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Die österreichische Staatsbürgerschaft

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Die österreichische Staatsbürgerschaft

Sie sollte ein hohes Gut sein, das bestenfalls am Ende einer gelungenen Integration steht. Doch wieder einmal gilt: Wien ist anders – wenn es nach der Wr. Stadtregierung geht. Mit ihr verkommt dieses hohe Gut zu einem Diskont-Artikel, der zu einem Schleuderpreis erhältlich sein sollte.

Unbestritten ist, dass es einen deutlichen Zuwachs von einem deutlichen Anstieg der Anträge auf Staatsbürgerschaft aus Drittstaaten gibt. Der NEOS-Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr kann, oder will nicht die Frage nach den Antrags-stärksten Herkunftsnationen oder auch, wie viele der mehr als 600.000 ausländischen Staatsbürger in Wien bereits Anspruch auf die Staatsbürgerschaft haben, wirklich beantworten.

Nun, während es im ersten Quartal „nur“ etwa 800 Anträge gab, sind es im 3. Quartal bereits 1060 Anträge gewesen. Unsere Integrationssprecherin Caroline Hungerländer bringt es auf den Punkt: „Die Vermischung von Asyl und dauerhafter Migration. Asyl ist ein zeitlich befristeter Schutz, der nicht automatisch zu einem Daueraufenthalt werden darf“ Genau DAS ist das Problem, das besonders die SPÖ verursacht. Selbst, wenn „Asyl“ das Lieblingswort – und oft genug auch das einzige Wort zu sein scheint, das Ankömmlinge in Österreich beherrschen, MUSS zwischen Asyl und (illegaler) Migration unterschieden werden.

Doch hier geht es nicht einmal um eine Art „Daueraufenthalt“. Die SPÖ will mehr – viel mehr. So soll die österreichische Staatsbürgerschaft im Rekordtempo verliehen und damit viele weitere Stimmen für die SPÖ gesichert werden, die dann sowas wie „Dankbarkeit“ zur Folge haben müssten.

Aber Integration ist so eine Sache. Sehr viele der „Migranten“, die nicht einmal annähernd die Voraussetzungen erfüllen und dank ihrer Entsorgung der Pässe nicht einmal einen „echten Namen“ haben, sind gar nicht gewillt, sich zu integrieren – im Gegenteil: Sie freuen sich über ihre Parallelgesellschaften, die sie mit einer Selbstverständlichkeit pflegen, die dazu führen, dass sich heimische Eltern dazu entschließen (müssen), ihre Kinder ab 10 Jahren nicht mehr alleine auf die Straße zu lassen. Ein gefährlicher Trend, der Futter für Rechtsradikale der FPÖ ist.

So wären die Grünen gut beraten, MIT der ÖVP auch in dieser Hinsicht zu regieren, denn eines ist klar: Spätestens beim nächsten Wahlgang ist Grün Geschichte, denn diese illegale Migration nimmt Ausmaße an, welche die Bevölkerung nicht mehr akzeptiert und alle künftigen Projekte der Grünen würden im Sand verlaufen. Die SPÖ würde sie zwar mit Handkuss nehmen, aber wie glaubwürdig wäre diese Partei dann noch?

 

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Regierung stürzen?

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Regierung stürzen?

Wie reißerisch war die Ankündigung von Klein Herbert? Er wollte heute die Regierung stürzen. Dazu hat er auch den Rest der Opposition „in die Pflicht genommen“, mit den Blau-Braunen gemeinsam einen Misstrauensantrag zu unterstützen. Die Presse hat das natürlich nicht weniger reißerisch aufgegriffen und die Schlagzeile publiziert:

 

Die vorangegangene Diskussion, über die „unhaltbaren Korruptionsvorwürfe“ war nicht weniger medienwirksam und es sind die üblichen Kandidaten wieder einmal voll im Rampenlicht gewesen. Von Korruption über den ÖVP-Untersuchungsausschuss bis hin zu Vorhaltungen die Teuerung betreffend, war so ziemlich alles dabei. Dem Wunsch von Kickl in Richtung Bundespräsident, er möge doch bei der Sitzung anwesend sein, ist Van der Bellen natürlich nicht nachgekommen.

Völlig unüberlegt war auch, dass letztendlich der Wähler entscheidet. Es funktioniert nicht so einfach, wie Klein Herbert sich das vorgestellt hat – dass die Regierung heute aus dem Parlament fliegt und Kickl als „Reichskanzler“ eingesetzt wird. Aber mit den kranken Vorstellungen hatte die FPÖ ja immer schon zu kämpfen.

