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Unmögliches möglich machen
Unmögliches möglich machen
Wer die heutige Rede von unserem Karl nicht nur genau verfolgt, sondern auch verstanden hat, der kann wohl kaum daran zweifeln, wie stark Österreich trotz aller Widrigkeiten in den letzten Jahren gewesen ist und wozu man es bringen kann, wenn man sich nicht vom Weg abbringen lässt.
Angefangen bei der Pandemie, die wirklich allen viel abverlangt hat, über die Teuerung, den Krieg in der Ukraine und nicht zuletzt auch der Klimawandel, der uns noch sehr, sehr lange begleiten wird. Vieles wird von „gewissen politischen Kräften“ gerne geleugnet, ignoriert, oder schlicht völlig falsch dargestellt. Und diese Gesellen versuchen alles, was die Regierung getan hat, entweder kleinzureden, oder als übertrieben darzustellen.
Man muss gar nicht lange darüber diskutieren, WER nicht nur Corona-Leugner oder Klimawandel-Leugner ist. Das liest und hört man täglich in den Nachrichten. Wie unser Kanzler deutlich gesagt hat, braucht es langsam aber auch eine Entwöhnung vom Staat, der nicht für jedes Übel, das uns trifft die passenden Kompensationen haben kann.
Zu den geplanten Änderungen zählen zum Beispiel, dass bis 2030 will ausreichend Kassenärzte zur Verfügung stehen sollen. Es wurde festgestellt, dass viele zwar in Österreich zu einem großen Teil auf Staatskosten studieren, danach aber sofort ins Ausland abwandern, weil die Betreffenden glauben, dort finanziell „fettere Beute“ zu machen. Jetzt soll nach dem Studium erst einmal eine Verpflichtung bestehen, ein paar Jahre in Österreich als Arzt tätig zu sein. Meiner Ansicht nach ein fairer Deal. Außerdem muss die Meisterprüfung genauso kostenlos sein, wie ein Studienabschluss.
Beim Anwerben von Pflegekräften aus dem Ausland sollen die bürokratischen Hürden gesenkt werden. Und der Idee vom Schulfach Programmieren ab der fünften Schulstufe kann ich auch etwas abgewinnen. Schließlich geht es nicht nur darum zu wissen, wie man eine E-Mail schreibt, sondern auch, wie die Technik dahinter funktioniert. Derartige Anforderungen werden in Zukunft steigen und da ist es sinnvoll, wenn man dann „noch dabei“ ist. Die Aussage: „Es ist entscheidend, dass wir die Maschinen beherrschen und nicht die Maschinen uns“ gefällt mir, denn dasselbe habe ich schon in meiner Jugend vom Stapel gelassen.
Für unsere Kinder gibt es natürlich auch etwas: „Das Wichtigste sind unsere Kinder. Die einen wollen, dass alle Schüler gleich sind, die anderen meinen, man könne die Uni nur dann positiv abschließen, wenn man richtig gendert. Es müssen Talente gefördert werden. Nicht das Mittelmaß ist unser Ziel, stolpern wir nicht in die Durchschnittsfalle. Frontalunterricht wird nicht mehr die einzige Lösung sein“ Aus meiner Sicht ein klarer Seitenhieb auf die Gender-Fans, die sich mit „normalen Menschen“ ohnehin kaum noch verständlich unterhalten können.
Eine weitere Forderung ist das schon länger diskutierte „Arbeitslosengeld NEU“ Nach dem Prinzip „Leistung muss sich lohnen“ soll das Arbeitslosengeld anfangs höher sein und dann langsam zurückgehen, damit die „Hängematte“ nicht zu bequem wird. „Die einen arbeiten fürs Geld, die anderen bekommen das Geld„, ist ein Muster, das offenbar nur in den Gefilden der Sozialdemokratie funktioniert – jedenfalls bis die Mittel erschöpft sind.
Diejenigen, die aus welchen Gründen auch immer mit 50 ihre Arbeit verlieren, sollen nicht benachteiligt sein. „Aber jene die 25 oder 35 Jahre alt ist sind und zwei gesunde Hände haben, müssen auch tatsächlich arbeiten gehen„. Ich finde die in diesem Alter auch deutlich zu jung für ein „Rentnerdasein“. Und weil immer diese „Work-Life-Balance“ angesprochen wird: „Es kann nicht sein, dass in Zukunft die einen nur Work und die anderen nur noch Life haben“. Doch so stellen sich viele, die dieses Konzept vertreten, ihr Berufsleben vor. Das hat noch nie funktioniert und das wird auch nicht funktionieren.
