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Tief, tiefer, SPÖ
Tief, tiefer, SPÖ
Manchmal denke ich, dass es nicht viel tiefer gehen kann, als die Art, wie bisher seit Sebastian mit der ÖVP umgegangen wurde. Immerhin waren die „Vernichtungsaktionen“, die von der Opposition gestartet wurden, schon in einem Level, das einen Tiefpunkt in demokratischen Handlungsweisen und vor allem im Charakter der attackierenden Beteiligten zu suchen ist.
Aber es geht noch tiefer und als unbeteiligter Beobachter sehe ich die Selbstzerfleischungsaktionen der SPÖ durchaus als unterhaltsamen Faktor in der Tagespolitik. Noch tiefer geht es wohl nicht mehr, aber vielleicht sehen es die Genossen jetzt selbst, wie es ist, von selbstgebastelten Krisen durchgeschüttelt zu werden.
Einen neuen Vorsitzen zu finden ist ja nicht einfach und bei dem vorhandenen Personal wundern mich die vielen „Spaßkandidaten“ gar nicht. Einer dieser Kandidaten, der übrigens die VORAUSSETZUNGEN ERFÜLLT, befindet sich – sagen wir einmal – in Betreuung. Wer will nicht von einer Giraffe angeführt werden? Immerhin hat dieses nette Tierchen aus Schönbrunn einen Langen Hals, um sich weit genug der Parteienförderung und den Spenden entgegenzustrecken.
Ich bin ja nur gespannt, ob sich nicht auch noch ein Rindvieh dazugesellt, das zwar nicht im noblen Schönbrunn residiert, aber dennoch vielleicht auf einem Bergbauernhof die Kandidaten-Voraussetzungen erfüllt. Ohne jetzt Namen zu nennen – bei anderen Kandidaten – sogar mit Erfahrung auf dem Gebiet des Parteivorsitzes – sind nicht einmal halb so qualifiziert, wie Kuh Elsa von Weide 14.
Was zwischenzeitlich, jedenfalls de facto, als bindendes Basis-Votum kommuniziert wurde, hat der rote Generalsekretär schon – vermutlich in Hinblick auf die krachende Niederlage von Pamela Rendi-Wagner – vom Tisch gewischt. Die bevorstehende „Abstimmung“ wäre nur eine Art „Stimmungsbild“ innerhalb der SPÖ und hätte keinerlei bindende Wirkung. Das wäre etwa so, als würde man sich auf ein Konzert von Mozart einigen und am Ende in einer Spelunke mit dem „roten Pferd“ von Markus Becker landen.
Auch einer der Kandidaten, Alfred Kopfer, Ortsparteivorsitzender der SPÖ Premstätten (Graz-Umgebung) hat seine Bewerbung für den Parteivorsitz zurückgezogen: „Als Antwort auf meine Bewerbung nehme ich das von Ihnen ausgesendete Serienmail zur Kenntnis, wo Sie sich offensichtlich nicht einmal die Zeit und Mühe nehmen, es mit meinem Namen zu personalisieren. Wahrscheinlich kennen Sie Ihre eigenen Ortsparteiobmänner/-frauen nicht und deshalb bezichtigen sie uns medial, Spaßkandidat*innen sein zu wollen. Gütiger Weise lassen Sie dann noch in Ihrem Formular ein kleines Feld mit max. 1.500 Zeichen für Ideen und Programme frei“.
Es soll damit wohl vorausgesetzt werden, dass Rendi-Wagner sowieso gewinnt und andere Ideen unerwünscht sind. Aber es geht noch tiefer bei den Roten: „Michael Ludwig hat das verachtenswerteste und niederträchtigste Kapitel in dieser Provinzposse eröffnet, indem er sich über die Stimme Hans Peter Doskozils lustig gemacht hat. „Es braucht eine LAUTE STIMME“ hat Ludwig in Richtung Doskozil gesagt. Er lässt damit jeglichen Anstand und Respekt vermissen, auf den anscheinend in ‚höheren Etagen‘ kein Wert mehr gelegt wird“. Kopfer will mit „diesen Herrschaften“ nichts mehr zu tun haben und unterstützt jetzt Hans-Peter Doskozil.
Vielleicht wäre eine Giraffe wirklich die beste Option, denn sie macht ja auch nichts anderes, als der Rest der SPÖ. Fressen und in der Gegend herumstehen, um von der Bevölkerung bewundert zu werden. Auch der Sohn von Ex-Kanzler Christian Kern, Niko Kern hat eine klare Meinung zu Rendi-Wagner: „Wenn sie und ihr Team bleiben, ist die SPÖ tot!“.Na dann – auf zum Leichenschmaus.
Einvernahme
Warum sieht die Opposition die Einvernahme von Sebastian so negativ – wo sie doch letztendlich genau das bekommen hat, was sie wollte. Oder vielleicht nicht so ganz. Zum Einen fühlt sie sich „betrogen“, weil diese Einvernahme durch den Einzelrichter bereits Anfang September stattgefunden hat. So konnte sie „leider nicht“ mehr eine ganze Horde von Querulanten schicken, die auf den Kanzler verbal einprügelt.
Doch Sebastian hat von Anfang an klargestellt, dass diese Einvernahme NUR durch den zuständigen Richter erfolgen darf. Der Anwalt von Sebastian hat darauf hingewiesen, dass nur die Fragen des Richters, aber nicht des anwesenden Oberstaatsanwalts der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft beantwortet werden.
