Nur Einzelfälle?

Die zunehmende Gewaltbereitschaft kann schon Anlass zur Besorgnis sein – nicht weil es sich um traurige Einzelfälle handeln würde, die wir immer wieder aus den Medien zur Kenntnis nehmen müssen, sondern, weil es inzwischen System hat, demokratische Einrichtungen zu durchsetzen. Ein aktuelles Beispiel ist eine Drohung in Deutschland, die sich klar gegen den Staat richtet.

Ausgerechnet ein Bundeswehrsoldat, der in einem Video im Internet Drohungen gegen den deutschen Staat ausgesprochen hatte, ist nur eines von vielen Beispielen. In dem ca. eine Minute langen Videoclip verlangt der Mann, der sich als Oberfeldwebel bezeichnet, unter anderem die Rücknahme der staatlichen Corona-Maßnahmen. In dem Video ist zu hören „Dies ist eine Warnung“, in der „bis morgen eine Äußerung der Verantwortlichen gefordert wird“. Und um die Drohung noch glaubhafter zu machen, setzt dieser Täter gleich ein Ultimatum: „Die Soldaten geben sich bis morgen 16Uhr dialogbereit.“

Natürlich spricht der offenbar radikale Gebirgsjäger aus Bad Reichenhall wie bereits in der Vergangenheit von „Kampf“ und „Gewalt“ gegen den Staat. Er wollte in dem Video „Leichen über Felder verstreuen“ Die Polizei sieht aber keine ernste Gefahr und hat den Bundeswehrsoldaten wieder laufen lassen.

Ein „Schock fürs Leben“ dürfte das aber für ihn nicht gewesen sein, denn es war ja nicht das erste Mal und es ist durch solche Vorfälle eine klare Tendenz zu erkennen. Erkennen sollte man aber auch solche gewaltbereiten Täter. Darum halte ich es für unumgänglich, dass Name, Foto und Wohnort dieser Leute im Netz veröffentlicht werden. Offenbar ist es im deutschsprachigen Raum aufgrund des Demokratieverständnisses nicht möglich, derartige Gefahren wirkungsvoll abzuwehren. Das ist kein Aufruf zur Selbstjustiz, sondern eine Maßnahme zum Schutz der anständigen Bevölkerung. Man muss die Möglichkeit haben, sich von solchen Gestalten fernzuhalten und einer Gefahr entgehen kann man nur, wenn man die Gefahr auch erkennt.

Davon ist unser Land aber noch weit entfernt und man wird sich entscheiden müssen, ob die „Persönlichkeitsrechte von solchen „Terroristen“ wichtiger sind, als der Schutz der Bevölkerung. Viel Zeit bleibt dafür wohl nicht mehr.