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Zwischen Frust und Aufbruch
Zwischen Frust und Aufbruch
Eine seltsame Stimmung liegt über dem Land. Während die Regierung alles versucht, um den Multi-Krisenmodus in einem erträglichen Rahmen zu halten, steigen sowohl die Erwartungen, als auch der Frust – insbesondere der unter 30-Jährigen. Besonders oft höre ich, dass den jüngeren Generationen „die Zeit davonläuft“
Die Möglichkeit, selbst irgendwann eine heile Familie in einem Einfamilienhaus auf dem Land zu haben, wobei die Infrastruktur am besten wie in einer Großstadt vorhanden ist geht gegen NULL, wenn man nur ein bisschen realistisch ist. Dazu kommt der Neid auf Asylanten/Migranten, die rund 1000 € fürs Nichtstun bekommen und der Wahrnehmung nach deutlich besser gestellt werden, als die heimische Bevölkerung, denn die Kosten, die diese Gruppe ja nicht trifft (Strom und Heizkosten und teilweise sogar alles andere, was man zum Leben benötigt).
DAS sind jedenfalls nicht unsere „Fachkräfte“ der Zukunft, denn die Mehrheit hat überhaupt keine Lust zu arbeiten und dadurch ihren Beitrag zu leisten.
Man kann der heimischen Bevölkerung nicht erklären, warum es sich diese Gruppe leisten kann, massenhaft Heizstrahler zu kaufen, weil sie keine Stromkosten zu tragen haben und damit jeden Tag – wo auch immer – ins warme Bettchen hüpfen, während Mindestpensionisten versuchen, sich stundenlang vor Kälte in den Schlaf zu zittern.
Auch für die heimische Jugend stellt sich täglich die Frage, ob sie lebt oder überlebt. Träume, die vor 10 Jahren noch im Bereich des Möglichen waren, sind auf einmal dahin. So kommen Rattenfänger wie Kickl und seine blau-braune Truppe genau im „richtigen Moment“ mit ihren falschen Versprechen. Corona, Teuerung, Krieg in der Nachbarschaft, Klimawandel erzeugen nicht unbedingt eine Aufbruchstimmung und jemand, der „einfache Lösungen“ anbietet – so unrealistisch sie auch sein mögen, kann durchaus punkten. Klare Strukturen des Alltags verschwinden langsam und da finde ich es erschreckend, dass einige sogar dankbar wären, wenn sie zu verschiedenen Tätigkeiten gezwungen werden, wenn auch nur ein Hauch von Perspektive gesehen wird.
Da versucht die jüngere Generation mit völlig absurden Vorstellungen alles, was bisher mehr oder weniger funktioniert hat, mit allen Mitteln zu bekämpfen. Einerseits das Nachlaufen den besagten Rattenfängern, andererseits wahnwitzige Forderungen an mögliche Arbeitgeber, wie „Mitspracherecht“ bei Entscheidungen im Unternehmen, einen Lohn, der weit über das hinausgeht, was auch leistbar wäre, oder Services, die den Arbeitgeber nichts angehen – wie zum Beispiel Kinderbetreuung. Hier scheint die Resignation zu überwiegen und für mich erklärt sich auch dadurch der Fachkräftemangel.
Wie hätten wir vor 30 Jahren dagestanden, wenn unsere Eltern und Großeltern sich nach dem Zweiten Weltkrieg genauso verhalten hätten? Und was noch wichtiger ist – wie würde die heutige Jugend dastehen, wenn unser Land niemals durch die Leistung der Älteren einen so hohen Standard bekommen hätte?
Leicht wird es auch die heutige Generation nicht haben. Aber wenn sie wirklich so „zukunftsorientiert“ ist, wie sie behauptet, sollte längst eine Art Aufbruchsstimmung zu spüren sein. Die Erkenntnis, dass man es nur durch eigene Leistung schafft – egal ob einzeln, oder im Kollektiv – wäre hilfreich, aber der Wille, etwas zu verändern beschränkt sich offenbar nur auf leere Versprechungen und Widerstand gegen die derzeit Verantwortlichen.
Auch direkte Demokratie ist ein Thema, doch will man wirklich ein politisch ungebildetes Kollektiv für alle entscheiden lassen? Zu sagen „Das passt mir nicht“ ist zu wenig, wenn man keine Patentlösung parat hat. Wie kann man jemanden entscheiden lassen, der die Zusammenhänge nicht versteht und auch nicht die Konsequenzen, die JEDES Handeln mit sich bringt? Übrigens auch zwei Punkte, die sowohl die SPÖ, als auch die FPÖ niemals verstanden haben. Allerdings schreit die FPÖ viel lauter. Genau aus diesem Grund, werden in einer Demokratie Volksvertreter gewählt.
