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Außer Spesen nix gewesen
Außer Spesen nix gewesen
So geht er zu Ende, der ÖVP-Vernichtungsausschuss. Kosten für den Steuerzahler, eine weitgehend frustrierte Opposition und ein klares Bild, was die zahlreichen Versuche, die ÖVP aus jeglichem politischen Spiel zu drängen.
Dabei hatten sie so sehr gehofft, dass die permanenten Anschuldigungen, das Blockieren der Regierungsarbeit und der Versuch, sich als „Hüter der Moral“ darzustellen, erfolgreich sein wird. Die Rede ist von den schon bekannten Kandidaten Stephanie Krisper, Jan Krainer, Nina Tomaselli und Christian Hafenecker.
Letzterer poltert wie immer: „Da dürfte heute das türkis-schwarze Telefon geläutet haben und Mikl-Leitner gesagt haben: ‚Drehts das ab.‘ Die ÖVP hat sich damit aus dem politischen Diskurs ausgeschlossen, nun ist es Zeit für eine ernsthafte Diskussion, wie man sich in diesem Haus verhalten kann und wie nicht„. Nina Tomaselli bedauert sie das unrühmliche mutmaßliche Ende des Ausschusses.
Bedauerlich finde ich aber eher, dass dieser Untersuchungsausschuss überhaupt möglich war, denn die „ausstehenden“ geforderten Befragungen, hätten sowieso nichts ergeben. Thomas Schmid hätte mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht unter Wahrheitspflicht ausgesagt und Sebastian müsste als Beschuldigter nicht aussagen – auch dann nicht, wenn er als Zeuge geladen ist, denn niemand müsste sich selbst belasten.
Nachdem der Verlängerungsvorschlag abgelehnt wurde, endet dieser Ausschuss heute. Bis zum 1. Februar hätten noch hätte es noch weitere 3 Befragungstage geben sollen – inklusive sechs Zeugen, und zwar am 23., 27. und 30. Januar. Mit der vorgeschriebenen Ladungsfrist von 2 Wochen ginge sich das sowieso nicht mehr aus. Darum der Wunsch nach weiterer Verlängerung.
Natürlich wird wieder einmal die ÖVP dafür verantwortlich gemacht, dass dieser Ausschuss geplatzt ist, doch letztendlich liegt es genau an diesen „Kandidaten“. Die Fraktionen konnten sich auch gestern nicht einigen, wie viele Befragungstage und Auskunftspersonen es noch geben soll. Wenn die selber nicht wissen, was sie wollen – außer „die ÖVP muss weg“, ist ihnen nicht zu helfen.
Jan Krainer: „Die ÖVP hat „um fünf vor zwölf“ die anderen Fraktionen darüber informiert, dass sie nicht an der Sitzung teilnehmen wird. Dadurch konnte die geplante Sitzung nicht stattfinden und weitere Beweisanträge der Grünen und der SPÖ nicht eingebracht werden. Die ÖVP torpediert diesen Ausschuss seit Tag eins. So weit, dass wohl keine Befragungen mehr möglich sind“.
Ich frage mich allerdings, warum jemand auf seiner eigenen Beerdigung tanzen soll. Genau DAS war der Plan der Ausschuss -Freaks. Alles in allem sehe ich an dieser Stelle nur die Absicht, die Regierungsarbeit zu blockieren und die ÖVP zu diskreditieren.
Wahlentscheidende Umfragen?
Wahlentscheidende Umfragen?
Auch, wenn die Angriffe gegen die ÖVP extrem lästig sind und in Bezug auf den Vorwurf „Korruption“ immer wieder gerne hervorgekramt werden, so haben sie doch etwas, das sich in der Politik nur selten findet. Die angeblich „wahlentscheidenden Umfragen, die Studien von Meinungsforscherin Sabine Beinschab, stehen im Zentrum der „ÖVP-Inseratenaffäre“, die für die Hetzer im ÖVP-Untersuchungsausschuss maßgeblich sein soll.
So sollen wohlwollende Umfragen für Sebastian Kurz erstellt worden sein. Interessant ist, wie diese Umfragen aussehen müssen, damit sie wahlentscheidend sind und die WKStA freut sich darüber, wie ein kleines Kind. Beinschab hat z.B. im Auftrag des Finanzministeriums die Strahlkraft von Politikern und Parteien in einer Umfrage „ermittelt“ Was das Ergebnis mit der „Strahlkraft“ von Politikern zu tun haben soll, ist mir nicht so ganz klar. Aber ich verstehe wohl nicht viel vom Zusammenhang von Umfragen und Wählerverhalten.
So wurden Parteien mit Automarken und Politiker mit Tieren verglichen. Demnach wäre die ÖVP Ein VW Käfer, die SPÖ ein Ford, ein Opel, bestenfalls ein alter VW Bus und Die FPÖ ein getunter Golf GTI. Welch eine politische Qualifikation!
Die Politiker im Rampenlicht: Sebastian Kurz ein Delfin, Christian Kern ein Pfau, Reinhold Mitterlehner ein Schimpanse, Hans-Peter Doskozil, ein Wildschwein, und Heinz-Christian Strache ein bissiger Deutscher Schäferhund. Mir fehlt dabei nur Kickl als Ratte, die sich am wohlsten im braunen Dreck fühlt. Aber der war wohl damals noch nicht tagesaktuell.
Bei der Einschätzung der Familienzusammengehörigkeit wäre die ÖVP als Großvater/Vater glaubhaft, die SPÖ als Großmutter/Mutter, die Grünen als Tochter, die FPÖ als Sohn und schwarzes Schaft der Familie und die NEOS als „Person, die nicht immer da ist“. Also sowas wie ein Hausfreund, eine Nichte oder ein Vater, der auf Dienstreise ist.
Alles in allem sicherlich ganz wichtige Ergebnisse, die bei Kleinkindern vielleicht wahlentscheidend wären. Dumm, dass diese Kinder (noch) nicht wählen dürfen. Ich sehe zwar die Sinnhaftigkeit von solchen Umfragen nicht. Weitere „verdächtige Studien“ wären „Wirtschaft- und Budgetpolitik“, „Betrugsbekämpfung“ und „Nulldefizit“. Gesamtkosten: 230.000 Euro.
Dass Sabine Beinschab diese Kosten dem Finanzministerium in Rechnung gestellt haben soll, ist auch für mich recht seltsam und wenn Mitarbeiter in diesem Ministerium diese angeblich vertrauenswürdigen Studien einfach abgezeichnet haben sollten, dann wäre es vielleicht Schlamperei, aber niemals Korruption.
Und dass sich Jan Krainer jetzt darüber beschwert, dass ein Berg irrelevanter Akten geliefert wurde, so ist das wohl sein Problem. Es wurde geliefert, was da ist und wenn ihm das nicht passt, wird die SPÖ wohl wieder einmal Silberstein beauftragen müssen, der alles „passend“ macht. Der ÖVP daraus einen Strick drehen zu wollen, dürfte aber auch dieses Mal beim zweiten Untersuchungsausschuss mit Angriffsziel ÖVP in die Hose gehen.
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