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Der Führer?
Der Führer?
Eine Aussage von unserem Karl Nehammer lässt aufhorchen und ich halte es für unwahrscheinlich, dass die Wortwahl rein zufällig „passiert“ ist, denn sie trifft den Kern des Problems: „Ich sehe, dass zumindest der Führer der FPÖ sich massiv radikalisiert hat und eine Sprache wählt, die wenig Zwischentöne zulässt“ Ich stimme dieser Aussage zu 100 % zu, denn eines ist klar: Vom „Redenschreiber“ Haiders sind „Patzer“ bei den radikalen Formulierungen zu erwarten.
Ist die FPÖ jetzt radikaler als früher? NEIN, sie hat es früher nur besser erstanden, die radikalen Aktionen zu verschleiern. Vergessen sollte man sie aber trotzdem nicht.
1975 Simon Wiesenthal deckt auf, dass der 2. Parteiobmann der FPÖ, Friedrich Peters Einheit 1941 mindestens 17.000 Juden und 25.000 sowjetische Kriegsgefangene getötet hat. Peter hat immer bestritten, an den Erschießungen beteiligt gewesen zu sein oder davon gewusst zu haben, obwohl er ein österreichischer SS-Obersturmführer war.
1990 ist Jörg Haider Festredner vor „alten Kameraden“, etwa der SS, auf dem Ulrichsberg bei Klagenfurt.
1993 Der Soziologe und rechtsextreme Autor Robert Hepp aus Deutschland referiert beim Freiheitlichen Bildungswerk der FPÖ
2006 Der Bundesrat John Gudenus stellte die Existenz von Gaskammern im Dritten Reich infrage und hatte zudem im KZ Mauthausen die Zustände im KZ während der Zeit des Nationalsozialismus verharmlost.
2006 (August) Der ehemalige Wiener FPÖ-Bezirksrat Wolfgang F. hat rund 300 selbst gebrannte CDs verschickt. Darin hat er seine die Gaskammern und weitere NS-Verbrechen leugnenden sowie die Opferzahlen des Holocaust anzweifelnden Thesen, deretwegen er bereits 2003 zu einer teilbedingten Haftstrafe verurteilt worden war, wiederholt.
2006 (November) Der Nationalratsabgeordnete Wolfgang Zanger (FPÖ) hat mit seiner Aussage „Natürlich gab es gute Seiten am NS-Regime, nur die hören wir alle nicht mehr„ für Empörung gesorgt.
2013 (Februar) Der FPÖ-Gemeindevorstand in Aurolzmünster, Michael Gruber, nennt den damaligen Leiter des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstands „Judenschwein“ und droht ihm mit der Ermordung.
2013 (April) Der FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner muss wegen Bekanntwerden mehrerer rechtsextremer Aktivitäten, wie z. B. in Beisein des Neonazis Gottfried Küssel das Üben politisch Andersdenkende zu ermorden, zurücktreten.
2014 Michael Gruber lässt sich als Kandidat der Freiheitlichen Arbeitnehmer bei der Arbeiterkammerwahl in Oberösterreich aufstellen, um den Einflussbereich der FPÖ zu vergrößern.
2014 (März) Der Andreas Mölzer vergleicht in einer Podiumsdiskussion die Europäische Union mit dem „Dritten Reich“ und bezeichnet sie als „Negerkonglomerat“.
2018 (Januar) Der damalige Innenminister Herbert Kickl sagt in einer Pressekonferenz in Anspielung auf Konzentrationslager man sollte die Asylbewerber „konzentriert“ an einem Ort halten.
2018 (Juli) Ein stellvertretender FPÖ-Ortsparteichef einer Pinzgauer Gemeinde bezeichnet die französische Fußball-Nationalmannschaft als „Kongoaffen“ Schon früher hatte er angedroht, §schlauen Personen“, die die EU verteidigten, „die Fresse zu polieren“.
2019 (Februar) Der FPÖ-Gemeinderat Andreas Traxler aus Vorderweißenbach teilt auf Facebook ein Bild, dass eine blonde Frau zeigt, darunter der Schriftzug: „„Schütze deine Rasse, es ist das Blut deiner Ahnen“.
