Home » Beitrag verschlagwortet mit 'Asyl'
Schlagwort-Archive: Asyl
13, schwerkriminell und unschuldig?
13, schwerkriminell und unschuldig?
Seit einiger Zeit häufen sich die Berichte über Strafunmündige, die zwar schwerste Straftaten begehen, bereits amtsbekannt sind aber aufgrund ihres Alters nicht zur Rechenschaft gezogen werden können. Dabei ist die Altersuntergrenze damit noch nicht erreicht.
Raub, Diebstahl, Einbruch, Körperverletzung und sogar Vergewaltigung bis hin zum Mord gehören zum Repertoire der nicht Strafmündigen und man muss sich fragen, ob man diesem Umstand als Gesellschaft wirklich völlig hilflos gegenüberstehen muss. Trotzdem unsere Gesetze für heimische Verhältnisse völlig ausreichen müssten, braucht es dringend Anpassungen, um Täter aus den Bereichen Asyl und Zuwanderung auch angemessen zu bestrafen.
Das Problem ist, dass die Urheber solcher Straftaten sehr genau wissen, dass „ihnen nichts passieren kann“ und so gut wie keine Konsequenzen spüren müssen. Niemand von diesen Minderjährigen muss bei unserem humanen Strafrecht damit rechnen, für Jahrzehnte im Kerker zu verschwinden und eine sofortige Abschiebung müssen sie auch nicht fürchten. Warum sollte der „böse Gesetzgeber“ auch die Eltern außer Landes bringen, weil die Kinder – angeblich unwissend – unsere Gesellschaft terrorisieren?
Die Antwort darauf wäre einfach, wenn man die Täfelchen, die uns seit Jahrzehnten begleiten, auch in der täglichen Lebenspraxis eine Bedeutung hätten: ELTERN HAFTEN FÜR IHRE KINDER! Diese Regelung scheint von Tag zu Tag weniger Gültigkeit zu haben – jedenfalls was die „armen Traumatisierten“ betrifft. Übrigens eine Standardausrede für Psychologen, Soziologen und vor allem politischen „Alles Verstehern“aus der links-linken Ecke der parlamentarischen Landschaft.
Als Bürger ist es mir allerdings völlig egal, ob ein Gewalttäter, der weder Respekt vor dem Leben, der Gesundheit, noch dem Eigentum von Gastgebern hat, die noch dazu sein Leben finanzieren, das Wort „Respekt“ überhaupt kennt – selbst, wenn er nur das 14. Lebensjahr noch nicht erreicht hat. Hier wären die Eltern gefragt und ich sehe an solchen Beispielen, dass sich nur dann etwas ändert, wenn man tatsächlich die Eltern für die Taten ihrer Kinder verantwortlich macht – so, wie es auch bei uns üblich ist.
„Ein erst 13 Jahre alter Bursch soll am Franz-Josefs-Kai einen Jugendlichen überfallen, geschlagen und ausgeraubt haben. Er ist bereits amtsbekannt.“ lese ich heute in den Medien und da derjenige bereits amtsbekannt ist, gehe ich davon aus, dass er schlicht schon in diesem Alter zum Gewohnheitsverbrecher geworden ist. Traumatisiert? NEIN, denn wenn jemand – egal in welchem Alter zu solchen Mitteln greift, hat das mit dem bisher Erlebten nichts zu tun. Im Übrigen gibt es deutlich Schlimmeres, als aus einem Land zu fliehen, das sowieso durch „Bürgerkrieg“ (In diesem Fall Syrien) kaputt ist – zumal ja die Eltern als Leithammel Einfluss nehmen sollten.
Aber was passiert? Es werden alle möglichen „Kriseninterventionszentren“aktiviert, die sich um diese Kids kümmern sollen, aber alleine schon durch die Vielzahl der Täter völlig überfordert sind. Ernsthafte Konsequenzen haben diese minderjährigen Täter ebenso wenig wie deren Eltern zu fürchten. Ich sehe daher nur eine Möglichkeit: Ohne weitere Diskussionen müsste man die gesamte Familie (wir erinnern und: Eltern haften für ihre Kinder) in die Heimat zurückschicken – zumal ein möglicher Asylanspruch sowieso zweifelhaft ist.
Mich wundert es nicht, dass ein laufender Hydrant mit seinem blau-braunen Haufen so viel Zuspruch bekommt, wenn es auch in der Regierung Kräfte gibt, die jedes vernünftige und sichere HANDELN für die österreichische Bevölkerung blockieren. Vegane Würstchen futtern und um 19 Uhr die Wohnungen verdunkeln, während die an sich arbeitende Bevölkerung wegen den Klimaklebern im Stau steht, ist definitiv zu wenig.
Paralleluniversen
Paralleluniversen
Manche Dinge verstehe ich einfach nicht. Vielleicht denkt sich ja jemand etwas dabei, aber ich muss gestehen: Ich bin damit überfordert. Also versuche ich mich, auf dem Laufenden zu halten und nehme erst einmal alles, was so angeboten wird. Da wäre zum Beispiel die Idee, befristet Erdbebenopfer aus der Türkei und Syrien als Asylanten aufzunehmen.
