Die Welt des Gerald Grosz
Sie ist schon wirklich bunt, die Welt des Gerald Grosz. Er mischt sich immerhin wortgewaltig, wie man es von seinen ursprünglichen Sturmtruppen kennt, in laufende Diskussionen ein, um insbesondere gegen jegliche Maßnahmen gegen die Pandemie zu wettern. Dazu muss man wissen, wo er überhaupt herkommt. Er war also Generalsekretär des BZÖ 2006–2008 bei seiner Scheinheiligkeit Jörg Haider.
Hier auf dem Bild mit seinen damaligen Weggefährten Haider und Westenthaler.
Der neueste Streich: Er verurteilt die Einschränkungen, die Ungeimpfte im Alltag wohl hinnehmen werden müssen. Dazu nutzt er das „Argument“, es wäre nicht einzusehen, dass man zwar arbeiten gehen dürfte, um Steuergeld in die Kassen des Staates zu spülen, aber bei der Freizeitgestaltung nicht mitreden darf.
Da frage ich mich doch, ob es ihm lieber wäre, wenn man ungeimpft auch nicht arbeiten dürfte und demnach auch nicht einen Cent verdienen würde. Sofern man bibelfest ist, wird man das sicher verstehen: „Wer nicht arbeiten will, der soll auch nicht essen“ (Aus dem 2. Thessalonicherbrief). Aber davon will Grosz nichts wissen. Ihm zufolge müsste der Staat jedem das Geld ohne Gegenleistung hinten reinschieben.
Aber er würde sich sicher gut mit Kickl verstehen. Immerhin bezeichnet er die ÖVP-Wähler als „duckmäuserliche Anhängerschaft„. Der Österreicher wäre ein gelernter Sadomasochist, dem das Stockholm Syndrom in den Genen liegt. Es würde wöchentlich „sinnentleerte Pressekonferenzen“ geben, die Freiheit der Menschen einschränken, die Gesellschaft spalten, die Wirtschaft ruinieren, Arbeitsplätze vernichten und viele „Nettigkeiten“ mehr.
In der Welt des Gerald Grosz gibt es keine Vernunft, sondern nur stupide Hetzereien. Also gewissermaßen ein schwarz-weiß denkender Polit-Borderliner, der sich für wirklich keine sinnfreie Ansage zu gut ist. Bedenklich, dass ihm die Medien einen sehr großen Spielplatz bereiten, auf dem er sich hemmungslos austoben darf.
In Richtung Alexander Schallenberg richtet er die Botschaft: „Ihre Loyalität hat dem Land zu gelten, nicht einem moralisch wie rechtlich gescheiterten Parvenü!“ Für Grosz sind also unbewiesene Vorwürfe ein „Beweis“ für das Scheitern? In diesem Fall müsste allerdings Gerald Grosz eine Art Totalschaden sein, denn mir würden da ein paar Vorwürfe einfallen, die ihn zumindest charakterlich als Versager dastehen lassen.
Manche Leute brauchen eben recht lange, bis sie einsehen, dass sie nichts mehr zu melden haben. ich habe das bei meiner Frau schnell verstanden. Bei Grosz dauert es wohl etwas länger, bis er bei seinem Lebensgefährten, mit dem er inzwischen verpartnert ist, unterm Pantoffel steht. Vielleicht wird er ja dann zivilisierter.
Seifenblasen
Eine kurze Zusammenfassung der Vorhaltungen gegen Sebastian und der ÖVP ergibt – eine große Seifenblase. Also genau das, was zu erwarten war, obwohl sich die Opposition und leider auch (schwarze) Teile der ÖVP an der ganzen Sache bis zum Exzess aufgeilen.
Da gibt es eine“Sachverständige“ Sarah Bohrer, deren einzige Qualifikation in dieser Sache zu sein scheint, dass sie mit dem zuständigen Staatsanwalt vögelt, obwohl es ja auch von ihr abhängt, was für die Akten relevant ist und was nicht. Dabei ist sie weder als Ermittlerin qualifiziert, noch könnte sie in einem speziellen Fall Zusammenhänge erkennen. Ein bisschen dünn, um darauf dann eine Anklage aufzubauen und jeder Student im 2. Semester würde dieses „Basis“ im Schlaf zerpflücken.
