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Erkenntnisse
Erkenntnisse
Nachdem sich die kritischen Stimmen zum Besuch unseres Kanzlers in Moskau etwas gelegt haben, sind sprunghaft die Erwartungen an diesen Besuch gestiegen. Allerdings waren es Erwartungen, die auch unser Karl nie wirklich hatte. Einen Waffenstillstand zu erreichen, oder gar eine Beendigung des Krieges, wäre von Anfang an illusorisch gewesen.
Aber es gibt doch einige Erkenntnisse, die er mitgenommen hat. Die Wichtigste: Was immer seitens des Kreml bestritten wurde, hat Putin indirekt selbst bestätigt. Es handelt sich demnach nicht um eine „Spezialoperation“, sondern ganz klar un Krieg. Putins Antwort, als er gegen Ende des Gesprächs auf den KRIEG angesprochen wurde: „Es wäre besser, wenn er bald endet.“
Der Kriegsverbrecher ist also in der Kriegsrhetorik angekommen und es wurde auch klar, dass er nicht daran denkt, diesen Krieg auf einem friedlichen Weg zu beenden. Unser Karl ist der erste EU-Regierungschef, der seit Beginn des Kriegs Moskau besucht hat. Und wenn man bedenkt, dass Putin allen Regierungschefs von „unfreundlichen Ländern, zu denen der Kriegstreiber auch Österreich zählt, eigentlich Einreiseverbot erteilt hat, war dieser Schritt schon sehr mutig.
Die Vorhaltungen von Kickl und dem Rest der Blaubraunen Gefolgschaft, dass Karl unsere Neutralität aufgeben würde, weil sich die Regierung auf die Seite der Ukraine geschlagen hätte, sind mit diesem Besuch völlig entkräftet. Es wurde mit beiden Kriegsparteien gesprochen, obwohl Putin wohl eher die Rolle des Zuhörers einnehmen musste.
Mit Kritik hat unser Kanzler jedenfalls nicht gespart. Die Kriegsverbrechen wurden ebenso angesprochen, wie eine klare Aufforderung zur Beendigung des Krieges. „Die Reise nach Moskau und das Gespräch mit Präsident Putin sind für mich eine Pflicht. Eine Pflicht aus der Verantwortung heraus, nichts unversucht zu lassen, um eine Einstellung der Kampfhandlungen oder zumindest humanitäre Fortschritte für die notleidende Zivilbevölkerung in der Ukraine zu bewirken. Denn es ist für mich alternativlos, auch mit Russland trotz aller Differenzen das direkte Gespräche zu suchen„. So der Wortlaut in einer anschließenden Pressekonferenz.
Auch nicht unwesentlich: Der Kriegsverbrecher musste sich anhören, dass die Sanktionen gegen Russland aufrecht bleiben und weiter verschärft werden, solange Menschen in der Ukraine sterben. Die Botschaft, dass der Krieg letztendlich nur Verlierer auf beiden Seiten produzieren würde, ist zwar angekommen, aber das scheint Putin nicht zu interessieren.
Daraus ergibt sich für mich nur eine Schlussfolgerung: Putin ist wahnsinnig und besessen vom Gedanken, diesen Krieg bis zum „Endsieg“ fortzuführen und ich fürchte, dass die Ukraine nicht das letzte Land ist, das Putin als Teil seines persönlichen Zarenreiches ansieht – selbst, wenn dabei die gesamte russische Armee vernichtet werden sollte. So stellt sich nur noch die Frage, welches Risiko ist ein Wahnsinniger bereit einzugehen und welche Waffen würde er einsetzen, wenn er zur Kenntnis nehmen muss, dass er diesen Krieg nicht gewinnen kann, denn politisch ist Putin tot und je länger dieser Krieg dauert, umso mehr wird er um sich schlagen, wie ein trotziges Kind.
Wie redet man mit einem Besessenen? Nachdem bekannt war, dass dieses Gespräch nur 75 Minuten gedauert hat, war zumindest für mich klar, dass es keine konkreten Ergebnisse zu den Themen Waffenstillstand oder Rückzug aus der Ukraine geben wird. Unser Karl hat also genau das getan, was möglich war: Putin klarzumachen, dass sein Handeln langfristige Folgen haben wird, dass die Sanktionen aufrecht bleiben und dass alle Kriegsverbrechen entsprechend geahndet werden.
