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Eine Frage der Notwehr?
Eine Frage der Notwehr?
Der Sprecher von SOS Mitmensch, Alexander Pollak hat den „Wut-Wirt“ der Pizzeria Peppino, Stefan Lercher wegen Diskriminierung angezeigt, weil er nach dem Aufsperren nach der Betriebspause „Veganer, Hippies, Ökos und Araber“ nicht mehr in seinem Lokal haben will. Während Veganer, Hippies und Ökos keine Erwähnung der Anzeige finden, wittert Pollak offenbar beim Thema „Araber“ eine kostenlose Öffentlichkeitsarbeit, nachdem er bereits in der Vergangenheit mit völlig absurden Aktionen aufgefallen ist. Schon bei der Bundespräsidentschaftswahl ist SOS Mitmensch auffällig geworden mit der „Pass egal-Wahl“
Zusammen mit der SOS Mitmensch-Geschäftsführerin Gerlinde Affenzeller wurde gefordert, dass ALLE staatstragend wählen dürfen – unabhängig von der Staatsbürgerschaft. Wenn man alleine nach Wien blickt, kann man sich vorstellen, dass wir in kürzester Zeit ein Staatsoberhaupt gehabt hätten, das vielleicht nicht einmal Deutsch als Umgangssprache hat.
Auffällig auch die Demonstrationen im März 2016: Flüchtlinge willkommen! Nein zur Festung Europa, bei denen Pollak sehr aktiv war. Aber zurück zum Wirt der Pizzeria Peppino. Grundsätzlich gilt: Wer sich in einem Lokal nicht benehmen kann oder will, fliegt raus. In Kenntnis der zahlreichen Araber-Clans und deren kriminellem Verhalten, kann ich durchaus verstehen, dass ein Rauswurf bei einem Fehlverhalten kaum eine Option ist. Wenn also ein Wirt damit rechnen muss, dass ihm in einem solchen Fall im günstigsten Fall von einem mutmaßlichen Clan das Lokal zertrümmert wird, ist es NOTWEHR, in Zukunft eine Gefahrenlage auszuschließen, indem man dieser Gruppe den Zutritt verwehrt und das auch rechtzeitig bekannt gibt. Notwehr bezieht sich nicht nur auf persönliche Angriffe, sondern auch auf das Eigentum.
Araberclans sind eine REALITÄT und wenn das Verhalten schon darauf hindeutet, dass man machen kann, was man will, ohne etwas befürchten zu müssen, dann sehe ich durchaus einen Notstand. Die Reaktion des Wirtes beruht also auf einem bereits gesetztem Verhalten und hat wohl kaum etwas mit der ethnischen Herkunft zu tun. Natürlich handelt es sich um eine Art Generalverdacht, wenn es um das Thema „Clans“ geht. Aber ausschließen kann man es nicht und wenn die Befürchtung nun einmal da ist, kann man diesem Wirt kaum einen Vorwurf machen.
Und wenn man dann auch noch nicht nur Beschimpfungen gegen die Angestellten hört, sondern auch Aussagen, wie „Was willst Du, wir kaufen das ganze Haus“, kann man das durchaus als existenzbedrohende Aussage werten, wenn man die Verhältnisse des vermeintlichen Clans nicht kennt und sich entscheiden muss „Ist das überhaupt möglich, oder nicht?“ Der Wirt hat sein Posting unter anderem mit Fehlverhalten und Anmaßung von manchen Gästen oder Gästegruppen argumentiert. Wer könnte es ihm verdenken?
Dass die Unsicherheit mit zunehmender Migration größer wird, ist nachvollziehbar: „Ausgehend von den Migrationswellen, können wir nicht ausschließen, dass wir Angehörige türkisch-arabischer Clans in größerer Masse in Österreich erwarten oder schon Zuzug erhalten haben. Wenn diese mit unseren Werten nicht übereinstimmen oder sich nicht integrieren wollen, werden wir gesellschaftliche und soziale Probleme bekommen“ Die Statistik unterscheidet übrigens nach Nationalität, nicht der Ethnie. Vielleicht sollte man dann auch den Begriff „Araber“ neu definieren. Ich glaube nicht, dass Lercher sich auf die estnische Komponente bezogen hat, sondern schlicht in Zukunft solche Dinge vermeiden will.
Moscheen-Schließungen
Spätestens seit dem Wr. Attentat ist klar: Es werden weitere Moscheen geschlossen. Am Freitag wurden zwei mutmaßlich radikale Moscheen geschlossen, in beiden soll der Wiener Attentäter aktiv gewesen sein. Das werden nicht die Letzten gewesen sein. Bereits 2018 wurde die Schließung von Moscheen bekannt gegeben. Allerdings wurde dieses Vorhaben vom Wiener Landesverwaltungsgericht, teils wegen erfolgter Formalfehler, aufgehoben. Ob das nicht einfach nur falsche Toleranz war?
Warum sollte dieses Vorhaben jetzt nicht scheitern – wo doch die Rechtslage bis dato unverändert ist? Ministerin Susanne Raab sagt es ganz deutlich: „Diesmal haben wir völlig andere und umfassendere Ermittlungserkenntnisse über die dort stattfindende Begünstigung der Radikalisierung“ Die Faktenlage ist ausreichend, dass die Schließungen vor Gericht auch halten.
„Wenn extremistische und radikale Ideologien verbreitet werden, dann waren die Vereine und Moscheen vom Freitag nicht die letzten, die wir schließen müssen“, sagt Susanne Raab. Kritiker würden anmerken, dass jede Religion das Recht hat, ihre Gebetshäuser zu betreiben. Doch es gibt mehrere Unterschiede: In anderen Religionen sind diese Gebetshäuser öffentlich und keine Hinterhof-Kaschemmen. Außerdem haben andere Religionen deutsche Sprache etabliert und nicht arabisch, türkisch oder Andere, die man erst übersetzen müsste, um zu verstehen, was dort verbreitet wird.
Das richtet sich nicht gegen den Islam als Religion. Aber solange die Praktizierung nicht wie bei andere Religionen kontrollierbar ist, muss von einer radikalen Gesellschaftsordnung wie beim politischen Islam ausgegangen werden. Ein Generalverdacht? Ja, aber diese Gesellschaftsordnung ist die Einzige, die sich auf eine Pseudo-Religion beruft, die mit allen Mittel „verbreitet werden muss“. Ob Andere nun wollen oder nicht. Anders ausgedrückt: Wer beim politischen Islam nicht mitspielt, muss mit Anschlägen rechnen. Daher ist es nur Selbstverteidigung, solche inoffiziellen radikalen Stätten zu schließen. Das Gleiche gilt für „Vereine“, die nur dasselbe Ziel verfolgen.
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