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Die österreichische Staatsbürgerschaft

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Die österreichische Staatsbürgerschaft

Sie sollte ein hohes Gut sein, das bestenfalls am Ende einer gelungenen Integration steht. Doch wieder einmal gilt: Wien ist anders – wenn es nach der Wr. Stadtregierung geht. Mit ihr verkommt dieses hohe Gut zu einem Diskont-Artikel, der zu einem Schleuderpreis erhältlich sein sollte.

Unbestritten ist, dass es einen deutlichen Zuwachs von einem deutlichen Anstieg der Anträge auf Staatsbürgerschaft aus Drittstaaten gibt. Der NEOS-Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr kann, oder will nicht die Frage nach den Antrags-stärksten Herkunftsnationen oder auch, wie viele der mehr als 600.000 ausländischen Staatsbürger in Wien bereits Anspruch auf die Staatsbürgerschaft haben, wirklich beantworten.

Nun, während es im ersten Quartal „nur“ etwa 800 Anträge gab, sind es im 3. Quartal bereits 1060 Anträge gewesen. Unsere Integrationssprecherin Caroline Hungerländer bringt es auf den Punkt: „Die Vermischung von Asyl und dauerhafter Migration. Asyl ist ein zeitlich befristeter Schutz, der nicht automatisch zu einem Daueraufenthalt werden darf“ Genau DAS ist das Problem, das besonders die SPÖ verursacht. Selbst, wenn „Asyl“ das Lieblingswort – und oft genug auch das einzige Wort zu sein scheint, das Ankömmlinge in Österreich beherrschen, MUSS zwischen Asyl und (illegaler) Migration unterschieden werden.

Doch hier geht es nicht einmal um eine Art „Daueraufenthalt“. Die SPÖ will mehr – viel mehr. So soll die österreichische Staatsbürgerschaft im Rekordtempo verliehen und damit viele weitere Stimmen für die SPÖ gesichert werden, die dann sowas wie „Dankbarkeit“ zur Folge haben müssten.

Aber Integration ist so eine Sache. Sehr viele der „Migranten“, die nicht einmal annähernd die Voraussetzungen erfüllen und dank ihrer Entsorgung der Pässe nicht einmal einen „echten Namen“ haben, sind gar nicht gewillt, sich zu integrieren – im Gegenteil: Sie freuen sich über ihre Parallelgesellschaften, die sie mit einer Selbstverständlichkeit pflegen, die dazu führen, dass sich heimische Eltern dazu entschließen (müssen), ihre Kinder ab 10 Jahren nicht mehr alleine auf die Straße zu lassen. Ein gefährlicher Trend, der Futter für Rechtsradikale der FPÖ ist.

So wären die Grünen gut beraten, MIT der ÖVP auch in dieser Hinsicht zu regieren, denn eines ist klar: Spätestens beim nächsten Wahlgang ist Grün Geschichte, denn diese illegale Migration nimmt Ausmaße an, welche die Bevölkerung nicht mehr akzeptiert und alle künftigen Projekte der Grünen würden im Sand verlaufen. Die SPÖ würde sie zwar mit Handkuss nehmen, aber wie glaubwürdig wäre diese Partei dann noch?

 

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Ein beliebtes Spiel?

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Nachdem jetzt aktuell 450 Austro-Türken in Wien um ihren österreichischen Pass bangen müssen, stellt sich die Frage, ob es in Wahrheit nicht viel mehr Fälle sind. es hat sich ein „beliebtes Spiel“ eingebürgert: Während gesetzeskonform die frühere türkische Staatsbürgerschaft offiziell zurückgelegt wurde, um die Österreichische zu bekommen, wurde Diese später wieder erworben – und zwar ohne Ausnahmegenehmigung.

Dass es gerade in diesen Fällen natürlich keine Integration gab, ist nur logisch. In diesen Fällen ist der österreichische Pass dann automatisch weg. Die ÖVP-Gemeinderätin Caroline Hungerländer fordert, dass die Stadt Wien in Zukunft „noch wesentlich deutlicher“ auf die Regeln hinweisen muss. Allerdings wurden die Betreffenden darauf hingewiesen und es scheint ihnen egal zu sein.

Gerade jetzt, wo die Türkei von einem Diktator regiert wird, der nebenbei den politischen Islam fördert, ist es umso wichtiger, sehr genau hinzusehen. Und man sollte sich auch die Frage nach einer sofortigen Ausweisung stellen. Warum? Wenn jemand nur deshalb die österreichische Staatsbürgerschaft annimmt, um alle Vorteile eines Sozialstaates zu nutzen und glaubt, vor Abschiebung sicher zu sein, aber trotzdem nie wirklich mit Leib und Seele Österreicher ist, muss man davon ausgehen, dass die Betreffenden niemals auch nur ansatzweise integriert sein wird.

Im Übrigen wurde zwischen 2017 und 2020 in 304 Fällen der österreichische Pass aberkannt.Es handelt sich dabei in den meisten Fällen um Türken (91), Deutschen (34) und Schweizern (26). Außerdem ist der Begriff „Austro-Türken“ aus meiner Sicht ohnehin irreführend. Entweder man ist Türke, oder man ist Österreicher. Beides geht schon von Gesetz wegen nicht.

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