Aber diese Volksvertreter müssen auch mit der Bevölkerung kommunizieren und mit einfachen Worten darlegen, warum welche Entscheidungen getroffen werden – aber auch, warum gewisse Dinge, die erwartet werden, eben nicht so laufen, wie es sich der „einfache Bürger“ vorstellt. Wenn das nicht passiert, kann die Regierung machen, was sie will. Unverständnis ist die Basis für Rattenfänger.
Es wird auch niemand nachvollziehen können, warum von einer SPÖ ein „Schutzschirm“ für Energieunternehmen verlangt wird, die zum einen Hochrisiko-Geschäfte betreiben und andererseits dir Preise für den Kunden permanent nach oben schrauben. Schon gar nicht, wenn sich herausstellt, dass z.B. „Wien-Energie“ diese Sicherheitsgarantien, die beim Bund abgestaubt wurden, gar nicht benötigt wurden. Wohin das Geld geflossen ist? Ich habe da so eine Vorstellung.
Es ist auch schwer nachzuvollziehen, dass die Preise für Lebensmittel immer weiter steigen, die angeblich auf die höheren Transportkosten zurückzuführen sind, wenn ich gleichzeitig sehe, dass die Spritpreise aktuell bei 1,74 für Diesel und 1,52 für Normalbenzin liegen.
Und dass Mineralölfirmen mit einem um 84 % höheren Gewinn, als im Vorjahr keine auch nur annähernd hoch besteuert bzw. abgeschöpft werden, versteht auch niemand, denn Investitionen in Fotovoltaik oder Windräder wären für so ein Unternehmen absurd. Ich rede hier nicht von Umsatz, sondern von Gewinn!
Eine Aufbruchsstimmung kann unter diesen Umständen kaum aufkommen, denn die Wahrnehmung in der Bevölkerung ist eine ganz andere, als das, was kommuniziert wird. Die Zusammenhänge zu verstehen, wird von Tag zu Tag schwieriger und das erzeugt nur eines: Frust! Aber einen Tipp habe ich noch für die unter 30-Jährigen: Aufgeben kann man einen Brief, aber niemals sich selbst.
Die Rattenfänger
Die Rattenfänger
Der Bundespräsidenten-Wahlkampf ist vorbei und es wurde sehr deutlich, was die Motivation der Wähler war, einem bestimmten Kandidaten ihre Stimme zu geben. Wenn ich von den Protestwählern absehe und nur diejenigen genauer betrachte, fällt etwas auf: Die österreichische Bevölkerung wurde klar unterschätzt.
So haben sich besonders die beiden absolut rechts orientierten Kandidaten als wahre Rattenfänger entpuppt, die versucht haben, die Wähler damit zu ködern, die Regierung „rauszuschmeißen“ und nach eigenen Vorstellungen neu zusammenzustellen. Dass die Befugnisse des Bundespräsidenten gar nicht so weit reichen, hätten sie sich rechtzeitig überlegen müssen, um halbwegs glaubhaft zu sein.
Zwar kann der Bundespräsident jederzeit die Regierung ohne Begründung zu entlassen, aber es ist nicht ganz so einfach, wie es sich Gerald Grosz oder Walter Rosenkranz vorgestellt haben. Eine Willkür-Entscheidung sieht die Verfassung nämlich nicht vor. Das Parlament kann der Bundespräsident nur auf Vorschlag der Regierung entlassen und einzelne Minister können nur auf Vorschlag des Kanzlers entlassen werden – wie zum Beispiel 2019 Kickl aufgrund eines Vorschlags von Sebastian entlassen wurde.
Auch führt die Entlassung der Regierung nicht automatisch zu Neuwahlen. Diese müsste schon der Nationalrat beschließen. Außerdem müsste eine neue Regierung eine Mehrheit haben, weil ein Misstrauensantrag so eine neue Regierung sonst sofort hinauskatapultieren würde.
Eine weitere Aufgabe des Bundespräsidenten besteht darin, Gesetze auf ihre Verfassungskonformität zu überprüfen und diese dann zu unterzeichnen. Eine Blockade eines Gesetzes aufgrund persönlicher Meinung ist nicht vorgesehen. Die Ankündigung, Gesetze „einfach so“ nicht zu unterzeichnen, ist – um es einmal nett zu sagen – Dummsinn. Gesetze „verordnen“ kann ein Bundespräsident nur in absoluten Ausnahmefällen. Notverordnungen kann es nur geben, wenn das Parlament z.B. im Kriegsfall nicht zusammentreten kann.
