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Abfuhr für Kickl

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Dabei hat er sich das alles so schön und einfach vorgestellt. So als frisch gebackener Parteichef der FPÖ glaubt er, dass seine ohnehin schon laute Stimme mehr Gewicht hätte. Doch wie so oft, ist es wieder einmal anders gekommen.

Einerseits empfiehlt er, die Bundeshymne umzutexten in „Heimat fremder Töchter, Söhne“, was sowieso schon irrational ist. Außerdem macht Kickl der Verfassungsministerin Edtstadler in Vertretung der gesamten ÖVP zwei Angebote: Die ÖVP soll in Migrationsfragen mit seiner Partei im Nationalrat paktieren, um schärfere Einbürgerungsgesetze auch gegen den Widerstand der Grünen durchzusetzen.

Er will also verhindern, dass Asylberechtigte österreichische Staatsbürger werden können und zum Anderen möchte er türkische Staatsbürger komplett von der Einbürgerung ausschließen. Er scheint übersehen zu haben, dass genau diese Gruppe gar keine Einbürgerung braucht, denn lt. einer alten EU-Vereinbarung müssen sie sich nicht einmal integrieren.

Lt. Kickl, wäre das auch kein Koalitionsbruch, weil dafür extra ein koalitionsfreier Raum festgelegt wurde. Doch die Antwort hat Kickl umgehend von Karo Edtstadler bekommen: „Dass Sie jetzt Parteichef sind, versetzt sie noch lange nicht in die Lage, mir oder der ÖVP irgendwelche Angebote zu machen“ Damit wäre das letzte Wort in dieser Angelegenheit bereits gesprochen.

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Sozialer Frieden

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Etwas das in Coronazeiten völlig untergegangen ist, wird wieder zum bestimmenden Thema der Gesellschaft: Sie Debatte um die Flüchtlingsströme. Dänemark dürfte in diesem Punkt eine Vorreiter-Rolle in Europa einnehmen. Das Asylrecht wird zum ursprünglichen Gedanken zurückgeführt.

Da die skandinavischen Länder in Migrationsfragen innerhalb der EU rechtlichen Sonderstatus genießen, kann Österreich nicht so einfach denselben Weg gehen, aber dennoch eine breite Unterstützung zusichern. Unser Karl Nehammer sieht das genauso wie ich: „Recht auf Schutz vor Verfolgung, aber kein Recht, sich das Land, in dem man leben will, auszusuchen“

Letztendlich geht es auch um den sozialen Frieden im eigenen Land. Wenn tausende Flüchtlinge sich die Länder aussuchen können, in denen Bargeld, neben umfangreichen Sozialleistungen zu erwarten ist – und da gehört Österreich nun einmal dazu – dann dürfte der soziale Frieden irgendwann massiv gefährdet sein, denn sie bekommen alles, während Österreicher auf die gleichen Leistungen u.U. jahrelang warten müssen (Stichwort Gemeindewohnungen).

Auch auf die Verleihung der Staatsbürgerschaft wartet man in Dänemark durchschnittlich 10 Jahre. das ist der rote Vorschlag, eine halbe Million Migranten schnell und „unbürokratisch“ einzubürgern, wie ein Schlag in die Magengrube.

Man sollte den „Flüchtlingen“, die sowieso keinen Asylanspruch hätten, weil es Wirtschaftsflüchtlinge sind, schon vor der Reise klarmachen, dass die Versprechen der Schlepper völlig absurd sind. Die kurioseste Geschichte: In Europa wird aus Flugzeugen Parfum versprüht, damit die Leute gut riechen. Doch in Wahrheit ist waschen auch hierzulande das wirkungsvollste Mittel gegen Gestank. Aber man glaubt eben immer das, was man glauben will.

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Aufgeben kann man einen Brief, aber niemals sich selbst. Das ist keine Option.