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Verhöhnung der Demokratie?

Vor den Plenartagen im Nationalrat am Mittwoch und Donnerstag hat sich die SPÖ – wie üblich – auf die Regierung eingeschossen: „Türkis-Grün hat 57 Oppositions-Anträge für diese Sitzungsrunde vertagt und somit versenkt. Das ist eine bodenlose Brüskierung“, meint der Vizeklubchef der Roten, Jörg Leichtfried.

Und jetzt wird es kurios: „Das ist nicht mehr Demokratie, das ist nur mehr Verhöhnung der Demokratie. Damit die (im Ausschuss gescheiterte) Ministeranklage gegen Finanzminister Gernot Blümel nicht „zur besten Sendezeit“ diskutiert wird, haben ÖVP und Grüne eine Europa-Debatte aus dem Hut gezaubert“

Nun ist es aber so, dass die Regierung überhaupt nicht öffentlich mit der Opposition diskutieren muss, denn ob letztendlich auf dem Klo oder sonst irgendwo mit der Opposition gesprochen wird, macht sowieso keinen Unterschied. Gesetze werden von der Regierung beschlossen, nicht von der Opposition. Und was heißt „zur besten Sendezeit“? Für mich bedeuten Star Trek Folgen zur besten Sendezeit und da könnte das Gerede von Leichtfried und Co sowieso nicht mithalten.

Er soll sich also nicht so anstellen. Und die Ministeranklage gegen Finanzminister Gernot Blümel, die sowieso schon vom Tisch ist, braucht man schon deshalb gar nicht mehr zu diskutieren. da gäbe es wirklich wichtigere Themen. Nicht einmal ein Rücktritt von Leichtfried wäre eine Diskussion „zur besten Sendezeit“ wert – auch wenn dieser Akt eine Erleichterung für alle von ihm genervten Zuhörer wäre.

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