So tragisch Naturereignisse auch sein mögen, muss man sich auch fragen, was möglich ist oder eben nicht. Zum einen frage ich mich, wer denn in dieser Situation die Erdbebengebiete wieder aufbaut, wenn niemand mehr da ist, der das übernimmt. Zum Anderen wäre auch erst einmal die Schuldfrage zu klären, warum dieses Ausmaß der Katastrophe überhaupt möglich war. Und da fällt mir Korruption genauso ein, wie schlicht und einfach kategorischer Baupfusch – weil es eben billiger ist. Es ist immerhin nichts Neues, dass es sich um ein klassisches Erdbebengebiet handelt und man KANN Erdbebensicher bauen. Wer soll also die Erdbebengebiete wieder aufbauen?
Natürlich muss man der betroffenen Bevölkerung auch helfen. Aber von selbst baut sich auch nichts wieder auf. Und es wird immer wieder passieren. Hilfe muss bedeuten – Hilfe vor Ort, so weit das möglich ist. Und wenn wir nicht tausende von „Asylanten“ (aus welchem Grund auch immer) auf unbestimmte Zeit beherbergen und durchfüttern wollen muss man die Hilfe vor Ort verstärken, denn zurückgehen wird wohl kaum jemand, der einmal auf den Geschmack unseres Sozialsystems gekommen ist.
Die nächste Frage ist schon: „Was bedeutet begrenzt wirklich“? Das EU-Türkei-Abkommen (Türken-Privileg seit 1970) verbietet Integrationsmaßnahmen für türkische Staatsbürger in Österreich und demnach sind weitere Parallelgesellschaften zu erwarten. Das ist nur logisch. Geplant war eigentlich, dass vollen Anspruch auf Mindestsicherung nur bekommt, wer abgeschlossene Wertekurse, Deutschkenntnisse und eine unterschriebene Integrationsvereinbarung vorweisen kann. Bei Verweigerung, so der Plan, werden die Leistungen gekürzt. Insbesondere jetzt nach der Erdbebenkatastrophe ist davon sowieso keine Rede mehr. Doch ein Wort bleibt: ASYL und wie wir wissen, lässt sich das auf unbestimmte Zeit hinauszögern.
Leider ist es kein „totes Recht“, denn es ist immer wieder Gegenstand von EuGH-Urteilen. Und Syrien? Es ist nur allzu verständlich, dass dort kaum Hilfe ankommt, denn wer lässt sich schon gerne beschießen, wenn nach wie vor geschossen wird? Dazu kommt, dass die Kriminalität in Österreich durch verschiedene Gruppen von Asylwerbern – dazu zählen Afghanen, Iraner, aber auch Syrer – kaum daran denken, sich an unsere Gesetze zu halten. Und so ganz nebenbei würde mich interessieren, wie man denn Mitglieder der „Al-Nusra-Front“ erkennt, die sich dann in einem Paralleluniversum in Österreich breit machen.
Dazu kommen die Lockmittel. Gut integrierte Flüchtlinge – natürlich gibt es sie. Die Masse sei es jedoch nicht, sagt Franz Schabhüttl, ehemaliger Leiter des Flüchtlingslagers Traiskirchen. „Leider!“ Doch er gibt nicht ihnen die Schuld dafür: „Asylwerber kommen nicht von sich aus nach Österreich, um sich in die Hängematte zu legen, sondern sie werden von uns hineingetrieben. Durch unsere Sozialleistungen.
Es gibt zahlreiche Methoden, um in deren Genuss zu kommen. Und die werden auch noch „gelehrt“: Es ist eigentlich ganz einfach: eine neue Identität erfinden und keine Dokumente vorlegen. Falscher Name, falsches Herkunftsland, falsches Alter. Und schon blockt das vermeintliche Herkunftsland ab und verweigert eine Rückreise. An die 85 Prozent der Asylwerber sind undokumentiert unterwegs, sagt der ehemalige Spitzenbeamte des Innenministeriums.
In Wahrheit sind viele vor der Polizei des Heimatlandes auf der Flucht. 90 Prozent derer, die kommen, sind „junge, alleinreisende Männer von der sozial untersten Schicht. Analphabeten, von denen nur in den seltensten Fällen, welche dabei sind, die bei uns den Grundschulabschluss schaffen würden. Ein Gewinn für unsere Gesellschaft? Kaum, denn sie leben in ihren eigenen Universen und reagieren äußerst aggressiv, wenn sie einen Blick in UNSER Universum richten müssen. Ist es da ein Wunder, wenn eine FPÖ einen so großen Zuspruch erfährt – auch, wenn die Methoden äußerst fragwürdig sind
Zwischen Frust und Aufbruch
Zwischen Frust und Aufbruch
Eine seltsame Stimmung liegt über dem Land. Während die Regierung alles versucht, um den Multi-Krisenmodus in einem erträglichen Rahmen zu halten, steigen sowohl die Erwartungen, als auch der Frust – insbesondere der unter 30-Jährigen. Besonders oft höre ich, dass den jüngeren Generationen „die Zeit davonläuft“
Die Möglichkeit, selbst irgendwann eine heile Familie in einem Einfamilienhaus auf dem Land zu haben, wobei die Infrastruktur am besten wie in einer Großstadt vorhanden ist geht gegen NULL, wenn man nur ein bisschen realistisch ist. Dazu kommt der Neid auf Asylanten/Migranten, die rund 1000 € fürs Nichtstun bekommen und der Wahrnehmung nach deutlich besser gestellt werden, als die heimische Bevölkerung, denn die Kosten, die diese Gruppe ja nicht trifft (Strom und Heizkosten und teilweise sogar alles andere, was man zum Leben benötigt).
