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Komödienstadel
Komödienstadel
Was wäre die österreichische Politlandschaft ohne die SPÖ? Antwort: Ziemlich langweilig, denn solche Aktionen bereichern das Bild im In- und Ausland um ein Vielfaches. Der rote Komödienstadel hat wieder einmal voll zugeschlagen. Die Wahl zum Bundesparteivorsitzenden war offenbar von Pannen begleitet, die einer angeblich staatstragenden Partei nicht passieren dürfen.
Während Hans Peter Doskozil als vermeintlicher Sieger trotzig, wie seine Vorgängerin seinen völligen Rückzug aus der Bundespolitik bekannt gegeben hat, ist der echte Gewinner der Wahl zum Bundesparteivorsitzenden sehr vorsichtig mit den Siegesfeiern.
Die wohl größte Panne liegt wohl in einer simplen Excel-Tabelle, deren Auswertung selbst für Laien eigentlich kein Problem sein dürfte. Vielleicht wäre alles anders gekommen, wenn die Digitalisierung und die entsprechenden Schulungen schon früher stattgefunden hätten. Die Frage ist, ob man allerdings bei der Rechenkunst-Partei viel erreicht hätte.
Nach den ewigen Personaldiskussionen hatte die österreichische Bevölkerung die Hoffnung, dass endlich etwas Ruhe in der roten politischen Landschaft einkehren würde. Aber ich fürchte, es war erst der Anfang des politischen Armageddon für die SPÖ, denn nachdem scheinbar Andreas Babler als Sieger der Führungsdebatte hervorgeht, dürften die zweiten und dritten Reihen noch lange nicht geklärt sein.
So wird uns die SPÖ als (fast) Alleinunterhalter noch lange erhalten bleiben und der bekennenden Marxist Babler wird für einige Lacher in der politischen Szene sorgen. Die Frage nach der Ernsthaftigkeit der Roten stellt sich für mich jedenfalls nicht mehr und ein Konkurrenzprodukt zu anderen Parteien kann ich beim besten Willen nicht erkennen – außer vielleicht zur KPÖ. Aber da muss man sich wohl keine Sorgen machen.
Tief, tiefer, SPÖ
Tief, tiefer, SPÖ
Manchmal denke ich, dass es nicht viel tiefer gehen kann, als die Art, wie bisher seit Sebastian mit der ÖVP umgegangen wurde. Immerhin waren die „Vernichtungsaktionen“, die von der Opposition gestartet wurden, schon in einem Level, das einen Tiefpunkt in demokratischen Handlungsweisen und vor allem im Charakter der attackierenden Beteiligten zu suchen ist.
Aber es geht noch tiefer und als unbeteiligter Beobachter sehe ich die Selbstzerfleischungsaktionen der SPÖ durchaus als unterhaltsamen Faktor in der Tagespolitik. Noch tiefer geht es wohl nicht mehr, aber vielleicht sehen es die Genossen jetzt selbst, wie es ist, von selbstgebastelten Krisen durchgeschüttelt zu werden.
Einen neuen Vorsitzen zu finden ist ja nicht einfach und bei dem vorhandenen Personal wundern mich die vielen „Spaßkandidaten“ gar nicht. Einer dieser Kandidaten, der übrigens die VORAUSSETZUNGEN ERFÜLLT, befindet sich – sagen wir einmal – in Betreuung. Wer will nicht von einer Giraffe angeführt werden? Immerhin hat dieses nette Tierchen aus Schönbrunn einen Langen Hals, um sich weit genug der Parteienförderung und den Spenden entgegenzustrecken.
Ich bin ja nur gespannt, ob sich nicht auch noch ein Rindvieh dazugesellt, das zwar nicht im noblen Schönbrunn residiert, aber dennoch vielleicht auf einem Bergbauernhof die Kandidaten-Voraussetzungen erfüllt. Ohne jetzt Namen zu nennen – bei anderen Kandidaten – sogar mit Erfahrung auf dem Gebiet des Parteivorsitzes – sind nicht einmal halb so qualifiziert, wie Kuh Elsa von Weide 14.
