Home » Beitrag verschlagwortet mit 'Europa'
Schlagwort-Archive: Europa
Das Ende der Existenz
Das Ende der Existenz
In verschiedenen Bereichen sehe ich nicht unbedingt eine positive Zukunft. Nicht für die Ukraine, nicht für Russland, nicht für Europa und schließlich auch nicht für Österreich. Am Ende könnte das gesamte bekannte Gefüge unserer Welt auf dem Spiel stehen. Um dem entgegenzuwirken, muss man aber auch erkennen, wo die Brennpunkte liegen.
Ukraine
Zweifellos ist das deutlichste und aktuellste Beispiel die Ukraine, deren Existenzrecht bereits mehrfach von Putin und seinen Helfern infrage gestellt wurde. Ich habe keinen Zweifel daran, dass trotz des dahinter stehenden Wahnsinns eines Diktators wie Putin, die Vernichtung der Ukraine ernst gemeint ist. Unwahrscheinlich, dass sich an diesem Brennpunkt jemals ein Kompromiss finden wird, denn mit jedem Tag, der vergeht, wächst auch der Hass auf beiden Seiten und bereits heute führt da kein Weg zueinander. Sowohl für Russland, als auch für die Ukraine gilt: „Entweder, oder“.
Russland
Auf der russischen Seite sieht es aber nicht viel besser aus. Die Situation ist nur sehr viel subtiler. Auch für Russland geht es inzwischen um weit mehr, als „nur“ um die Ukraine. Auch nicht um die Republik Moldau, die EU-Beitrittskandidat ist und als Nächstes im Focus der russischen Machtgier steht. Es geht um Russland selbst. Diese größte Atommacht könnte sehr schnell vor dem kompletten Zerfall stehen, wenn Putin keinen Sieg bei seiner „militärischen Spezialoperation“, wie er den Krieg gerne nennt, innerhalb kürzester Zeit nach Hause bringt. Und seine Chancen stehen denkbar schlecht.
Putin rechnet in diesem Fall selbst mit dem Zerfall Russlands, versucht es aber für die eigene Bevölkerung „schön zu verpacken“, indem er den Westen beschuldigt, diesen Zerfall zu provozieren und Russland zu vernichten. Bei seiner Bevölkerung kommt das an, wenn er sagt: „Sie haben ein Ziel: die ehemalige Sowjetunion und ihren wesentlichen Teil – die Russische Föderation – aufzulösen“, denn der Westen könnte Russland nur in Stücken in die sogenannte „Familie der zivilisierten Völker“ aufnehmen, um dann die Teile jeweils unter seine Kontrolle zu bringen. Offenbar ist ihm nicht klar, dass er damit zugibt, dass Russland „kein zivilisiertes Land“ wäre. Letztendlich geht es um nicht weniger, als um die Existenz Russlands, wie Putin selbst erkannt hat.
Europa
Ein „sicherer Hafen“ ist Europa schon lange nicht mehr, denn obwohl nach Außen hin Einigkeit demonstriert wird, brodelt es unter der sichtbaren Decke gewaltig. Staaten, wie Ungarn dürften aufgrund des Verhaltens (Rechtsstaatlichkeit und Flüchtlingsthema) keinerlei Zahlungen erhalten und auch das Stimmrecht müsste als Strafmaßnahme in Betracht gezogen werden. Es steht im krassen Gegensatz zur offiziellen Ansicht der EU. Aber auch andere Länder zieht es immer weiter in Richtung Russland und die Stimmung ist der wirtschaftlichen Situation entsprechend schlecht.
Auch, wenn die Auswirkungen des Brexits deutlich sichtbar sind, finden sich immer wieder laute Stimmen, die für ein Auseinanderbrechen der EU zu hören sind. Für Österreich würde es den völligen wirtschaftlichen Zusammenbruch bedeuten, denn sowohl Arbeitskräfte als auch der Tourismus aus dem Rest der EU wären schon bald Geschichte. Außerdem wäre das Land den wichtigsten Handelspartner verlieren.
Österreich
Die angeblichen Proteste, gegen die Regierung, von denen in erster Linie die FPÖ profitiert, könnten vielleicht schon im kommenden Jahr das Ende der Existenz Österreichs, wie wir es kennen, bedeuten. Wer am lautesten schreit, hat nie recht, denn was man Kritik nennt, ist nichts anderes als Hetze. Lösungen haben Kickl und Co in keinem Bereich anzubieten. Nicht einmal in der Flüchtlingsfrage, dem Lieblingsthema vom Möchtegern-Hydrantenkanzler, hätte er rechtskonforme und akzeptable Lösungen parat. Aber leider lassen sich viele von dem lauten Geschrei blenden und hängen sich daher an eine Gesinnung, die nicht nur zweifelhaft ist, sondern auch zur Gänze verboten sein sollte.