Die Hoffnung, dass ein paar Grüne abspringen, hat sich nicht erfüllt. Das wundert mich auch nicht besonders, denn wenn die Grünen die Koalition heute gesprengt hätten, wären sie wohl für sehr lange Zeit unglaubwürdig gewesen und kaum als Koalitionspartner für andere Parteien denkbar.

Erfreulich die Vorstellung, dass Klein Herbert jetzt gemeinsam mit Leichtfried und Krainer im Rumpelstilzchen-Modus aus dem Parlament hüpfen und sich durch alle Farben ärgern – bis sie sich SCHWARZ geärgert haben.

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Düstere Zeiten

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Düstere Zeiten

Besonders rosige Aussichten sieht man nicht, wenn man in die Zukunft blickt. Wir stehen nicht nur vor einem schweren Rückschlag, was die Pandemie angeht, wir befinden uns auch in einer Teuerungswelle, deren Höhepunkt noch lange nicht erreicht ist. Beide Bereiche hat kaum jemand von uns bisher erlebt – und schon gar nicht zusammen. Auch ist für beide Themen nicht die Regierung verantwortlich. Daher ist es nicht nur dumm, sondern auch unverantwortlich, dort die Schuldigen zu suchen.

Wirtschaftskammer-Chef Harald Mahrer scheint weniger auf Parteilinie (ÖVP) zu sein, sondern eher auf der Ebene der Putin-Kriecher von SPÖ und FPÖ. So will er dem Kriegsverbrecher den roten Teppich ausrollen. Mit seiner Kritik an den Sanktionen gegen Moskau, die bereits Johannes Rauch angesprochen hat, rollt er tatsächlich den roten Teppich für Putin aus – auch, wenn er das bestreitet: „Wenn der Minister mit unwahren Behauptungen arbeitet, anstatt sich mit den massiven ökonomischen Folgen der Sanktionen zu beschäftigen, dann stiehlt er sich billig aus der Verantwortung“ Es sind allerdings keine „unwahren Behauptungen„, denn er stellt sich damit hinter die Erpressungen vom Kriegstreiber in Moskau.

Wenn er sagt, „Sanktionen gegen Russland wegen des Angriffskrieges gegen die Ukraine wurden offenbar nur mit einer Gehirnhälfte gedacht„, dann scheint seine 2. Gehirnhälfte auch nicht so ganz zu funktionieren. Als ob sich Putin mit der Ukraine zufriedengeben würde. Mahrer kann doch nicht wirklich denken, dass Österreich weiterhin ungehindert günstiges Gas aus Russland bekommen würde, wenn Österreich die Sanktionen nicht mittragen würde. Solche Gedanken sind zumindest dumm. Abgesehen davon, dass es keine Pipeline von Russland nach Österreich gibt, wäre Russlands Gas für uns nicht billiger und nebenbei würden wir diesen Krieg zu einem hohen Prozentsatz mitfinanzieren.

Innerhalb Österreichs steuern wir auf eine weit größere Katastrophe zu, wenn die Entwicklung sich nicht schlagartig ändert. Ich gehöre nicht zu denjenigen, die immer versuchen, alles aus der schönsten Sicht zu betrachten, sondern es steht bei mir eine realistische Einschätzung im Vordergrund. Johannes Rauch hat es bereits angedeutet. Wenn auch der Mittelstand Energie und Mieten nicht mehr zahlen kann, ist die Demokratie ebenso in Gefahr, wie das staatliche Gewaltmonopol. Anders ausgedrückt: Wir stehen vor einem Bürgerkrieg, mit Plünderungen, Hausbesetzungen, Überfällen. Und das einzige „Recht“ könnte das Recht des Stärkeren sein, wenn diesem Teuerungskreislauf ein Riegel vorgeschoben wird.

Putin rektal entgegenzukommen, damit er „großzügigerweise“ Gas kostengünstig nach Österreich liefert, ist der vollkommen falsche Weg. Erstens würde das in keinem Fall passieren und dann müsste sich die Weltgemeinschaft überlegen, ob das Land in verschiedenen internationalen Gemeinschaften noch am richtigen Platz ist.

Was wären die nächsten Schritte? Eines der schlimmsten Szenarien wären Neuwahlen, mit dem Ergebnis, dass Putin-Kriecher wie SPÖ oder – noch schlimmer – FPÖ am Ruder wären. Die Kombination von einer Rendi-Wagner und Meinl-Reisinger wäre fatal. Ohne die Grünen, die sich damit völlig unglaubwürdig machen würden, gäbe es keine Mehrheit und es ist fern meiner Vorstellungskraft, dass die beiden „Frustbeulen“ etwas Sinnvolles bewirken könnten.