Das blau-braune Lieblingsthema, das Thema Migration findet auch klare Worte: „Der Kampf gegen die irreguläre Migration ist auch ein Kampf der organisierten Kriminalität, die das Leid der Menschen brutal ausnützt. Es ist auch eine Zukunftsfrage, dass wir gezielte, kontrollierte und geordnete Zuwanderung haben. Den vollen Anspruch auf Sozialleistungen sollen nur jene Menschen erhalten, die mindestens fünf Jahre in Österreich leben„. Einreisen und die volle Palette des Sozialstaates ausnützen, dürfte wohl künftig nicht mehr so einfach sein.
Sogar für die Weltuntergangs-Theoretiker hat Karl ein Wort gefunden: „Der Protest und das Thema seien ernst zu nehmen, aber: Die Maßnahmen der Klima-Kleber sind sinnlos. Um dem Klimawandel zu begegnen, sind Kreativität und Innovation gefragt.“ Der „Untergangapokalypse, die gezeichnet wird, muss man klar entgegentreten„. Auch das Wort „Untergangs-Irrsinn“ ist gefallen. Zurecht, denn diese komischen Vögel müssen erst einmal verstehen, dass der Klimawandel ein GLOBALES Problem ist – kein Österreichisches.
Für die Neutralität, die ohnehin nicht zur Diskussion steht und die Kickl & Co immer vorschieben, um sich das „Kleingeld“ aus Russland auch zu verdienen, um ein Aufheben der Sanktionen zu erreichen, wurde nie angezweifelt. Aber Neutral sein bedeutet nicht, Menschenrechte, Völkerrecht und vor allem das Existenzrecht eines Staates in der Hosentasche verschwinden zu lassen. Diese Rechte darf man auch als neutraler Staat einfordern. Es braucht aber auch eine noch zu vereinbarende „Sicherheitsstrategie“, damit wir im Fall des Falles nicht völlig alleine dastehen.
Wir haben keine ernsten Gasengpässe im Winter gehabt, obwohl am Beginn der Gaskrise die Speicher kaum zu 18 % gefüllt waren. Die Preise sind eine andere Sache, aber da mache ich zu einem großen Teil die Konzerne verantwortlich, die offenbar ihr eigenes Süppchen kochen (Beispiel Wien-Energie).
Alles in allem eine Rede, die durchaus Grund zur Zuversicht gibt, denn wenn man bedenkt, was wir in den letzten paar Jahren nicht nur bewältigt haben, indem wir eigentlich Unmögliches geschafft haben, mit dem andere Generationen in einem solchen Ausmaß nie beschäftigt waren, können wir wirklich stolz sein – laufenden Hydranten zum Trotz!
Themen
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Da gibt es nichts zu beschönigen: Die Landtagswahl-Ergebnisse sind ein Desaster – für das Land, für die Bundesregierung, für Europa und letztendlich für die Bevölkerung, wobei Letzteres noch nicht spürbar sein wird. Wenn man bedenkt, dass 36 % aller FPÖ-Stimmen auf das Thema Asyl und Zuwanderung zurückzuführen sind, war für 19 % der Hauptgrund, die Bundesregierung zu „bestrafen“ – wofür auch immer.
Dazu muss man sich die Zahlen genauer ansehen. Der Großteil der in Österreich 2022 verzeichneten Asylanträge – und das sind immerhin 89 % – ist folgenden Ländern zuzuordnen:
Afghanistan (24.241)
Indien (19.504)
Syrien (19.150)
Tunesien (12.667)
Marokko (8471)
Pakistan (7643)
Türkei (5132)
Das Thema, welches ja erfahrungsgemäß das Lieblingsthema der FPÖ ist, hat eingeschlagen, wie eine Bombe und es ist zu befürchten, dass daraus eine Kettenreaktion wird, die kaum noch zu stoppen ist – es sei denn, es werden Maßnahmen gesetzt, die dieses Migrationsdebakel umgehend beenden.