2019 (März), Die FPÖ-Abgeordneten Edith Mühlberghuber und Peter Gerstner sind Mitglieder der geschlossenen Facebook-Gruppe „Deutsches Reich“, in der antisemitische, revisionistische und den Nationalsozialismus verherrlichende Inhalte geteilt werden.
2019 (April): Der FPÖ Vizebürgermeister von Braunau, Christian Schilcher, vergleicht in einem Gedicht in einem Parteiblatt Menschen mit Ratten und schreibt von „Kanalisationshintergrund“.
2020 (Mai) Der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp spricht in einer Aussendung zu COVID-19-Tests in einem Asylwerberheim von einem „Asylantenvirus“.
2023 (Januar) Am 8. Jänner 2023 wurde bekannt, dass es bei den Hausdurchsuchungen bei der Grazer FPÖ zu Funden von NS Material bei zwei Verdächtigen gekommen ist.
2023 (ebenfalls Januar) Aussagen von Udo Landauer, ob er sich den Menschenrechten verpflichtet fühlen würde: Ich würde mich den Rechten der Landsleute verpflichtet fühlen. […] Was ist denn überhaupt ein Menschenrecht? […] Ich unterscheide zwischen Staatsbürger und Nichtstaatsbürger.
Und nicht zuletzt der Gründer und erster Bundesparteiobmann der FPÖ von 1956 bis 1958, Anton Reinthaller, ein österreichischer SS-Brigadeführer, der 1950 wegen des „Hochverrates am österreichischen Volk“ sowie wegen seiner illegalen Aktivitäten für die NSDAP vor dem Krieg angeklagt wurde. Anton Reinthaller wurde jedoch vor Gericht vom Vorwurf des Hochverrats freigesprochen und schließlich wegen seiner Tätigkeit in der Illegalität zu einer dreijährigen Gefängnisstrafe verurteilt.
Da muss man nicht lange nachdenken, wie die Grundhaltung der FPÖ aussieht und ob die Bezeichnung „Führer“ der FPÖ angemessen ist. Ja, das ist sie und die genannten Beispiele sind nur ein kleiner Auszug aus den Vorfällen in der Vergangenheit, die diese eindeutige Gesinnung aufzeigen. Im Übrigen würde ich niemals mit „Heil“ grüßen, wenn ich Kickl sehe. Eher schon mit „Unheil“.
Wenn Tobi träumt
Wenn Tobi träumt
Die wichtigste Frage: Wer ist Tobi? Genauer gesagt, es handelt sich um den Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp. Tobi, weil er wegen der Bundespräsidentenwahl (wieder einmal) tobt. So stellt er fest: „Eine Minute nach dem amtlichen Wahlergebnis wird die Bevölkerung wieder mit Corona-Schikanen belastet“
Ich sehe in der Wiedereinführung der Maskenpflicht in bestimmten Bereichen keine Schikane, sondern eine logische Folge der aktuellen Welle, die offenbar nur deshalb entstanden ist, weil sich gewisse Leuten nicht nur an nichts gehalten hätten, sondern Infektionen richtig provoziert haben. Das konnte nicht gutgehen, denn Corona ist noch lange nicht vorbei. Etwas Gutes gibt es allerdings: Die vierte Impfung bietet auch eine gewisse Zeit Schutz vor Infektion.
Nepp tut so, als ob extra darauf gewartet wurde, bis die Bundespräsidentenwahl vorbei ist und es mag auch auf den ersten Blick für Laien so aussehen, als ob man so, wie Nepp vermutet, verhindern wollte, dass die „arme FPÖ“ zu viele Stimmen bekommt. Doch politischen Nudisten sei gesagt, dass der Vorsprung von Van der Bellen groß genug war, um kaum durch einen anderen Kandidaten gefährdet zu sein.
Doch „Tobi“ träumt weiter: „Das ist eine Verarschung der Sonderklasse. Diese feigen schwarz-grünen Betrüger gehören von den Wählern in die Wüste gejagt„. Wer allerdings in letzter Zeit mehr als nur FPÖ-Medien verfolgt hat, musste erkannt haben, dass die Wiedereinführung der Maskenpflicht nur eine Zeitfrage ist.