Pensionen würden wieder einmal für viele Jahre einen absoluten Stillstand erleben, auch Pflegegeld und andere Sozialleistungen würden stagnieren – so wie auch bisher unter roten Kanzlern. Wäre den Roten daran gelegen, die kalte Progression abzuschaffen, oder entsprechend staatliche Zahlungen anzupassen, anstatt in parteieigene Vereine zu investieren, dann hätten sie es getan. Zeit genug hatten sie dafür. Und so ganz nebenbei hätten wir tausende von (illegalen) Migranten (keine Flüchtlinge, die wieder zurückgehen) in Österreich, die zwar nichts zum Staat beitragen müssen, aber dafür großzügig gesponsert werden.

Bliebe noch die FPÖ. Doch wer will schon einen lebendigen Nationalsozialismus in einer österreichischen Regierung? Das hatten wir schon einmal – mit bekanntem Ergebnis. Es widerstrebt mir, daran zu denken, dass Erz-Nazis Regierungspositionen für mehr als ein paar Monate haben könnten.

Aus meiner Sicht wäre das einzig Sinnvolle. Mieten und Energiekosten staatlich zu begrenzen, ohne die Konzerne anzufüttern. D.h. Entlastungen müssten direkt den Verbrauchern zugutekommen. Daneben muss auch die Berechnung der Stromkosten geändert werden. Es kann nicht sein, dass der teuerste Gasanbieter, den Strompreis vorgibt. Wenn ein Stromanbieter sagt, dass der Strom zu 100 % aus Wasserkraft kommt, kann es nicht sein, dass mir der teuerste Gasanbieter den Strompreis vorgibt, weil er „zufällig“ 1 Terrawatt Strom durch Gas erzeugt und dadurch unglaubliche Summen durch eine allgemeine Strompreiserhöhung mitkassiert. Wenn dieser Anbieter mit günstigeren Preisen nicht mithalten kann, hat er eben Pech gehabt.

Das mag nicht „unternehmerfreundlich“ klingen, ist aber in unserer Situation anders nicht zu handhaben. Was bringt es Unternehmen und der freien Marktwirtschaft, wenn sich die Produkte wie Sprit oder andere Formen der Energie niemand leisten kann? Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen und keiner kann mir erzählen, dass irgendeine andere Regierung bisher mit Pandemie, Krieg und Wirtschaftskrise gleichzeitig konfrontiert war. So sollte sich die Opposition lieber geschlossen halten, anstatt permanent politische Bomben zu werfen.

 

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Größenwahn und Frust

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Größenwahn und Frust

Zwei Dinge, die bekanntlich eng beieinander liegen, zeigen sich bei Beate Meinl-Reisinger immer deutlicher. Selten habe ich so viel Frust bei einer einzelnen Frau gesehen, wie bei ihr. Das ehemals „liberale Forum“, das sich ja jetzt „NEOS“ nennt und demnach von Haiders „Spaßkabinett“ abstammt, hat eine Vorsitzende, die entweder viel Humor hat, oder schlicht größenwahnsinnig geworden ist.

Sie hat eine ganz besondere Ansicht zur ÖVP: „Besser, die zerbröseln nicht ganz und ich kann mir aussuchen, mit wem ich koaliere“. Also ob die NEOS als Frustschleuder jemals in die Situation kommen würden, einen Führungsanspruch stellen zu können: So meint die ehemalige ÖVP Frau: „Eine Erneuerung ohne uns wird es nicht geben, daher stellen wir einen gestalterischen Führungsanspruch.“

Ob ihr schon einmal jemand gesagt hat, dass die NEOS niemals mehr sein werden, als ein Mehrheitsbeschaffer? Meinl-Reisinger wird sich niemals „aussuchen“, mit wem sie koaliert. Dafür müssten sie die stimmenstärkste Partei sein und da sehe ich die Chancen mehr als schlecht für Pinky. Eines dürfte allerdings klar sein: Der Frust wird sich weiter steigern und das sehe ich mir gerne an – am Besten erste Reihe fußfrei.

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Fehler der Regierung? SATIRE

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Fehler der Regierung? SATIRE

Es ist schon interessant, dass die Opposition immer wieder von „Fehlern der Regierung“ spricht, aber selbst absolut nichts anzubieten hat, was die Pandemie einschränken oder gar beenden könnte. Ich gebe zu, dass es wohl tatsächlich Fehler gegeben hat. Zum Beispiel hätte man für Anhänger der FPÖ und der MFG die Impfstrategie anpassen müssen. Einfach Appelle vom Stapel lassen, war definitiv zu wenig.

Es wäre besser gewesen, den Impfstoff nachts am Wr. Karlsplatz oder in einschlägigen Lokalen unter der Hand an den Mann zu bringen – Hauptsache, das Zeug klingt verboten und ist schwer zu bekommen. Niemand würde nach „Nebenwirkungen“ fragen, oder nach einer ausreichenden Prüfung – und das, obwohl so etwas „Verbotenes“ garantiert nicht von über 7 Milliarden Menschen konsumiert wird.

