EU Beitritt? Niemals!

Seit Jahren versucht die Türkei, der EU beizutreten – vorzugsweise als Vollmitglied und das so schnell, wie möglich. Die Chancen dafür waren schon bisher verschwindend gering – schon aus nicht aus ethnischen Gründen, oder aus religiösen Gründen. Dazu muss man wissen, dass der „türkische Islam“ etwas ganz anderes ist, als der in „zivilisierten Ländern“ ohne Diktator an der Spitze.

Es ist das Großmacht-Denken von Erdoğan, das niemals zu einem EU-Beitritt führen kann. Es ist auch kein Zufall, dass Erdoğan und Putin sowas, wie „best friends“ sind. Immerhin haben Beide dieselbe Wahnvorstellung von der Weltherrschaft – mit dem Unterschied, dass es bei Putin viel offensichtlicher ist.

Die Tatsache, dass die „Klein-Diktator“ seinen Forderungskatalog zum NATO-Beitritt von Schweden und Finnland verschärft hat und der NATO damit in den Rücken fällt, hat er die Türkei endgültig aus dem Beitrittsprozess zur EU rauskatapultiert. Eines ist jetzt noch klarer geworden: Die Türkei würde sich niemals als Vollmitglied mit allen Rechten und Pflichten in die EU einfügen, sondern ein exklusives Verhältnis zwischen der Türkei und der EU anstreben.

Solche Partner braucht die EU nicht und so kann man sich wirklich glücklich schätzen, dass es in diesem Fall das Einstimmigkeitsprinzip gibt. So wird es wohl niemals zu einem türkischen EU-Beitritt kommen und man sollte Erdoğan ein für allemal klarmachen, dass für sein „osmanisches Reich“ in der EU kein Platz ist.

Jeder Bürger der EU ist auch verpflichtet, sich den Regelungen und Gesetzen im EU-Aufenthaltsland zu unterwerfen. Das gilt auch für Sprache und Lebensart. Obwohl zum Beispiel Deutsch in spanischen Schulen ein Pflichtfach ist, sollte man nicht damit rechnen, dass bei Behördenwegen Deutsch gesprochen wird. Auch wird eine Selbsterhaltungsfähigkeit vorausgesetzt. Werden diese Dinge nicht erfüllt, hat man das Land zu verlassen.

Bei der Türkei liegt der Fall aber schon grundsätzlich anders und auch das macht einen EU-Beitritt unmöglich, der ja auch Niederlassungsfreiheit beinhaltet. https://kurier.at/politik/inland/tuerken-privileg-seit-1970-vertrag-verbietet-integrationsmassnahmen/400028596 Es besteht nach wie vor seit 1970 ein EU-Türkei-Abkommen. Der Vertrag verbietet Integrationsmaßnahmen für türkische Staatsbürger in Österreich. Wenn man nun die Bevölkerungsanzahl der Türkei betrachtet (85,7 Millionen werden für 2022 prognostiziert), wäre es auch innerhalb der EU der „stärkste Staat“, der mit den Werten der EU nichts gemeinsam hat – schon gar nicht, wenn man die Phantasien von Erdoğan bedenkt.