Es ist auch zu bezweifeln, ob die Festnahme rechtmäßig war, und das Löschen eigener Daten kann wohl kaum strafbar sein. Und dass die Casinos mit der Inseratenaffäre in einem Akt liegen, ist für mich auch nicht nachvollziehbar. Pikant: Rund 60 Leute haben einen Bezug zu „Ibiza“ und damit Akteneinsicht, was den Gesamtakt betrifft. dass die Chats in der „Inseratenaffaire“ alle persönlich sind und damit auch unter Datenschutz fallen, scheint eine politisch motivierte WKStA nicht zu interessieren. Wenn es dabei auch um Kirche oder Kinderbetreuung ging, ist das zumindest strafrechtlich irrelevant.“
Das Nächste sind die Veröffentlichungen der Chats – vorausgesetzt, sie sind auch wirklich echt. Nachdem ich weiß, wie einfach man Dinge, die auf Papier gedruckt sind, fälschen kann und ich die elektronischen Originale nicht gesehen habe, sind zumindest Zweifel an der Echtheit angebracht. Wie auch immer – diese Veröffentlichungen sind in keinem Fall zulässig und es ist auch völlig egal, wer dafür verantwortlich ist. Sie verhindern jedenfalls ein faires und unabhängiges Verfahren. Letztendlich werden diese sogenannten „Beweise“ damit zerplatzen, wie eine Seifenblase.
Kommen wir zu den Kronlügen – ähm Kronzeugen: Angeblich soll das laut Medien jetzt diese Sabine B. sein. Als Indiz dafür wird gewertet, dass sie bei der Festnahme erst noch frühstücken durfte, was ich – offen gesagt – für eine sehr gewagte Behauptung halte. Ich kann mir eher vorstellen, dass es vielleicht auch gesundheitliche Gründe gab, diese Frau erst einmal frühstücken zu lassen. Das nicht zu tun wäre z.B. bei Diabetikern u.U. lebensbedrohend und dann möchte ich nicht in der Haut der Ermittler stecken.
Dass bereits zu diesem Zeitpunkt an eine Kronzeugenregelung gedacht wurde, halte ich für ausgeschlossen. Und dann wäre da auch noch die Frage der Glaubwürdigkeit. Aus meiner Sicht ist KEIN Kronzeuge wirklich glaubhaft, wenn ihm für die Aussage etwas versprochen wird. Strafmilderung oder Bezahlung ist kein Indiz für eine freiwillige und unabhängige Aussage. Wer also selbst Beschuldigter ist, kann niemals ein zuverlässiger Kronzeuge sein. oder einfach ausgedrückt: Die Aussage wäre in jedem Fall gekauft.
Zum Schluss hätten wir noch die Presse und die Öffentlichkeit. es ist schon eigenartig, dass sich die Medien zum Richter mit dem Recht zur Vorverurteilung aufspielen. Das hat mit Rechtsstaat nichts mehr zu tun. Diesen Vorwurf muss sich die Öffentlichkeit gefallen lassen: Sie dreht sich, wie ein Fähnchen im Wind und die Medien geben die Windrichtung vor – nicht etwa aufgrund von Fakten, sondern auf der Basis von Vermutungen, die nur durch ein Gerichtsurteil zu Fakten werden könnten.
So wie ich das sehe, wird es aber aus heutiger Sicht nicht einmal zu einem Verfahren kommen, das auf stichhaltigen Beweisen beruhen könnte, denn die ganze Suppe ist etwas dünn – zu dünn, um eine Substanz zu haben und letztendlich wird alles als ein bunter Straß von Seifenblasen zerplatzen. Doch werden damit Sebastian und die ÖVP rehabilitiert sein? Wohl kaum, denn die Opposition wird nicht müde, weiter zu hetzen und der Bevölkerung eine sachliche und unabhängige Meinung zu erlauben.
Für mich sind diese Seifenblasen allerdings ein wichtiges Indiz: Dass Österreich im Stechschritt in Richtung Bananenrepublik läuft, denn offenbar wird auf Zufallsfunde gehofft. Man sieht sich an, was man alles findet und dann landet alles – auch über den U-Ausschuss – also in der Öffentlichkeit, der ja eigentlich schon abgeschlossen ist. Aber genau deshalb wird unter einem neuen Namen derselbe Untersuchungsausschuss verlängert. Aus meiner Sicht auch nicht gerade legal.