Auch die Mund-zu-Mund-Propaganda hätte eine nicht zu unterschätzende Wirkung. Innerhalb kürzester Zeit wäre auch das einfachste Gemüt unter den Impfverweigerern davon überzeugt, dass man nicht nur ständig auf einer rosaroten Wolke schwebt – sondern auch wahlweise die „Internationale“ oder das „Wessel-Lied“ hört. Und wenn man dieser Farbe nicht gänzlich abgeneigt ist, würde man sogar die NEOS ansprechen, die völlig orientierungslos im politischen Wald dahintümpeln.

Andere Maßnahmen der Regierung müssten nur eine andere Marketingstrategie haben, um in der Bevölkerung eine gewisse Akzeptanz zu erreichen. Einfach nur zu sagen „Zahlen steigen, jetzt Lockdown“ ist nicht unbedingt die klügste Art der Präsentation. Ein Knabenchor, der gerade in der Vorweihnachtszeit mit Engelsstimmen verkündet „Lockydowny, Lockydowny, yeah yeah yeah“ klingt doch schon ganz anders und lässt dieses Wort „Lockdown“ nicht ganz so negativ erscheinen.

Auch die „Verurteilung“ der Ungeimpften ist vielleicht etwas übertrieben. Immerhin werden nach einem kurzen Aufenthalt auf der Intensivstation und ihrer anschließenden Bestattung eine Menge Wohnungen frei. Sie leisten also auf diese Art einen Beitrag für die Gesellschaft und schon nach wenigen Monaten ist die Wohnungsnot in den Ballungsgebieten kein Problem mehr. Dazu kommt, dass die FPÖ auch so eine Art Dankbarkeit verdient. Man muss diesen blau-braunen Haufen  nur richtig verstehen, wenn sie die Impfung als „Trojanisches Pferd“ bezeichnen. Das erklärt auch gleichzeitig die Empfehlung des „Anti-Wurmmittels für Pferde“, das Kickl ja ausreichend getestet haben muss. Ich bin mir nur nicht sicher, ob er „oral“ mit „rektal“ verwechselt hat, denn das, was normalerweise unten rauskommt, findet den Weg zur oberen Körperöffnung, wenn er den Mund aufmacht.

Ja, die Regierung hat auch Fehler gemacht. Die ganze Diskussion über die Impfpflicht hätte man sich sparen können, wenn man ausreichend Sniper ausgebildet und mit Spritzen ausgestattet hätte. Die meisten Impfverweigerer hätten nicht einmal bemerkt, dass sie etwas anderes gestochen hat, als ein Wintermoskito mit Spikes an den Beinen. Das gesellschaftliche „Freestyle-Ringen“ wegen der Impfpflicht, wäre damit in der ersten Runde beendet gewesen.

Auch die Maskenpflicht hätte man der Bevölkerung besser verkaufen können. Von Anfang an hätte man klarstellen müssen, dass sich die Stellung der Ohren durch das Tragen von Masken nicht verändert. Hätte man den Menschen klargemacht, dass sie teilweise MIT Maske eine bessere Optik haben, als ohne Maske, wäre zwar der Umsatz der Kosmetikindustrie im Keller, aber die Betreffenden würden freiwillig überall Masken tragen und es wären nur Wenige, die sich nicht daran halten, weil selbst die größte Maske nicht bei jedem alles verdecken kann.

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Staatstragend geht anders

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Nachdem in letzter Zeit viel über Umgangsformen in privaten Gesprächen und den ewigen Angriffen der Opposition auf Sebastian und die ÖVP gesprochen wird, muss auch die Frage erlaubt sein, was eine staatstragende Partei ausmacht, die auch international einen gewissen Standard repräsentieren kann. das scheinbar blanke Entsetzen zeigen die Oppositionsparteien, wenn es um die „bösen Umgangsformen“ der ÖVP in internen Gesprächen geht.

Aber könnten diese Oppositionsparteien überhaupt international bestehen und Österreich würdevoll vertreten? Von mir gibt es dabei ein klares NEIN! Interessant. Diejenigen, die ihre Futterluke am weitesten aufreißen, sind genau diejenigen, die Österreich in die Isolation treiben würden.

Zur FPÖ muss man nicht viel sagen. es reicht zu wissen, dass die gemeinsam mit ihrer deutschen Schwesterpartei, der AfD einen klaren nationalsozialistischen Weg geht und in keiner Hinsicht auf dem internationalen Parkett bestehen würde. Wer also glaubt, dass es einen blau-braunen Aufschwung für unser Land geben könnte, ist entweder „gesinnungsverseucht“ oder schlicht an der unteren Bildungsgrenze angekommen, wo Diplomatie mit dem Vorschlaghammer beginnt.