Was zwischenzeitlich, jedenfalls de facto, als bindendes Basis-Votum kommuniziert wurde, hat der rote Generalsekretär schon – vermutlich in Hinblick auf die krachende Niederlage von Pamela Rendi-Wagner – vom Tisch gewischt. Die bevorstehende „Abstimmung“ wäre nur eine Art „Stimmungsbild“ innerhalb der SPÖ und hätte keinerlei bindende Wirkung. Das wäre etwa so, als würde man sich auf ein Konzert von Mozart einigen und am Ende in einer Spelunke mit dem „roten Pferd“ von Markus Becker landen.
Auch einer der Kandidaten, Alfred Kopfer, Ortsparteivorsitzender der SPÖ Premstätten (Graz-Umgebung) hat seine Bewerbung für den Parteivorsitz zurückgezogen: „Als Antwort auf meine Bewerbung nehme ich das von Ihnen ausgesendete Serienmail zur Kenntnis, wo Sie sich offensichtlich nicht einmal die Zeit und Mühe nehmen, es mit meinem Namen zu personalisieren. Wahrscheinlich kennen Sie Ihre eigenen Ortsparteiobmänner/-frauen nicht und deshalb bezichtigen sie uns medial, Spaßkandidat*innen sein zu wollen. Gütiger Weise lassen Sie dann noch in Ihrem Formular ein kleines Feld mit max. 1.500 Zeichen für Ideen und Programme frei“.
Es soll damit wohl vorausgesetzt werden, dass Rendi-Wagner sowieso gewinnt und andere Ideen unerwünscht sind. Aber es geht noch tiefer bei den Roten: „Michael Ludwig hat das verachtenswerteste und niederträchtigste Kapitel in dieser Provinzposse eröffnet, indem er sich über die Stimme Hans Peter Doskozils lustig gemacht hat. „Es braucht eine LAUTE STIMME“ hat Ludwig in Richtung Doskozil gesagt. Er lässt damit jeglichen Anstand und Respekt vermissen, auf den anscheinend in ‚höheren Etagen‘ kein Wert mehr gelegt wird“. Kopfer will mit „diesen Herrschaften“ nichts mehr zu tun haben und unterstützt jetzt Hans-Peter Doskozil.
Vielleicht wäre eine Giraffe wirklich die beste Option, denn sie macht ja auch nichts anderes, als der Rest der SPÖ. Fressen und in der Gegend herumstehen, um von der Bevölkerung bewundert zu werden. Auch der Sohn von Ex-Kanzler Christian Kern, Niko Kern hat eine klare Meinung zu Rendi-Wagner: „Wenn sie und ihr Team bleiben, ist die SPÖ tot!“.Na dann – auf zum Leichenschmaus.
Völker hört die Signale
Völker hört die Signale
Auf zum letzten Gefecht … So lautet der Text der „roten Hymne“. Kaum war dieser Text so aktuell und bezeichnend, wie heute. Die Signale aus dem Reich der SPÖ hören wir bereits seit Monaten und jetzt könnte es tatsächlich zum letzten großen Gefecht um die Parteiführung kommen. Die heutige Präsidiumssitzung ist erst der Anfang von einem Richtungswechsel der Roten. Letztendlich dürfte es zu einem Mitgliederentscheid kommen, der nicht nur über den Parteivorsitz, sondern auch über den SPÖ Kandidaten für den Kanzlersessel maßgeblich ist. Allerdings: Ein Mitgliederentscheid wäre nicht wirklich bindend.