Die Wachauer-Krankheit
Langsam, aber sicher gewinne ich durchaus Klarheit, was mit Klein Herbert wirklich los ist. Alles deutet darauf hin, dass er an einer ernsthaften Krankheit leidet, denn offenbar hat er ein Mittel gefunden, das er aus seinem eigenen Bereich kennen muss. Wie könnte er sonst dieses Mittel empfehlen?
Ich fürchte, er leidet an der „Wachauer-Krankheit“. Volkstümlich ausgedrückt. „Wurm in der Marille“ Kickl hat ja diese Woche erklärt, dass er statt einer Impfung vor allem auf ein Pferde-Entwurmungsmittel setzt, das bei rechtzeitiger Einnahme „sehr effektiv“ wäre. Gesundheitsminister Mückstein will jedenfalls mit Kickl darüber sprechen. Ich hoffe nur, er will dann nicht auch etwas von dem zeug haben. Immerhin: Wenn dieses „Pferde-Entwurmungsmittel“ auch bei Eseln hilft, besteht zumindest die Chance, dass Klein-Herbert davon profitiert. Gewaschen, rasiert und entwurmt, erfüllt er zwar nur ein Viertel G, aber der „Fachmann wird schon wissen, was er tut.
Bedenklich finde ich aber, dass Mückstein offenbar nicht sehen will, dass es sich um nichts anders, als um populistische Aussagen von blauen Eseln handelt. Oder welche Antwort erwartet er, wenn er Klein Herbert sagt, dass er selbst auch geimpft ist? Mehr als ein „I ah“ wird er nicht zu hören bekommen und es ergibt nur dann einen Sinn, wenn man dieses „I ah“ ins Schuldeutsch übersetzt: „Ich auch“. Auf sein „Pferde-Entwurmungsmittel“ wird Kickl trotzdem weiterhin setzen, denn vielleicht hilft es ihm ja wirklich – gegen die „Wachauer-Krankheit“.
Staatstragend geht anders
Nachdem in letzter Zeit viel über Umgangsformen in privaten Gesprächen und den ewigen Angriffen der Opposition auf Sebastian und die ÖVP gesprochen wird, muss auch die Frage erlaubt sein, was eine staatstragende Partei ausmacht, die auch international einen gewissen Standard repräsentieren kann. das scheinbar blanke Entsetzen zeigen die Oppositionsparteien, wenn es um die „bösen Umgangsformen“ der ÖVP in internen Gesprächen geht.
Aber könnten diese Oppositionsparteien überhaupt international bestehen und Österreich würdevoll vertreten? Von mir gibt es dabei ein klares NEIN! Interessant. Diejenigen, die ihre Futterluke am weitesten aufreißen, sind genau diejenigen, die Österreich in die Isolation treiben würden.
Zur FPÖ muss man nicht viel sagen. es reicht zu wissen, dass die gemeinsam mit ihrer deutschen Schwesterpartei, der AfD einen klaren nationalsozialistischen Weg geht und in keiner Hinsicht auf dem internationalen Parkett bestehen würde. Wer also glaubt, dass es einen blau-braunen Aufschwung für unser Land geben könnte, ist entweder „gesinnungsverseucht“ oder schlicht an der unteren Bildungsgrenze angekommen, wo Diplomatie mit dem Vorschlaghammer beginnt.
Die rote Schuldenpartei, die SPÖ konnte durchaus einmal das Land im Griff haben. Aber das ist inzwischen ein Thema fürs Museum. Ich will mir nicht vorstellen, welche Peinlichkeiten sich diese Partei im Ausland erlauben würde, nachdem sie sich in jüngster Zeit zu Billigstpreisen an ihr politisches No-Go – die FPÖ – verscherbelt hat, nur damit Rendi-Wagner einmal auf dem Kanzlerstuhl sitzen darf. Es wäre sowieso nur ein kurzes Vergnügen und die Frage, wie sie denn „an die Macht gekommen wäre“, wäre nicht nur im Inland ein Thema.
Staatstragend wären die NEOS auch nicht. Wer weiß, dass die NEOS eigentlich das LIF sind, mit dem sich Heide Schmid von Haider zwar personell, aber nicht inhaltlich distanzieren wollte, kann von Demokratie nicht viel Ahnung haben. Das Thema „Transparenz“, das wie ein Spielzeugauto vor sich hergeschoben wird, ist im Internationalen Raum nicht viel wert, weil auch im Ausland jeder irgendwo seine „Leichen vergraben hat“ und wirklich Weltbewegendes haben die NEOS nun wirklich nicht zu bieten.
