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EU Beitritt? Niemals!
EU Beitritt? Niemals!
Seit Jahren versucht die Türkei, der EU beizutreten – vorzugsweise als Vollmitglied und das so schnell, wie möglich. Die Chancen dafür waren schon bisher verschwindend gering – schon aus nicht aus ethnischen Gründen, oder aus religiösen Gründen. Dazu muss man wissen, dass der „türkische Islam“ etwas ganz anderes ist, als der in „zivilisierten Ländern“ ohne Diktator an der Spitze.
Es ist das Großmacht-Denken von Erdoğan, das niemals zu einem EU-Beitritt führen kann. Es ist auch kein Zufall, dass Erdoğan und Putin sowas, wie „best friends“ sind. Immerhin haben Beide dieselbe Wahnvorstellung von der Weltherrschaft – mit dem Unterschied, dass es bei Putin viel offensichtlicher ist.
Die Tatsache, dass die „Klein-Diktator“ seinen Forderungskatalog zum NATO-Beitritt von Schweden und Finnland verschärft hat und der NATO damit in den Rücken fällt, hat er die Türkei endgültig aus dem Beitrittsprozess zur EU rauskatapultiert. Eines ist jetzt noch klarer geworden: Die Türkei würde sich niemals als Vollmitglied mit allen Rechten und Pflichten in die EU einfügen, sondern ein exklusives Verhältnis zwischen der Türkei und der EU anstreben.
Solche Partner braucht die EU nicht und so kann man sich wirklich glücklich schätzen, dass es in diesem Fall das Einstimmigkeitsprinzip gibt. So wird es wohl niemals zu einem türkischen EU-Beitritt kommen und man sollte Erdoğan ein für allemal klarmachen, dass für sein „osmanisches Reich“ in der EU kein Platz ist.
Jeder Bürger der EU ist auch verpflichtet, sich den Regelungen und Gesetzen im EU-Aufenthaltsland zu unterwerfen. Das gilt auch für Sprache und Lebensart. Obwohl zum Beispiel Deutsch in spanischen Schulen ein Pflichtfach ist, sollte man nicht damit rechnen, dass bei Behördenwegen Deutsch gesprochen wird. Auch wird eine Selbsterhaltungsfähigkeit vorausgesetzt. Werden diese Dinge nicht erfüllt, hat man das Land zu verlassen.
Bei der Türkei liegt der Fall aber schon grundsätzlich anders und auch das macht einen EU-Beitritt unmöglich, der ja auch Niederlassungsfreiheit beinhaltet. https://kurier.at/politik/inland/tuerken-privileg-seit-1970-vertrag-verbietet-integrationsmassnahmen/400028596 Es besteht nach wie vor seit 1970 ein EU-Türkei-Abkommen. Der Vertrag verbietet Integrationsmaßnahmen für türkische Staatsbürger in Österreich. Wenn man nun die Bevölkerungsanzahl der Türkei betrachtet (85,7 Millionen werden für 2022 prognostiziert), wäre es auch innerhalb der EU der „stärkste Staat“, der mit den Werten der EU nichts gemeinsam hat – schon gar nicht, wenn man die Phantasien von Erdoğan bedenkt.
Man muss nicht alles verstehen
Nicht ohne Grund verurteilen die meisten, die Taten einer Gruppe von Flüchtlingen an der 13-Jährigen in Wien aufs Schärfste. Doch es gibt auch andere Stimmen, die vorgeben, für wirklich alles Verständnis zu haben und so lange nach den möglichen Ursachen forschen wollen, bis am Besten keine Strafverfolgung mehr möglich ist.
Der niederländische Soziologe Ruud Koopmans gehört zu ihnen, der seit 2013 Professor für Soziologie und Migrationsforschung an der Humboldt-Universität zu Berlin ist. Für ihn wird es erst dann eine Lösung der Integrationsprobleme geben, wenn sich die muslimischen Länder demokratisieren. Dieser Schritt wird genauso erfolgreich sein, wie der Versuch einen Pudding an die Wand zu nageln.
Der politische Islam ist ebenso wenig demokratisch, wie auch der rein „religiöse Islam“, denn die Regeln sind grundsätzlich patriarchisch ausgelegt. Es besteht also schon innerhalb dieser Gemeinschaften kein gleiches Bestimmungsrecht. „Man müsste sich so eine Tat im Einzelfall anschauen.Wir müssen die Ursachen finden, um der Wiederholung einer so schrecklichen Tat zuvorzukommen“, meint Ruud Koopmans.
Ich habe dazu auch eine eigene Meinung: Mir sind die Ursachen völlig egal. Wer in Österreich Schutz sucht, hat sich an UNSERE REGELN zu halten und wer glaubt, seine eigenen kulturellen Vorstellungen, seine gewohnten Normen und seine gewohnte Lebensart fortsetzen zu müssen, sollte das dort tun, wo er das bisher auch getan hat. Finanzielle Anreize dürfen kein Argument sein. Auch das Ausnutzen der Gesetzeslage kann nicht so weit gehen, dass Straftäter nur Zeit gewinnen, unzählige Male Einspruch erheben und eine Abschiebung bis zum St. Nimmerleinstag hinauszögern.
Egal, wie weit das Asylverfahren bereits abgeschlossen ist: Wer im Asylland Gewalttaten, wie Vergewaltigung, Körperverletzung und Mord begeht, hat jedes Recht verloren und sollte in den nächsten Flieger gesteckt werden, um in der Heimat die Konsequenzen seiner Taten unter vielleicht härteren Bedingungen zu erleben.
Ich muss kein Verständnis haben für die Umstände, die einen Gewalttäter zu einem Solchen haben werden lassen und ob der „Arme“ traumatisiert ist. Ich muss auch nicht verstehen, ob Frauen in seiner Heimat „Nein“ sagen dürfen und ich muss nicht verstehen, dass die Kultur in anderen Ländern bei uns eingeführt werden soll, um sie zum Standard zu machen.
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