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15 von 17 Demos untersagt

Angekündigt waren am Wochenende 17 Demonstrationen in Wien. Inklusive eine Große mit Kickl als Krawallpuscher – oder auch „Gastredner“, um gegen Corona-Maßnahmen zu hetzen. Nun werden es nur 15 Demos. Es ist ja vorauszusehen, dass wieder einmal ohne Abstände und ohne Masken Demonstriert wird. Ein weiser Entschluss also.

Es ist zwar ein Versammlungsrecht in der Verfassung vorgesehen, aber es gibt auch das Recht auf körperliche Unversehrtheit und Schutz der Allgemeinheit.

Die Landespolizeidirektion: „Die durch die Abhaltung von Großversammlungen herbeigeführte Weiterverbreitung des Virus und die damit entstehenden Gefahren für die Volksgesundheit können ebenso wenig hingenommen werden, wie die dadurch entstehenden Gefahren notwendiger weitergehender Beschränkungen von Grund- und Freiheitsrechten. Daher werden an diesem Wochenende alle angezeigten und teils stark beworbenen Großversammlungen in Wien, insgesamt 15, untersagt. Die Landespolizeidirektion Wien ersucht die Bürgerinnen und Bürger, Aufrufen zu derartigen Großversammlungen nicht Folge zu leisten und von einer Teilnahme Abstand zu nehmen“

Das bedeutet, dass jedwede Versammlung aufgelöst wird.  Verstöße gegen diese versammlungsrechtliche Pflicht können Geldstrafen bis 720 Euro bringen. Außerdem drohen wegen jeder einzelnen Missachtung des Abstands- oder Mund-Nasenschutz-Gebotes Strafen bis zu 500 Euro.

Durch solche Versammlungen – das hat die Vergangenheit gezeigt – gibt es eine massive Gefährdung für Leib und Leben. darum können diese Dinge nicht mehr einfach hingenommen werden.

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1 Kommentar

  1. Es ist allerhöchste Zeit, dass gegen diese Demos was getan wird, denn es ist höchste Gefahr angesagt, dass wir wieder im Nationalsozialismus landen, wenn das so weitergeht. Wenn nicht nur der Mob da mitmacht, sondern Politiker wie Kickl,der leider noch politische Immunität genießt! Wie lange denn noch???

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