DAS sind jedenfalls nicht unsere „Fachkräfte“ der Zukunft, denn die Mehrheit hat überhaupt keine Lust zu arbeiten und dadurch ihren Beitrag zu leisten.
Man kann der heimischen Bevölkerung nicht erklären, warum es sich diese Gruppe leisten kann, massenhaft Heizstrahler zu kaufen, weil sie keine Stromkosten zu tragen haben und damit jeden Tag – wo auch immer – ins warme Bettchen hüpfen, während Mindestpensionisten versuchen, sich stundenlang vor Kälte in den Schlaf zu zittern.
Auch für die heimische Jugend stellt sich täglich die Frage, ob sie lebt oder überlebt. Träume, die vor 10 Jahren noch im Bereich des Möglichen waren, sind auf einmal dahin. So kommen Rattenfänger wie Kickl und seine blau-braune Truppe genau im „richtigen Moment“ mit ihren falschen Versprechen. Corona, Teuerung, Krieg in der Nachbarschaft, Klimawandel erzeugen nicht unbedingt eine Aufbruchstimmung und jemand, der „einfache Lösungen“ anbietet – so unrealistisch sie auch sein mögen, kann durchaus punkten. Klare Strukturen des Alltags verschwinden langsam und da finde ich es erschreckend, dass einige sogar dankbar wären, wenn sie zu verschiedenen Tätigkeiten gezwungen werden, wenn auch nur ein Hauch von Perspektive gesehen wird.
Da versucht die jüngere Generation mit völlig absurden Vorstellungen alles, was bisher mehr oder weniger funktioniert hat, mit allen Mitteln zu bekämpfen. Einerseits das Nachlaufen den besagten Rattenfängern, andererseits wahnwitzige Forderungen an mögliche Arbeitgeber, wie „Mitspracherecht“ bei Entscheidungen im Unternehmen, einen Lohn, der weit über das hinausgeht, was auch leistbar wäre, oder Services, die den Arbeitgeber nichts angehen – wie zum Beispiel Kinderbetreuung. Hier scheint die Resignation zu überwiegen und für mich erklärt sich auch dadurch der Fachkräftemangel.
Wie hätten wir vor 30 Jahren dagestanden, wenn unsere Eltern und Großeltern sich nach dem Zweiten Weltkrieg genauso verhalten hätten? Und was noch wichtiger ist – wie würde die heutige Jugend dastehen, wenn unser Land niemals durch die Leistung der Älteren einen so hohen Standard bekommen hätte?
Leicht wird es auch die heutige Generation nicht haben. Aber wenn sie wirklich so „zukunftsorientiert“ ist, wie sie behauptet, sollte längst eine Art Aufbruchsstimmung zu spüren sein. Die Erkenntnis, dass man es nur durch eigene Leistung schafft – egal ob einzeln, oder im Kollektiv – wäre hilfreich, aber der Wille, etwas zu verändern beschränkt sich offenbar nur auf leere Versprechungen und Widerstand gegen die derzeit Verantwortlichen.
Auch direkte Demokratie ist ein Thema, doch will man wirklich ein politisch ungebildetes Kollektiv für alle entscheiden lassen? Zu sagen „Das passt mir nicht“ ist zu wenig, wenn man keine Patentlösung parat hat. Wie kann man jemanden entscheiden lassen, der die Zusammenhänge nicht versteht und auch nicht die Konsequenzen, die JEDES Handeln mit sich bringt? Übrigens auch zwei Punkte, die sowohl die SPÖ, als auch die FPÖ niemals verstanden haben. Allerdings schreit die FPÖ viel lauter. Genau aus diesem Grund, werden in einer Demokratie Volksvertreter gewählt.
Aber diese Volksvertreter müssen auch mit der Bevölkerung kommunizieren und mit einfachen Worten darlegen, warum welche Entscheidungen getroffen werden – aber auch, warum gewisse Dinge, die erwartet werden, eben nicht so laufen, wie es sich der „einfache Bürger“ vorstellt. Wenn das nicht passiert, kann die Regierung machen, was sie will. Unverständnis ist die Basis für Rattenfänger.
Es wird auch niemand nachvollziehen können, warum von einer SPÖ ein „Schutzschirm“ für Energieunternehmen verlangt wird, die zum einen Hochrisiko-Geschäfte betreiben und andererseits dir Preise für den Kunden permanent nach oben schrauben. Schon gar nicht, wenn sich herausstellt, dass z.B. „Wien-Energie“ diese Sicherheitsgarantien, die beim Bund abgestaubt wurden, gar nicht benötigt wurden. Wohin das Geld geflossen ist? Ich habe da so eine Vorstellung.
