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Intelligenter als gedacht
Man kann ja Herbert Kickl wirklich Einiges zutrauen. Und meistens sind diese bösartigen Dinge auch zu 100 % zutreffend. Aber ich muss sagen, dass ich seine Intelligenz wirklich unterschätzt habe. ich hätte ihm nicht zugetraut, dass er Aussagen von Radiomoderatoren auch versteht.
Abgesehen von den üblichen Sprüchen wie „Mit der ÖVP kann es keine Form der Zusammenarbeit geben. Ich rechne jederzeit mit einer Implosion der Regierung, dann würden die Karten neu gemischt“, die man ja schon kennt und schon automatisch in das Reich der Wunschträume verschiebt, kann der kleine Herbert auch richtig sauer werden. Für mich ein Höhepunkt des Interviews.
Die Moderatorin stellt fest, dass Kickl für viele Politiker und Beobachter als „radikal und extrem“ gilt. das kann wohl niemand bestreiten, aber er wehrt sich: „Das sind sinnentleerte politische Kampfbegriffe“ und wie immer der versuch, alles für sich positiv auszulegen: „nachhaltig, konsequent, das nenne ich geradlinig, das nenne ich ehrlich“
Doch richtig sauer wurde das Rumpelstilzchen bei der Frage, ob Kickl sich wie Hofer vom rechtsextremen Narrensaum abgrenzen werde und Gruppierungen wie die Identitären keinen Platz in der FPÖ hätten.
Und jetzt kommt für mich die Überraschung des Tages: „Ich hab ja nur drauf gewartet. Es ist kurz nach 7 Uhr und Sie schwingen schon wieder die Nazikeule, die ein wirkungsloses und stumpfes Instrument“ geworden ist. Ich lasse mich ja nicht auf eine sinnbefreite Diskussion ein“ er hat den Wink mit dem Zaunpfahl tatsächlich verstanden.
Doch bei einem Herbert Kickl muss man die Nazikeule gar nicht erst schwingen. Er trägt sie, wie Obelix seinen Hinkelstein) ständig mit sich herum. Spätestens nach Corona wird er wieder in sein altes Schema zurückfallen und seine alten Themen wieder ausgraben: Islam, Flüchtlinge, Migration. Damit hat er auch bisher seine Gewitter produziert. Doch man meidet Gewitter, aber man muss davor keine Angst haben. damit war’s das auch schon mit dem Thema Intelligenz.
Schwarz oder weiß
Die meisten Menschen wünschen sich, dass das ganze Leben ein großer bunter Haufen ist, aus dem man sich die passenden Farben für sein persönliches Weltbild aussuchen kann. Mehr noch – ein „schwarz-weiß Denken“ wird gerne als Krankheitsbild gesehen (Borderline Syndrom). In vielen Fällen kann man auch nach Belieben in den Farbkasten greifen und aussuchen, was gerade passt.
Aber es gibt Fälle, in denen es nur schwarz oder weiß gibt – ein Entweder-oder. Es sind die Fälle, in denen immer Einer auf der Strecke bleibt. So ein Fall ist die jüngste Abschiebung des Kindes aus Georgien. Dass unser Karl Nehammer nichts weiter getan hat, als ein höchstrichterliches Urteil durchzusetzen, ist etwas, das in einem Rechtsstaat selbstverständlich sein sollte. Darüber gibt es auch keine Diskussion.
Aber es gibt Hintergründe, die von Protestierenden und Abschiebungsgegnern gerne ausgeblendet werden. Die Grundinformation: Die Mutter des abgeschobenen Kindes stammt aus Georgien – da sie nicht verfolgt wurde und dort kein Krieg herrscht, liegt kein Asylgrund vor. Das Asylrecht bedeutet nicht, dass man illegal einwandern kann, sich auf Staatskosten alles finanzieren lässt und dann auch noch glaubt, dass die Behörden schon irgendwann aufgeben werden, wenn man nur hartnäckig genug ist.
Insgesamt wurden in den letzten Jahren 6 Asylanträge abgewiesen und man hat sich insgesamt 6 Abschiebeversuchen widersetzt. Doch damit nicht genug: Nach einer bereits erfolgten Ausreise ist die Familie wieder illegal über die Niederlande nach Österreich eingereist. es wurde also nicht nur das bestehende Rechtssystem ausgereizt – was man ja noch verstehen könnte – die Familie hat auch bewusst den Status der Illegalität gewählt, indem sie im Bewusstsein der jederzeit möglichen neuerlichen Abschiebung wieder eingereist ist.
