Andere sind schuld

Es ist schon interessant, dass für jeden Fehler, für jede eigene Unzulänglichkeit, unbedingt Schuldige gesucht werden müssen, die man in der Regel auch schnell findet. Aber das ist kein österreichisches Phänomen. Derartige Schuldzuweisungen findet man vermehrt im deutschsprachigen Raum.

Aktuelles Beispiel ist die Facebook-Sperre von Gerald Grosz. Er kommt nicht auf die Idee, dass vielleicht seine eigenen hetzerischen Beiträge und Kommentare dafür verantwortlich sind. Dafür greift er tief in die Mitleidskiste und prangert – wie es bei Rechtsradikalen eben üblich ist – eine fehlende Demokratie an: „Wenn Facebook die Seite nicht freigibt, verhindern sie meine Kandidatur. Die Aktion ist ein politischen Amoklauf auf die Demokratie. Die Sperre wurde von Österreich aus gesteuert. Damit greift Facebook direkt in den Wahlkampf ein. Das ist ein demokratiepolitischer Skandal“. Als ob sich Facebook von Österreich etwas sagen lassen würde.

Etwas ist allerdings richtig: Facebook geht vermehrt gegen rechtsradikales Gedankengut vor und wenn sich Grosz damit angegriffen fühlt, darf er es gerne seinem Friseur erzählen. Eine große Mehrheit interessiert das nicht wirklich. Seiner Meinung nach könnten hunderte Personen die Seite wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die Standards gemeldet haben und ich muss gestehen, dass ich mich dazuzählen könnte, wenn mich denn seine Aussagen wirklich interessiert hätten. Doch dieser Möchtegern-Bundespräsident hat für mich dieselbe Bedeutung wie eine Amöbe.

Ein Phänomen ist auch die wiederholte Schuldzuweisung von Teilen der Bevölkerung an unseren Karl Nehammer, der gefälligst die Verantwortung für alles Übel auf diesem Planeten zu übernehmen hätte. Ob es nun, die Teuerung ist, oder die Unterstützung der Russland-Sanktionen, die Verknappung von Gas und Treibstoffen, oder auch die Korruptionsfälle, die sich im Übrigen durch ALLE Parteien ziehen.

Dabei wurde viel auf den Weg gebracht. Allerdings kann man nicht heute etwas beschließen und spätestens morgen finanzielle Mittel auf die Konten überweisen. Das wäre schon organisatorisch nicht möglich. Wer das erwartet, versteht die Mechanismen in unserem Land nicht. Auch manche Forderungen hätten nicht den gewünschten Effekt – im Gegenteil: Der einzelne Bürger hätte nicht viel davon.

Es hat sich gezeigt, dass Preissenkungen beim Verbraucher nicht ankommen würden. Die Gewinner dieser Wirtschaftskrise sind eindeutig die Konzerne. Dabei ist es irrelevant, ob es sich um Lebensmittelkonzerne, Mineralölfirmen oder generell Energieanbieter handelt. Es gibt nicht nur eine gewaltige Preiserhöhung auf allen Gebieten, sondern auch Mega-Umsätze und entsprechende verdoppelte und verdreifachte Gewinne der Konzerne.

Was würde passieren, wenn die Regierung die Endverbraucherpreise beschränken würde? Die Differenz zu dem, was die Großhändler / Konzerne haben wollen, müsste aus Steuermitteln beglichen werden, denn im Gegensatz zur Opposition, die nur scheinbar Gelddruckmaschinen besitzt, verfügt die Regierung über solche Optionen nicht.

Mit allen möglichen und unmöglichen Ausreden werden die Konzerne nicht auf nur einen Cent der Übergewinne verzichten. Sie müssen schließlich Aktionäre und Vorstände befriedigen. Man könnte allerdings alles, was über den Durchschnitts-Jahresgewinn der letzten 10 Jahre hinausgeht, zu 100 % besteuern – also die Übergewinne einkassieren. Das  klingt erst einmal nicht gerade unternehmerfreundlich, aber andererseits gäbe es diese Übergewinne gar nicht, wenn Inflationstreiber – allem voran der Krieg Russlands nicht existieren würden. Und was haben diese Unternehmer davon, wenn sich die Produkte niemand mehr leisten kann? Schuld daran ist weder der Kanzler, noch der Rest der Regierung.

Steuer-finanzierte Verbraucherpreis-Beschränkungen könnten schon deshalb schnell einen gegenteiligen Effekt haben, weil Konzerne über Umwege diese Waren größtenteils aufkaufen würden und damit sogar günstiger einkaufen, als am Weltmarkt. Die Folge: Eine Verknappung dieser Waren und damit erneute Preissteigerungen für den Verbraucher. Man sieht auch am (inzwischen eingestellten) Tanktourismus in Ungarn, was das Ergebnis solcher Maßnahmen ist.

Es muss jedem klar werden, dass die Teuerung kein nationales Phänomen ist. Daher sind nationale Maßnahmen, die sich auf Österreich beschränken, nur sehr geschränkt wirksam, auch wenn kurzzeitig der Verbraucher entlastet wird. Dumpfbacken-Vorschläge, wie ein MWST Verzicht bei Lebensmittel und Energie könnten zu einem bösen Erwachen führen – nämlich dann, wenn plötzlich wieder Steuern erhoben werden (müssen). Wir hätten dieselbe Situation wie heute – mit dem zusätzlichen Problem, dass es keine Reserven mehr gibt, um für eine Entlastung sorgen könnten.

Aber es ist ja so einfach, einzelne Personen, oder auch die gesamte Regierung für alles verantwortlich zu machen. Ändern wird sich dadurch nichts und auch die Opposition könnte nur mit Wasser kochen. Dumm ist nur, dass dann dieses Wasser schneller verdampft wäre, als sich der Brunnen füllen könnte.