Home » Beitrag verschlagwortet mit 'Regierung'
Schlagwort-Archive: Regierung
Ruhig Brauner
Ruhig Brauner
Offensichtlich reicht es für zwei Kandidaten der Bundespräsidentenwahl nicht, um diesen Unterschied zu erkennen. Es ist ja nicht so, dass die Beiden (Rosenkranz und Grosz) dumm wären. Sie tun sich nur etwas schwer beim Denken. Anders sind diese Allmachtsphantasien nicht zu erklären.
Beide wollen „einfach so“ die Regierung rausschmeißen – obwohl sie das gar nicht können. Die Aussage von Rosenkranz bestätigt das mentale Versagen sogar: „Das ist das Leichteste, was unsere Verfassung hergibt. Das Staatsoberhaupt kann das frei von jeder Vorgabe, auch aus Jux und Tollerei machen“
Mit einem „Fragenkatalogs“ würde er Schwachstellen in der Regierungsmannschaft ausloten und wenn sich der Kanzler weigert , diese „Schwachstellen“ auszumerzen, würde es heißen: „Lieber Kanzler, dann kann ich nur dich als Kapitän entlassen oder die gesamte Regierung“ Und Kickl wartet schon wie ein Geier darauf, dass er Kanzler werden darf. Dass dazwischen auch erst einmal mittels Wahlen das Volk gefragt wird, blendet Rosenkranz einfach aus.
Was könnte er dann machen? Die GEWÄHLTE REGIERUNG nicht angeloben? Das wäre wohl ein schnelles Ende eines Staatsoberhauptes, denn DAS würde sich die Bevölkerung nicht bieten lassen. Autokratische Tendenzen oder Putsch-Fantasien sind tief in der FPÖ verwurzelt. Das sieht man auch an Kickl.
Grosz hat selbstverständlich ähnliche Tendenzen. Man kann ihm nur zugutehalten, dass er trotz seiner FPÖ/BZÖ Vergangenheit politisch etwas zurückgeblieben ist und ähnlich wie Kickl mit dem Leitspruch „Ich will“ handelt. Beide sind allerdings Marionetten des „Braunen“.
Insofern hat der Titel dieses Beitrags nichts mit Pferden zu tun – wie man vielleicht annehmen könnte. es ist viel mehr ein Hinweis für die beiden Putsch-Kandidaten, es etwas ruhiger angehen zu lassen.
Versprochen – Gehalten
Im Sommer werden wir wieder ein normales Leben haben. Das waren die Worte von Sebastian. Und es gab viele Kritiker und Zweifler, die nicht im Traum daran gedacht haben, dass es wahr werden könnte.
Doch mit den neuen Regelungen ist abzusehen, dass genau das passiert – und zwar im Rahmen der Möglichkeiten, die uns zur Verfügung stehen. Einige Dinge sind nicht von der Regierung abhängig. Auch die Mitarbeit der Bevölkerung war und ist gefordert. Die stabilen Infektionszahlen und die wachsende Impfbereitschaft tragen viel dazu bei.
Übermütig sollten wir trotzdem nicht werden, denn die Pandemie ist erst dann vorbei, wenn wir bei einer Inzidenz von 0,5 liegen und bis dahin könnten noch Jahre vergehen. Außerdem sollte man nicht unterschätzen, dass die Möglichkeit eines Reimports von Infektionen durch Mutationen durchaus gegeben ist. Allerdings werden wir einen Sommer haben, der sicher kaum noch Einschränkungen bietet.
Nicht alle werden so wie früher leben können und die wirtschaftlichen Auswirkungen werden noch lange zu spüren sein. Doch wir sind am Leben – und solange man lebt, hat man die Chance, wieder neu zu beginnen.
Man erspare mir die typischen „Oppositionssprüche“ im Stil von Kickl. Das mag vielleicht die Klofrau interessieren, mich jedoch nicht. Aus meiner Sicht wurde Sebastians Versprechen gehalten und es ist das Verdienst vom Großteil der österreichischen Bevölkerung. Darum auch einmal einen großen Dank an alle, die Maßnahmen mitgetragen und Geduld bewiesen haben.