Liebe Opposition: Es reicht nicht, Macht zu wollten, man muss auch damit umgehen können. Nicht nur im eigenen Land, sondern auch international. Und da macht der ÖVP niemand etwas vor. Sowohl das diplomatische Geschick, als auch die Sicherheit bei internationalen Auftritten, sind Fähigkeiten, die man bei der Opposition vergeblich sucht. Und da Österreich auch sehr stark vom Ausland abhängig ist, sind das Punkte, die man niemals vergessen sollte.
Da kann man als Mensch auch einmal in internen Diskussionen ruhig einmal daneben greifen. Das sehe ich durchaus positiv, denn erstens traue ich Leuten nicht, die sich in jeder Situation kontrolliert zeigen, obwohl man weis, dass es nur Fassade ist. Zweitens muss man auch einen Ausgleich zur offiziellen Seite haben, um sich selbst treu zu bleiben. Insgesamt ist es staatstragender, nach Außen die Regeln zu befolgen und dafür intern die Dinge nicht so genau zu nehmen, als wenn man bei offiziellen Anlässen nur mit dem Knigge unterm Arm auftreten kann.
Strategiewechsel?
Nachdem inzwischen selbst dem dümmsten roten Funktionär klargeworden sein dürfte, dass dieses angestrebte Verfahren gegen Sebastian in der geplanten Form niemals stattfinden wird. Ein unabhängiges und unparteiisches Verfahren wäre da nicht zu erwarten, was eigentlich eine Grundvoraussetzung sein sollte.
Genau ein Solches kann es aber nicht geben. Die weisungsfreie Prof. Dr. Gabriele Aicher ist Rechtsschutzbeauftragte der Justiz und damit oberstes Kontrollorgan über die Staatsanwaltschaften: „Wer den Rechtsstaat vertritt, hat sich selbst an die Vorgaben des Rechtsstaates zu halten. Der Zweck heiligt nicht die Mittel. Es wird versucht, fortlaufend Grenzen zu verschieben.“
„Sie sieht Ermittlungsmaßnahmen gegen Berufsgeheimnisträger keinen dringenden Tatverdacht. Die Bewilligung der Hausdurchsuchung in dem beschuldigten Medienunternehmen wären deshalb rechtswidrig und nicht ein bloßer Formfehler.“ So wie sie habe ich mir auch schon die Frage gestellt, „ob die von der Freundin eines Staatsanwaltes ausgewerteten Zufallsfunde vom Handy des gestürzten Ex-ÖBAG-Chefs Thomas Schmid ohne Einhaltung der üblichen Regularien für Überwachungsmaßnahmen überhaupt eine „Anzeige“ und somit im Akt verwertbar wären. Ich habe diese Frage für mich schon mit einem klaren NEIN beantwortet. Vermutlich hat diese „Auswertung“ auf der heimischen „Spielwiese“ stattgefunden.
Daher hat die Wr. SPÖ offenbar die Strategie gewechselt. vermutlich auch deshalb, weil sie mit baldigen Neuwahlen rechnet. Ob und welche Vereinbarungen es dabei mit den Grünen gibt, kann derzeit bestenfalls vermutet werden. Aber meine Gedanken mache ich mir schon.
Ein klarer Hinweis auf einen Strategiewechsel sehe ich bei der SPÖ allerdings in der Verteilung der ÖVP-Chats an die Bevölkerung. Dabei spielt es gar keine Rolle, wer als Erstes diese Dokumente verteilt hat. Die SPÖ hat in dieselbe Kerbe geschlagen und sich aus meiner Sicht ebenfalls strafbar gemacht. Immerhin handelt es sich um Verschussmaterial, das für die Öffentlichkeit nicht bestimmt war.
Der Hintergrund dieser Aktion ist auch nicht schwer zu erraten: Wenn dieses Verfahren formal gar nicht stattfinden darf, ohne den Rechtsstaat zu vergewaltigen, gibt es auch kaum eine Möglichkeit für Sebastian, die Vorwürfe zu entkräften. Anders ausgedrückt: Es wird immer etwas „hängenbleiben“, was das Ansehen von Sebastian und der ÖVP beschädigt. Da spielt es gar keine Rolle mehr, dass die ÖVP dieses Verfahren wollte. Das ist etwas, das in der Bevölkerung dann kaum noch wahrgenommen wird. Es ist also durchaus eine propagandistische Schmutzkübelaktion im Stil von Silberstein.