Es ist auch schwer nachzuvollziehen, dass die Preise für Lebensmittel immer weiter steigen, die angeblich auf die höheren Transportkosten zurückzuführen sind, wenn ich gleichzeitig sehe, dass die Spritpreise aktuell bei 1,74 für Diesel und 1,52 für Normalbenzin liegen.
Und dass Mineralölfirmen mit einem um 84 % höheren Gewinn, als im Vorjahr keine auch nur annähernd hoch besteuert bzw. abgeschöpft werden, versteht auch niemand, denn Investitionen in Fotovoltaik oder Windräder wären für so ein Unternehmen absurd. Ich rede hier nicht von Umsatz, sondern von Gewinn!
Eine Aufbruchsstimmung kann unter diesen Umständen kaum aufkommen, denn die Wahrnehmung in der Bevölkerung ist eine ganz andere, als das, was kommuniziert wird. Die Zusammenhänge zu verstehen, wird von Tag zu Tag schwieriger und das erzeugt nur eines: Frust! Aber einen Tipp habe ich noch für die unter 30-Jährigen: Aufgeben kann man einen Brief, aber niemals sich selbst.
Themen
Themen
Da gibt es nichts zu beschönigen: Die Landtagswahl-Ergebnisse sind ein Desaster – für das Land, für die Bundesregierung, für Europa und letztendlich für die Bevölkerung, wobei Letzteres noch nicht spürbar sein wird. Wenn man bedenkt, dass 36 % aller FPÖ-Stimmen auf das Thema Asyl und Zuwanderung zurückzuführen sind, war für 19 % der Hauptgrund, die Bundesregierung zu „bestrafen“ – wofür auch immer.
Dazu muss man sich die Zahlen genauer ansehen. Der Großteil der in Österreich 2022 verzeichneten Asylanträge – und das sind immerhin 89 % – ist folgenden Ländern zuzuordnen:
Afghanistan (24.241)
Indien (19.504)
Syrien (19.150)
Tunesien (12.667)
Marokko (8471)
Pakistan (7643)
Türkei (5132)
Das Thema, welches ja erfahrungsgemäß das Lieblingsthema der FPÖ ist, hat eingeschlagen, wie eine Bombe und es ist zu befürchten, dass daraus eine Kettenreaktion wird, die kaum noch zu stoppen ist – es sei denn, es werden Maßnahmen gesetzt, die dieses Migrationsdebakel umgehend beenden.
Asylwerber oder auch (illegale) Migranten aus Indien. Indonesien, Marokko, Pakistan und Türkei haben keinerlei Bleibeperspektive. Einzig Afghanistan und Syrien sind Herkunftsländer die zumindest theoretisch einen Asylanspruch rechtfertigen würden. Allerdings nur THEORETISCH, denn die Aufnahmequote in Österreich ist viel zu hoch im Vergleich zu anderen europäischen Ländern.
Was das mit Wahlen zu tun hat? Es ist das Gefühl der Ungerechtigkeit, das immer mehr Österreicher spüren. Allgemeine Ansicht: Warum sollen wir solche Leute finanzieren, während die eigene Bevölkerung nicht weiß, wie sie Mieten, Energiekosten, aber auch Lebensmittel bezahlen soll, ist nur für sehr Wenige einzusehen.
Die zunehmende (leider reale) Bedrohung der eigenen Sicherheit tut das Übrige. Es kann nicht sein, dass Frauen bestimmte Plätze nicht mehr alleine aufsuchen können, ohne bedrängt, belästigt, bedroht oder gar vergewaltigt werden, weil insbesondere illegale Migranten der Ansicht sind, dass Österreich ein Selbstbedienungsladen wäre, in dem man nur „Asyl“ schreien muss, um Anspruch auf fast unbegrenzte finanzielle Mittel, aber auch Frauen zu haben, die gewissermaßen als „Sachleistung“ angesehen werden.
Ich habe mir die Mühe gemacht, ein Reisebüro aufzusuchen. Und was sehe ich dort? Angebote für Indien, Tunesien, Marokko und vor allem Türkei. Ich bin der Meinung, dass (Schein)Asylanten aus Urlaubsländern gar keinen Anspruch haben und unter dem Deckmantel „Asyl“ nicht einmal einreisen dürften. Bei Afghanistan und Syrien mag es anders sein, allerdings sind unsere Kapazitäten begrenzt. Dazu kommt, dass man sich – egal ob Migrant oder Asylant – an bestehende Gesetze zu halten hat. Wer das nicht kann, oder will, hat jeden Anspruch verwirkt.
Hier fehlt es nicht an Gesetzen, aber die Durchsetzung ist fast unmöglich, denn es gibt weder eine klare Rückführungsregelung der EU, noch entsprechende bilaterale Rücknahmeabkommen mit den Herkunftsländern. Dazu kommt, dass Viele der einschlägigen Kandidaten „rechtzeitig“ untertauchen, in Parallelgesellschaften leben und irgendwann durch die lange Aufenthaltsdauer „humanitäres Bleiberecht“ haben.
Doch gerade in diesen Fällen erwartet sich die Österreicher klare Ansagen der Bundesregierung und vor allem nachweisbare Zahlen die Ausweisung betreffend. Eine FPÖ muss keine Zahlen vorlegen, denn sie ist als Opposition zu keinen Beweisen ihrer Behauptungen verpflichtet. Es reicht, gegen die Regierung zu hetzen.