Die rote Schuldenpartei, die SPÖ konnte durchaus einmal das Land im Griff haben. Aber das ist inzwischen ein Thema fürs Museum. Ich will mir nicht vorstellen, welche Peinlichkeiten sich diese Partei im Ausland erlauben würde, nachdem sie sich in jüngster Zeit zu Billigstpreisen  an ihr politisches No-Go – die FPÖ – verscherbelt hat, nur damit Rendi-Wagner einmal auf dem Kanzlerstuhl sitzen darf. Es wäre sowieso nur ein kurzes Vergnügen und die Frage, wie sie denn „an die Macht gekommen wäre“, wäre nicht nur im Inland ein Thema.

Staatstragend wären die NEOS auch nicht. Wer weiß, dass die NEOS eigentlich das LIF sind, mit dem sich Heide Schmid von Haider zwar personell, aber nicht inhaltlich distanzieren wollte, kann von Demokratie nicht viel Ahnung haben. Das Thema „Transparenz“, das wie ein Spielzeugauto vor sich hergeschoben wird, ist im Internationalen Raum nicht viel wert, weil auch im Ausland jeder irgendwo seine „Leichen vergraben hat“ und wirklich Weltbewegendes haben die NEOS nun wirklich nicht zu bieten.

Liebe Opposition: Es reicht nicht, Macht zu wollten, man muss auch damit umgehen können. Nicht nur im eigenen Land, sondern auch international. Und da macht der ÖVP niemand etwas vor. Sowohl das diplomatische Geschick, als auch die Sicherheit bei internationalen Auftritten, sind Fähigkeiten, die man bei der Opposition vergeblich sucht. Und da Österreich auch sehr stark vom Ausland abhängig ist, sind das Punkte, die man niemals vergessen sollte.

Da kann man als Mensch auch einmal in internen Diskussionen ruhig einmal daneben greifen. Das sehe ich durchaus positiv, denn erstens traue ich Leuten nicht, die sich in jeder Situation kontrolliert zeigen, obwohl man weis, dass es nur Fassade ist. Zweitens muss man auch einen Ausgleich zur offiziellen Seite haben, um sich selbst treu zu bleiben. Insgesamt ist es staatstragender, nach Außen die Regeln zu befolgen und dafür intern die Dinge nicht so genau zu nehmen, als wenn man bei offiziellen Anlässen nur mit dem Knigge unterm Arm auftreten kann.

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Von Macht besessen

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Es gibt wohl keinen besseren Ausdruck dafür, was derzeit in der politischen Landschaft zu sehen ist. Während sich die Opposition, die Imbissbuden-Besitzer, die Wirte u.a. zu Scheinexperten verwandeln, gibt es offenbar nur ein Ziel: Die Regierung und letztendlich ganz Österreich in einen Dämmerzustand der Anarchie zu versetzen.

Der ÖVP wird vorgeworfen, von Macht besessen zu sein, doch dieses Phänomen sehe ich eher bei anderen Fraktionen. Nehmen wir einmal die Roten. Rendi-Wagner verscherbelt ihren Polit-Kadaver – oder was eben von der SPÖ noch übrig ist – an den tiefbraunen Moloch, der natürlich auch seine Machtansprüche geltend machen will, zum Discountpreis, nur damit sie endlich Kanzlerin spielen kann.

Daneben gibt es noch Beate Meinl-Reisinger, die mit den NEOS versucht, zu alter Größe zurückzufinden. Dazu muss man wissen, dass sie zwar bekannterweise scheinbar aus der ÖVP abstammt, aber das ist nur die halbe Wahrheit. Die NEOS sind nichts Anderes, als ein anderer Name des LIF (Liberales Forum), welches ja von der FPÖ abgespalten wurde. Die Gründerin Heide Schmidt war seit 1973 Mitglied der FPÖ und sogar von 1990 bis 1993 Stellvertreterin von Jörg Haider. Im Jahr 1993 hat sie unter anderem mit Friedhelm Frischenschlager, der bekannterweise den Kriegsverbrecher Reeder per Handschlag in Österreich begrüßt hatte, die FPÖ verlassen und das LIF gegründet. Aus diesem Topf stammt also Meinl-Reisinger. Kein Wunder also, dass die NEOS im Grunde genommen auf einer ähnlichen Schiene fahren, wie ein Herbert Kickl. Natürlich ist Meinl-Reisinger schon aufgrund der Biografie machtbesessen.