Ein Schritt, der mehr als verständlich ist, wenn man den „Kurz muss weg Ausschuss“ verfolgt hat. Diese Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat sich deutlich auf die Seite der Opposition geschlagen, obwohl sie neutral sein sollte. Die Fragen wurden von den „Bluthunden der Opposition“ vorgekaut, damit diese Staatsanwaltschaft genau die Fragen stellt und so formuliert, die gar nicht korrekt beantwortet werden können und daher jede Interpretation zulassen – was die Opposition ja auch ausreichend getan hat.
Bei der Befragung, die der Oberstaatsanwalt gerne zu einem Verhör ausgeweitet hätte, hat Sebastian diese Farce dann abgebrochen. In Richtung des Oberstaatsanwalts, der sich immer wieder in die Befragung eingemischt hat: „Sie drehen mir schon wieder jedes Wort im Mund um, das ist ja unglaublich. Ich würde jetzt wirklich einen Punkt machen. Das funktioniert nicht so gut zwischen uns“
Sebastians Aussagen haben dem „damaligen Wissens- und Erinnerungsstand“ entsprochen. Und er hat auch „nicht die geringste Absicht gehabt, falsche Aussagen zu machen“. „Die Vorwürfe sind falsch. Ich hatte endlich Gelegenheit, die Anschuldigungen zu entkräften, die aus semantischen Konstruktionen bestehen“
Wessen Schuld ist es, dass die Opposition dadurch Schnappatmung bekommt? Hafenecker meint: „Hier zeigt sich einmal mehr das Sittenbild einer durch und durch verlotterten türkisen Familie“ ich will mich an dieser Stelle nicht über das Sittenbild der „blau/braunen Familie“ äußern.
Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch will in der Kristallkugel erkannt haben, dass Sebastian „das Wasser bis zum Hals stehen dürfte„. Für Deutsch soll aus dem Protokoll hervorgehen, dass Sebastian eine Falschaussage vor dem Parlament noch immer als Kavaliersdelikt betrachtet. WENN es denn eine Falschaussage gegeben hat. Doch um zu „lügen“ muss man auch wissentlich das Gegenteil der Wahrheit sagen.
Der NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos sieht sowieso nur eine Verzögerungstaktik: „Den ermittelnden Staatsanwalt respektlos zu behandeln und seine Fragen nicht zu beantworten, trägt nicht zur raschen Aufklärung bei“ Da frage ich mich, was die NEOS nicht verstanden haben? Es war klar, dass NUR die Fragen des Richters beantwortet werden. Aber das passt den Pinkys gar nicht.
Es besteht also nach wie vor kein Interesse daran, objektiv zu sein und zumindest die Unschuldsvermutung gelten zu lassen. Schon anhand dieser Äußerungen ist klar, dass Sebastian das einzig Richtige getan hat, als er klargestellt hat: „Ich lasse mich nicht von der Arbeit abhalten. Entschuldigen Sie mich jetzt, ich muss zu US-Präsident Joe Biden …“
Aschbachers Rücktritt
Plagiatsvorwürfe sind generell eine Sache, die in vielerlei Hinsicht weitreichende Auswirkungen haben. Diesmal trifft es Arbeits- und Familienministerin Christine Aschbacher. Und damit kein Missverständnis aufkommt: Wer auf diese Art zu irgendwelchen Titeln kommt – ob das nun ein gekaufter Doktor ist oder ein zweifelhaft erworbener Magister, verdient es auch, seine Position, die dadurch erworben wurde, wieder verliert.
Im Titelland Österreich, in dem sowieso jeder Zweite „Direktor“ oder „Kommerzialrat“ genannt wird, ist die Gier nach Titeln nicht weiter verwunderlich. Ich habe selbst in meiner Umgebung eine „Magisterin“, wie sie sich selber nennt, obwohl ihr Alter und ihre berufliche Laufbahn eher dagegen sprechen würde. Mir ist das allerdings völlig egal.
Am Ende ist sowieso Leistung maßgeblich – und zwar die Leistung, die im aktuellen Job erbracht wird. Viel interessanter ist im Fall Aschbacher für mich, wer und warum da gestöbert hat bis etwas zu finden ist. Keiner macht sich ohne Hintergedanken die Arbeit, alte Unterlagen und Prüfungen zu durchleuchten.
Bedenklich finde ich aber auch, dass nicht nur Christine Aschbacher, sondern auch ihre Familie den Angriffen ausgesetzt war. Die hat nur wirklich nichts damit zu tun. Vielleicht war es eine Art „Rache“ für Silberstein. Überraschen würde es mich nicht.
So meint Christian Deutsch (SPÖ): „Die Situation ist besonders fatal, wenn man bedenkt, dass Österreich aktuell eine Arbeitslosigkeit mit über einer halben Million Menschen zu verzeichnen hat. Wir erwarten daher, dass jetzt rasch jemand die Arbeitsmarktagenden übernimmt, dem die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit mit konkreten Maßnahmen ein echtes Anliegen ist und von dem nicht wieder nur Lippenbekenntnisse und Ankündigungen kommen“
So könnte man fast den Eindruck gewinnen, als ob die SPÖ Aschbacher auch noch für Corona und der damit verbundenen Arbeitslosenzahl verantwortlich machen würde. Aber auch Norbert Hofer hat eine recht seltsame Ansicht dazu Er erwartet sich vom Nachfolger, dass eine weitere: „Schädigung des heimischen Arbeitsmarktes durch falsche, überzogene und gesundheitspolitisch nicht mehr zu begründende Maßnahmen seinen Widerstand entgegensetzt“. Mit anderen Worten: Alles öffnen und am Besten alle „Nicht FPÖ-Wähler“ an Covid-19 sterben lassen. Damit hätten Partygänger und Demo-Tourismus freie Bahn. Eine „Logik“, die nur geistig simple Gemüter befriedigen kann.
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