Viel Zeit bleibt nicht mehr bis zur nächsten Landtagswahl und das Wahldebakel wird sich wiederholen, wenn nicht sofort gehandelt wird – unabhängig davon, ob es nun den Grünen passt oder nicht. Die Erklärung, warum in Niederösterreich die Grünen sogar leicht zugelegt haben, ist einfach. Kickl und seine Truppe ist als Leugner des Klimawandels bekannt und besonders die jüngeren Wähler wollten versuchen, ein Gegengewicht zu schaffen – mit mäßigem Erfolg.
Dublin III ist nur noch theoretisch existent, denn im Grunde genommen, dürfte NIEMAND in Österreich einen Asylantrag stellen, wenn man die Regeln genau einhalten würde. Inzwischen ist es aber so, dass viele Österreicher den Eindruck haben, dass es ihnen schlechter geht, als illegalen Migranten und Asylwerbern, die ja im Land leben können, ohne finanzielle Belastungen zu haben. Und je höher die Belastungen für Österreicher werden, umso mehr verstärkt sich dieser Eindruck.
Die Teuerung ist kein österreichisches Phänomen. Sie betrifft ganz Europa. Es ist aber schwierig, der Bevölkerung zu erklären, warum die Konzerne, aber auch Einzelunternehmen sagenhafte Preiserhöhungen mit hohen Spritkosten rechtfertigen, aber gleichzeitig an Tankstellen Preise von 1,76 € für Diesel und 1,52 für Normalbenzin zu sehen sind. Ein sogenannter „Kampf gegen die Teuerung“, wie die FPÖ gerne in Wahlkämpfen propagiert, wäre nur durch massive Eingriffe in die Wirtschaft möglich und für das „einfache Volk“ wäre alles akzeptabel, wenn nur das Leben wieder „leistbar wäre“.
Ganz so einfach ist es aber nicht, denn auch über die MWST, deren Abschaffung im Steuertopf für Grundnahrungsmittel die FPÖ propagiert, werden sowohl Bürger als auch Unternehmen entlastet und ein Verzicht würde dazu führen, dass Entlastungszahlungen reduziert werden müssen. Was nicht da ist, kann man nicht weitergeben.
Ich stimme unserem Karl Nehammer zu 100 % zu, wenn er sagt, dass es nur eine europäische Lösung geben kann. Leider ist aber Europa weit davon entfernt, an einem Strang zu ziehen und für die Zustände im Asyl und Migrationsbereich mache ich zu einem wesentlichen Teil Ungarn verantwortlich. Es ist ja auch einfach, alle ankommenden Personen einfach in das Barzahler-Paradies durchzuwinken, als selbst Verantwortung zu übernehmen.
Völlig überzogene Vorstellungen der 16- bis 30-Jährigen sind für mich auch recht beunruhigend. So war in den Vergangenen Tagen zu lesen, dass sich auf zwei Jobs 600 Bewerber gemeldet haben. 2-Tage-Woche (Wochenende mit jeweils 10 Stunden) bei vollem Gehalt. Auf einem Plakat, an einem Supermarkt war zu lesen „Lehrlinge gesucht. Prämien und Sonderzahlungen (zusätzlich zur Lehrlingsentschädigung) Dazu bezahlten Führerschein, etc.“ Und trotzdem sind kaum Lehrlinge zu finden. Körperliche Arbeit, nein Danke! Bis zum 40. Lebensjahr mehr oder weniger erfolglos studieren und nicht nur alle möglichen Beihilfen kassieren, sondern auch den Eltern ewig auf der Tasche liegen, ist ja auch bequemer.
Dazu kommen Forderungen nach „Mitspracherecht“ im Betrieb. Hauseigene Kinderbetreuung oder gar „Homeoffice“ im Gastgewerbe war auch schon zu lesen. Dazu am besten ein Managergehalt schon beim Eintritt in einen Betrieb. Sollte das ein Ergebnis sein von der teilweisen zu großzügigen Überförderung während der Pandemie? Es scheint so, aber das ist nicht der einzige Grund. Die Gesellschaft hat es verabsäumt, entweder aus Zeitmangel, oder wegen Unlust, die „neue Generation“ auf das wahre Leben vorzubereiten – und das besteht nun einmal nicht nur aus Spaß und null Verpflichtungen. So erklärt sich auch der Fachkräftemangel. So wie früher, einfach einen Job zu haben, reicht bei Weitem nicht mehr aus.
Sowohl bei Migration, als auch im Fall von (echten) Asylanten wäre es geboten, qualifiziertes Personal zu finden. Dabei sollte aber nicht vergessen werden, dass Asylanten irgendwann (hoffentlich) wieder in ihre Heimatländer zurückgehen und dass Migranten nicht nur verpflichtend (auch als Umgangssprache) Deutsch sprechen, sondern auch die entsprechende Qualifikation für gefragte Berufe mitbringen. Da sind uns andere Länder mit einem restriktiven Einwanderungsrecht weit voraus. Diesen Punkt würde vielleicht eine FPÖ versuchen zu realisieren. Die Frage ist nur – mit welchen Mitteln?