Klein-Herbert muss sich vermutlich erst noch von seinem Schock erholen, aber ich bin sicher, der „Ober-Tobianer“ wird sich noch in entsprechender Lautstärke zu Wort melden. Ihm traue ich sogar zu, das mehr als eindeutige Wahlergebnis anzufechten. Ändern wird das freilich nichts. Aber Hauptsache, die Blau-Braunen machen wieder einen Zwergenaufstand.
Es war immer klar: „Wenn der Winter kommt, wenn die Zahlen steigen, dann wird irgendwann auch wieder die Maskenpflicht in Innenräumen, den öffentlichen Verkehrsmitteln und dem Lebensmittelhandel zurückkehren“ Genau das ist inzwischen eingetreten. Der Zeitpunkt ist übrigens nicht von Wahlen abhängig, sondern von der GEKO und den entsprechenden Prognosen. Aber ich erwarte gar nicht, dass DAS von diesen Tobis auch verstanden wird.
Gesinnungsgenossen
Gesinnungsgenossen
Diese Aussage ist auch etwas „merkwürdig“: „In allererster Linie sind die Nachbarstaaten der Ukraine aufgefordert, Flüchtlinge aufzunehmen. Man darf nicht sagen, wir nehmen alles und jeden auf.“ Ob er schon mitbekommen hat, dass es sich überwiegend um Frauen und Kinder handelt? Wie will die FPÖ also aussortieren? Nepp spricht sich dafür aus, „Härtefällen“ den Aufenthalt zu erlauben. Also Frauen, Kranke und Kinder. Dass nun junge „kampffähige“ Männer gar nicht aus der Ukraine ausreisen dürfen, muss ihm entgangen sein.
Krank sein wie früher
Krank sein wie früher
Was soll man zu der neuesten Forderung der FPÖ sagen? Der Wiener FPÖ-Boss Dominik Nepp fordert die Aufhebung sämtlicher Corona-Maßnahmen in Österreich: „Sowohl Bundes- als auch die rot-pinke Stadtregierung sollten sich ein Beispiel an Ländern wie Großbritannien, Spanien oder Israel nehmen, wo man trotz hoher Fallzahlen zur Normalität zurückkehrt“. Er will umgehend die 2G-Regel und Sperrstunde abzuschaffen und auch die Nachtgastronomie wieder zu öffnen.
Die Aussagen von Nepp erzeugen bei mir im günstigsten Fall ein schallendes Gelächter: „Viele Menschen in Spitälern werden dort zufällig positiv getestet, obwohl sie wegen einer anderen Erkrankung in Behandlung sind“ Das ist schon fast unmöglich, weil Patienten mit anderen Erkrankungen – wenn überhaupt – dann nur vereinzelt aufgenommen. Bei dieser Aussage frage ich mich auch, welche Diagnose denn genehm wäre: „Es ist ein Skandal, dass diese als Corona-Patienten gezählt werden„?
Die schon bekannte Ansicht, dass Risikogruppen sich gefälligst zu Hause vergraben sollten, kennt man ja und sie bestätigt sich mit solchen Aussagen: „Schutzmaßnahmen sind damit nur mehr für besondere Risikogruppen notwendig“ Die Logik von Nepp muss man erst einmal verstehen können und ich gebe zu, dass ich damit Probleme habe: „Damit braucht es auch keine Massentests und Quarantänebeschränkungen mehr. Die Lösung ist einfach: Wer sich krank fühlt, bleibt zu Hause und soll sich testen lassen. Wer sich gesund fühlt, lebt normal ohne Einschränkungen weiter“
Er geht doch tatsächlich davon aus, dass Covid-19 nichts weiter wäre, als eine nicht ansteckende Erkältung, die ohnehin von selbst wieder verschwinden würde. Äußerst bedenklich finde ich allerdings die Aussage: „Krank sein wie früher ist angesagt, jetzt und sofort“
Ich weiß zwar nicht, welche Krankheit er im konkreten Fall meint, aber „blöd sein wie früher“ klappt schon einmal ganz gut bei der FPÖ. Früher – da sind die 1930er Jahre gemeint, in denen man alles „gefressen“ hat, was politisch vorgesetzt wurde. Ich erwarte nicht, dass der Parteisoldat Dominik Nepp von der vorgegebenen Parteilinie abweicht. Aber er sollte sich wenigstens geschlossen halten, wenn es um Dinge geht, die nicht einmal die blau-braune „Hausärztin“ Dagmar Belakowitsch ansatzweise versteht.