Die liebe Opposition
Die Aufgabe der Opposition ist, auf Fehler in der Regierungsarbeit hinzuweisen, Lösungsvorschläge zu unterbreiten und ggf. unterstützend einzugreifen, wenn es notwendig sein sollte. Besonders in der schwersten Gesundheits- und Wirtschaftskrise seit 100 Jahren sollte das gelten. Dass man mit Parteien, die sich einer ganz anderen Wählerklientel verpflichtet fühlen, nicht immer einer Meinung sein kann, ist klar.
Wenn ich mir aber die derzeitige Opposition betrachte, sehe ich ausschließlich permanente Angriffe gegen eine Regierung, die versucht, alle anfallenden Probleme so gut wie möglich zu bewältigen. Und noch etwas fällt auf: Letztendlich geht es nur darum, einen der beliebtesten Regierungschefs in Misskredit zu bringen – in der Hoffnung, ohne ihn ein „leichtes Spiel“ zu haben. Dabei könnten die einzelnen Interessen gar nicht unterschiedlicher sein.
Etwas haben aber alle Oppositionsparteien gemeinsam: Die betreffenden Politiker reißen ihren ohnehin schon viel zu großen Mund so weit auf, dass sie im Kreis lachen könnten, wenn sie keine Ohren hätten. Und dabei geht es ausschließlich um Macht, die sie nicht haben. Der Faktor „Wähler“ wird völlig ausgeblendet. Anders ist es nicht zu erklären, wie ausgerechnet eine Partei, die immer wieder an der Einstelligkeit kratzt, zum wiederholten Mal an einen Misstrauensantrag denkt.
Doch die Umfragewerte von Sebastian ändern sich kaum und der neueste Streich von SPÖ und NEOS wird auch nichts daran ändern. Die eingebrachte Anzeige soll wieder einmal ein Versuch sein, Sebastian „abzusägen“, um die eigenen Chancen, bei einer Neuwahl gewählt zu werden, deutlich zu verbessern. Und wieder einmal wurde der Faktor „Wähler“ als unbedeutend eingestuft.
Die Vorwürfe gegen Sebastian, vor dem U-Ausschuss gelogen zu haben, bilden den vorläufigen Höhepunkt des Oppositionsspektakels. Im Grunde genommen ist es sogar wünschenswert, wenn es da zu einem entsprechenden Verfahren kommt, denn es gibt Sebastian die Möglichkeit, die bereits verdrehten Dinge richtigzustellen.
Seit Beginn dieser Regierungszeit hat sich die Opposition ausschließlich damit beschäftigt, frontal anzugreifen, zu beleidigen und versuchen, die Bevölkerung gegen einen der erfolgreichsten Regierungschefs aufzubringen. Alles natürlich mit dem Hintergedanken, dass die Bevölkerung dumm genug wäre, die Hintergründe nicht zu sehen. Doch Herr und Frau Österreicher sind schlauer, als der Opposition lieb ist.
Absurde Forderungen in den Raum zu werfen und zu erwarten, dass sie umgehend umgesetzt werden, ist schlicht dumm. Wenn die Opposition, die inzwischen als historisch schlechte Opposition gilt, diesen Stempel gerne verinnerlicht, dann möge sie das tun. Ich sehe jedenfalls keinen Grund, meine Ansicht zu ändern.
Kein Recht für Minister?
Man muss wirklich nicht lange überlegen, was der wahre Grund dafür sein könnte, unseren Finanzminister „einfach einmal so“ zu beschuldigen. Auch sollte man glauben, dass selbst für Politiker die Unschuldsvermutung gilt. Doch es scheint so, als ob es in diesem Fall keinen Schutz vor der Öffentlichkeit geben würde. Anders ausgedrückt: Jeder Kinderschänder hat mehr Rechte als ein Politiker. Dass sich die Presse auf alles stürzt, was Einschaltquoten und Auflagen bringt, liegt in der Natur der Sache.
Andererseits ist es aber eine Frechheit, dass die Opposition glaubt, jede (Falsch)Information parteipolitisch vermarkten zu müssen – und zwar unabhängig davon, ob sie nun der Wahrheit entspricht oder nicht. Aber wer sonst nichts anzubieten hat, muss wohl ins Tal der Charakterlosigkeit hinabsteigen.