Über Kickl muss man nicht viel sagen. Seine politische Einstellung lässt sich in den Geschichtsbüchern nachlesen. Vom 20. Januar 1933 bis 8. Mai 1945. Verwandte Ideen und Ziele prägen die FPÖ bis heute. Es kann nicht mit Sicherheit gesagt werden, ob klein Herbert im Geschichtsunterricht gefehlt hat, oder ob er sich diesen Abschnitt als Vorbild heranzieht.

Von der Macht besessen könnte auch auf die Grünen zutreffen, denn die „Freude an der Politik“ scheint ihnen, jetzt nachdem sie ihre wichtigsten Punkte mit der ÖVP durchgesetzt haben, abhanden gekommen zu sein. verständlich, denn was würden sie die restliche Zeit der Legislaturperiode machen, wenn es für sie nichts mehr zu machen gibt? Wenn sie also nichts Wichtiges mehr zu sagen haben, könnten die Grünen schnell auf die Idee kommen, die Koalition hinzuwerfen und ihr „Heil“ (wie immer man das auch interpretieren mag) woanders zu suchen, bevor noch jemand auf die Idee kommt, auf dieser Seite einmal genauere Nachforschungen anzustellen.

Die ÖVP soll also von der Macht besessen sein? So eine Aussage gehört für mich zum Gag des Jahres.

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Zusammenhänge

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Je mehr Zeit vergeht, umso deutlicher kristallisieren sich auch die Zusammenhänge der Angriffe gegen Sebastian und die ÖVP heraus. Nach der gestrigen Behauptung von Matthias Strolz, dass Sebastian ihm gegenüber gesagt hätte, er könnte lügen, nachdem Strolz diese Fähigkeit für sich bestritten hat, betritt nun eine neue Protagonistin die Bühne.

Die frühere Richterin, Präsidentschaftskandidatin und NEOS-Abgeordnete Irmgard Griss: „Strolz hatte das Scheitern der Gespräche unverblümt mit „Lügen“ des ÖVP-Chefs begründet. Aber der Grund für den Abbruch der 2016 stattgefundenen Gespräche ist die Tatsache gewesen, dass sich Kurz nicht von der ÖVP emanzipieren wollte“

Sebastian hatte die frühere Richterin kontaktiert und gefragt, ob sie bereit wäre, mit ihm zusammenzuarbeiten. Da die NEOS ihren Präsidentschaftswahlkampf unterstützt hatten, hat sie vorgeschlagen, auch diese in das Projekt einzubinden. Die so „saubere Partei“ ist also doch nicht ganz so sauber, wie sie tut und dass sich Sebastian letztendlich gegen eine Zusammenarbeit entschieden hat, weil er sich von der ÖVP nicht angrenzen wollte, dürfte den NEOS immer noch ein schmerzhafter Dorn in der Fußsohle sein.

Dass damit auch eine Beate Meinl-Reisinger wild um sich schlägt, um Sebastian nachhaltig zu schaden, ist nur ein Zusammenhang, der sich  aus der Aussage von Irmgard Griss ergibt. Die Lüge soll laut Strolz bei Sebastian ein „Standardinstrument“ sein? Das sieht aber plötzlich in diesem Zusammenhang ganz anders aus. Dass die NEOS mangels Zusammenarbeit mit dem „Zugpferd Sebastian“ nicht in ungeahnte Höhen geflogen sind, ist für sie einfach „dumm gelaufen“ So bleibt ihnen nichts, als auf Attacke zu schalten und ihrem Hass auf Sebastian freien Lauf zu lassen.

Inzwischen kommen auch aus einer anderen Richtung seltsame Ideen. Hinter den Kulissen erzählen sich Grüne, dass man hinterfragen muss, „ob der durch und durch türkise Nehammer während solch heikler Ermittlungen Innenminister sein kann“. Doch sie fürchten, dass weitere Personaldebatten der Koalition das Genick brechen würden. wie recht sie doch haben.

In Bezug auf den neuen Untersuchungsausschuss erklärt die grüne Fraktionsführerin Nina Tomaselli, dass sie keine Veranlassung sieht, dass der Untersuchungsgegenstand eingeschränkt wird – sich also gegen die gesamte ÖVP richtet. Außerdem sagt sie dass sie sich für den neuen Ausschuss einen anderen Vorsitzenden wünscht – genauso wie die Opposition. Offenbar glauben die Grünen, dass sie jederzeit mit einem anderen Koalitionspartner weiterregieren könnten. Wenn dieser Schuss nicht nach hinten losgeht…

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Charakterbilder

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Wenn ich lese, dass von verschiedenen Seiten ein „verstörendes Sittenbild bei der ÖVP angesprochen wird, dann muss ich mich auch fragen, welches Charakterbild sich von Recht, Medien, Opposition und Leuten, die absolut nichts (mehr) zu sagen haben, für mich darstellt.