Für mich steht außer Zweifel, dass eine Partei, mit diesem Ursprung, mit dieser Gesinnung unser Land in tiefste Isolation treiben würde. Daher ist für mich die ÖVP in ihrer Grundhaltung die einzig wählbare Partei. Allerdings sehe ich auch den Koalitionspartner gerade in Punkten wie Asyl und Migration als eiserne Fußfessel und spätestens nach der nächsten Landtagswahl wird man sich auch auf Bundesebene darüber Gedanken machen müssen.
Den Stempel aufdrücken
Den Stempel aufdrücken
Die Sache mit dem „Wut-Wirten“ aus Millstadt hat es wieder einmal deutlich gezeigt: Wir müssen uns den Stempel von denjenigen aufdrücken lassen, die zu uns kommen, integrationsunwillig sind und deren Mentalität in keinster Weise mit unserer Lebensart kompatibel ist.
Nachdem eine Araber-Familie die Kinder auf die Tische gestellt und eine Kellnerin als „Schlampe“ beschimpft hat, musste der Wirt von seinem Hausrecht Gebrauch machen und lässt künftig Araber nicht mehr in sein Lokal. Doch das dürfte Konsequenzen haben. Die Gleichbehandlungskommission wird sich schon bald zu Wort melden, weil Gäste nicht aufgrund von Geschlecht, ethnischer Zugehörigkeit oder Religion zurückgewiesen werden dürfen.
Nun ist es aber so, dass die Kinder von Angehörigen dieser Gruppen „alle Rechte“ haben. Vergleichbar mit antiautoritärer Erziehung – nur eben weitaus extremer. Ich kenne das aus eigener Erfahrung. Wenn ein Volksschüler zu seiner Lehrerin sagt „Du Frau, Du mir nix sagen“, dann läuft etwas falsch in unserem Land. Interessant, dass es immer wieder dieselben Gruppierungen sind, die mit allem Nachdruck ihre Mentalität bei uns ausleben und uns ihren Stempel aufdrücken wollen.
Es ist erwiesen, dass besonders (illegaler) Migranten, die zwar keinen echten Fluchtgrund haben, sondern sich einfach ein „besseres Leben“ auf Kosten des Sozialstaates erwarten, von Integration so gar nichts halten. Afghanen, die durch unzählige europäische Länder reisen und daher in Österreich keinen Asylanspruch haben, sind in keinster Weise integrationswillig, nehmen sich zu einem großen Teil, was sie wollen – ob es sich dabei um Raub oder Diebstahl handelt, oder auch Vergewaltigungen und Gewaltexzesse ausleben, können nur sehr eingeschränkt sanktioniert werden, denn Abschiebungen sind sehr schwierig, wenn es keine „Rücknahmevereinbarungen“ gibt – und wohl auch in Zukunft nicht geben wird.
Man muss sehen, dass verschiedene Gruppen, die eine andere Mentalität repräsentieren, nicht kompatibel sind mit unserer Art des Zusammenlebens. Und trotzdem bekommen sie Recht, wenn die Gleichbehandlungskommission auftritt, oder auch der EuGH der Meinung ist, dass wir uns lieber „umpolen“ lassen sollen, als die entsprechenden Kandidaten zur Anpassung zu zwingen.
Man muss gar nicht so weit gehen, um ein Beispiel zu finden, bei dem die Betreffenden gar nicht auf die Idee kommen würden, ihre Mentalität auszuleben, denn die Sanktionen bei uns wären wohl zu drastisch. So ist es in Spanien durchaus legitim, nackt auf die Straße zu gehen, ohne dass dies sanktioniert werden darf. Das ist sogar durch ein Gesetz mit Verfassungsrang abgesichert. Aber ich habe bei uns noch keinen Spanier gesehen, der auf diese Idee kommen würde – schon weil sogar Knast auf ihn warten würde (Erregung öffentlichen Ärgernisses).
Es gibt nun einmal ausländische Gruppen, die glauben, alles zu dürfen, was in ihrer Heimat „normal“ ist und ich frage mich, ob man solche Leute überhaupt ins Land lassen sollte – zumal wir eine allfällige EU-Quote längst erfüllt hätten. Das „Lieblingsthema der FPÖ“ ist also aktueller den je und man muss schon aufpassen, dass dieser rechtsradikale Haufen nicht alleine durch dieses Thema eine Zustimmung erfährt, die er nicht verdient. Doch die Welt brennt an allen Ecken und Enden und irgendwann sind die Migrationsströme nicht mehr kontrollierbar. So halte ich es für besser, der eigenen Linie treu zu bleiben, als eine politische Ehe fortzusetzen, die dauerhaft auf der Erpressung beruht, die Regierung zu verlassen. Etwas anderes ist es wohl nicht.
Asyl À la carte
Asyl À la carte
Derzeit scheint es so, als ob man sich aussuchen könnte, wo man um Asyl ansucht oder schlicht illegal einwandert, ohne überhaupt schutzbedürftig zu sein. Ein „besseres Leben“, ohne wirklich eine Leistung zu erbringen, dürfte in sehr vielen Fällen die Hauptmotivation sein, sich über unzählige sichere Staaten nach Österreich durchzuschlagen und so gehe ich davon aus, dass 90 % aller Einwanderungen – oder auch Scheinasyl-Anträge negativ zu beantworten sind.