Spätestens seit der eidesstattlichen Versicherung Blümels sollte selbst dem Dümmsten klar sein, dass an den Vorwürfen nichts dran sein kann. Wer setzt sich schon bewusst dem Risiko aus, für mindestens ein Jahr in den Bau zu wandern? Das wäre nämlich bei Meineid fällig.
Doch eine Rechnung der Opposition geht in jedem Fall auf: Es bleibt immer etwas hängen – so absurd auch die Vorwürfe sein mögen. Kurzfristig bringt es der Opposition nichts, aber es behindert zumindest die Arbeit der Regierung. Und darauf kommt es ja der Opposition an. So eine niederträchtige Aktion ist für mich allerdings vor allem Eins: Ziemlich leicht durchschaubar.
Hilflosigkeit
Anschober richtet wieder einmal seine Appelle an die Bevölkerung. Diesmal an alle Corona-Leugner und Verharmloser: „Es ist unser Hauptziel, diese viel zu vielen Todesfälle möglichst rasch möglichst stark zu verringern. Es wäre höchste Zeit, dass angesichts dieser dramatischen Zahlen Corona-Leugner und Corona-Verharmloser, die die Bevölkerung in den vergangenen Monaten massiv verunsichert haben, endlich nachdenklich werden und umdenken und ihre Kommunikation der Verunsicherung beenden“
Doch gerade dieser Gruppe ist es völlig egal, wie viele Menschen sterben, oder wie viele Krankenhausbetten belegt sind, solange sie selbst nicht betroffen sind. Die einzig zutreffenden Worte wären „egoistisch und asozial“, aber dafür ist Anschober viel zu „tolerant“. Aber die Pandemie ist ein allgemein bedrohlicher Zustand und mit netten Worten kann man da nicht viel anfangen.
Auch Kogler sollte inzwischen bemerkt haben, warum sich die Beliebtheitswerte der Grünen im freien Fall befinden. Wenn Sebastian sagt, dass zu einem sehr großen Teil die Reiserückkehrer und damit der Reimport der Infektionen an der aktuellen Situation schuld sind, dann entspricht das nur der (unbequemen) Wahrheit.
Vizekanzler Werner Kogler hat Sebastian wegen dessen Corona-Kommunikation vorgeworfen, unsensibel zu sein, weil er gesagt hat, dass das Virus durch Auslandsreisen „eingeschleppt“ würde. Anschober meint auch „Jeder der erkrankt, wäre Opfer des Virus, nicht Täter“. Doch ganz so einfach ist es nicht. Es gibt auch viele Täter, die nicht immer auch Opfer sind. Es könnte recht einfach sein, wenn man EIN JAHR mit seinem Hintern zu Hause bleibt, auf Party und Urlaubsreisen verzichtet und seine Verwandten eben einmal nur über Skype oder WhatsApp sieht.
Aber es scheint sich hier ein Machtkampf zu entwickeln, den weder Corona-Leugner, noch die Toleranz-Freaks, noch die „Wir sind das Volk Schreier“ gewinnen können. gewinnen kann nur die Vernunft. Und die sehe ich im Moment politisch nur bei der ÖVP. Bei anderen Gruppierungen sehe ich allerdings auch etwas ganz deutlich: Hilflosigkeit!
Genau wie angekündigt
Es war ja so einfach vorauszusehen, dass Länder gar keine Impfpflicht einführen müssen. Ebenso wie Firmen bei Mitarbeitern folgen werden, ist es bereits die erste Fluglinie, die Passagiere ohne Impfung nicht mehr befördern. Sobald ein Impfstoff verfügbar ist, würden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Airline entsprechend angepasst.
6000 Jobs hat die Pandemie bei Qantas bereits gekostet und ohne entsprechenden Vorkehrungen dürften es noch bedeutend mehr werden. „Wir werden von internationalen Reisenden verlangen, dass sie geimpft sind, bevor wir sie an Bord lassen“, sagt Qantas-Chef Alan Joyce. Es dürfte allerdings weltweit zu einem fixen Bestandteil von Beförderungsbedingungen werden – und nicht nur bei Fluglinien.
