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Außer Spesen nix gewesen
Außer Spesen nix gewesen
So geht er zu Ende, der ÖVP-Vernichtungsausschuss. Kosten für den Steuerzahler, eine weitgehend frustrierte Opposition und ein klares Bild, was die zahlreichen Versuche, die ÖVP aus jeglichem politischen Spiel zu drängen.
Dabei hatten sie so sehr gehofft, dass die permanenten Anschuldigungen, das Blockieren der Regierungsarbeit und der Versuch, sich als „Hüter der Moral“ darzustellen, erfolgreich sein wird. Die Rede ist von den schon bekannten Kandidaten Stephanie Krisper, Jan Krainer, Nina Tomaselli und Christian Hafenecker.
Letzterer poltert wie immer: „Da dürfte heute das türkis-schwarze Telefon geläutet haben und Mikl-Leitner gesagt haben: ‚Drehts das ab.‘ Die ÖVP hat sich damit aus dem politischen Diskurs ausgeschlossen, nun ist es Zeit für eine ernsthafte Diskussion, wie man sich in diesem Haus verhalten kann und wie nicht„. Nina Tomaselli bedauert sie das unrühmliche mutmaßliche Ende des Ausschusses.
Bedauerlich finde ich aber eher, dass dieser Untersuchungsausschuss überhaupt möglich war, denn die „ausstehenden“ geforderten Befragungen, hätten sowieso nichts ergeben. Thomas Schmid hätte mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht unter Wahrheitspflicht ausgesagt und Sebastian müsste als Beschuldigter nicht aussagen – auch dann nicht, wenn er als Zeuge geladen ist, denn niemand müsste sich selbst belasten.
Nachdem der Verlängerungsvorschlag abgelehnt wurde, endet dieser Ausschuss heute. Bis zum 1. Februar hätten noch hätte es noch weitere 3 Befragungstage geben sollen – inklusive sechs Zeugen, und zwar am 23., 27. und 30. Januar. Mit der vorgeschriebenen Ladungsfrist von 2 Wochen ginge sich das sowieso nicht mehr aus. Darum der Wunsch nach weiterer Verlängerung.
Natürlich wird wieder einmal die ÖVP dafür verantwortlich gemacht, dass dieser Ausschuss geplatzt ist, doch letztendlich liegt es genau an diesen „Kandidaten“. Die Fraktionen konnten sich auch gestern nicht einigen, wie viele Befragungstage und Auskunftspersonen es noch geben soll. Wenn die selber nicht wissen, was sie wollen – außer „die ÖVP muss weg“, ist ihnen nicht zu helfen.
Jan Krainer: „Die ÖVP hat „um fünf vor zwölf“ die anderen Fraktionen darüber informiert, dass sie nicht an der Sitzung teilnehmen wird. Dadurch konnte die geplante Sitzung nicht stattfinden und weitere Beweisanträge der Grünen und der SPÖ nicht eingebracht werden. Die ÖVP torpediert diesen Ausschuss seit Tag eins. So weit, dass wohl keine Befragungen mehr möglich sind“.
Ich frage mich allerdings, warum jemand auf seiner eigenen Beerdigung tanzen soll. Genau DAS war der Plan der Ausschuss -Freaks. Alles in allem sehe ich an dieser Stelle nur die Absicht, die Regierungsarbeit zu blockieren und die ÖVP zu diskreditieren.
Zusammenhänge
Je mehr Zeit vergeht, umso deutlicher kristallisieren sich auch die Zusammenhänge der Angriffe gegen Sebastian und die ÖVP heraus. Nach der gestrigen Behauptung von Matthias Strolz, dass Sebastian ihm gegenüber gesagt hätte, er könnte lügen, nachdem Strolz diese Fähigkeit für sich bestritten hat, betritt nun eine neue Protagonistin die Bühne.
Die frühere Richterin, Präsidentschaftskandidatin und NEOS-Abgeordnete Irmgard Griss: „Strolz hatte das Scheitern der Gespräche unverblümt mit „Lügen“ des ÖVP-Chefs begründet. Aber der Grund für den Abbruch der 2016 stattgefundenen Gespräche ist die Tatsache gewesen, dass sich Kurz nicht von der ÖVP emanzipieren wollte“
Sebastian hatte die frühere Richterin kontaktiert und gefragt, ob sie bereit wäre, mit ihm zusammenzuarbeiten. Da die NEOS ihren Präsidentschaftswahlkampf unterstützt hatten, hat sie vorgeschlagen, auch diese in das Projekt einzubinden. Die so „saubere Partei“ ist also doch nicht ganz so sauber, wie sie tut und dass sich Sebastian letztendlich gegen eine Zusammenarbeit entschieden hat, weil er sich von der ÖVP nicht angrenzen wollte, dürfte den NEOS immer noch ein schmerzhafter Dorn in der Fußsohle sein.
Dass damit auch eine Beate Meinl-Reisinger wild um sich schlägt, um Sebastian nachhaltig zu schaden, ist nur ein Zusammenhang, der sich aus der Aussage von Irmgard Griss ergibt. Die Lüge soll laut Strolz bei Sebastian ein „Standardinstrument“ sein? Das sieht aber plötzlich in diesem Zusammenhang ganz anders aus. Dass die NEOS mangels Zusammenarbeit mit dem „Zugpferd Sebastian“ nicht in ungeahnte Höhen geflogen sind, ist für sie einfach „dumm gelaufen“ So bleibt ihnen nichts, als auf Attacke zu schalten und ihrem Hass auf Sebastian freien Lauf zu lassen.
Inzwischen kommen auch aus einer anderen Richtung seltsame Ideen. Hinter den Kulissen erzählen sich Grüne, dass man hinterfragen muss, „ob der durch und durch türkise Nehammer während solch heikler Ermittlungen Innenminister sein kann“. Doch sie fürchten, dass weitere Personaldebatten der Koalition das Genick brechen würden. wie recht sie doch haben.
In Bezug auf den neuen Untersuchungsausschuss erklärt die grüne Fraktionsführerin Nina Tomaselli, dass sie keine Veranlassung sieht, dass der Untersuchungsgegenstand eingeschränkt wird – sich also gegen die gesamte ÖVP richtet. Außerdem sagt sie dass sie sich für den neuen Ausschuss einen anderen Vorsitzenden wünscht – genauso wie die Opposition. Offenbar glauben die Grünen, dass sie jederzeit mit einem anderen Koalitionspartner weiterregieren könnten. Wenn dieser Schuss nicht nach hinten losgeht…
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