Aber wie geht man damit um, wenn die Betreffenden bereits im Land sind und nur schwer bis gar nicht abzuschieben sind, weil es kein Rücknahmeabkommen mit den Ursprungsländern gibt? Die Idee der FPÖ, einen hohen Grenzzaun zu installieren und Österreich komplett abzuschotten, ist nicht nur dumm, sondern schlicht undurchführbar.
Doch man muss auch dieses Thema realistisch sehen. Im Grunde genommen hat NIEMAND in einem Binnenland wie Österreich wirklich ein „Recht“ auf Asyl. Österreich ist nicht nur von sicheren Drittstaaten umgeben, die ja auch erst einmal von den Asylwerbern durchquert werden müssen, es gibt auch absolut keinen Grund, unkontrollierte Migration zuzulassen. JEDES zivilisierte Land kann sich aussuchen, WER qualifiziert genug ist, um einzuwandern. Österreich offenbar nicht.
Dazu habe ich mir einmal die Voraussetzungen für die Einwanderung (Green Card) in den Staaten durchgelesen. Mit nichts – als keinen Job, nicht arbeitswillig, in der sozialen Hängematte des Ursprungslandes liegend, vorbestraft und sogar einen schlechten Gesundheitszustand, wird die Migration verweigert.
Bei uns ist jedoch vieles möglich. 3 Jahre Haftstrafe (rechtskräftig) braucht es mindestens, um Asylwillige auszuweisen. Asyl ist wieder ein anderes Thema, doch selbst da gäbe es für niemanden einen Asylanspruch, wenn man Dublin III berücksichtigt. Es ist also letztendlich eine Frage von „gutem Willen“, wenn Asylwerber aufgenommen werden. Theoretisch! Bei Kriegsflüchtlingen ist man großzügig. Ob zurecht, wird sich erst noch herausstellen, denn viele sind gekommen, um zu bleiben – jedenfalls so lange, bis die EU (und damit auch Österreich) die Ukraine wieder aufgebaut hat. Das könnte schnell zur unendlichen Geschichte werden, solange eine russische Bedrohung im Raum steht.
Und während wir weiterhin zahlen, Putin durch die exorbitanten Energiepreise immer fetter wird und wir zusehends verarmen, weil wir uns durch die anhaltende Teuerung nichts mehr leisten können, werden wir auch die Ukraine immer wieder aufbauen. Ein Land, das der Kriegsverbrecher Putin, als seine persönliche Spielwiese betrachtet.
Jeder Asylwerber, jeder illegale Migrant kann es sich aussuchen, wo er am meisten Profit herausschlagen kann. Und da gehört Österreich mit dem guten Sozialsystem zu den ersten Adressen. Es gibt im Verhältnis zu den Einwanderern, Asylanten und anderen Aufhältigen kaum Gruppen, die auch arbeiten und damit in die Kassen einzahlen wollen. Von Arbeiten reden ja auch die zahlreichen Schlepper nicht. Den Aufenthaltstitel (Asyl, Duldung, subsidiärer Schutz, etc.) gibt es ja geschenkt.
der Integrations-Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer fordert, dass zumindest die „erforderliche Freiheitsstrafe für eine Abschiebung von 3 auf 1 Jahr gesenkt wird. Mit Vertretern der SPÖ Burgenland, Steiermark und Tirol, dem niederösterreichischem FPÖ-Landesrat und dem Vorarlberger ÖVP-Landesrat wäre das zu machen. Und der Rest?
Den österreichischen Außengrenzschutz zu stärken, um die Zahl der illegalen Grenzübertritte einzudämmen, sowie Rückführungen und Abschiebungen in sichere Drittstaaten konsequenter durchzuführen, ist nicht ganz so einfach, denn lt. EU-Recht muss die freie ein- und durchreise aus den EU-Mitgliedsstaaten ohne Kontrollen gewährleistet sein. Doch dafür müsste auch der Außengrenzschutz funktionieren. Die Grenzen vollständig zu kontrollieren, wäre also Grund genug für ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich.
Einen funktionierenden Außengrenzschutz fordert auch unser Wr. Landesparteiobmann Karl Mahrer. Dass jede dritte Frau Opfer von psychischer, physischer und/oder sexueller Gewalt wird, liegt seiner Ansicht nach auf der Hand: „Das ist ein Problem, das mit der Migration zusammenhängt. Ein Grund für die steigende Gewalt an Frauen sind nämlich Integrationsversäumnisse. All jene, die schon da sind, sollen einen Beitrag leisten und gemeinnützige Tätigkeiten ausüben. Und zwar Verpflichtend! Menschen, die lediglich „ihre Lebensbedingungen verbessern“ wollen, die will man hier in Österreich nicht. Die ÖVP verfolgt hier ihre strikte Linie: Wir dürfen unser ‚Haus Europa‘ nicht offenhalten. In Wien ist es das Versagen der NEOS und die Abgehobenheit der SPÖ. „Dass man sowohl in Wien, als auch z.B. in Graz kaum noch ein deutsches Wort hört, ist zweifellos ein gravierendes Versäumnis.