Solche Aussagen bringen mich zu einer ganz entscheidenden Frage: Wie viele Pandemien haben Kickl, Nepp und die gesamte FPÖ schon erlebt, um beim Erfahrungsschatz aus dem Vollen schöpfen zu können?
Wieder ein Eigentor der FPÖ
Alle anzeigen und am Besten auch gleich alle Beteiligten für Jahrzehnte in den Bau stecken. So stellt sich die FPÖ ihre Scheibenwelt vor. Die FPÖ hat heute wegen des Verstoßes gegen sämtliche Corona-Regeln, die durch Videos und Bilder bewiesen würden, Anzeige erstattet. Diese Anzeige richtet sich gegen Bundeskanzler Schallenberg, Vizekanzler Kogler, ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz und Pius Strobl. wie der Landesparteiobmann der FPÖ-Wien, Stadtrat Dominik Nepp meint.
Es geht dabei um die „Licht ins Dunkel“ Gala im ORF bei der auch noch Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Vizekanzler Werner Kogler, die sechs Minister Wolfgang Mückstein, Klaudia Tanner, Karl Nehammer, Elisabeth Köstinger, Martin Kocher) und Pamela Rendi-Wagner anwesend waren.
„Am Ende der Veranstaltung wurde dann zu „Live is Live“ gefeiert. Die Polit-Granden klatschten dicht nebeneinander und ohne FFP2-Masken in die Hände und wippten im Takt – mitten im Lockdown.“
Nepp: „Ich sehe mich als politischer Vertreter der Bundeshauptstadt Wien gezwungen, diese skandalöse Ungleichbehandlung zur Anzeige zu bringen. Während die türkis-grüne Bundesregierung von Kanzler und Vizekanzler abwärts die Österreicher zu Hause einsperren und Innenminister Nehammer alle Verstöße gegen die Covid-Verordnung hart bestrafen lässt, feiern Schallenberg und Co. mit der ORF-Spitze bei einer eigens aufgebauten Champagner-Bar und machen auch noch lustige Selfies“ Weiters fordert er, „dass dieser völlig überzogene Lockdown, der an einen massiven Schaden an Wirtschaft und Gesellschaft anrichtet, umgehend beendet wird“
Allerdings könnte sich diese Anzeige zu einem Eigentor entwickeln, denn im ORF gilt die 2-G Regel, wie die FPÖ schon schmerzlich erfahren musste. Das Gesetz sieht auch Gleichbehandlung vor und damit müsste JEDER EINZELNE DEMONSTRANT, der keinen Abstand hält, keine Maske trägt oder nicht geimpft ist, ebenfalls angezeigt werden. Das bedeutet, dass es zur Sicherstellung der Personalien die von der FPÖ organisierten Demos nur mit Zugangskontrollen geben dürfte, bei der jeder Teilnehmer erfasst und sofort angezeigt wird. Niemand hält sich dort an Regeln und die blau-braunen Impf-Taliban rufen sogar dazu auf, Corona-Regeln zu missachten.
Man könnte natürlich auch die Regeln anpassen und Demonstrationen mit einer 2-G Regel versehen. Das Recht zu demonstrieren würde ja bestehen bleiben, allerdings nur dann, wenn man geimpft oder genesen ist. DAS gefällt der FPÖ sicher – wo sie doch auf der anderen Seite so genau auf die Regeln achtet.
