Langsam kommt der Moment, an dem man sagen muss: „Es reicht mit diesen Kriminellen“ Man sollte während der Corona-Krise generell jede Demonstration verbieten. Warum Kriminelle? Weil jede Sicherheitsmaßnahme ganz bewusst missachtet wird und nicht nur Gesundheit, sondern Menschenleben gefährdet werden. Und das betrifft nicht nur die Teilnehmer der Demonstrationen.

Wie man weiß, werden m Rande der Demos, Passanten angespuckt, ihnen die Masken vom Gesicht gerissen und Einsatzkräfte attackiert. DAS hat mit Meinungsäußerung nichts mehr zu tun. das sind Handlungen von Kriminellen. Und das würde ein Verbot dieser Demos jederzeit rechtfertigen:

Wer anders als durch eine der in den §§ 169, 171 und 173 mit Strafe bedrohten Handlungen eine Gefahr für Leib oder Leben (§ 89) einer größeren Zahl von Menschen oder für fremdes Eigentum in großem Ausmaß herbeiführt, ist mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren zu bestrafen. Hat die Tat eine der im § 169 Abs. 3 genannten Folgen, so sind die dort angedrohten Strafen zu verhängen.Und die geht von mindestens 10 Jahren bis zu 20 Jahren. Ich wäre in solchen Fällen automatisch für die Höchststrafe.

Dazu kommt erschwerend hinzu, dass die (Nicht genehmigten Demos) auch noch falsch angekündigt sind. Wer solche Ankündigungen verbreitet, gibt damit den Vorsatz zu. Die Wr. Polizei gestern: „Wir haben zwar bereits aus den sozialen Medien Kenntnisse erhalten, eine Versammlungsanzeige liegt uns jedoch noch nicht vor“

Es dürfte also wieder ein „heißes Wochenende“ werden und natürlich wurden die Strafen merklich erhöht. Aber offenbar müssen erst 2 Dinge passieren, damit diese – übrigens sinnlosen – Aktionen aufhören: Es müsste die ersten Corona-Toten in den Familien der Demonstranten geben und es müsste mehr als „nur“ Geldstrafen geben. Wo man sie einsperrt, wäre mir egal. Aber sie gehören aus dem Verkehr gezogen.