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Der Allmachtsfaktor
Ein schöner Begriff, der plötzlich Sebastian zugesprochen wird und eine Bezeichnung, welche die Opposition glaubt, für sich in Anspruch nehmen zu können. So soll unser Kanzler 2016 in seiner Rolle als Außenminister eine Machtfülle in der ÖVP gehabt haben, die nicht einmal „Gott Kreisky“ bei den Roten in den 70er Jahren besessen hat. Er soll Entscheidungen getroffen haben, zu denen er nicht einmal in seiner damaligen Position gefragt wurde. Und selbstverständlich müsste Sebastian auch Hellseher gewesen sein. Die alles entscheidende Frage ist doch: WAS hat das Jahr 2016 mit der Gegenwart zu tun? NICHTS !
Der Versuch der Opposition, Sebastian und die neue ÖVP durch den Dreck zu ziehen, ist nicht einmal besonders mutig, denn „Alle gegen Einen“ ist noch nie schwer gewesen. Das ist nicht nur feige, es ist auch saudumm. Was wären denn die Alternativen an der Spitze einer Regierung?
Da hätten wir zunächst einmal einen Möchtegern-Arzt mit zweifelhafter Gesinnung, der statt Impfstoff lieber Orangen aus Spanien als „wirkungsvolles Mittel“ gegen Corona an die Bevölkerung verteilen und damit die österreichische Bevölkerung um die Hälfte reduzieren würde. Sorry, aber so etwas hatten wir schon einmal in Form eines Dr. Mengele. Der Allmachtsfaktor ist hoch, doch so einen „Führer“ braucht kein Mensch.
Jemand, der auch gerne im Kanzlerstuhl sitzen würde, ist Rendi-Wagner – flankiert von unerschütterlichen Kettenhunden, wie Jörg Leichtfried und Christian Deutsch. Ein winziger Haken ist natürlich auch dabei. Die rote Geldverschwendungssuppe hat NULL Ahnung von Wirtschaft und auch kein großes Interesse daran, wo das Geld herkommen soll, das sie so gerne als Wahlgeschenke im Füllhorn-Format unter die Leute bringen will. Allmachtsfaktor mittelmäßig, denn Rendi-Wagner weiß wohl nur zu gut, dass sie auch in der eigenen Partei nicht die besten Karten hat.
Nicht überraschend, dass den Job auch Beate Meinl-Reisinger gerne haben würde. Da diese ehemalige ÖVP-Frau und Abtrünnige ersten Ranges in Bezug auf Charakterfestigkeit den letzten Platz belegt, weil sie in ihren Ansichten sich immer die Seite aussucht, die gerade den größten vermeintlichen Nutzen verspricht und bei der sich die eigene Meinung auf „dagegen“ beschränkt. Der Allmachtswunsch ist bei dieser Frau wahrscheinlich größer, als bei anderen, denn sie hat es sich ja auch zum Ziel gesetzt, „die ÖVP zu vernichten“.
Blieben nur noch die Grünen mit Werner Kogler. Auch wenn die Zusammenarbeit in der Regierung gut funktioniert, habe ich doch gewisse Zweifel, dass ein Kanzler Kogler genügend Autorität verkörpern würde, um ein Land zu führen. Absurde Forderungen der Partei wären wohl kaum eine vernünftige Basis und das würde auch keine Mehrheit bei der Bevölkerung bringen.
Daher ist für mich das Wort der Saison „SELBSTVERSTÄNDLICH„. Die Antwort auf die Frage, ob Sebastian Kanzler bleibt.
Eigenartige Zufälle
Es ist schon eigenartig, dass ausgerechnet jetzt Sebastian als Beschuldigter bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft geführt wird. Einen Tag nach Bekanntwerden der zweifelhaften Verbindungen vom NEOS-Abgeordneten Brandstätter. Das Kanzleramt sieht „tiefen Hass gegenüber Sebastian Kurz“. Das dürfte aber nicht nur auf Brandstätter zutreffen, sondern auch für die ursprünglich ÖVP-Abtrünnige Meinl-Reisinger, die gar nicht so zufällig Vorsitzende der NEOS ist.
„Dass er immer wieder unwahre Behauptungen und Gerüchte in die Welt setzt, um den Bundeskanzler zu diskreditieren, wie Falschaussage im U-Ausschuss oder Aussagen, Sebastian Kurz wäre bei Frau Spiegelfeld auf Mallorca zu Gast gewesen, zeigen seine Aversion gegen Sebastian Kurz.“ Viel mehr als diese Stellungnahme aus dem Kanzleramt muss man dazu eigentlich nicht sagen.
Worum ging es in der Brandstätter-Sache? Andreas Hanger, ÖVP-Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss, nahm die zunächst vom exxpress.at publizierten Vorwürfe auf, ob ein heimisches Unternehmen mittels Zahlungen an die Firma von Brandstätters Ehefrau dessen journalistische Berichterstattung beeinflussen konnte.
Meiner Ansicht nach ergibt sich das ganz automatisch – selbst ohne Zahlungen. Einerseits Politik, andererseits Medien. Und das im Doppelpack. Da würde es mich wirklich überraschen, wenn die perfekte Kommunikation über das heimische Wohnzimmer gesteuert wird.
