Ob das gut geht?

Während wir alle noch medizinisch, gesellschaftlich, politisch und wirtschaftlich mit der Pandemie zu kämpfen haben, erwacht ein neuer Problemkern zum Leben. Doch der war im Gegensatz zur Pandemie  schon lange absehbar und trägt einen Namen: Russland (oder auch Russische Föderation).

Es ist ein schwebender Konflikt, der nicht nur auf die Ukraine und Russland beschränkt ist, sondern ganz Europa betrifft. Ein Konflikt, der nur einen Aggressor kennt – und der heißt Wladimir Putin. Aus meiner Sicht, war der derzeitige Stand der Dinge schon lange zu erwarten. Genau genommen, bereits am 18. März 2014.

In dem 2008 verlängerte Freundschaftsvertrag der Ukraine mit Russland hatte die territoriale Integrität garantiert. Davon will Putin aber nichts mehr wissen. Bereits am Am 23. Februar 2014 hat Putin erklärt, dass man Vorbereitungen zur Rückholung der Krim zu Russland treffen müsste, „um den Bewohnern die Möglichkeit zu geben, über ihr eigenes Schicksal zu entscheiden“.

Nach den veröffentlichten Resultaten eines ukrainischen Referendums sprachen sich am 16. März 2014  96,77 % der Teilnehmer für einen Beitritt der Krim zur Russischen Föderation aus. Was man von solchen Zahlen zu halten hat, weiß man ja. Seit 21. März 2014 sieht die Russische Föderation die Republik Krim und Sewastopol als Teil Russlands an. Die Ukraine betrachtet die gesamte Krim allerdings weiterhin als ukrainisches Staatsgebiet.

Warum die Russische Föderation dieses Gebiet niemals aufgeben wird, dürfte klar werden, wenn man sich den militärischen Vorteil betrachtet. 16.000 Soldaten und über 40 Schiffe auf ukrainischem Staatsgebiet gehören zur russischen Schwarzmeerflotte.

Und heute? Russland kann auf Knopfdruck eine Invasion starten, um die Ukraine für sich zu vereinnahmen. Auch, wenn es durchaus Bemühungen gibt, eine Art Frieden zwischen der Russischen Föderation und der Ukraine zu erkalten, scheint das aufgrund der bisherigen Geschichte aussichtslos.

Es gibt eine massive Zunahme an Kämpfen an der ukrainisch-russischen Grenze und der angebliche Abzug der russischen Truppen war nichts weiter, als eine Fakemeldung. Derzeit gibt es Bemühungen, Evakuierungsmaßnahmen vorzubereiten und den 148 Österreichern zu helfen, die sich noch in der Ukraine befinden.

Putin scheint überrascht gewesen zu sein, wie groß der europäische Zusammenhalt sein kann, denn für ihn gäbe es keinen Grund, noch länger mit seiner Invasion zu warten. Immerhin wurde dieses Szenario von der Russischen Föderation lange vorbereitet. Die Drohung, den Gashahn zuzudrehen, steht bei jeder Sanktion, die Europa gegen die Russische Föderation verhängen könnte, wie ein Schatten im Hintergrund. Doch die EU-Kommission hat bereits zugesichert, sollte Russland die Energielieferung nach Europa unterbrechen, hier für Ersatz zu sorgen.

Das mag auf den ersten Blick beruhigend sein, aber da stellt sich natürlich auch die Frage nach dem Preis. Putin braucht die EU nicht (mehr) für seine Gasgeschäfte, seitdem er China als neuen Verbündeten gewonnen hat. Es ist nur einfacher, Gas nach Europa zu liefern – und billiger.

Österreich versucht nun gemeinsam mit der EU einen Spagat zwischen Sanktionsdrohungen und diplomatischen Gesprächen, um Putin zum Einlenken zu bewegen. Doch man sollte eine Kleinigkeit nicht vergessen. Putin hat inzwischen auch ein Alter erreicht, in dem er wohl nur noch einen großen Wurf landen kann und abgesehen von den zu erwartenden Bodenschätzen in der Ukraine könnte er dieses Gebiet als eine Art „Vermächtnis“ sehen, das seine Heimat bekommen soll und das macht ihn brandgefährlich.