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Nur ein Eindruck

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Aber es ist ein sehr deutlicher Eindruck, dass die Opposition am letzten Loch pfeift, wenn man die Reaktionen auf die Hausdurchsuchungen bei der ÖVP liest. Ich frage mich, was passiert, wenn die Wünsche der Blau-Braunen und der Rosa-Roten nicht erfüllt werden – und davon gehe ich auch aus.

Alleine die absurde Forderung von FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz nach einer Untersuchungshaft wegen Verdunkelungsgefahr von Sebastian und anderen zahlreichen ÖVP-Mitarbeitern würde mich schon sehr an eine massive mentale Störung erinnern. Die Aussage, dass angesichts der jüngsten Aussagen aus der ÖVP klar wäre, „dass die Hausdurchsuchungen verraten wurden“, sollte zu denken geben.

Zu denken gibt mir jedenfalls so eine Aussage: „Die Opposition sieht die Razzien als Bestätigung für den Korruptionsverdacht„. Das bedeutet nämlich, dass eine Razzia für die Opposition nicht nur nur ein Verdacht, sondern bereits eine Verurteilung ist. Und DAS ist eine bedenkliche Auffassung des Rechtsstaates.

Wenn diese Hausdurchsuchungen tatsächlich verraten worden sein sollen – wie kommen diese Fuzzis auf die absurde Idee, dass da irgendetwas zu finden wäre? Immerhin hält sich dieses Hausdurchsuchungsgerücht ja schon einige Zeit.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch sieht alles so wie immer: „Für Kurz und die türkise Familie wird es immer enger.“ Das türkise Kartenhaus bricht für ihn krachend zusammen. Was aber, wenn Deutsch selbst krachend zusammenbricht, wenn seine Hoffnungen nicht erfüllt werden? „Kurz ist auf Tauchstation und schickt seine Handlanger Gaby Schwarz und Andreas Hanger aus, um die unabhängige Justiz zu diskreditieren und in ihrer Aufklärungsarbeit zu behindern“, meint die SPÖ.

Dass Staatsbesuche zu einer „Tauchstation“ gehören, ist mir zwar neu, aber ich bin ja auch kein SPÖ-Schnurli, der bedauert, nicht mehr viel zu sagen zu haben. Und die NEOS? „Die Verdachtsfälle rund um illegale Parteienfinanzierung und Stimmenkauf durch Inserate hätten sich spätestens seit dem Projekt Ballhausplatz gehäuft“ Da wüsste ich gerne, was das Projekt Ballhausplatz ist und auch, wie man durch Inserate „Stimmen kauft“ wäre interessant zu erfahren. MEINE Stimme wurde jedenfalls von niemandem gekauft. Aber vielleicht ist das bei den NEOS so üblich, dass eine Beate Meinl-Reisinger entsprechende öffentliche Auftritte hat – bei „Wer will mich“.

Natürlich gehen die Vorhaltungen der NEOS noch weiter: „Während die ÖVP seit Wochen systematisch die unabhängige Justiz mit haltlosen Vorwürfen beschießt, schaut die grüne Ministerin wort- und tatenlos zu“. Vielleicht liegt das einfach daran, dass die Vorwürfe gar nicht so haltlos sind, wenn sie die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft betreffen.

Auch bei den Fellners (die Verleger-Brüder Wolfgang und Helmuth Fellner („Österreich“, oe24) gab es Hausdurchsuchungen. Im Verlagshaus in der Wiener Innenstadt wurden Dokumente mitgenommen. Es sollen Inseratendeals und Zahlungen des Finanzministeriums (Volumen: 1,3 Millionen Euro) an „Österreich“/oe24 ab dem Jahr 2016 gewesen sein. Komisch – bei der SPÖ, Falter und Standard gab es keine Hausdurchsuchungen. Woran DAS wohl liegt?

Die Stellungnahme vom Verlag: „Zu keinem Zeitpunkt gab es zwischen der Mediengruppe ÖSTERREICH und dem Finanzministerium eine Vereinbarung über eine Bezahlung von Umfragen durch Inserate. Tatsächlich sind alle Inseratenzahlungen des Finanzministerium durch das Transparenzgesetz offengelegt.“ Für jede Meinungsumfrage in den Fellner-Medien gebe es „einen Auftrag durch die Mediengruppe ÖSTERREICH und eine Bezahlung jeder Umfrage durch die Mediengruppe ÖSTERREICH nach marktüblichen Preisen“

Damit verfestigt sich bei mir jedenfalls der Eindruck, dass es der Opposition um nichts anderes geht, als die ÖVP zu diskreditieren – aber auch, dass dieser Haufen am letzten Loch pfeift und wenn der gewünschte „Erfolg“ nicht eintritt, dürfte es für die wohl dunkelschwarz aussehen.

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Mit allen Mitteln

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Wenn bis jetzt schon nichts gewirkt hat, um Sebastian und die ÖVP „abzusägen“, dann muss es eben mit Brachialgewalt gehen. Das bisher so bewährte Werkzeug der Opposition – allen voran Jan Krainer – ist dabei wieder einmal das Team vom „Kurz muss weg Ausschuss“. Die Versuche, den „Ibiza-Untersuchungsausschuss“ zu verlängern, sind ja – einfach gesagt – in die Hose gegangen.

So wurde jetzt eine Hausdurchsuchung in der Wr. ÖVP-Zentrale durchgeführt. Dem Vernehmen nach wurde das Büro eines Kanzlerberaters durchsucht; auch im Kanzleramt selbst soll es zu Durchsuchungen gekommen sein. In einer Aussendung findet die ÖVP dafür auch klare Worte: „Nach den falschen Anschuldigungen, die schon gegen Sebastian Kurz, Josef Pröll, Gernot Blümel, Hartwig Löger und Bernhard Bonelli und andere erhoben wurden, die sich mittlerweile alle als haltlos herausgestellt haben, werden nun weitere Vorwürfe konstruiert über Vorgänge, die teilweise fünf Jahre zurückliegen. Das passiert immer mit demselben Ziel und System: die Volkspartei und Sebastian Kurz massiv zu beschädigen“

Die Gerüchte über eine bevorstehende Hausdurchsuchung bei der ÖVP haben sich also bewahrheitet. Interessant dabei: Diese Gerüchte sind ja schon einige Zeit im Umlauf. Man müsste also schon wirklich dämlich sein, wenn es tatsächlich etwas zu finden gäbe, alles bereitwillig aufzulisten und zur Abholung bereit zu legen. Ich hoffe nur, dass die nicht zu mir kommen, denn wenn die den Sauhaufen, den sie verursachen, nicht auf der Stelle wegräumen, gibt es wirklich Ärger. meine Frau kann da wirklich kleinlich sein.

Die Intelligenzbefreiten nehmen ihre „Lebensaufgabe“ wirklich ernst und ich frage mich, was von dieser Seite noch alles kommt. Morddrohungen gab es ja auch schon aus bestimmten Richtungen. Und wenn man den aussichtslosen Kampf der Opposition gegen Sebastian und die ÖVP von Anfang an beobachtet hat, kommt man zu dem Schuss, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis es zu konkreten physischen Angriffen kommt. Zuzutrauen ist ihnen jedenfalls alles. ich selbst kenne das nur von der blau-braunen Seite, aber was würden auch die anderen Oppositionellen dafür geben, wenn sie so könnten, wie sie wollen.

 

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