Brandstätter als Aufdecker und Hüter von Moral und Rechtsstaat.Doch diese Nebelgranaten werden dem Duo hoffentlich bald auf die Füße fallen. was von dieser Sache zu halten ist, dürfte nach Aussagen Brandstätters klar sein: „Das ist eine Angelegenheit zwischen Kurz und mir“ und weiter: „Wenn ihm die ÖVP den Krieg erkläre oder mit Zerstörung droht, dann solle man mit ihm Krieg führen, aber nicht mit seiner oder über seine Frau“ (hat Brandstätter nach eigenem Bekunden im Ibiza-Untersuchungsausschuss von Kurz-Beraterin Gabriele Spiegelfeld gehört)
Als Kind haben wir das auch gespielt. „Stille Post“! Diesmal ist es nur unangenehmer und lästiger, denn das behindert auch die Regierungsarbeit, Es muss ein erhebendes Gefühl des Oppositionspolitikers sein, wenn er blind in alle Richtungen feuern darf – in der Hoffnung, er würde Sebastian irgendwann treffen.
Hoffnungen
Nach dem Rücktritt von Anschober macht sich bei der Opposition eine Auswahl von Hoffnung breit, die – das muss ich den Querulanten leider sagen – wohl kaum erfüllen werden. Die FPÖ hat recht schnell reagiert und gleich Bilder ins Netz gesetzt, die eine Umfrage darstellen sollen. Nach dem Motto: „WIR sorgen für ein Ende der Regierung, wer macht mit?“ wollen die Blauen den Rücktritt Anschobers für sich reklamieren.
Aber auch Meinl-Reisinger mit ihrer Finanzsprecherin Karin Doppelbauer hat recht eigenartige Machtgelüste und sieht „ihre Zeit“ als gekommen an. Mit ihrer Aussage „NEOS für Neuwahlen bereit“ schießt sie wie immer über das Ziel hinaus.
Der Nachfolger von Anschober, Wolfgang Mückstein, ist alles Andere, als ein bequemer Partner, den man einfach „überfahren“ kann. Er ist nicht nur vom Fach, er ist auch trotz dem Ruf als „Turnschuh-Minister“ ein absoluter Hardliner, wenn es um Lockdown und andere Maßnahmen geht. Da dürften sich Diejenigen, die jetzt mit einem leichten Spiel rechnen, noch sehr wundern. Bequem wird er sicher nicht sein, aber vielleicht näher an der Linie von Sebastian.
Grundrechte nach Meinl-Reisinger
Zu sagen hat sie im Grunde genommen nichts. Aber sie tut es immer wieder – und sie widerspricht sich selbst dabei immer wieder. Beate Meinl-Reisinger holt immer weit aus, um dann Luftschläge zu produzieren. Sie redet von Pflegeeinrichtungen und Schulen, die wesentlich öfter getestet werden müssten. Auf Twitter schreibt sie:
„DAS ist das größte Versäumnis der Regierung! 9 Monate nach Ausbruch noch immer kein ausreichender Schutz in Pflegeheimen. DORT braucht es vor allem durchgängiges Screening (Massenhafte Tests)! Deshalb so hohe Zahlen in hoher Altersgruppe. Und deshalb leider so viele Sterbende!“
Sie kommt nicht auf die Idee, dass verschiedene Maßnahmen nur deshalb langsam anlaufen, weil auch von ihr so ziemlich alles blockiert wird, was von der Regierung kommt und sich deshalb alles verzögert. Andererseits ist sie strikt gegen eine Impfpflicht, „wie sie derzeit angedacht sei.“ Von der Regierung wird es keine Impfpflicht geben und das ist auch gar nicht nötig. Die Gesetze sind derzeit ausreichend, dass z.B. JEDER Arbeitgeber – egal ob öffentlich, oder privat – nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht hat, andere Mitarbeiter UND Kunden zu schützen.
Das bedeutet, dass jeder, der sich nicht impfen lässt, vom Kunden und von Kollegen ferngehalten werden kann und MUSS. Sie dürfen dann ersatzweise im Lager Kisten schleppen oder alleine Reinigungsdienste übernehmen. Wem das nicht passt, darf sich gerne um einen neuen Job bemühen. Allerdings sollte auch klar sein, dass keine Firma jemanden einstellen muss, der nicht die entsprechenden Voraussetzungen mitbringt – und da erinnere ich daran, dass der Arbeitgeber Andere schützen muss. Dafür braucht es die Regierung gar nicht.
Andererseits kann sich Meinl-Reisinger eine Verknüpfung der Impfung mit reisen vorstellen: „Es gibt kein Grundrecht auf Einreise in ein anderes Land“ Mit dieser Aussage hat sie sich wieder einmal selbst ein Ei gelegt, denn: Es gibt auch kein Grundrecht auf einen bestimmten Job oder auf eine bestimmte Tätigkeit. Es gibt kein Grundrecht auf eine Teilnahme von Großveranstaltungen und es gibt kein Grundrecht auf Einlass in Großraum-Discos. Es dürfte demnach recht einsam werden um Impfgegner, die sich nicht einmal aus Überzeugung nicht impfen lassen wollen, sondern aus purem Trotz!
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