Charakter von DIESER Opposition erwarte ich mir wirklich nicht. Eine Pamela Rendi-Wagner, die sich nicht zu schade ist, sich an ihren „Erzfeind“ zu verscherbeln, eine Beate Meinl-Reisinger, Parlamentarische Mitarbeiterin von Othmar Karas 2005–2006, ehemals Referentin der ÖVP Wien 2010–2012, Abgeordnete zum Nationalrat für NEOS-LIF 29.10.2013 – 29.01.2014, bevor sich das Liberale Forum (LIF) mit NEOS zusammengeschlossen hat und nun als NEOS auftritt.

Zur Erinnerung: Das „liberale Forum“ mit Heide Schmidt und Friedhelm Frischenschlager, der von 1983 bis 1986 Verteidigungsminister war und über die peinliche Sache mit dem verurteilten NS-Kriegsverbrecher Walter Reder der von Frischenschlager bei dessen Rückkehr nach Österreich per Handschlag begrüßt wurde.

Der „Wechselbalg“ Meinl-Reisinger, will sich jetzt als „moralisch überlegen“ präsentieren und glaubt, ein Recht darauf zu haben, auf die ÖVP einzudreschen? Wenn Moral ein Laib Brot wäre, dürfte der moralische Anspruch von Meinl-Reisinger nicht einmal für ein Canapé reichen.

Über den Charakter von Herbert Kickl inklusive der gesamten FPÖ muss man nicht wirklich viel sagen. Die unzähligen „Einzelfälle“ sprechen eine deutliche Sprache.

Ein weiteres Charakterbild sehe ich ganz deutlich bei den Medien – im In- und Ausland. Während in den Medien zu lesen war, wie gut doch Sebastian für ganz Europa ist, sehr viel für Österreich und Europa erreicht hat und deshalb insbesondere von Deutschland neidisch bewundert wurde, hat sich die Meinung dieser Medien über Nacht geändert.

So schreibt jetzt die Süddeutsche Zeitung: „Das Bild, das sich aus den bekannt gewordenen Chats ergibt, zeigt einen Menschen, der keine Moral hat und dem Werte nichts bedeuten. „, die SZ nennt Sebastian einen „Mann ohne Moral“, die italienische Corriere della Sera meint: „Das Märchen Sebastian Kurz, dem Wunderkind der Politik, der Wien verzaubert hat, ist zu Ende.“

Was die Justiz angeht, muss man sich fragen, ob eine Unabhängigkeit überhaupt noch gegeben ist, denn weder eine Unschuldsvermutung, noch ein Mindestmaß an Geheimhaltung über laufende Verfahren sehe ich als gegeben an. Was die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft angeht, ist von einer Unparteilichkeit nun wirklich nicht die Rede. Sie wurde zum Handlanger der Opposition.

Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass im Falle einer Verurteilung Sebastian den Hut nehmen müsste. Nicht aber wegen einer VORVERURTEILUNG von Medien, Opposition, oder Leuten, die so viel Dreck am Stecken haben, dass sie nur noch in ihrem eigenen Sumpf schwimmen können. „Zufällig“ fällt mir das ein Giftpilz und ZackZack ein.

Politik ist kein Geschäft für Mimosen oder Menschen, die keine harten Worte vertragen können. Was für die Öffentlichkeit bestimmt ist, deckt sich nur selten mit Formulierungen im politischen Alltag. Oder wurden etwa unter Haider die „dreckigen Judenwitze“ von Bezirksräten bei Besprechungen veröffentlicht? Wurde veröffentlicht, dass intern über eine „Staatsübernahme“ durch die FPÖ gesprochen wurde? Oder dass man falsche Mitgliederzahlen von einer FGÖ bereits 1998 der Öffentlichkeit präsentiert hat? Nicht, dass ich wüsste!

Für die Öffentlichkeit mag ein rauer Umgangston intern durchaus fragwürdig – vielleicht sogar ein Schock sein. Aber das ist Politik, die sich in KEINER Partei stilistisch intern unterscheidet. Wer sowas als moralisch verwerflich verurteilt, hat zwar grundsätzlich recht, aber er hat Politik auch nicht verstanden – besonders wenn er selbst aus einer politischen Partei kommt und letztendlich genau so handelt, wie diejenigen, die er verurteilt.

