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Seifenblasen

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Eine kurze Zusammenfassung der Vorhaltungen gegen Sebastian und der ÖVP ergibt – eine große Seifenblase. Also genau das, was zu erwarten war, obwohl sich die Opposition und leider auch (schwarze) Teile der ÖVP an der ganzen Sache bis zum Exzess aufgeilen.

Da gibt es eine“Sachverständige“ Sarah Bohrer, deren einzige Qualifikation in dieser Sache zu sein scheint, dass sie mit dem zuständigen Staatsanwalt vögelt, obwohl es ja auch von ihr abhängt, was für die Akten relevant ist und was nicht. Dabei ist sie weder als Ermittlerin qualifiziert, noch könnte sie in einem speziellen Fall Zusammenhänge erkennen. Ein bisschen dünn, um darauf dann eine Anklage aufzubauen und jeder Student im 2. Semester würde dieses „Basis“ im Schlaf zerpflücken.

Es ist auch zu bezweifeln, ob die Festnahme rechtmäßig war, und das Löschen eigener Daten kann wohl kaum strafbar sein. Und dass die Casinos mit der Inseratenaffäre in einem Akt liegen, ist für mich auch nicht nachvollziehbar. Pikant: Rund 60 Leute haben einen Bezug zu „Ibiza“ und damit Akteneinsicht, was den Gesamtakt betrifft. dass die Chats in der „Inseratenaffaire“ alle persönlich sind und damit auch unter Datenschutz fallen, scheint eine politisch motivierte WKStA nicht zu interessieren. Wenn es dabei auch um Kirche oder Kinderbetreuung ging, ist das zumindest strafrechtlich irrelevant.“

Das Nächste sind die Veröffentlichungen der Chats – vorausgesetzt, sie sind auch wirklich echt. Nachdem ich weiß, wie einfach man Dinge, die auf Papier gedruckt sind, fälschen kann und ich die elektronischen Originale nicht gesehen habe, sind zumindest Zweifel an der Echtheit angebracht. Wie auch immer – diese Veröffentlichungen sind in keinem Fall zulässig und es ist auch völlig egal, wer dafür verantwortlich ist. Sie verhindern jedenfalls ein faires und unabhängiges Verfahren. Letztendlich werden diese sogenannten „Beweise“ damit zerplatzen, wie eine Seifenblase.

Kommen wir zu den Kronlügen – ähm Kronzeugen: Angeblich soll das laut Medien jetzt diese Sabine B. sein. Als Indiz dafür wird gewertet, dass sie bei der Festnahme erst noch frühstücken durfte, was ich – offen gesagt – für eine sehr gewagte Behauptung halte. Ich kann mir eher vorstellen, dass es vielleicht auch gesundheitliche Gründe gab, diese Frau erst einmal frühstücken zu lassen. Das nicht zu tun wäre z.B. bei Diabetikern u.U. lebensbedrohend und dann möchte ich nicht in der Haut der Ermittler stecken.

Dass bereits zu diesem Zeitpunkt an eine Kronzeugenregelung gedacht wurde, halte ich für ausgeschlossen. Und dann wäre da auch noch die Frage der Glaubwürdigkeit. Aus meiner Sicht ist KEIN Kronzeuge wirklich glaubhaft, wenn ihm für die Aussage etwas versprochen wird. Strafmilderung oder Bezahlung ist kein Indiz für eine freiwillige und unabhängige Aussage. Wer also selbst Beschuldigter ist, kann niemals ein zuverlässiger Kronzeuge sein. oder einfach ausgedrückt: Die Aussage wäre in jedem Fall gekauft.

Zum Schluss hätten wir noch die Presse und die Öffentlichkeit. es ist schon eigenartig, dass sich die Medien zum Richter mit dem Recht zur Vorverurteilung aufspielen. Das hat mit Rechtsstaat nichts mehr zu tun. Diesen Vorwurf muss sich die Öffentlichkeit gefallen lassen: Sie dreht sich, wie ein Fähnchen im Wind und die Medien geben die Windrichtung vor – nicht etwa aufgrund von Fakten, sondern auf der Basis von Vermutungen, die nur durch ein Gerichtsurteil zu Fakten werden könnten.

So wie ich das sehe, wird es aber aus heutiger Sicht nicht einmal zu einem Verfahren kommen, das auf stichhaltigen Beweisen beruhen könnte, denn die ganze Suppe ist etwas dünn – zu dünn, um eine Substanz zu haben und letztendlich wird alles als ein bunter Straß von Seifenblasen zerplatzen. Doch werden damit Sebastian und die ÖVP rehabilitiert sein? Wohl kaum, denn die Opposition wird nicht müde, weiter zu hetzen und der Bevölkerung eine sachliche und unabhängige Meinung zu erlauben.

Für mich sind diese Seifenblasen allerdings ein wichtiges Indiz: Dass Österreich im Stechschritt in Richtung Bananenrepublik läuft, denn offenbar wird auf Zufallsfunde gehofft. Man sieht sich an, was man alles findet und dann landet alles – auch über den U-Ausschuss – also in der Öffentlichkeit, der ja eigentlich schon abgeschlossen ist. Aber genau deshalb wird unter einem neuen Namen derselbe Untersuchungsausschuss verlängert. Aus meiner Sicht auch nicht gerade legal.

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