Bahnverkehr und überhaupt öffentliche Verkehrsmittel werden folgen, weil es sich niemand leisten kann, zu einer Brutstätte von Infektionen zu werden. Das Gleiche gilt in weiterer Folge für Arbeitgeber, die ja auch nicht besonders scharf darauf sind, ihren Betrieb schließen zu müssen, denn Covid-19 wird eine anzeigepflichtige Krankheit bleiben.
Corona-Leugner und andere Ignoranten werden sich daran gewöhnen müssen, sich entweder impfen zu lassen, oder von einer Vielzahl von Aktivitäten ausgeschlossen zu werden. Das Schöne dabei ist: Die Regierung ist daran völlig unschuldig, denn es sich bestehende Gesetze, die jedem Unternehmen das recht (und die Pflicht) einräumt, seine Mitarbeiter und andere Kunden zu schützen.
HB-Männchen oder Rumpelstilzchen
Eigentlich wäre es nur eine unbedeutende Frage, welchen Titel Herbert Kickl verdienen würde. Könnte man bei Anderen noch das Wort „Kritik“ verwenden, sehe ich vor meinem geistigen Auge immer wieder dieses HB-Männchen, das die Älteren vielleicht noch aus der Zigaretten-Fernsehwerbung kennen. Die Vorstellung, dass Kickl wie Rumpelstilzchen von einem Bein aufs Andere hüpft, hat aber auch etwas.
Wenn er von „schwarz-grünen Apokalyptikern“ spricht und Sebastian der Lüge bezichtigt, ist der Intelligenz begabte Leser durchaus geneigt, gewisse Dinge infrage zu stellen, die man von einem Politiker erwarten sollte: Intelligenz zum Beispiel: „Der Lockdown steht vor der Tür und wird am Wochenende verkündet – das muss uns allen klar sein.“ Das wäre nicht so überraschend angesichts der massiv steigenden Zahlen.
Doch diese Behauptung: „Das ganze Gerede der Regierenden der letzten Wochen und Monate, dass es keinen Lockdown geben werde, hat sich einmal mehr als Lug und Trug erwiesen“ ist eine klare Lüge, welche Kickls Fans durchaus glauben. Doch in Wahrheit hat Sebastian mehrfach gesagt: „Wir hoffen, dass es nicht dazu kommt – das hängt von den Zahlen ab“ Niemals war die Rede davon, dass es keinen Lockdown geben wird. Das wäre auch nicht vorhersehbar.
Und Leichtfried ist auch so ein ganz Schlauer: „Die türkis-grüne Regierung hat acht Monate Zeit gehabt, um den „Worst Case‘ vorzubereiten, um die intensivmedizinischen Kapazitäten aufzubauen und Personal umzuschulen. Leider ist hier offenbar nichts geschehen.“
Vielleicht kann Leichtfried intensiv-medizinisches Personal in dieser Rekordzeit ausbilden. Das funktioniert aber nur, wenn alle auszubildenden Kandidaten wahre Genies sind. Oder dachte Leichtfried an die Umschulung von Putzfrauen? Nach dem Motto: „Tausche Wischmopp gegen Infusionsflasche“ Und die Tabletten werden nur nach Größe und Farbe sortiert?
Die „wertvolle Zeit“, die durch „das Nicht handeln“ verloren geht, ist ausschließlich der Tatsache zu verdanken, dass die Opposition grundsätzlich JEDE Maßnahme bezweifelt und in irgendeiner Form versucht, dagegen vorzugehen – aus rein parteipolitischen Gründen.
So funktioniert es nicht
Leider muss ich feststellen, dass die Zustimmung zu den Maßnahmen der Regierung, wenn es um die Bekämpfung des Coronavirus geht, stetig sinkt. Die „Hardcore-Gegner“ sehen viel lieber „Möchtegerndiktatoren“ in der Regierung, als sinnvolle Maßnahmen. Dabei haben sie überhaupt keine Ahnung, wie Diktatoren in einer Regierung überhaupt handeln würden.
