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Was wäre, wenn…
Für die Jagdgesellschaft scheint es ein Weg ohne Widerstand zu werden. Nachdem Sebastian den Kanzlersessel (vorerst) geräumt hat, ist nicht nur für die Opposition der Weg klar: Kurz ist (fast) weg, Schallenberg muss weg und die gesamte ÖVP am Besten auch. Eine erfolgreiche Arbeit hat immer schon viele Neider hervorgebracht und im Grunde genommen ist der verbissene Kampf der Jagdgesellschaft um die vermeintliche Beute noch lange nicht zu Ende.
Die ÖVP liegt derzeit etwa beim „Vor-Kurz-Niveau“ und es reicht ihnen noch lange nicht. Jetzt muss noch unbedingt ein Untersuchungsausschuss her, der die Arbeit von Türkis erschweren soll. Schließlich gibt es wichtigere Dinge, als Krainer, Krisper, Hafenecker & Co sinnlose Fragen zu beantworten, deren Antworten für diese Jagdgesellschaft ohnehin schon feststehen. Vielleicht soll dieser U-Ausschuss auch nur eine Art Sicherheitspolster sein, denn eine Frage hat sich die Opposition wohl nur hinter vorgehaltener Hand gestellt: „Was wäre, wenn Sebastian kein strafrechtlich relevantes Verhalten nachzuweisen ist und damit die Grundlage für jede einzelne Aktion der Halali -Bande wie eine Seifenblase zerplatzt?“
Der „Umgangston“ in den Chats mag bei der Bevölkerung nicht so gut ankommen, doch intern ist das bei JEDER Partei Standard, wobei die bekannt gewordenen Dinge wirklich noch harmlos sind, wenn man sie mit anderen Parteien und deren internen Unterhaltungen vergleicht. Politik ist kein lupenreines Geschäft, über das man sich beim Konsumentenschutz beklagen könnte und wer mit den Schweinen spielt, muss damit rechnen, dreckig zu werden – auch, wenn das Schnitzel auf dem Teller dann sauber ist.
Was wäre, wenn die Botschaft an die Wähler nicht ankommt, denn die Botschaft an die Wähler von Sebastian lautet: „Ihr seid einem Scharlatan aufgesessen. Kommt zu uns, dann verzeihen wir Euch.“ Der schwarze Urkern der ÖVP könnte sich zu einer Art „Urknall“ entwickeln, wenn die juristische Suppe gegen Sebastian und die gesamte ÖVP zu dünn sein sollte. Dann könnte sich eine neue Dynamik entwickeln, die einen deutlich stärkeren türkisen Block innerhalb der ÖVP und den Wählern hervorbringt. Und das wäre sowohl für die Opposition, als auch für die Grünen ein absolutes Desaster.
Klar ist, dass Stammwähler und Menschen, die charakterfest sind, sich auch nicht von Umfragen beeinflussen lassen. Eine Beeinflussung von Umfragen sehe ich schon deshalb nicht, weil es völlig sinnlos wäre. Wäre der Herdentrieb in Österreich so ausgeprägt, dann wäre z.B. auch die Impfquote deutlich höher. Neonazis werden immer FPÖ wählen, Leute, die alles geschenkt haben wollen, werden immer SPÖ wählen und diejenigen, die immer gegen alles sind, werden auch immer NEOS wählen.
Sebastian könnte es sich leicht machen und die Rechtmäßigkeit eines möglichen Verfahrens gegen ihn auf breiter Ebene anzweifeln, denn mit der Veröffentlichung von Chat-Ausschnitten oder dem Durchsuchungsprotokoll kann es kaum ein faires Verfahren geben, auf das JEDER einen Anspruch hat. Daher hätte schon aus dem Justizministerium die Order kommen müssen, das Verfahren sofort einzustellen – wenn es denn tatsächlich um das Recht gehen würde und nicht um Politik.
Aber Sebastian WILL ja eine Aufklärung und deshalb würde es mich nicht überraschen, wenn diese „Veröffentlichungspanne“ plötzlich zu einer Einstellung des Verfahrens führt – und sei es nur, um Sebastian die Möglichkeit einer Aufklärung zu nehmen, um damit die Gerüchte am Kochen zu halten.