Die Unterschiede zwischen Pamela Rendi-Wagner und Hans-Peter Doskozil könnten nicht größer sein und auch nicht die politische Richtung der SPÖ. Besonders in der Flüchtlings- und Migrationsfrage ist von Doskozil eine härtere Linie zu erwarten und das dürfte nicht nur bei vielen SPÖ-Mitgliedern Anklang finden, sondern auch bei dem Rest der Bevölkerung. Bei den SPÖ-Wählern kommt Rendi-Wagner zwar immer noch an, aber bei der Gesamtbevölkerung liegt in einer Umfrage definitiv Doskozil vorne.
Von mir aus kann sich die SPÖ gerne weiterhin zerfleischen, aber es könnte auch zu einer massiven Abwanderung der SPÖ-Wähler zur FPÖ kommen. Für uns wäre es schwierig, zahlreiche Wählerstimmen der SPÖ abzugreifen – einfach aus dem Grund, weil eine Regierungspartei schon traditionell im Nachteil ist, wenn in der Bevölkerung Unzufriedenheit herrscht. Da geht es nicht mehr darum, was die Regierung leistet, sondern um eine Art von Protest.
Eines wäre mit der Wahl von Doskozil jedenfalls sicher: Der FPÖ wird das Stimmen kosten, denn Kickl’s Lieblingsthema würde dann von zwei anderen Parteien besetzt werden – von der ÖVP UND von der SPÖ. Obwohl es mir ja egal sein kann, wer in der SPÖ das Ruder in der Hand hat, so ist es bei einem Führungswechsel ein starkes Signal für das ganze Land.
Die Unterstützung vom Wiener Bürgermeister für Rendi-Wagner könnte in weiterer Folge auch die politische Stimmung in Wien komplett verändern. Es ist nichts Neues, dass die Unterstützung für den „falschen Kandidaten“ auch für den Betreffenden selbst und seine Politik fatal ausgehen kann. Ob sich das „rote Wien“ längerfristig dann auch in Richtung Vernunft ändert? Wenn, dann würde es lange dauern – zu sehr war man lange in Wien auf dem roten Holzweg.
Eines ist aber klar: Rendi-Wagner ist so sehr besessen von dem Gedanken, die erste Kanzlerin in Österreich zu werden, dass sie nicht so einfach aufgeben würde und jedem hinten reinkriecht, der ihr das so offenkundige Ziel ermöglichen könnte – selbst, wenn es ein Haufen Nazis sein sollte, denn etwas hat sich in den letzten Jahren immer deutlicher herauskristallisiert: Für Macht tut sie alles. Und sie sagt ja selbst, dass sie den Parteivorsitz ja eigentlich gar nicht haben wollte. Offenbar glaubt sie jetzt, nachdem sie die SPÖ „in einer schwierigen Phase“ übernommen hat, die Genossen würden ihr etwas schulden. Wir wissen aber selbst, dass das Gedächtnis offenbar (auch in der Bevölkerung) nachlässt, wenn kurzfristige Probleme nicht mehr auf dem Tisch liegen.
Der rote Knackwurst-Gugelhupf
Der rote Knackwurst-Gugelhupf
Normalerweise fragt man sich, wer letztendlich für Wahlniederlagen verantwortlich ist. Normalerweise, denn für Pamela Rendi-Wagner scheint das nicht zu gelten. Im Interview der ZIB2 redet sie von ihren „phänomenalen Leistungen“, wie die Übernahme des Parteivorsitzes in einer „schwierigen Phase“. Da muss – wieder einmal – Corona herhalten, wobei sie sich in dieser Zeit gerne in der Regierung gesehen hätte.
Sie redet von „Einigkeit“ und „Zusammenhalt“ in der SPÖ und übersieht dabei völlig, dass die Diskussion zum Thema „Parteivorsitz“ schon lange im Gang ist. Richtig peinlich wird es allerdings, wenn sie auf andere Fehler (abseits von Corona) angesprochen wird. Diesen Ausschnitt möchte ich niemandem vorenthalten. Die Gegenfrage „Welche Fehler?“ zeigt grenzenlose Selbstüberschätzung.