Asylwerber oder auch (illegale) Migranten aus Indien. Indonesien, Marokko, Pakistan und Türkei haben keinerlei Bleibeperspektive. Einzig Afghanistan und Syrien sind Herkunftsländer die zumindest theoretisch einen Asylanspruch rechtfertigen würden. Allerdings nur THEORETISCH, denn die Aufnahmequote in Österreich ist viel zu hoch im Vergleich zu anderen europäischen Ländern.
Was das mit Wahlen zu tun hat? Es ist das Gefühl der Ungerechtigkeit, das immer mehr Österreicher spüren. Allgemeine Ansicht: Warum sollen wir solche Leute finanzieren, während die eigene Bevölkerung nicht weiß, wie sie Mieten, Energiekosten, aber auch Lebensmittel bezahlen soll, ist nur für sehr Wenige einzusehen.
Die zunehmende (leider reale) Bedrohung der eigenen Sicherheit tut das Übrige. Es kann nicht sein, dass Frauen bestimmte Plätze nicht mehr alleine aufsuchen können, ohne bedrängt, belästigt, bedroht oder gar vergewaltigt werden, weil insbesondere illegale Migranten der Ansicht sind, dass Österreich ein Selbstbedienungsladen wäre, in dem man nur „Asyl“ schreien muss, um Anspruch auf fast unbegrenzte finanzielle Mittel, aber auch Frauen zu haben, die gewissermaßen als „Sachleistung“ angesehen werden.
Ich habe mir die Mühe gemacht, ein Reisebüro aufzusuchen. Und was sehe ich dort? Angebote für Indien, Tunesien, Marokko und vor allem Türkei. Ich bin der Meinung, dass (Schein)Asylanten aus Urlaubsländern gar keinen Anspruch haben und unter dem Deckmantel „Asyl“ nicht einmal einreisen dürften. Bei Afghanistan und Syrien mag es anders sein, allerdings sind unsere Kapazitäten begrenzt. Dazu kommt, dass man sich – egal ob Migrant oder Asylant – an bestehende Gesetze zu halten hat. Wer das nicht kann, oder will, hat jeden Anspruch verwirkt.
Hier fehlt es nicht an Gesetzen, aber die Durchsetzung ist fast unmöglich, denn es gibt weder eine klare Rückführungsregelung der EU, noch entsprechende bilaterale Rücknahmeabkommen mit den Herkunftsländern. Dazu kommt, dass Viele der einschlägigen Kandidaten „rechtzeitig“ untertauchen, in Parallelgesellschaften leben und irgendwann durch die lange Aufenthaltsdauer „humanitäres Bleiberecht“ haben.
Doch gerade in diesen Fällen erwartet sich die Österreicher klare Ansagen der Bundesregierung und vor allem nachweisbare Zahlen die Ausweisung betreffend. Eine FPÖ muss keine Zahlen vorlegen, denn sie ist als Opposition zu keinen Beweisen ihrer Behauptungen verpflichtet. Es reicht, gegen die Regierung zu hetzen.
Viel Zeit bleibt nicht mehr bis zur nächsten Landtagswahl und das Wahldebakel wird sich wiederholen, wenn nicht sofort gehandelt wird – unabhängig davon, ob es nun den Grünen passt oder nicht. Die Erklärung, warum in Niederösterreich die Grünen sogar leicht zugelegt haben, ist einfach. Kickl und seine Truppe ist als Leugner des Klimawandels bekannt und besonders die jüngeren Wähler wollten versuchen, ein Gegengewicht zu schaffen – mit mäßigem Erfolg.
Dublin III ist nur noch theoretisch existent, denn im Grunde genommen, dürfte NIEMAND in Österreich einen Asylantrag stellen, wenn man die Regeln genau einhalten würde. Inzwischen ist es aber so, dass viele Österreicher den Eindruck haben, dass es ihnen schlechter geht, als illegalen Migranten und Asylwerbern, die ja im Land leben können, ohne finanzielle Belastungen zu haben. Und je höher die Belastungen für Österreicher werden, umso mehr verstärkt sich dieser Eindruck.