Da fragt man sich, ob Kickl Lösungen anzubieten hat. „Die einzige Veränderung, die er in der Asylpolitik geschafft hat, war das Tauschen des ‚Aufnahmenzentrum‘-Schildes in Traiskirchen gegen ein ‚Ausreisezentrum‘-Schild. Alles andere sind Scheinversprechen, die innerhalb der EU nicht einmal ansatzweise einzuhalten sind. Ein verpflichtender Integrationsdienst soll nach Mahrer’s Vorstellung Asylwerber in die Pflicht nehmen. Sie sollen gemeinnützige Arbeiten verrichten und dafür Geld bekommen. Allerdings hat die Integration in der Arbeitsmarkt einen großen Haken: „Wir dürfen Asylwerbern durch den Zugang zum Arbeitsmarkt keine Hoffnung geben, dass sie bleiben dürfen“
Asyl À la carte muss sofort beendet werden. Das bedeutet aber auch, dass JEDER der um Asyl in Österreich ansucht, VOR seiner Einreise einen positiven Asylbescheid haben muss. Ein Grenzzahn À la Kickl bringt jedenfalls genau NICHTS. Damit würde Österreich – nebenbei bemerkt – zu einer Art EU-Außengrenze und dafür reichen unsere Kapazitäten bei Weitem nicht aus. Der Schwätzer soll sich also auf die Gedanken beschränken, die realisierbar sind und Österreich nicht völlig isolieren.
Wer die Förderer der unkontrollierten Zuwanderung sind, sieht man an diesem Beispiel: Im OVP-Untersuchungsausschuss wollte Jan Krainer klarstellen: „In Wien heißt das nicht Grüß Gott, sondern guten Tag! Es könnten sich ja „Andersgläubige“ diskriminiert fühlen. Zum Glück ist das in Graz noch anders – trotz SPÖ in der Stadtregierung.
Die österreichische Staatsbürgerschaft
Die österreichische Staatsbürgerschaft
Sie sollte ein hohes Gut sein, das bestenfalls am Ende einer gelungenen Integration steht. Doch wieder einmal gilt: Wien ist anders – wenn es nach der Wr. Stadtregierung geht. Mit ihr verkommt dieses hohe Gut zu einem Diskont-Artikel, der zu einem Schleuderpreis erhältlich sein sollte.
Unbestritten ist, dass es einen deutlichen Zuwachs von einem deutlichen Anstieg der Anträge auf Staatsbürgerschaft aus Drittstaaten gibt. Der NEOS-Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr kann, oder will nicht die Frage nach den Antrags-stärksten Herkunftsnationen oder auch, wie viele der mehr als 600.000 ausländischen Staatsbürger in Wien bereits Anspruch auf die Staatsbürgerschaft haben, wirklich beantworten.
Nun, während es im ersten Quartal „nur“ etwa 800 Anträge gab, sind es im 3. Quartal bereits 1060 Anträge gewesen. Unsere Integrationssprecherin Caroline Hungerländer bringt es auf den Punkt: „Die Vermischung von Asyl und dauerhafter Migration. Asyl ist ein zeitlich befristeter Schutz, der nicht automatisch zu einem Daueraufenthalt werden darf“ Genau DAS ist das Problem, das besonders die SPÖ verursacht. Selbst, wenn „Asyl“ das Lieblingswort – und oft genug auch das einzige Wort zu sein scheint, das Ankömmlinge in Österreich beherrschen, MUSS zwischen Asyl und (illegaler) Migration unterschieden werden.
Doch hier geht es nicht einmal um eine Art „Daueraufenthalt“. Die SPÖ will mehr – viel mehr. So soll die österreichische Staatsbürgerschaft im Rekordtempo verliehen und damit viele weitere Stimmen für die SPÖ gesichert werden, die dann sowas wie „Dankbarkeit“ zur Folge haben müssten.
Aber Integration ist so eine Sache. Sehr viele der „Migranten“, die nicht einmal annähernd die Voraussetzungen erfüllen und dank ihrer Entsorgung der Pässe nicht einmal einen „echten Namen“ haben, sind gar nicht gewillt, sich zu integrieren – im Gegenteil: Sie freuen sich über ihre Parallelgesellschaften, die sie mit einer Selbstverständlichkeit pflegen, die dazu führen, dass sich heimische Eltern dazu entschließen (müssen), ihre Kinder ab 10 Jahren nicht mehr alleine auf die Straße zu lassen. Ein gefährlicher Trend, der Futter für Rechtsradikale der FPÖ ist.
So wären die Grünen gut beraten, MIT der ÖVP auch in dieser Hinsicht zu regieren, denn eines ist klar: Spätestens beim nächsten Wahlgang ist Grün Geschichte, denn diese illegale Migration nimmt Ausmaße an, welche die Bevölkerung nicht mehr akzeptiert und alle künftigen Projekte der Grünen würden im Sand verlaufen. Die SPÖ würde sie zwar mit Handkuss nehmen, aber wie glaubwürdig wäre diese Partei dann noch?
Seite von
Neueste Kommentare