Auch ohne, dass die Erwartungen, die manche in diesen Besuch gesetzt haben, erfüllt wurden, war dieser Besuch enorm wichtig. Es wurde dem Kriegsverbrecher klargemacht, dass die Beendigung des Krieges die einzige Chance ist, nicht mehr die ganze Welt gegen sich zu haben. Und noch etwas ist für mich sehr aussagekräftig: Unser Karl war der EINZIGE, der Putin erfolgreich quasi gezwungen hat, sich anzuhören, wie die Realität aussieht. So ist auch klar, wie Putin auch in Zukunft einzuschätzen ist und das ist eine Erkenntnis, die durch nichts zu ersetzen ist. Also lieber Karl – meine Hochachtung vor diesem wichtigen Schritt.
Russland gegen Österreich?
Russland gegen Österreich?
Wer jetzt noch einen Beweis dafür braucht, dass Putin keine Urteilsfähigkeit mehr besitzt, sollte ich die letzten Aussagen dieses Kriegstreibers vor Augen halten. Mir ist jedenfalls niemand bekannt, der sonst noch ähnliche Vergleiche zieht und es ist wohl nur eine Frage der Zeit, bis Putin unsere Land in die Schublade „Feindesland“ steckt.
So richtet Wladimir Putin scharfe Worte gegen unseren Karl Nehammer und Außenminister Alexander Schallenberg. Man könnte es als belanglose Kriegsrhetorik ansehen, doch diese Vorwürfe dürften bereits vorbereitet gewesen sein. Karl wird als Bundeskanzler eines „scheinbar neutralen Österreichs“ bezeichnet, der in zwei Pressekonferenzen mit einer „emotionalen antirussischen Rhetorik“ hätte er der russischen Regierung einseitige Kriegsentfesselung, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die Verletzung des humanitären Rechts vorgeworfen.
Die Wahrheit ist ja bekanntlich in Russland nicht erwünscht. Doch die Vorwürfe in Richtung Moskau stimmen zu 100 %. Unser Kanzler hätte auch behauptet, dass die Neutralität Österreichs nach dem Zweiten Weltkrieg dem Land durch sowjetische Kommunisten „aufgezwungen“ worden wäre. Doch auch das ist Fakt! Russland hätte niemals dem Ende der Besatzung zugestimmt, wenn sich Österreich nicht zur Neutralität verpflichtet hätte.
Das russische Außenministerium geht ins Detail: „Die Befreiung des Territoriums dieses Landes hatte einen hohen Preis – mehr als 26.000 Soldaten sind dabei gefallen“ Klingt nach einem Vorwurf, der Österreich offenbar zur ewigen Dankbarkeit verpflichten soll. Ich weiß allerdings auch von Erzählungen meiner Granny, wie sehr besonders die russische Besatzungsmacht alleine in Wien gewütet hat. Vergewaltigungen, Misshandlungen, Folter und Plünderungen der noch im österreichischen Besitz befindlichen Güter waren „Alltagsgeschichten“.
Wenn Schallenberg der Russischen Föderation vorwirft, die gesamteuropäische Sicherheitsarchitektur zerstört zu haben, dann ist das eine Tatsache und rechtfertigt SO eine Reaktion nicht: „Wir verurteilen entschieden derartige unbegründete Aussagen und Einschätzungen“ Wie so etwas zu werten ist, dürfte auch klar sein: „In letzter Zeit ist die Qualität der Neutralität merklich erodiert, was man in Zukunft berücksichtigen wird„.
Neutralität bedeutet militärische Neutralität. Sie bedeutet nicht, dass man alles, was sich ein größenwahnsinniger Wladimir befürworten und unterstützen muss. NIEMAND hat Österreich zu einer politischen Neutralität verpflichtet – was nebenbei bemerkt in Europa gar nicht möglich wäre, ohne sich selbst komplett auszugrenzen. DAS konnte und kann sich das Land nämlich nicht leisten.
Schallenberg kommentiert Putins Vorhaltungen diplomatisch, aber deutlich: „Österreich ist militärisch gesehen ein neutraler Staat. Aber wir sind politisch niemals neutral, wenn es um die Achtung des Völkerrechts geht. Wir sind keineswegs neutral gegenüber Gewalt und wir werden nie schweigen, wenn die Souveränität, territoriale Integrität und Unabhängigkeit eines Staates angegriffen wird. Dagegen werden wir immer und auf allen Ebenen entschieden eintreten. Die Einhaltung des Völkerrechts, insbesondere der Bestimmungen des humanitären Völkerrechts, ist unsere rote Linie“ Putin dürfte davon unbeeindruckt sein. Es interessiert ihn genauso wenig, wie die völlige Isolation durch die Weltgemeinschaft (mit wenigen Ausnahmen).
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