Wie die Weltgemeinschaft auf eine nationalsozialistische Regierung im blauen Mäntelchen reagieren würde, kann ich mir durchaus vorstellen und die Nähe zu einem der größten Kriegsverbrecher des Jahrhunderts verspricht nichts Gutes, wenn es um internationale Beziehungen geht, auf die Österreich angewiesen ist. Die Geschichte wird Österreich nicht los und gerade unser Land steht unter permanenter Beobachtung, wenn es um bundespolitische Entwicklungen geht. Es hat schon seinen Grund, warum Van der Bellen bei seiner Antrittsrede zum Thema Nationalsozialismus gesagt hat: „Nie wieder!“. So eine Entwicklung wäre tatsächlich das Ende des österreichischen Staates in der derzeitigen Form – abgesehen davon, dass ich keinen einzigen Punkt sehe, an dem die Bevölkerung wirklich profitieren würde.
Nun ist es ja nicht das erste Mal, dass sich einige auch das Ende meiner Existenz wünschen. Aber das kenne ich schon. Der Unterschied zu einer anderen Zeit (vor 25-30 Jahren) liegt allerdings darin, dass ich mir heute deshalb keine Gedanken mehr mache, weil dieser Zeitraum inzwischen ohnehin überschaubar ist. Drohungen ziehen daher nicht mehr. Sie bestätigen nur, dass ich offenbar machen Leuten ziemlich lästig bin. Und das ist gut so!
Offene Fragen
Offene Fragen
Manchmal schmerzt es mich als Europäer, zu sehen, wie die europäische Idee vom Zusammenhalt und angeblichen Gemeinsamkeiten langsam, aber sicher zerbricht. Am Beispiel Rumänien zeigt sich deutlich, dass einzelne Länder völlig durchdrehen, wenn sie nicht sofort alles bekommen, was sie haben wollen.
Wenn diplomatische Kanäle einseitig zerbrochen werden, um einen Mitgliedsstaat zu erpressen, damit ein an derer Staat seinen Willen bekommt, zeigt mir das sehr deutlich, dass derartige Staaten nichts in dieser Gemeinschaft zu suchen haben. Das ist das Handeln von Kriminellen.
Fakt ist: Der rumänische Botschafter wurde aus Österreich abgezogen. Offenbar scheint kein Gesprächsbedarf auf rumänischer Seite zu bestehen. Fakt ist auch, dass innerhalb von wenigen Stunden der „Trotzfaktor“ auf rumänischer Seite um 200 % gestiegen ist und zum Boykott österreichischer Unternehmen aufgerufen wurde. Fakt ist auch, dass Österreich – selbst wenn wir brav mit dem Strom mitschwimmen – bei den Verlierern in einer Streitfrage ein historisch belastetes Image sowieso nicht loswerden. In einer weiteren Filiale findet sich ein Zettel mit der Aufschrift: „ein Zettel, mit den Worten „Raus aus Rumänien“.
Wenn plötzlich in Rumänien Banken, wie die Raiffeisen-Bank mit „Nazi-Bank“ beschmiert werden, so mögen das vielleicht Einzeltäter sein, aber es spiegelt die Grundhaltung wider, die in einem Land vorherrscht, das angeblich „ungerecht“ behandelt wird.
Ein anderes Geschäft hat groß plakatiert, Pfanner und Red Bull zu boykottieren: „Weil uns Österreich nicht im Schengen-Raum haben will, so haben wir entschieden, ihre Produkte nicht mehr anzubieten„.
Doch zum Thema „Ungerechtigkeit“ würden mir auch noch ein paar Punkte einfallen. Die Angriffe gegen Österreich blenden völlig aus, dass das Land innerhalb der EU offenbar nur eine Funktion hat: Alle für das Land negativen Aspekte mitzutragen, alle Fehler in der Asyl- und Migrationsfrage abzufangen, welche die EU begeht und bloß kein demokratisches Recht (VETO-Recht) ausübt, wenn die Grenzen der Belastbarkeit erreicht, bzw. überschritten sind.
So kommt es, dass der rumänische EU-Abgeordnete Eugen Tomac die Europäische Kommission aufgefordert hat, Österreich wegen des Vetos vor dem EU-Höchstgericht zu verklagen, weil Rumänien durch die Blockade europäische Grundrechte verwehrt werden, konkret die Freizügigkeit seiner Bürger und die Warenfreizügigkeit. Die Behauptung, dass weder Bulgarien noch Rumänien von Flüchtlingen und illegalen Migranten genutzt wird, halte ich angesichts der geografischen Lage dieser Länder für eine glatte Lüge. Schlepper nutzen nicht die teuerste und umständliche Route, sondern die, wo sie am wenigsten Widerstand erwartet.