In den Postwurfsendungen wird die ÖVP jedenfalls als unsozial, frauenfeindlich und kinderfeindlich bezeichnet.
Einen Punkt versuchen die Roten (wieder einmal) auszuschlachten und sie hoffen, einen Nerv in der Bevölkerung zu treffen. Es geht darum, dass die SPÖ mit Mitterlehner die VERPFLICHTENDE Ganztagsschule umsetzen wollte und Sebastian dagegen war, weil diese Idee auf Freiwilligkeit beruhen müsste. Im Hinterkopf hatten die Roten natürlich einen ganz anderen Gedanken: Sie wollten dadurch mehr Geld für die Länder abstauben. Manche Länder hatten schon einen Teilanspruch auf die Mittel erhoben, da der Bereich Schule auch in die Kompetenz der Länder fällt. Anders gesagt: Die Rot regierten Länder hätten einen Extra-Bonus bekommen, den sie nach eigenen Vorstellungen verwendet hätten. Auch für Wahlkämpfe? Das bleibt Spekulation. Aber man weiß ja, wie das System funktioniert: Hier ein Verein, dort ein Verein…
Stufenplan versus klare Regeln
Für die Meisten waren die gestrigen Infektionszahlen schockierend – zumindest für diejenigen, die sie ernst genommen haben. Das war aber leider noch lange nicht das Ende der Fahnenstange. Da sind noch keine Infektionszahlen der Reiserückkehrer, die sich ja tendenziell nur selten an Maßnahmen halten. Sonst würden sie kaum in der Weltgeschichte herumfahren und das Coronavirus einfangen, wo sie nur können.
Schon bald dürften die Zahlen zwischen 5000 und 10000 Neuinfektionen täglich liegen und auch die Belegung der Intensivstationen wird wohl schnell ein sehr kritisches Ausmaß erreichen. Dazu kommen die VW-Menschen – also die Viren-Wahnsinnigen, die eine Pandemie für eine rein politische Angelegenheit halten und alleine schon aus Trotz alles unternehmen, um Corona nicht einzudämmen.
Der Versuch der Regierung, mit dem Stufenplan für Klarheit zu sorgen, wann welche Maßnahmen einzusetzen sind, ist sicher gut gemeint, aber er führt ins Leere, wenn Verweigerer und Leugner nicht einmal die Belagszahlen glauben. Was es meiner Ansicht nach braucht, sind klare Regeln, die selbst der Dümmste versteht, denn von dieser Gattung gibt es wahrlich genug in unserem Land.
Wenn ich daran denke, wie lange es dauert, bis so viele Menschen wie möglich ins Boot geholt werden, um eine klare Vorgaben zu machen, dann hat Corona bereits einen Riesen-Vorsprung. Es braucht Entscheidungen, die verzögerungsfrei in Kraft treten. D.h. heute Vormittag beschlossen – spätestens nach 24 Stunden exekutierbar. Mit „Wenn – Dann“ Zahlen fangen insbesondere die Maßnahmenverweigerer nicht viel an, denn die größten Verschwörungstheoretiker halten Angaben über die realen Zahlen ohnehin für eine Verschwörungstheorie.
Obwohl niemand ein Interesse daran haben kann, in der Bevölkerung Unzufriedenheit zu verursachen, werden diejenigen, die selbst für das Chaos verantwortlich sind, immer das Gegenteil behaupten. Österreich steht bei den Impfmuffeln an erster Stelle. Nicht etwa, weil die Bevölkerung so strohdumm wäre, sondern weil Herr und Frau Österreicher den Trotz schon in die Wiege gelegt bekommen haben. Verweigerer und Maßnahmengegner wissen genau, dass ihr Verhalten falsch ist, aber sie machen weiter, bis der Brunnen so tief gegraben ist, dass man das Kind nicht mehr herausziehen kann. Einfach nur so, weil das Problem für sie nicht die Pandemie ist, sondern die eigene Unzufriedenheit, für die sie ja einen „Schuldigen“ brauchen.