Eine Frage bleibt allerdings noch: Wird Dominik Nepp auch unseren Bundespräsidenten anzeigen? Man darf gespannt sein…
Arm, wirklich arm
Anders kann man so etwas nicht nennen. Die Frage ist nur, wie man es auslegt. Arm, weil die Betreffenden offenbar nicht in der Lage sind, sich über etwas zu freuen, was endlich nach Monaten wieder möglich ist, oder „arm im Geiste“, weil sie an einem Tag, der eigentlich ein Tag der Freude sein sollte, den „Wert“ dieses Öffnungstages nicht einmal erkennen.
Vielleicht ist es auch eine Art „geistige Armut“, wie eine Hammelherde einer FPÖ nachzulaufen. Dominik Nepp: „Falls jemand Sebastian Kurz und seiner Regierung für Eintrittstests, Maskenpflicht und Dauerlockdown „danken“ möchte. Heute wäre eine gute Gelegenheit dazu! “
Auch für die Regierungsspitze war der gestrige Tag ein Tag zum Feiern. Doch im Wiener Schweizerhaus war das nicht ganz so einfach. Angestiftet von FPÖ-Coronaleugnern hat sich ein Haufen von Berufsquerulanten dazu hinreißen lassen, Sebastian zu empfangen. Eine Frage bleibt allerdings: „Was wollen die noch?“ Ich will nicht versuchen, mir vorzustellen, wie es aussehen würde, wenn eine solche FPÖ das Ruder während der Pandemie – die ja keineswegs vorbei ist – in der Hand gehabt hätte.
Abstände und Maskenpflicht hätte es nie gegeben – dafür Infektionszahlen wie in Indien (im Verhältnis zur Bevölkerungsgröße) – bis zu 200.000 Tote – keinerlei Wirtschaftshilfen wie Kurzarbeitergeld – eine Arbeitslosigkeit von weit über 25 % und keinerlei Planung für die Zukunft, was eine Jahrzehnte dauernde Wirtschaftskrise zur Folge hätte.
Feiern wie im Schweizerhaus wären jederzeit möglich gewesen, allerdings wären die in die Kategorie „Leichenschmaus“ gefallen. Und die FPÖ würde sich feiern lassen – von Leuten, die unter einem Alkoholspiegel von 2 Promille gar nicht nach Hause gehen
Corona-Tote ohne Corona?
Besonders in Wien ist zuletzt die Zahl der Corona-Toten sprunghaft angestiegen. Ein Großteil davon geht allerdings auf eine Datenbereinigung zurück. Für Wiens FPÖ-Chef Dominik Nepp Grund genug, an den hohen Zahlen wieder einmal Kritik zu über. Tatsächlich waren im genannten Zeitraum von 24 Stunden 15 Todesfälle zu beklagen.
Nepp, sieht in der Rechtfertigung für Lockdown 3 sind Corona-Tote ohne Corona. In Wien wurden am Mittwoch noch 774 bisherige Corona-Todesfälle bekannt gegeben und am Donnerstag bereits 909. Die Lösung: Man hat entschieden, dass ab sofort die Zahl der Verstorbenen synchron mit den Daten der AGES (Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit) kommuniziert werden.
Lt. WHO sind die Fälle als Covid-Tote zu zählen, die innerhalb von vier Wochen vor dem Todeszeitpunkt positiv auf SARS-CoV-2 getestet wurden, auch wenn eine Covid-19-Erkrankung nicht ursächlich für den Tod gewesen ist. Also alle Fälle, in denen der Patient nicht nur AN Corona verstorben ist, sondern auch WEGEN Corona.
Wenn erst nach dem Todeszeitpunkt eine vorhergehende positive Testung auf SARS-CoV-2 festgestellt wurde, sind das selbstverständlich auch Corona-Tote. Für Nepp mögen Diejenigen vielleicht am schlechten Wetter gestorben sein, aber ich möchte nicht so ganz ausschließen, dass die Betreffenden sich auch nur zu Tode gelangweilt haben, weil sie Nepps blindwütige Angriffe gegen die Regierung ertragen mussten. Aber in diesem Fall wären es keine Corona-Opfer, sondern Nepp-Opfer!
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