So ist auch eine diktatorische „Alleinherrschaft“ des Bundespräsidenten nicht möglich. Notverordnungen brauchen als Basis immer Vorschläge der Bundesregierung und das Einvernehmen des Hauptausschusses des Nationalrats. Der Oberbefehl über das Bundesheer ist im Grunde genommen nur Fassade, denn die Befehlsgewalt über das Heer hat trotzdem die Verteidigungsministerin.
Spannend wäre allerdings gewesen, wie die beiden Rattenfänger Österreich im Ausland vertreten hätten. Es gibt nun einmal Personengruppen, mit denen man einfach nicht spricht und einen Gerald Grosz kann ich mir beim besten Willen nicht als Diplomaten vorstellen. Es wurden also auf dieser Seite Versprechen gemacht, die einfach nicht erfüllbar sind. Van der Bellen ist meiner Ansicht nach nur die zweitbeste Lösung, aber immer noch besser, als zwei größenwahnsinnige Rattenfänger, für die Stabilität sowieso nicht existiert, denn sie leben vom und im Chaos.
Demokratiepolitischer Wahnsinn
Demokratiepolitischer Wahnsinn
Jeder redet derzeit von einer großen Spaltung der Gesellschaft, wenn es um das Thema Impfpflicht geht. Doch ich müsste am Verstand dieser etwa 30 % aller Österreicher zweifeln, wenn dieses Thema, das nach über 7 Milliarden Impfungen weltweit überhaupt noch Fragen offen lässt, überhaupt die Bevölkerung spalten könnte.
Es muss also einen anderen Grund dafür geben, dass eine große Mehrheit die Bevölkerung gespalten sieht. Und den gibt es tatsächlich. Es ist bei vielen eine Art Sehnsucht nach einer Diktatur und es sind genau diejenigen, die jetzt davon sprechen, mit einer Impfpflicht in einer Diktatur zu leben, die eine solche provozieren wollen. Darauf deutet mehr hin, als nur die zunehmende Aggression und Gewalttätigkeit gegenüber staatlichen Organen und Menschen, die andere Meinungen vertreten.
Laut einer Umfrage des STANDARD sagen 90 Prozent, dass der Impfstatus die Bevölkerung spalten würde. dass es in einer Demokratie niemals ein Idealbild einer geschlossenen Gesellschaft geben kann, die einheitlich in eine Richtung marschiert, sollte jedem klar sein. Aber wer sind diejenigen, die hauptsächlich von einer Spaltung sprechen?
Die Mehrheit der betreffenden Wählerschaft orientiert sich vor allem an MFG und FPÖ. Schon an zweiter Stelle wird die Spaltung in politisch links stehende Menschen / politisch rechts stehende Menschen gesehen und bereits an dritter Stelle kommen Rechtsextremisten gegenüber dem Rest der Bevölkerung. Die übrigen Themen unterstreichen nur diesen Trend. 45 % sehen die Spaltung bei Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen ohne Migrationshintergrund.
Danach folgen Anhänger der Regierungsparteien un Gegner der Regierungsparteien mit 41 %. Erst weit dahinter kommen soziale Gesichtspunkte ins Spiel. Menschen mit hohem Einkommen und Menschen mit geringem Einkommen (26 %), fleißige Menschen und faule Menschen mit 17 % und ganz zum Schuss der Unterschied zwischen Familienmenschen und Alleinstehende mit 4 %. Diese Unterschiede scheinen kaum jemanden zu stören.
Es wäre also angesichts dieser Zahlen demokratiepolitischer Wahnsinn. zu glauben, dass es wirklich „nur“ an einer Impfpflicht liegt, die meiner Ansicht nach im Grunde genommen nur etwas Positives bewirken kann, nämlich die Bekämpfung eines Virus, das offenbar intelligenter zu sein scheint, als gewisse Gruppierungen in der Bevölkerung.
Diese Minderheit läuft einem oder auch mehreren Rattenfängern nach, die ihnen Freiheiten ohne Gegenleistungen versprechen – etwas, das es in der Geschichte der Menschheit noch nie gegeben hat. Aber jetzt sollen plötzlich irgendwelche Dummschwätzer aus dem Nichts auftauchen, und paradiesische Zustände erfüllen können? Wer das tatsächlich glaubt, gehört zu jener Sorte Wahnsinnigen, die ich immer schon zurecht gemieden habe.
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