Asyl bedeutet „Schutz vor Verfolgung“ aber nicht das Recht auf ein besseres Leben. Wer das Asylrecht missbraucht, hat in Österreich nichts zu suchen. Gerade dieser Fall hat sich auch jahrelang hingezogen und es hätte die Möglichkeit bestanden, ganz legal zu einem Aufenthaltsstatus zu kommen – allerdings nicht als Flüchtling, sondern als LEGALER Migrant.
Was wäre aber die Alternative gewesen? Die Kinder von den Eltern trennen und nur die Eltern auszuweisen? Den Aufschrei der Kritiker kann ich mir vorstellen und DAS wäre tatsächlich unmenschlich gewesen. Ob die Kinder nun integriert sind, kann keine Rolle spielen, denn die Eltern waren es offenbar nicht – sonst wären sie kaum in die Illegalität geflüchtet.
Das vielfach angesprochene „humanitäre Bleiberecht“ darf nicht dazu führen, dass illegale Migranten einfach nur ihre Zeit in Österreich absitzen brauchen, um dauerhaft im Land bleiben zu können. Für die Kinder mag es bedauerlich sein, aber nicht der Staat ist für ihre derzeitige Situation verantwortlich, sondern ausschließlich die Eltern, die sich schlicht verspekuliert haben.
Denkfehler
Jetzt fordert auch Kogler nach verschiedenen Anderen, wie unser Bundespräsident oder auch Oppositionspolitiker der linken Seite die Aufnahme von Flüchtlingen aus Lesbos. Im Gegensatz zu vergangenen Sommer, wo noch die Aufnahme von „100 unbegleiteten Kindern und Jugendlichen“ gefordert wurde, geht es jetzt noch weiter und Kogler redet von 100 FAMILIEN.
Nun ist es kein Geheimnis, dass in diesen Kreisen Familien mit 20 bis 200 Familienmitgliedern keine Seltenheit ist. Ich erinnere an die erst kürzlich aufgelösten Türkenhochzeiten mit bis zu 400 Personen, die ja auch „nur Familie“ waren. So werden ganz schnell aus den 100 geforderten Familien 2.000 bis 20.000 Flüchtlingen. Und das Signal an die Schlepper wäre auch eindeutig: „Schickt uns noch mehr, wir nehmen sie auf“
Weniger bekannt ist die Tatsache, dass es sich lt. griechischer Regierung letztendlich zum großen Teil um Armutsflüchtlinge handelt, die gar keinen Asylanspruch hätten und nur deshalb auf Lesbos gelandet sind, weil sie – als Seenotrettung in Sicht war, ihre eigenen Boote versenkt haben, um „gerettet“ zu werden.
Dass Ratten bereits Kinder angenagt hätten, wird vom griechischen Migrationsminister Notis Mitarachi klar bestritten.“Die Vorfälle sind erfunden“.Das Lager Kara Tepe steht unter Kontrolle der griechischen Regierung.
Und dann gibt es noch einen Denkfehler: Die große Unbekannte ist die Zahl der infizierten und an Covid-19 erkrankten Flüchtlinge. Wenn ich jetzt einmal vom Worst-Case-Szenario ausgehe und annehme, dass nur ein Viertel von diesen angenommenen 20.000 Flüchtlingen ein Intensivbett bräuchten, dann wären wir bereits bei einer fehlenden Kapazität von 5000 Intensivbetten. So tragisch das auch sein mag: DAS kann niemand stemmen. Aber rechnen müsste man damit.
Übrigens: Jeder der aufgenommenen Flüchtlinge hätte Anspruch auf Familiennachzug. Also die Familie der Stiefväter, der Cousinen, der Halbbrüder, Geschwister der Eltern, Großeltern etc.
Vielleicht hätten wir irgendwo den „Platz“ für diese Leute – die finanziellen Mittel, die medizinische Versorgung, die Infrastruktur für eine derartige Zahl haben wir nicht. Was auch nicht zu vergessen ist: Es wird auch eine Art „Impftourismus“ geben – nämlich die große Anzahl von Pflegekräften vom Balkan, die garantiert plötzlich nach oben schnellen wird, weil Diese ja bevorzugt geimpft werden. Und ich denke, Österreich hätte plötzlich eine ungeahnte Zahl von „Pflegekräften“ im Land.
Eine Frage beschäftigt mich aber schon: Wie würde die Bevölkerung reagieren, wenn kein ausreichender Impfstoff in absehbarer Zeit zur Verfügung steht, wenn die importierten Corona-Fälle bevorzugt behandelt werden?
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