Sämtliche Maßnahmen würden zu 100 % durchgesetzt, vor jedem Quarantänefall wären bewaffnete Milizen vor der Tür und wer es dennoch schaffen sollte, sich den Anweisungen zu widersetzen, müsste damit rechnen, abgeschossen zu werden. Immerhin: Leichen verbreiten aktiv keine Viren mehr. Es gäbe eine 100 % Ausgangssperre, die Lebensmittelversorgung würde das Bundesheer übernehmen – und zwar nicht den Wunscheinkauf, sondern nur das allernötigste.
Renitente Bürger würde man ruhig stellen und in Psychiatrien „lagern“ und die Medien würden nur glückliche Österreicher zeigen, die in Kleinfamilien demonstrieren, wie glücklich sie doch trotz aller Beschränkungen sind.
Wer also die Maßnahmen der Regierung nicht mittragen will, soll es bleiben lassen, aber auch nicht versuchen, der Regierung, Dinge zu unterstellen, die durch nichts begründet sind. Vor Allem aber, sollten Die Betreffenden nicht permanent alle Versuche, die Bevölkerung zu retten, unsinnig kritisieren und boykottieren. Ohne Zusammenhalt funktioniert es nicht. Das sollte selbst dem Dümmsten klar sein.
Nichts mehr im Griff?
Das Coronavirus hat das Land fest im Griff und Alle versuchen, die Lage so gut wie möglich unter Kontrolle zu bringen. ALLE? Nein! Die Unsicherheit wird größer, die Ablehnung gegen Maßnahmen stärker, die Verweigerer mehr. Aber man muss nicht lange überlegen, um zu sehen, wer letztendlich dafür verantwortlich ist.Etwas muss JEDEM klar sein: Der ganze Spuk wird erst vorbei sein, wenn es nicht nur eine Impfung gibt, sondern auch die Bevölkerung „durchgeimpft“ ist – also zumindest Diejenigen, die überleben wollen. Aber vielleicht sollte man vorher noch ein paar Pillen verteilen:
Fakt ist: Corona verbreitet sich schneller, als Gesetze und Vorgaben formuliert werden können.
Fakt ist: Die Opposition nutzt jede Verordnung – egal, wie sie auch formuliert sein mag – für ihre zweifelhafte Parteipolitik.
Fakt ist: Solange Menschenleben gerettet werden, interessiert es mich nicht einmal annähernd, ob diese Regeln „unter normalen Umständen“ rechtlich haltbar wären. Es IST eine Ausnahmesituation, die auch noch eine Zeitlang anhalten wird. Und je mehr gegen sinnvolle Maßnahmen gehetzt wird, umso länger wird alles dauern.
Fakt ist: Die Regierung handelt sehr bedacht und versucht alle Eventualitäten zu berücksichtigen. Sich dann über „Formfehler“ aufzuregen, zeigt deutlich, dass der Opposition Leben und Gesundheit der Bevölkerung überhaupt nicht interessieren.
Fakt ist aber auch, dass meine persönlichen Maßnahmen deutlich härter wären, als die Regierung überhaupt vorgeben kann.
Ich würde die Grenzen für den Personenverkehr komplett dicht machen. 2020 ist der Tourismus ohnehin tot und die schon getätigten Buchungen werden schnell in den Stornolisten auftauchen. Bayern hat schon gehandelt und die Grenzen faktisch geschlossen. Ungehindert kommt auch kein Tourist mehr zurück nach Deutschland. Außerdem gäbe es bei mir deutlich höhere Strafen für Corona-Sünder und Quarantänebrecher. Keine Geldstrafen, sondern nur noch Zellen ab 2 Monate. JEDE Art von Zusammenkünften ab 6 Personen wäre verboten und im Gastgewerbe gäbe es zumindest ein Alkohollimit. Privatwohnungen würden zwar nicht kontrolliert, aber wenn beobachtet wird, dass sich eine unzulässige Anzahl von Personen in Privaträumen versammelt, würde ich ALLE festnehmen lassen.
DAS NENNE ICH GESUNDHEITSNOTSTAND!
Seite von
Neueste Kommentare