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Zusammenhänge

Je mehr Zeit vergeht, umso deutlicher kristallisieren sich auch die Zusammenhänge der Angriffe gegen Sebastian und die ÖVP heraus. Nach der gestrigen Behauptung von Matthias Strolz, dass Sebastian ihm gegenüber gesagt hätte, er könnte lügen, nachdem Strolz diese Fähigkeit für sich bestritten hat, betritt nun eine neue Protagonistin die Bühne.

Die frühere Richterin, Präsidentschaftskandidatin und NEOS-Abgeordnete Irmgard Griss: „Strolz hatte das Scheitern der Gespräche unverblümt mit „Lügen“ des ÖVP-Chefs begründet. Aber der Grund für den Abbruch der 2016 stattgefundenen Gespräche ist die Tatsache gewesen, dass sich Kurz nicht von der ÖVP emanzipieren wollte“

Sebastian hatte die frühere Richterin kontaktiert und gefragt, ob sie bereit wäre, mit ihm zusammenzuarbeiten. Da die NEOS ihren Präsidentschaftswahlkampf unterstützt hatten, hat sie vorgeschlagen, auch diese in das Projekt einzubinden. Die so „saubere Partei“ ist also doch nicht ganz so sauber, wie sie tut und dass sich Sebastian letztendlich gegen eine Zusammenarbeit entschieden hat, weil er sich von der ÖVP nicht angrenzen wollte, dürfte den NEOS immer noch ein schmerzhafter Dorn in der Fußsohle sein.

Dass damit auch eine Beate Meinl-Reisinger wild um sich schlägt, um Sebastian nachhaltig zu schaden, ist nur ein Zusammenhang, der sich  aus der Aussage von Irmgard Griss ergibt. Die Lüge soll laut Strolz bei Sebastian ein „Standardinstrument“ sein? Das sieht aber plötzlich in diesem Zusammenhang ganz anders aus. Dass die NEOS mangels Zusammenarbeit mit dem „Zugpferd Sebastian“ nicht in ungeahnte Höhen geflogen sind, ist für sie einfach „dumm gelaufen“ So bleibt ihnen nichts, als auf Attacke zu schalten und ihrem Hass auf Sebastian freien Lauf zu lassen.

Inzwischen kommen auch aus einer anderen Richtung seltsame Ideen. Hinter den Kulissen erzählen sich Grüne, dass man hinterfragen muss, „ob der durch und durch türkise Nehammer während solch heikler Ermittlungen Innenminister sein kann“. Doch sie fürchten, dass weitere Personaldebatten der Koalition das Genick brechen würden. wie recht sie doch haben.

In Bezug auf den neuen Untersuchungsausschuss erklärt die grüne Fraktionsführerin Nina Tomaselli, dass sie keine Veranlassung sieht, dass der Untersuchungsgegenstand eingeschränkt wird – sich also gegen die gesamte ÖVP richtet. Außerdem sagt sie dass sie sich für den neuen Ausschuss einen anderen Vorsitzenden wünscht – genauso wie die Opposition. Offenbar glauben die Grünen, dass sie jederzeit mit einem anderen Koalitionspartner weiterregieren könnten. Wenn dieser Schuss nicht nach hinten losgeht…

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Impfpflicht?

Sie ist noch nicht einmal da – die Covid-19 Impfung. Und schon formieren sich die Impfgegner, um Sturm zu laufen gegen alles, was auch nur annähernd einen Sinn ergeben würde. In erster Linie IST das aber nun einmal die Impfung, damit ein halbwegs unbesorgtes Leben wieder möglich ist. Wie trotzige kleine Kinder sind sie gegen eine Impfung, aber auch gegen Covid-19 Maßnahmen, gegen Lockdown, gegen Abstände und natürlich gegen MNS-Masken.

Dafür wollen sie Party machen, unbegrenzt reisen, ohne Masken und Abstände demonstrieren, sich an Punschständen volllaufen lassen, Hochzeiten mit hunderten Personen feiern, Großveranstaltungen besuchen, die Gastronomie voll auskosten, u. v. m. UND sie sind die Ersten, die nach der Mami schreien, wen es darum geht, dass sie vielleicht kein Bett mehr im Krankenhaus bekommen.

Der Lockdown dauert noch genau 7 Tage und Viele denken, dass danach wieder alles „normal“ ablaufen wird. Doch ich habe schon vor Tagen davor gewarnt, zu unvorsichtig zu sein und dass der Lockdown jederzeit in die Verlängerung gehen kann. Auch Sebastian stellt klar: „Wir werden nach dem 7. Dezember mit weiteren massiven Einschränkungen leben müssen. Wir werden sicherlich keine übereilten Öffnungsschritte setzen können“.

Wenn ich daran denke, wie sehr die Betreffenden schon am ersten Tag nach dem Lockdown alle Geschäfte stürmen werden, noch schnell die Verwandten-Pflichtbesuche absolvieren und die Zahl der Neuinfektionen noch vor Weihnachten die 10.000 leicht überschreiten könnten, bekomme ich ein sehr flaues Gefühl in den Magengegend.

Schulen dürften gleichzeitig mit dem handel wieder öffnen. Allerdings wird wohl der Präsenzunterricht für die Pflichtschule vorbehalten bleiben. Oberstufe und Unis bleiben wohl beim Distance Learning. Gastronomie und Bars werden eher nicht von den ersten Öffnungsschritten betroffen sein. Massive Einschränkungen wird es wohl am Ehesten in den Nachtstunden geben.

Wenn es nach den Meinungsforschern geht, wollen nur rund 1,5 Millionen Menschen in Österreich sich impfen lassen. Eine Impfpflicht wird es lt. Anschober nicht geben. ABER: Ebenso, wie es in Deutschland geplant ist, dürfte es auch in Österreich so weit kommen, dass Konzerte & Co. nur noch für Menschen mit Impfzeugnis durchzuführen sind, Kinos, Nachtclubs, Theater, die Oper, all das könnte früher zum Leben erwachen – aber eben nur für jene, die auch Corona-sicher sind.

Noch ein Detail am Rande: Doris Rauscher-Kalod von der AK Niederösterreich ist zwar der Meinung, dass der Arbeitgeber keine Impfung verlangen darf. Aber das dürfte sich als Luftblase herausstellen. Natürlich kann kein Arbeitgeber seine Angestellten zur Impfstation schleifen. Aber er darf – und MUSS seinen Betrieb und alle Mitarbeiter schützen – ebenso wie seine Kunden. Der Impfverweigerer kann daher durchaus aus dem Kundenbereich genommen und ins Lager zum Kisten sortieren geschickt werden.

In Bereichen, in denen das nicht möglich ist – wie z.B. Handwerker muss der Kundenkontakt unterbunden werden. Dasselbe gilt für die Gastronomie. Letztendlich kommt das einem Einkommensverlust von 100 % gleich – ohne Entschädigung, weil diesen Zustand ja der Impfverweigerer selbst verursacht hätte.

Es braucht daher gar keine vom Staat vorgeschriebene Impfpflicht. Die bestehenden Gesetze reichen völlig aus für verantwortungsbewusste Arbeitgeber. Die ehemalige NEOS-Abgeordnete und frühere OGH-Präsidentin Irmgard Griss hat sich gestern für eine Impfpflicht ausgesprochen. Aber wie sollte man die behördlich durchsetzen? Wenn man aber gewisse Freiheiten nur für Geimpfte erlaubt, dann kann es schon eine menge Vorteile bringen, wenn man sich impfen lässt.

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Aufgeben kann man einen Brief, aber niemals sich selbst. Das ist keine Option.