Solche Leute stellen aber auch eine Gefahr für ihr Umfeld dar. Wer sich z.B. nicht impfen lassen will, obwohl er könnte, ist gefährlich für sein Umfeld und muss es somit meiden – im Job genauso wie in der Freizeit. Der Bund sollte einheitliche Vorgaben machen. Geimpfte und Genesene dürfen alles, Verweigerer dürfen nichts. So und nicht anders muss es laufen. Es kann nicht sein, dass die Welt Österreich zum Hochrisikogebiet erklärt, insbesondere Tourismus und Gastronomie deshalb zusammenbrechen und die heimische Regierung dafür verantwortlich gemacht wird.
Vielleicht ist es wirklich an der Zeit, dass die Natur die Notbremse zieht und für die Gesellschaft reinen Tisch macht, weil sie es selbst nicht kann. Mir tut es jedenfalls nicht leid, wenn Verweigerer, Maßnahmengegner und aggressionsgeladene Elemente dieser Gesellschaft zu Schaden kommen. Ich glaube nicht an Gott – mir reicht der Glaube an mich. Aber ich glaube an das Schicksal – an das Eigene, aber auch an das anderer Leute.
Ich schütze mich und meine Familie – mit Impfung und Masken. Mehr kann ein Einzelner nicht mehr tun. Und wenn es das Schicksal so vorsieht, werden Verweigerer, Maßnahmengegner, etc. in absehbarer Zeit auf „natürlichem Weg“ von selbst „verschwinden“. Nur Intensivstationen – die würde ich solchen Leuten nicht mehr zur Verfügung stellen.
Impfappell
Impfappell
Viele Impfappelle laufen leider ins Leere, weil sie entweder nicht ernst genommen werden, oder weil der Intellekt von Ignoranten nicht ausreicht. Für diejenigen gibt es jetzt eine ganz spezielle Version und ich hoffe, dieser Appell ist verständlich genug und überfordert die Betreffenden geistig nicht.
Einige wird man vielleicht doch noch überzeugen können, denn letztendlich zählt jede einzelne Impfung. Einfach nur die Möglichkeit, Freiheiten zu genießen, mag für Viele ein Argument sein. Aber es ist im Vergleich zu den gestiegenen Überlebenschancen durch die Impfung, ein eher schwaches Argument.
Impfen lassen, ist nicht nur ein Dienst an sich selber, es ist auch ein Dienst für die Allgemeinheit und trägt dazu bei, dieses Grauen hinter uns zu lassen.
Wenn die Justiz den Kanzler stürzt
Eigentlich müsste man sowas als unmöglich betrachten, oder zumindest als sehr unwahrscheinlich. Wenn sich aber alles so weiter entwickelt wie bisher, dürfte es sich um den größten Justizskandal handeln, den die Republik bisher gesehen hat. Natürlich geht es wieder einmal um eine sehr zweifelhafte Haltung der Justiz. In diesem Fall gehen die Auswirkungen wahrscheinlich in einen Bereich, der mit Gerechtigkeit nicht einmal annähernd etwas zu tun hat. Mehr noch – es geht um eine mögliche Beteiligung am Sturz eines Kanzlers.
Der Chefredakteur des Wiener Regional-Wochenblatts “Falter“, Florian Klenk, die vertraulichen Ermittlungsberichte der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft per WhatsApp an an den Salzburger Plagiatsjäger Stefan Weber geschickt – und zwar mit allen Telefonnummern von Sebastian, vom Finanzminister, von Herausgebern und Medienunternehmern und Journalisten der “Kronen Zeitung“ und der “Presse“.
Wurden diese geheimen Aktenteile von einem Anwalt eines Beschuldigten an Florian Klenk weitergegeben? Eher unwahrscheinlich. Man weiß ja, wo Klenk und der Falter politisch stehen. Die andere Option wäre, dass diese Akten aus der Staatsanwaltschaft oder von einer Person, die für die WKStA arbeitet, kommen. Sind nun diese Aktenteile nur zu Klenk gekommen, weil sich das Ermittler-Team eine passende Berichterstattung erwartet hat, wo deutlich mehr Belastendes als Entlastendes verbreitet wird? Die Pflicht der Staatsanwaltschaft ist es, Belastendes UND Entlastendes zu ermitteln.
Wenn die IT-Experten jetzt bestätigen, dass diese Daten nur aus der WKStA gekommen sein können, dürfte es sehr, sehr eng werden. In diesem Fall würden der Verdacht wegen Amtsmissbrauch und Anstiftung zum Amtsmissbrauch im Raum stehen. Außerdem wäre klar, dass diese Justiz den Sturz eines Kanzlers aktiv betrieben hat.