Dunkelschwarze Aussichten für Österreich
Es scheint sich immer mehr zu bestätigen, dass Sebastian spätestens am Dienstag nicht mehr Kanzler sein wird. Immer mehr von der ÖVP gehen auf Distanz. Aktuell die erste ÖVP-Landesrätin, die Tirolerin Beate Palfrader. Sie hat zwar gesagt, dass für Sebastian und die anderen Beschuldigten die Unschuldsvermutung gilt. Sollten sich aber die Vorwürfe bewahrheiten, wird es natürlich Konsequenzen geben müssen“.
Die Frage scheint nur noch zu sein, wie es tatsächlich „ins Finale“ geht. Inzwischen scheint auch klar zu sein, dass es einem Herbert Kickl um NICHTS ANDERES geht, als wieder das Innenministerium zu besetzen. Und das völlig unbeschadet und gleichgültig, ob er den Nationalsozialismus in die erste Reihe der Regierung trägt. Rendi-Wagner schafft keine Regierungsmehrheit ohne Kickl. Und dem wird sie so tief hinten reinkriechen, dass man zehn Proktologen braucht, um sie wieder rauszukriegen. Anders ausgedrückt: Kickl wird fordern, was er nur kann. Im schlimmsten Fall das Innen- und Justizministerium. Mit diesem Machtapparat könnte er zum Diktator Österreichs werden. Und das ist noch nicht einmal das Schlimmste.
Die Grünen sind bereit, alle ihr geplanten Projekte zu vergessen, weil sie durch ein Budget nicht abgesichert werden. Ob die ÖVP auf die Farce einsteigt, vor der „Absetzung“ Sebastians das Budget zu beschließen, bleibt wohl unklar. Sollte das nicht passieren, wird Kickl als Parade-Corona-Leugner keinesfalls einer notwendigen Impfstoffbeschaffung für die 3. Impfung zustimmen und indirekt tausende von Menschen in Österreich umbringen. Dazu muss er ja nicht einmal Gesundheitsminister sein – wie Rendi-Wagner zynisch bemerkt hat. Es reicht aber, wenn er Kontrollen der Maßnahmen – sofern es die dann überhaupt noch gibt – nicht durchführen lässt. Und DAS würde ins Ressort des „Innenministers“ fallen.
Bisher war eine Zusammenarbeit mit der FPÖ immer ein Tabu. Jetzt hält Rendi-Wagner eine solche für gut möglich. Damit hat sie das Land billigst verscherbelt und sie rechtfertigt das mit der derzeitigen außergewöhnliche Situation. So Unrecht hat sie damit nicht. Die Aussicht auf dem Kanzlersessel sitzen zu dürfen, IST eine außergewöhnliche Situation und das steht ihr schon aufgrund ihrer Rangordnung überhaupt nicht zu. 75 % Zustimmung in der eigenen Partei sagen alles. Der Aussage von Van der Bellen nie wieder einen „Innenminister Kickl“ angeloben zu wollen, kann ich leider keinen Glauben schenken.
Nicht überraschend aber das Verhalten von Rendi-Wagner. Sie hat oft genug bewiesen, dass lediglich parteitaktische Interessen bei ihr im Vordergrund stehen.
Viele Optionen zur Schadensbegrenzung sehe ich nicht, denn es spielt schon lange keine Rolle mehr, ob Sebastian etwas vorzuwerfen ist oder nicht. Als er im „Kurz muss weg“ Ausschuss darauf bestanden hat, nur von einem Einzelrichter vernommen zu werden, war für die meiner Ansicht nach oppositionsgesteuerte Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft das „Racheziel“ klar. Und als selbige immer wieder bei der Befragung dazwischengefunkt hat, worauf Sebastian mit einem Termin die „Befragung“, die ja ohnehin ein Verhör war, verlassen hat, war vermutlich der Startschuss für die Hausdurchsuchungen schon gefallen. Dass die Protokolle vielleicht schon auf dem Weg in die Pressezentren waren, die das Übrige erledigt haben, muss leider angenommen werden.
Spätestens dann gab es keinerlei Unschuldsvermutung mehr – aber auch von einer „unabhängigen Justiz“ kann aus meiner Sicht keine Rede mehr sein.