Wichtig – und das einzige Kriterium sollte sein, wie man was der Öffentlichkeit präsentiert und wie man sich im In- und Ausland gibt. Was groß aufgebauscht wird, darf und sollte nur dann relevant sein, wenn es BEWIESENE und VERURTEILTE Gesetzesverstöße sind. Interne Umgangsformen und widerrechtlich an die Öffentlichkeit geratene Äußerungen, die keine strafrechtliche Relevanz haben, wären im Privatbereich sogar geschützt. Es kann nicht sein, dass nicht öffentliche Gespräche nicht denselben Schutz haben, wie ein Gespräch am privaten Frühstückstisch. Das angesprochene „beschädigte Sittenbild“ hat inzwischen nur noch den Zweck, politische Gegner zu diskreditieren. Doch wer politisch aktiv ist, sollte lieber hinter seinen Grabstein zurückkriechen und schlafen, bis es Politik nicht mehr gibt, wenn er glaubt, sich von diesen „Umgangsformen“ freisprechen zu können.

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Aus dem politischen Tierleben

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Heute möchte ich eine ganz neue Züchtung vorstellen – oder besser gesagt – eine Zucht, die sich selbst generiert hat. Das charakterliche „Sus scrofa“. Es scheint sich um eine plötzliche Mutation zu handeln, die unkontrolliert ihre Verbreitung in der politischen Landschaft Österreichs gefunden hat. Zum besseren Verständnis: Das charakterliche Wildschwein.

Es zeichnet sich dadurch aus, dass eine erfolgreiche Zähmung nur sehr begrenzt möglich ist, da bei schon bei geringem Widerstand alle erlernten charakterlichen Vorzüge sofort verschwinden. Weitere Eigenschaften sind eine sehr egoistische Haltung, wenn es um Parteiinteressen geht und der Instinkt, sich bei Problemen sofort ein neues Herrchen zu suchen.

Ein  bisher zuverlässiges Exemplar hat besonders im letzten Punkt keine Zeit verloren und ist im Eilzugtempo sofort nach der Hausdurchsuchung bei der ÖVP zur Opposition gelaufen, um dort ein neues Zuhause zu finden. Also ein neues Herrchen, das so ein Exemplar auch durchfüttert.

Ein sehr gutes Beispiel für diese grenzenlos egoistische Haltung ist die Tatsache, dass es noch VOR dem Abschuss des bisherigen Herrchens noch eine eigene Zusammenkunft geben soll, in der der Futtervorrat für die wichtigsten Wünsche der charakterlichen Wildschweineherde gesichert werden soll. Oder anders ausgedrückt: Es soll noch vor dem Misstrauensantrag am selben Tag das Budget beschlossen werden, das die grüne Horde mit keinem anderen Herrchen beschließen könnte. Dieser Misstrauensantrag wird wohl auch das Letzte sein, dass Grüne in diesem Territorium erfolgreich mit Hilfe der anderen Herrchen durchsetzen könnten, bevor sie für immer in der Versenkung verschwinden. Meine Tierliebe geht jedenfalls nicht so weit, dass ich dieser Sorte auch noch das Futter hinstellen würde.

Aber es gibt ja noch weitere derartige Tierchen mit den gleichen Eigenshaften. Zum Beispiel eine rote Bache, die von einem unbändigen Zwang getrieben wird, einmal in ihrem Leben eine komplette Herde anführen zu dürfen. Dafür ist ihr jedes Mittel recht. Sie kann sich ganz gut vorstellen, mit fast allen anderen Leittieren zusammenzuarbeiten – egal, wie hoch der Schmutz auch in deren Stall sein mag. Als neue „Herrchen“ eignet sie sich nur sehr beschränkt – schon weil sie nicht einmal ihr eigenes Rudel unter Kontrolle hat.

Ein weiteres Exemplar gibt sich besonders angriffslustig, muss aufgrund der Herdengeschichte schon steinalt sein, weil das Rudelverhalten schon fast 100 Jahre alt ist und fast unverändert übernommen wurde. Dieses Leittierchen zeigt sich überaus niederträchtig und versucht mit allen Mitteln die interne Kontrolle über den gesamten Bestand der charakterlichen Wildschweine zu bekommen.

Bliebe noch zum Schluss eine andere, aus dem ursprünglichen Verband ausgebrochene Bache, die zwar laut auf sich aufmerksam macht, aber kaum jemals mehr, als ein „Cauda a rat“ sein kann – ein Rattenschwanz.

Alle zusammen scheinen eng miteinander nach außen hin verbunden zu sein. Doch die Unterschiede sind teilweise so groß, dass sie sich gegenseitig zerfleischen würden, wenn man sie in einem einzigen Verband erlebt. Jedenfalls ist das politische Tierreich gar nicht so vielfältig, wie man glauben könnte. Um so bewundernswerter ist die Tatsache, dass es tatsächlich Herdentiere gibt, die permanent damit rechnen müssen, aus ihrem Territorium vertrieben zu werden und trotzdem die Stellung halten, damit ihr Land durch diesen wilden Haufen komplett verwüstet wird.

 

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Aufgeben kann man einen Brief, aber niemals sich selbst. Das ist keine Option.