Einige Fragen stellen sich auf jeden Fall: Wie ist Sarah Bohrer zu ihrem Job als Wirtschaftsexpertin, die im Auftrag der WKStA alle Chats von Thomas Schmid auswerten darf, gekommen? Immerhin war es damit auch ihre Entscheidung, welche Chats in den Ermittlungsakt aufgenommen werden. Einen seltsamen Beigeschmack hat auch die Tatsache, dass der Chef-Ermittler der WKStA, Gregor Adamovich der Lebenspartner dieser Sachverständigen ist und beide gemeinsam an derselben Adresse in Niederösterreich gemeldet sind.
ich gehe davon aus, dass die Dateien, die Florian Klenk verschickt hat und die „zufällig“ auch beim „Giftpilz“ gelandet sind, im original noch existieren. man hätte sie ja schon längst sicherstellen müssen. Alma Zadic ist jetzt gefragt, um eine weitere Beschädigung der Justiz zu vermeiden. Aber ich prophezeie, dass die Justizministerin den Oberstaatsanwalt nicht vom Dienst frei stellen wird, bis sämtliche Vorwürfe überprüft sind.
Für mich erhärtet sich fast täglich der Verdacht, dass die gesamte WKStA eher politische Ziele – in wessen Auftrag auch immer – verfolgt und diese Art von Justiz keinerlei Glaubwürdigkeit mehr besitzt. Wer hat tatsächlich die Originalchats am Handy gesehen? Ich frage mich das nicht ohne Grund, denn ALLES, was sich auf Papier befindet, ist aus meiner Sicht nicht frei vom Verdacht der Manipulation. Jeder, der auch nur halbwegs vernünftige Kenntnisse bezüglich Grafik und EDV hat, würde solche Dinge selbst zusammenbasteln können.
Alles Fragen, die geklärt werden müssen, bevor man überhaupt nur daran denken kann, noch weiteren Dreck über Sebastian und die ÖVP auszuschütten. Und das gilt auch für diesen neuen „Untersuchungsausschuss“.
Demonstrieren bis sie dunkelbraun werden
Angesichts der aktuellen Zahlen sehe ich nicht ein, auf die „armen Demonstranten“, deren politischen Unterstützer und den Schweigenden, die der Ohnmacht nahe sind, noch Rücksicht zu nehmen. Heute sind es 4.261 Neuinfektionen, 10 Todesfälle und 244 Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen. Davon abgesehen, dass diese Demos ziemlich „braun“ durchsetzt sind und nur anarchistischen Zielen dienen, werden weder Sicherheitsmaßnahmen eingehalten, noch handelt es sich dabei um Geimpfte, die sich wegen Maßnahmen aufregen.
Davon darf man sich nicht mehr beeindrucken lassen. Von mir aus können sie demonstrieren, bis sie dunkelbraun werden. Ich fürchte, der Pool der Impfwilligen ist ausgeschöpft. Daher muss der Focus darauf liegen, denjenigen zuverlässig die 3. Impfung (Booster) zukommen zu lassen. Die Zahlen der bereits zweimal Geimpften sind ja bekannt. Alle Anderen (die Verweigerer) sollen zusehen, wo sie bleiben. Für die gibt es keine Impfung mehr – allerdings auch keine Spitalsbetten, die denjenigen weggenommen werden, die sie tatsächlich brauchen.
Nein, sie müssen sich nach wie vor nicht impfen lassen. Aber dann sollte man der Natur ihren Lauf lassen und ich kann nicht sagen, dass ich das bedauern würde. Es gibt bereits einige Impfverweigerer, die auf den Intensivstationen gelandet sind und – welch eine Überraschung – bedauern, sich nicht haben impfen lassen. Aber darauf sollte man keine Rücksicht mehr nehmen. JEDER dieser Verweigerer hatte die Chance und irgendwann muss es auch genug sein.
Glauben die Betreffenden tatsächlich, dass sie – wenn auch mit gefälschten Impfpässen, oder gekauften Testergebnissen – am normalen Leben wieder teilhaben werden? Ein paar Tage mag das gutgehen, aber letztendlich fliegen sie ja doch auf. Dann aber darf es keine Geldstrafen mehr geben, sondern nur noch Haftstrafen – vielleicht in speziellen Lagern mit Arbeitspflicht. So können sie wenigstens dort einen geringen Beitrag für die Gesellschaft leisten, wenn sie sich schon sonst asozial verhalten haben.