Was kann man jetzt noch tun, um den Krieg in Österreich zu verhindern? Das Wort „Krieg“ verwende ich bewusst, denn dazu wird es kommen. Wenn die Pandemie nicht völlig vergessen wurde, wird es viele – sehr viele Tote geben, wenn erst Corona-Leugner und völlig verstörte Gesundbeter etwas zu sagen haben. Was diejenigen dann tun, die glücklicherweise geimpft sind und wirklich kaum noch ein Risiko haben, gleichzeitig aber Freunde und Verwandte begraben müssen, kann niemand absehen. ich weiß nur, wie ICH reagieren würde.
Eine schmerzhafte – wenn auch nur kurzfristige Möglichkeit, das Unheil von Österreich abzuwenden, wäre rasch einen anderen Kanzler zu präsentieren – und zwar vor dem Misstrauensantrag. Das will wirklich niemand von uns. Aber wie soll man das verhindern? Die Partei steht nicht mehr zu 100 % hinter Sebastian und die Bevölkerung kann man erst bei Neuwahlen fragen. Doch dann wäre bereits mehr Schaden angerichtet, als man sich vorstellen kann. Insbesondere Kickl reicht es nicht, dass Sebastian geht. Er besteht auf den Rücktritt der gesamten Regierung – aus einem einfachen Grund: Nur dann sind seine „gewünschten Lieblingspositionen“ nicht von „Störfaktoren“ besetzt: Innenressort und Justiz. Damit hätte er die 100 % Kontrolle über den Staat. Es wird also keine „Ruhe“ sein, bevor der Blau-Braune sein Ziel erreicht hat.
Vermutlich meinte Van der Bellen gestern DAS in seinem Statement, dass zuerst an das Land gedacht werden sollte. Wenn der Misstrauensantrag durch Sebastians Rücktritt abgewendet werden sollte, dürfte es nicht lange dauern, bis der nächste Misstrauensantrag gegen die gesamte Regierung von Kickl ansteht.
Ich möchte diese dunkelschwarze Aussicht für Österreich nicht beenden, ohne ein paar persönliche Worte an Sebastian zu richten:
Lieber Sebastian,
Ich habe von Anfang an auf Deiner Unterstützerseite gestanden und ich mache das auch weiterhin. Die Aussicht auf eine Regierung unter Deiner Führung haben mich erst dazu veranlasst aus Spanien nach 20 Jahren wieder zurückzukommen. Im Gegensatz zu meiner Frau war ich sprachlich als auch persönlich voll integriert und sogar mein Trauzeuge war aus der dortigen Lokalregierung. meine Frau hatte immer gewisse Schwierigkeiten mit der Sprache und es war ein Unding, dass sie nicht einmal alleine zum Arzt gehen konnte, wenn sie etwas verstehen wollte. Sie war einer der Gründe, warum ich nach Österreich zurückgekehrt bin. ich selbst hatte mich schon längst damit abgefunden, aufgrund meines Gesundheitszustandes auf „meiner Insel“ auch zu sterben.
Es ist letztendlich anders gekommen und jetzt sehe ich, dass der Sumpf des Nationalsozialismus viel tiefer ist, als ich vermutet hätte und der Dreck, mit dem in diesem Land um sich geworfen wird, um auch Dich aus dem Verkehr zu ziehen, noch intensiver stinkt, als vor über 20 Jahren vorstellbar gewesen wäre. An Deiner Stelle würde ich mir um mich keine großen Sorgen machen, denn die Vorwürfe dürften allesamt ins Leere gehen. Doch darum geht es gar nicht. Darum ist es nie gegangen.
Falsche Freunde und sogar Koalitionspartner, die am Ende nicht einmal den Dreck unter den Fingernägeln wert sind, weil sie Anschuldigungen folgen, die weder bewiesen sind, noch für die es eine Verurteilung gab. Das hohe Gut der Unschuldsvermutung gilt für jeden Terroristen – für jeden Kinderschänder, aber nicht für einen Kanzler, der für das Land lebt und versucht, das Beste dafür herauszuholen. Für mich bleibst Du der beste Kanzler, der für das Land vorstellbar ist. Für eines möchte ich noch Danke sagen: Die unzähligen Toten, die verhindert wurden, weil die Corona-Strategie richtig war und ist – trotz aller Widerstände. es muss ein mieses Gefühl sein, wenn man sieht, dass man trotz aller Verdienste, welche Dir die halbe Bevölkerung hoch anrechnet, einfach ausgebootet wird. trotzdem – nicht aufgeben: Aufgeben kann man einen Brief, aber niemals sich selbst…
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