Die Teuerung ist kein österreichisches Phänomen. Sie betrifft ganz Europa. Es ist aber schwierig, der Bevölkerung zu erklären, warum die Konzerne, aber auch Einzelunternehmen sagenhafte Preiserhöhungen mit hohen Spritkosten rechtfertigen, aber gleichzeitig an Tankstellen Preise von 1,76 € für Diesel und 1,52 für Normalbenzin zu sehen sind. Ein sogenannter „Kampf gegen die Teuerung“, wie die FPÖ gerne in Wahlkämpfen propagiert, wäre nur durch massive Eingriffe in die Wirtschaft möglich und für das „einfache Volk“ wäre alles akzeptabel, wenn nur das Leben wieder „leistbar wäre“.
Ganz so einfach ist es aber nicht, denn auch über die MWST, deren Abschaffung im Steuertopf für Grundnahrungsmittel die FPÖ propagiert, werden sowohl Bürger als auch Unternehmen entlastet und ein Verzicht würde dazu führen, dass Entlastungszahlungen reduziert werden müssen. Was nicht da ist, kann man nicht weitergeben.
Ich stimme unserem Karl Nehammer zu 100 % zu, wenn er sagt, dass es nur eine europäische Lösung geben kann. Leider ist aber Europa weit davon entfernt, an einem Strang zu ziehen und für die Zustände im Asyl und Migrationsbereich mache ich zu einem wesentlichen Teil Ungarn verantwortlich. Es ist ja auch einfach, alle ankommenden Personen einfach in das Barzahler-Paradies durchzuwinken, als selbst Verantwortung zu übernehmen.
Völlig überzogene Vorstellungen der 16- bis 30-Jährigen sind für mich auch recht beunruhigend. So war in den Vergangenen Tagen zu lesen, dass sich auf zwei Jobs 600 Bewerber gemeldet haben. 2-Tage-Woche (Wochenende mit jeweils 10 Stunden) bei vollem Gehalt. Auf einem Plakat, an einem Supermarkt war zu lesen „Lehrlinge gesucht. Prämien und Sonderzahlungen (zusätzlich zur Lehrlingsentschädigung) Dazu bezahlten Führerschein, etc.“ Und trotzdem sind kaum Lehrlinge zu finden. Körperliche Arbeit, nein Danke! Bis zum 40. Lebensjahr mehr oder weniger erfolglos studieren und nicht nur alle möglichen Beihilfen kassieren, sondern auch den Eltern ewig auf der Tasche liegen, ist ja auch bequemer.
Dazu kommen Forderungen nach „Mitspracherecht“ im Betrieb. Hauseigene Kinderbetreuung oder gar „Homeoffice“ im Gastgewerbe war auch schon zu lesen. Dazu am besten ein Managergehalt schon beim Eintritt in einen Betrieb. Sollte das ein Ergebnis sein von der teilweisen zu großzügigen Überförderung während der Pandemie? Es scheint so, aber das ist nicht der einzige Grund. Die Gesellschaft hat es verabsäumt, entweder aus Zeitmangel, oder wegen Unlust, die „neue Generation“ auf das wahre Leben vorzubereiten – und das besteht nun einmal nicht nur aus Spaß und null Verpflichtungen. So erklärt sich auch der Fachkräftemangel. So wie früher, einfach einen Job zu haben, reicht bei Weitem nicht mehr aus.
Sowohl bei Migration, als auch im Fall von (echten) Asylanten wäre es geboten, qualifiziertes Personal zu finden. Dabei sollte aber nicht vergessen werden, dass Asylanten irgendwann (hoffentlich) wieder in ihre Heimatländer zurückgehen und dass Migranten nicht nur verpflichtend (auch als Umgangssprache) Deutsch sprechen, sondern auch die entsprechende Qualifikation für gefragte Berufe mitbringen. Da sind uns andere Länder mit einem restriktiven Einwanderungsrecht weit voraus. Diesen Punkt würde vielleicht eine FPÖ versuchen zu realisieren. Die Frage ist nur – mit welchen Mitteln?
Für mich steht außer Zweifel, dass eine Partei, mit diesem Ursprung, mit dieser Gesinnung unser Land in tiefste Isolation treiben würde. Daher ist für mich die ÖVP in ihrer Grundhaltung die einzig wählbare Partei. Allerdings sehe ich auch den Koalitionspartner gerade in Punkten wie Asyl und Migration als eiserne Fußfessel und spätestens nach der nächsten Landtagswahl wird man sich auch auf Bundesebene darüber Gedanken machen müssen.
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