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Was bleibt vom Ibiza-Untersuchungsausschuss?
Sicherlich eine provokante Frage, doch die Antwort dürfte noch deutlich mehr Beteiligte und Unbeteiligte auf die sprichwörtliche Palme bringen: NICHTS! Inzwischen geht es längst nicht mehr um Strache, falsche, russische Oligarchen-Schauspielerinnen oder eine mögliche Einflussnahme auf die größte Tageszeitung in Österreich.
Der Ibiza-Untersuchungsausschuss wurde um 180 Grad gedreht und wurde zum „Kurz muss weg-Untersuchungsausschuss“. Interessantes Detail dabei: Die ursprüngliche Schauspielertruppe Strache, Gudenus und andere Figuren, die auch tatsächlich in Ibiza dabei waren sind inzwischen gar nicht mehr im Gespräch. Warum auch? Es geht schließlich nicht um Gerechtigkeit oder echte Aufklärung. Die FPÖ bringt kaum noch jemand mit Ibiza in Verbindung. Ein gewollter Schachzug?
Inzwischen werden so viele Dinge zusammen, dass kaum noch jemand einen Überblick hat, worum es eigentlich geht. Aber etwas zieht sich wie ein roter Faden durch das ganze zu einem Komödienstadel verkommenen Verfahren: Der Versuch, Sebastian zu Fall zu bringen und der ÖVP alles anzukreiden, was die Urheber dieser Farce selbst verbockt haben.
Ein Beispiel? Andreas Holzer, der frühere Leiter der Soko Tape und heutige Chef des Bundeskriminalamts würde natürlich Fragen zu Zusammenhängen zwischen den Kriminalfällen Wirecard und Ibiza beantworten, allerdings – und das kann ihm niemand verdenken – unter Ausschluss der Medienöffentlichkeit.
Der WKStA wird immer wieder vorgeworfen, Aktenteile an Medien zu spielen. So ganz von der Hand zu weisen ist das allerdings nicht – auch wenn das bestritten wird. Und was die Medien bereits aus dem ursprünglichen Ibiza-Untersuchungsausschuss gemacht haben, ist bekannt. Wie Bluthunde stürzen sie sich auf eine vermeintliche Falschaussage von Sebastian und hoffen, damit die große Aufgabe, Sebastian und die ÖVP zu stürzen und mit Unterstützung von zusammengewürfelten Informationen, die nicht einmal in sich einen Zusammenhang bilden, zu diskreditieren.
Und diejenigen, die am meisten davon profitieren würden, lehnen sich zurück und beschäftigen sich erst einmal mit einer Obmann-Frage. Solange dieser Untersuchungsausschuss zu einem „Kurz muss weg-Untersuchungsausschuss“ wird, besteht kaum eine Gefahr, dass man sich mit der ursprünglichen Aufgabe IBIZA beschäftigt. Und die sensationsgeilen Medien spielen natürlich mit – im eigenen Interesse, denn nur große Schlagzeilen verkaufen sich gut.
Freiheit
Herbert Kickl will also. Überraschend ist das nicht, dass er Spitzenkandidat der FPÖ sein will, wie er immer wieder bekräftigt. Seine Attacken in Richtung ÖVP sind „natürlich“ keine Racheaktion, weil er nicht mehr Innenminister sein durfte.Und der Ibiza-U-Ausschuss wäre durch das eigene Verschulden zu einem „Hinrichtungs-Ausschuss“ für die ÖVP geworden.
Er gibt also damit zu, dass es ihm nur um die „Hinrichtung“ der ÖVP geht. Die gestrigen Öffnungen sieht Kickl nur als fortgesetzte Einschränkung und er will eine Normalität, wie wir sie vorher gekannt haben. Dass es die nie wieder geben wird, wird er niemals zur Kenntnis nehmen. Auch, wenn Corona irgendwann vorbei sein sollt, muss man die daraus gelernten Dinge hinnehmen und sich anpassen. Es kann jederzeit wieder dazu kommen.
Der grüne Pass wäre Instrument zur Kontrolle und Überwachung und impfen lässt er sich sowieso nicht. Muss er auch nicht, aber dann soll er und seine Gesinnungsgenossen auch die Krankenhauskosten für eventuelle Behandlungen im Fall einer Infektion übernehmen, oder schon im Vorfeld auf ein Spitalsbett verzichten.
Mit seinem Wunsch, als Spitzenkandidat der FPÖ anzutreten, will er vielleicht die FPÖ völlig reformieren – in seinem Sinn natürlich. Er könnte ja auch nach dem Vorbild von Sebastian die Parteifarbe ändern. Ich schlage vor – passend zur Gesinnung – statt dem bisherigen BLAU ein sattes BRAUN zu wählen. Das wäre ein ungeahnter Sprung in Richtung Ehrlichkeit.
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