Auf die Idee, dass es vielleicht gerade an der Parteiführung liegen könnte, kommt sie gar nicht. Dabei sind die Positionen innerhalb der SPÖ so unterschiedlich, wie sie woanders gar nicht sein könnten. Auch der Glaube, dass Rendi-Wagner für das Interview eingeladen wurde, um über die Teuerung zu sprechen, spricht nicht gerade für sie. Für das schlechte Abschneiden bei der Kärntner Landtagswahl macht sie Doskozil verantwortlich, doch wenn sie nicht in der Lage ist, öffentliche Führungsdiskussionen zu beenden, ist sie definitiv fehl am Platz.
Die SPÖ ist wie ein Knackwurst-Gugelhupf. Völlig inkompatible Ansichten prallen aufeinander und während der Wiener Bürgermeister wie immer hinter der Parteivorsitzenden steht, scheint es im Burgenland eine ganz andere Schiene zu geben. Sowohl die Themen Teuerung, als auch Migration und Flüchtlinge werden ganz anders angegangen – sagen wir einmal, bei den Roten ist das bisschen Vernunft wohl im Burgenland zu suchen. Doch die angeschlagene Glaubwürdigkeit schiebt sie auf die „Querschüsse aus dem Burgenland“. Na, wenn DAS keine Führungsdebatte ist!
„Ja, das bin ich, die vorangeht, aber es braucht das Zutun aller“. Und wenn nicht alle mitspielen, weil der Weg einfach falsch ist? Dann verfällt Rendi-Wagner in den Trotzmodus und meint: „Alles ist egal, solange wir als Sozialdemokratie in der Öffentlichkeit Interna diskutieren und nicht etwa Maßnahmen gegen die Teuerungskrise.“ Doch der Knackwurst-Gugelhupf bleibt. Ansichten, die völlig gegensätzlich sind. Fragt sich nur, wer die Knackwurst ist, denn Rendi-Wagner meint, dass sie „die Verantwortung nicht abgibt, wenn es schwierig wird“. Angeblich, eine ihrer herausragenden Qualitäten.
Ich kann mir aber vorstellen, dass es einfach unmöglich ist, innerhalb der SPÖ jemanden zu finden, der sich die Finger verbrennen will – außer vielleicht Doskozil – aber der ist ja sowieso schuld an allem – von der „bösen Regierung“ einmal abgesehen. Aber damit hat die SPÖ ja zum Glück nichts zu tun und eine Kanzlerin Knackwurst will sowieso kaum jemand.
Völlig unüberlegt
Eine seltsame Idee kommt vom burgenländischen Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil. Er will, dass ab kommenden Jahr bestimmte Freizeitaktivitäten mit einem Antigen-Schnelltest möglich sein sollen. Der Verband der Österreichischen Nachtgastronomen (VÖNG) hat einen ähnlichen Vorschlag schon vor zwei Monaten vorgebracht. Der Obmann Stefan Ratzenberger: „Unser Modell sieht vor, dass man sich mit ein paar Euro 36 Stunden Freiheit kauft“
Betreffen soll dieses „Konzept“ Nachtgastronomie, Theater, Oper, Kongresse oder Messen. Mit einer Registrierung und dem Schnelltest könnte man sich für 36 Stunden „frei“ bewegen. Dabei wurde nur eine Kleinigkeit vergessen: Dieser Test wäre eine Momentaufnahme und könnte bei der nächsten Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln bereits hinfällig sein.
Das bedeutet: 36 Stunden Zeit, um eine halbe Stadt zu infizieren, denn gerade bei Massenveranstaltungen oder in der uneingeschränkten Nachtgastronomie lässt sich gar nicht mehr nachvollziehen, wo die Infektionen herkommen.
Eine völlig unüberlegte Idee also. Die Nachtgastronomie wird sicher wieder öffnen. Aber ich halte es für unvorstellbar, dass dies innerhalb eines absehbaren Zeitraumes passieren wird.
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