Eine interessante Aussage ich auch in österreichischen Medien zu lesen: „Österreich denkt nicht einmal über legale Migrationswege nach“ Angesichts der zweithöchsten Asyl-Antragsquote in der EU (und das als Binnenland) muss Österreich auch nicht über andere Wege für diese Gruppe nachdenken. Und solange die Außengrenzen nicht ausreichend geschützt werden, hat Österreich auch keinen Grund, sich an derartigen Diskussionen zu beteiligen. Wir sind nicht der Abladeplatz für die Probleme der EU – und schon gar nicht, wenn man uns auch noch mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof droht, wenn den Verlierern einer Entscheidung dieses Veto nicht passt.
Dass damit die EU nur zum Nachdenken gefordert werden soll und endlich eine praktikable Lösung für das Flüchtlings- und Migrationsproblem zu schaffen, scheint entweder zu unbequem zu sein, oder zu viel Denkarbeit zu erfordern. Die Anzahl der Personen, die auch durch Bulgarien und Rumänien durchgewunken werden lässt bei mir die Vermutung aufkommen, dass diese beiden Ländern auch mit den Schleppern ganz gut verdienen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Putins offener Krieg gegen die EU
Putins offener Krieg gegen die EU
Einige werden bei diesem Titel sagen, dass es nur ein Schreckgespenst wäre, von einem offenen Krieg gegen ganz Europa zu sprechen. Insbesondere rechtsradikale Gruppierungen, wie FPÖ oder die deutsche AfD. Darüber, dass es sich um rechtsradikale „Putin-Kriecher“ handelt, braucht man mit mir gar nicht zu diskutieren. das sieht man jeden Tag aufs Neue.
Dieses Schreckgespenst ist aber real.Ab morgen fließen nur noch 20 % der üblichen Menge von russischem Gas durch Nordstream 1 nach Europa. Die fadenscheinige Begründung: „Auch eine weitere Gasturbine“ wäre kaputt“. Bei der ersten Turbine handelte es sich aber nicht um einen Defekt, sondern um eine planmäßige Wartung. Angeblich fehlen dafür immer noch Papiere. Genauer gesagt: Eine schriftliche Zusicherung, dass diese Turbine nicht gegen die Sanktionen verstößt. Konkret geht es um eine schriftliche Stellungnahme, was denn nun mit den restlichen Sanktionen wäre und welche Ausnahmen es u.U. noch gäbe.
Ein klarer Versuch, die EU zu erpressen, weitere (alle) Sanktionen aufzuheben. Dass jetzt eine weitere Turbine „kaputt“ sein soll, halte ich für eine glasklare Lüge. Eine Eigenschaft, die der Kriegsverbrecher Putin schon lange zu seiner ureigensten Charaktereigenschaft gemacht hat. Dieser Kreml-Pinocchio führt damit einen offenen Gaskrieg gegen Europa.
Die EU-Kommissarin Kadri Simson bringt es auf einen Nenner: „Wir wissen, dass es keinen technischen Grund dafür gibt. Das ist ein politisch motivierter Schritt, und wir müssen darauf vorbereitet sein“ Ich sage, dass wir uns darauf einstellen müssen, schon in ein paar Tagen gar kein Gas mehr aus Russland zu bekommen. Man könnte jetzt einwenden, dass Putin ja Geld braucht für seinen Angriffskrieg, doch dieser Krieg war keine spontane Aktion, sondern er wurde lange geplant. Daher gehe ich davon aus, dass Moskau bereits andere Abnehmer und Geldgeber gefunden hat (Beispiel Indien), um die Verluste auszugleichen.
Ich halte es inzwischen für unwahrscheinlich, dass man mit den aktuellen Sanktionen noch viel erreicht. Man muss Putin JEDE Einnahmequelle abschnüren. Bahnlinien, Straßen, Schiffswege und Pipelines, die aus Russland führen, unbrauchbar machen und Flüge bereits an den Grenzen Russlands unterbinden. Die diplomatischen Kanäle sind sowieso für Jahrzehnte tot und jede Diskussion wäre wie ein Betteln, welches den Größenwahnsinnigen stärkt.
