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Erkenntnisse
Erkenntnisse
Nachdem sich die kritischen Stimmen zum Besuch unseres Kanzlers in Moskau etwas gelegt haben, sind sprunghaft die Erwartungen an diesen Besuch gestiegen. Allerdings waren es Erwartungen, die auch unser Karl nie wirklich hatte. Einen Waffenstillstand zu erreichen, oder gar eine Beendigung des Krieges, wäre von Anfang an illusorisch gewesen.
Aber es gibt doch einige Erkenntnisse, die er mitgenommen hat. Die Wichtigste: Was immer seitens des Kreml bestritten wurde, hat Putin indirekt selbst bestätigt. Es handelt sich demnach nicht um eine „Spezialoperation“, sondern ganz klar un Krieg. Putins Antwort, als er gegen Ende des Gesprächs auf den KRIEG angesprochen wurde: „Es wäre besser, wenn er bald endet.“
Der Kriegsverbrecher ist also in der Kriegsrhetorik angekommen und es wurde auch klar, dass er nicht daran denkt, diesen Krieg auf einem friedlichen Weg zu beenden. Unser Karl ist der erste EU-Regierungschef, der seit Beginn des Kriegs Moskau besucht hat. Und wenn man bedenkt, dass Putin allen Regierungschefs von „unfreundlichen Ländern, zu denen der Kriegstreiber auch Österreich zählt, eigentlich Einreiseverbot erteilt hat, war dieser Schritt schon sehr mutig.
Die Vorhaltungen von Kickl und dem Rest der Blaubraunen Gefolgschaft, dass Karl unsere Neutralität aufgeben würde, weil sich die Regierung auf die Seite der Ukraine geschlagen hätte, sind mit diesem Besuch völlig entkräftet. Es wurde mit beiden Kriegsparteien gesprochen, obwohl Putin wohl eher die Rolle des Zuhörers einnehmen musste.
Mit Kritik hat unser Kanzler jedenfalls nicht gespart. Die Kriegsverbrechen wurden ebenso angesprochen, wie eine klare Aufforderung zur Beendigung des Krieges. „Die Reise nach Moskau und das Gespräch mit Präsident Putin sind für mich eine Pflicht. Eine Pflicht aus der Verantwortung heraus, nichts unversucht zu lassen, um eine Einstellung der Kampfhandlungen oder zumindest humanitäre Fortschritte für die notleidende Zivilbevölkerung in der Ukraine zu bewirken. Denn es ist für mich alternativlos, auch mit Russland trotz aller Differenzen das direkte Gespräche zu suchen„. So der Wortlaut in einer anschließenden Pressekonferenz.
Auch nicht unwesentlich: Der Kriegsverbrecher musste sich anhören, dass die Sanktionen gegen Russland aufrecht bleiben und weiter verschärft werden, solange Menschen in der Ukraine sterben. Die Botschaft, dass der Krieg letztendlich nur Verlierer auf beiden Seiten produzieren würde, ist zwar angekommen, aber das scheint Putin nicht zu interessieren.
Daraus ergibt sich für mich nur eine Schlussfolgerung: Putin ist wahnsinnig und besessen vom Gedanken, diesen Krieg bis zum „Endsieg“ fortzuführen und ich fürchte, dass die Ukraine nicht das letzte Land ist, das Putin als Teil seines persönlichen Zarenreiches ansieht – selbst, wenn dabei die gesamte russische Armee vernichtet werden sollte. So stellt sich nur noch die Frage, welches Risiko ist ein Wahnsinniger bereit einzugehen und welche Waffen würde er einsetzen, wenn er zur Kenntnis nehmen muss, dass er diesen Krieg nicht gewinnen kann, denn politisch ist Putin tot und je länger dieser Krieg dauert, umso mehr wird er um sich schlagen, wie ein trotziges Kind.
Wie redet man mit einem Besessenen? Nachdem bekannt war, dass dieses Gespräch nur 75 Minuten gedauert hat, war zumindest für mich klar, dass es keine konkreten Ergebnisse zu den Themen Waffenstillstand oder Rückzug aus der Ukraine geben wird. Unser Karl hat also genau das getan, was möglich war: Putin klarzumachen, dass sein Handeln langfristige Folgen haben wird, dass die Sanktionen aufrecht bleiben und dass alle Kriegsverbrechen entsprechend geahndet werden.
Auch ohne, dass die Erwartungen, die manche in diesen Besuch gesetzt haben, erfüllt wurden, war dieser Besuch enorm wichtig. Es wurde dem Kriegsverbrecher klargemacht, dass die Beendigung des Krieges die einzige Chance ist, nicht mehr die ganze Welt gegen sich zu haben. Und noch etwas ist für mich sehr aussagekräftig: Unser Karl war der EINZIGE, der Putin erfolgreich quasi gezwungen hat, sich anzuhören, wie die Realität aussieht. So ist auch klar, wie Putin auch in Zukunft einzuschätzen ist und das ist eine Erkenntnis, die durch nichts zu ersetzen ist. Also lieber Karl – meine Hochachtung vor diesem wichtigen Schritt.