Es ist müßig zu erklären, dass solche Leute genau diejenigen gefährden, die zu den Schwächsten der Gesellschaft gehören – wie zum Beispiel Alte, Kranke und Kinder, denn die Wirkung der Impfung hält nicht ewig und den Verweigerern sind andere Menschen völlig egal. Umgekehrt wollen sie aber alles nutzen, alles genießen und bloß keine Regeln einhalten. Sie sind gesellschaftsunwürdig und ich stelle deren Existenzberechtigung in einer zivilisierten Gesellschaft in Frage. Sollen sie sich doch im Dschungel auf die Bäume schwingen und zusehen, wie sie dort überleben. Die Frage ist doch: Wie lange wird die Gesellschaft noch zusehen, wie ein jahrzehnte lang aufgebautes System vor die Hunde geht? Daher plädiere ich dafür: Keinerlei Unterstützung und keinerlei Hilfen für Verweigerer und wenn sie dann kriminell werden – auf unbestimmte Zeit wegsperren.
Wir Vernunftbegabten lassen uns von solchen Leuten nicht in Geiselhaft nehmen.
Schallenberg zum Nationalfeiertag
„Schallenberg ist offenbar Opfer der eigenen Impf-Propaganda und verwechselt diese mit einer umfassenden Information. Diese wird den Bürgern nur von der FPÖ geboten. Die anderen Parteien treiben die Menschen mit plumper Propaganda und völlig unangemessenen Zwangsmaßnahmen in die Nadel“, meint FPÖ Generalsekretär Michael Schnedlitz.
Der Kanzler sagt, er wäre froh, wenn alle an einem Strang ziehen würden, als er das neue Krisensicherheitsgesetz vorgestellt hat: „Um auf zukünftige Krisen besser vorbereitet zu sein, brauche es raschere Abstimmung. Das soll mit dem neuen Krisensicherheitsgesetz vor allem in Hinblick auf Naturkatastrophen gelingen. Das Gesetz ist ein großer Meilenstein für die Sicherheit.“ Zu dumm, dass Kickl nicht solche Ideen hat. „Zusammenarbeit und Abläufe im Krisenfall sollen damit verbessert und ein modernes Lagezentrum im Innenministerium errichtet werden“ Da war doch etwas mit dem Innenministerium? Ach ja, Kickls Lieblingsspielplatz.
Und auch Werner Kogler beklagt die fehlende Zusammenarbeit in der Bevölkerung. Angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie fordert er mehr Zusammenhalt und ein verständnisvolles Miteinander ein.
Das dürfte allerdings nicht so einfach sein, wenn man sich die Bilder aus Wien heute betrachtet. Kogler hat es wohl eher ungewollt auf den Punkt gebracht: „Aufgrund des CO2-Ausstoßes, der die Klimakrise befeuert, sieht er sehr viele Naturkatastrophen schon menschengemacht. Das bringt mich zu der Frage, ob Kickl als Naturkatastrophe durchgehen würde.
Mit welchem Recht diese Schwurbler-Demonstranten mit österreichischen Nationalfahnen durch die Straßen ziehen, ist mir ein Rätsel. Sie haben jedenfalls mit einem geordneten und von Menschenverstand geprägtem System nichts zu tun – und damit auch nicht mit dem österreichischen Staat. Vielleicht sollten sie das nächste Mal besser die Reichskriegsflagge nehmen. Geschwenkt wurden heute sowohl österreichische als auch deutsche Flaggen. In einschlägiger Kleidung waren auch Neonazis (wie immer) zu sehen. Allen voran Identitären-Chef Martin Sellner. Reden von Kickl waren übrigens nicht dabei und das wäre auch nicht so geplant gewesen. Das hat sich allerdings gestern noch ganz anders angehört.
Alexander Schallenbergs Aufruf, staatspolitisch alle an einem Strang ziehen, dürfte bei Opposition und deren Fans kaum etwas bringen. Davon sind diese Leute meilenweit entfernt, auch wenn bei den Demos nur ein Bruchteil (etwa 2000 Teilenehmer) von den erwarteten 8000 Erwarteten erschienen sind. Beim nächsten Nationalfeiertag am 1. Mai dürften es noch weniger Teilnehmer sein, denn mit dem Motto „Tag der Arbeit“ können die ja sowieso nicht viel anfangen.
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