Es wäre schon hilfreich, wenn man erkennen würde, dass man mit diesem Wahnsinnigen nicht reden kann. Selbst, wenn man nur den Eindruck vermittelt, dass auch nur ein Wort aus dieser Richtung geglaubt wird, ist das nur ein „Bonuspunkt“ für den Kriegstreiber. Und wer glaubt, dass die Ukraine das einzige Ziel Putins ist, lebt in einer Wolke der Naivität. Es ist auch naiv zu glauben, dass Europa eine geschlossene Einheit gegen Moskau bilden würde. Wer also, wie Ungarn, aus dem Verband gegen Putin ausscheren will, soll gefälligst die EU verlassen und sich dem sanktionsbeladenen Russland anschließen.
Ob das gut geht?
Ob das gut geht?
Während wir alle noch medizinisch, gesellschaftlich, politisch und wirtschaftlich mit der Pandemie zu kämpfen haben, erwacht ein neuer Problemkern zum Leben. Doch der war im Gegensatz zur Pandemie schon lange absehbar und trägt einen Namen: Russland (oder auch Russische Föderation).
Es ist ein schwebender Konflikt, der nicht nur auf die Ukraine und Russland beschränkt ist, sondern ganz Europa betrifft. Ein Konflikt, der nur einen Aggressor kennt – und der heißt Wladimir Putin. Aus meiner Sicht, war der derzeitige Stand der Dinge schon lange zu erwarten. Genau genommen, bereits am 18. März 2014.
In dem 2008 verlängerte Freundschaftsvertrag der Ukraine mit Russland hatte die territoriale Integrität garantiert. Davon will Putin aber nichts mehr wissen. Bereits am Am 23. Februar 2014 hat Putin erklärt, dass man Vorbereitungen zur Rückholung der Krim zu Russland treffen müsste, „um den Bewohnern die Möglichkeit zu geben, über ihr eigenes Schicksal zu entscheiden“.
Nach den veröffentlichten Resultaten eines ukrainischen Referendums sprachen sich am 16. März 2014 96,77 % der Teilnehmer für einen Beitritt der Krim zur Russischen Föderation aus. Was man von solchen Zahlen zu halten hat, weiß man ja. Seit 21. März 2014 sieht die Russische Föderation die Republik Krim und Sewastopol als Teil Russlands an. Die Ukraine betrachtet die gesamte Krim allerdings weiterhin als ukrainisches Staatsgebiet.
Warum die Russische Föderation dieses Gebiet niemals aufgeben wird, dürfte klar werden, wenn man sich den militärischen Vorteil betrachtet. 16.000 Soldaten und über 40 Schiffe auf ukrainischem Staatsgebiet gehören zur russischen Schwarzmeerflotte.
Und heute? Russland kann auf Knopfdruck eine Invasion starten, um die Ukraine für sich zu vereinnahmen. Auch, wenn es durchaus Bemühungen gibt, eine Art Frieden zwischen der Russischen Föderation und der Ukraine zu erkalten, scheint das aufgrund der bisherigen Geschichte aussichtslos.
Es gibt eine massive Zunahme an Kämpfen an der ukrainisch-russischen Grenze und der angebliche Abzug der russischen Truppen war nichts weiter, als eine Fakemeldung. Derzeit gibt es Bemühungen, Evakuierungsmaßnahmen vorzubereiten und den 148 Österreichern zu helfen, die sich noch in der Ukraine befinden.
Putin scheint überrascht gewesen zu sein, wie groß der europäische Zusammenhalt sein kann, denn für ihn gäbe es keinen Grund, noch länger mit seiner Invasion zu warten. Immerhin wurde dieses Szenario von der Russischen Föderation lange vorbereitet. Die Drohung, den Gashahn zuzudrehen, steht bei jeder Sanktion, die Europa gegen die Russische Föderation verhängen könnte, wie ein Schatten im Hintergrund. Doch die EU-Kommission hat bereits zugesichert, sollte Russland die Energielieferung nach Europa unterbrechen, hier für Ersatz zu sorgen.
Das mag auf den ersten Blick beruhigend sein, aber da stellt sich natürlich auch die Frage nach dem Preis. Putin braucht die EU nicht (mehr) für seine Gasgeschäfte, seitdem er China als neuen Verbündeten gewonnen hat. Es ist nur einfacher, Gas nach Europa zu liefern – und billiger.
Österreich versucht nun gemeinsam mit der EU einen Spagat zwischen Sanktionsdrohungen und diplomatischen Gesprächen, um Putin zum Einlenken zu bewegen. Doch man sollte eine Kleinigkeit nicht vergessen. Putin hat inzwischen auch ein Alter erreicht, in dem er wohl nur noch einen großen Wurf landen kann und abgesehen von den zu erwartenden Bodenschätzen in der Ukraine könnte er dieses Gebiet als eine Art „Vermächtnis“ sehen, das seine Heimat bekommen soll und das macht ihn brandgefährlich.
Seite von
Neueste Kommentare