Die Reise nach Moskau
Die Reise nach Moskau
Kaum ein geplanter Besuch polarisiert mehr, als die heutige Reise von unserem Karl nach Moskau zum Kriegsverbrecher Putin – außer vielleicht ein geplanter Urlaub bei der Schwiegermutter. Kaum ein Besuch wird auch bereits im Vorfeld deutlicher kritisiert und doch ist es die einzige Möglichkeit aus erster Hand Dinge zu erfahren, die anders nicht in Erfahrung zu bringen sind.
Da wäre zum Beispiel die Frage, ob der Kriegstreiber noch alle Latten am Zaun hat und wie es sonst um seinen allgemeinen Gesundheitszustand bestellt ist. Ich würde mir auch persönlich ein Bild machen wollen, ohne auf „Stille Post“ angewiesen zu sein. Immerhin geht es um die Einschätzung, was von russischer Seite noch zu erwarten ist.
Alles zu versuchen, damit dieser Krieg beendet wird, ist sicher nicht die schlechteste aller Lösungen – auch, wenn man sich in die Höhle des Löwen begeben muss und ich glaube nicht, dass es tatsächlich um eine Vermittlermission geht und wer unserem Kanzler vorwerfen will, unsere Neutralität aufs Spiel zu setzen, indem er nur Augen und Ohren für die ukrainische Seite hat, muss damit zur Kenntnis nehmen, dass Gespräche mit BEIDEN Seiten durchaus dem Neutralitätsgedanken entspricht.
Auch der Vorwurf, dass sich unser Karl damit nur um ausländische Angelegenheiten kümmern würde und Österreich dabei vergisst, kann so nicht im Raum stehenbleiben. Kein anderes EU-Land ist in einem solchen Ausmaß vom russischen Gas abhängig wie Österreich. Eine Abhängigkeit, die im Laufe von Jahrzehnten unter anderen Regierungen aufgebaut wurde und was ein sofortiger Gasstopp bedeuten würde, kann sich jeder ausmalen, der z.B. mit Gas heizt oder dadurch seinen Job verliert.
Es bedeutet nicht, vor dem Kriegstreiber Putin zu kriechen und ihn anzuflehen, die Gasleitungen nicht zu schließen. Aber man muss zumindest mit einer hohen Wahrscheinlichkeit erfahren, womit zu rechnen ist. Man muss nicht seine Position aufgeben, wenn man bereit ist, sich alle Seiten anzuhören und ich denke, dass unser Karl dem Kriegstreiber durchaus klarmachen wird, dass dieser Überfall auf die Ukraine nicht tolerierbar ist.
Dass von ukrainischer Seite ganz andere Töne dazu kommen, ist verständlich: „Das gehört sich nicht zur heutigen Zeit“, meint zum Beispiel Sergej Orlov, Vize-Bürgermeister von Mariupol und der Russland-Experte Gerhard Mangott von der Universität Innsbruck: „Ich halte diesen Besuch nicht für eine kluge Entscheidung. Ganz und gar nicht“
Die Rolle des Friedenstifters wird unser Kanzler nicht übernehmen können. Dafür sind zu viele Dinge passiert, zu unterschiedlich sind die Positionen der Kriegsparteien, zu viele Kriegsverbrechen sind passiert. Was ich allerdings für möglich halte, ist ein Versuch, Putin einen Ausweg aufzuzeigen, bei dem er nicht sofort völlig das Gesicht verliert. So könnte sich der Kriegstreiber auf diesen Besuch berufen, um eine Aufrechterhaltung des „Status quo“ vor dem eigenen Volk zu begründen. Unwahrscheinlich, aber immerhin möglich. Zumindest hätte er nicht die Ausrede, dass „niemand mit ihm geredet hätte“.
Wie immer machen wieder einmal eine Riesenshow aus der Ankündigung, mit Putin zu reden – inklusive unzähliger gegensätzlicher Ansichten. Doch auch, wenn es ein eigener Antrieb war, der dieser Reise vorausgegangen ist, gab es eine breite Absprache mit Wolodimir Selenski, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel, den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz und den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.
Aus meiner Sicht ist das ein Schritt, den ich zwar unterstütze, aber mit dem Glauben an den Erfolg habe ich gewisse Probleme, denn aus meiner Sicht ist und bleibt Putin ein irrer, machtbesessener Kriegsverbrecher, der keine Art der Verzeihung verdient. Aber das ist ja auch nicht das Thema des Besuchs in Moskau. Unser Kanzler sagt es selbst: „Es ist eine Risiko-Mission, das möchte ich gar nicht bestreiten“ Aber darauf zu hoffen, dass sich jemand findet, der das Problem in einem selbstmörderischen Akt erledigt, kann zu einer „Endlos-Hoffnung“ werden.
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