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Neue Heimat bieten
Die Widersprüche von Ursula von der Leyen sind schon fast pervers, wenn es um Afghanistan geht. Wieder einmal „fordert“ sie alle EU Mitgliedsländer zur Aufnahme schutzbedürftiger Afghanen auf und sie bietet diesen Aufnahme-willigen Ländern sogar finanzielle Unterstützung an. Dass diese „Unterstützung“ aber niemals die tatsächlichen Kosten decken könnte, verschweigt sie, denn es handelt sich dabei auch nicht um eine befristete Aufnahme, sondern diese „Unterstützung soll es für die Länder geben, die den Flüchtenden eine neue Heimat böten.
Also handelt es sich nicht um Flüchtlinge, sondern um Migranten.. Dieses finanzielle „Angebot“ klingt für mich wie ein Aktionsangebot im Supermarkt: „Nehmen Sie am Besten 2 Migranten zum Preis für Einen“. Auf der spanischen Militärbasis Torrejón de Ardoz in der Nähe von Madrid hat die spanische Luftwaffe ein Lager eingerichtet, das Platz für 800 Personen bieten soll.
Ja und dann? Was passiert mit ihnen? Sollen sie – wie von der Leyen das ohnehin schon lange fordert, in der EU verteilt werden? Offensichtlich, denn Spanien kann auch nicht alle Afghanen aufnehmen.
Einer der Widersprüche von der Leyens ist auch: „Es gibt keinen politischen Dialog und demzufolge auch keinerlei Anerkennung der Taliban, aber die von der Kommission vorgesehene humanitäre Hilfe für Afghanistan in Höhe von 57 Millionen Euro soll außerdem gezahlt werden. Die Taliban werden sich freuen. Diese Gelder sollen zwar an die Einhaltung von Menschenrechten und der Rechte von Minderheiten und Frauen gebunden sein, aber es sollte auch von der Leyen klar sein, dass es so etwas unter den Taliban niemals geben wird. Und im Zuge der „humanitären Hilfen“ wird das Geld trotzdem fließen. Von der Leyen: „Wir müssen helfen, das ist unsere Verantwortung.“
Aber es geht noch weiter: „Man muss aber nicht nur den Ausgeflogenen helfen, sondern auch denjenigen, die in Afghanistan geblieben sind“ Mit anderen Worten denjenigen, die eine Taliban-Herrschaft erst möglich gemacht haben. Das Land wurde nicht von den Taliban erobert, es wurde ihnen „geschenkt“. Kaum Verteidigung – trotz Überlegenheit der Regierungstruppen.
Und zu dieser „neuen Heimat“ muss man die Frage stellen, ob sich die Afghanen jemals integrieren würden. Das glaube ich kaum, denn es würde bedeuten, ihre komplette Kultur aufzugeben. Ich brauche jedenfalls keine Minarette, die Glockentürme ersetzen und jeden Tag Nachrichten über „selbstverständliche Vergewaltigungen“ der „Neue Heimat-Bürger“.
Das Glück von „Von der Leyen“
Man kann wirklich von Glück sprechen, wenn man sich das Treffen der EU mit der Türkei betrachtet. Während der Ratspräsident Charles Michel neben dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auf einem großen Stuhl sitzen durfte, bekam Ursula von der Leyen nur einen Platz am Sofa zugewiesen.
Nicht nur bei von der Leyen hat das für Irritationen gesorgt. Dabei hat sie noch Glück gehabt, dass sie überhaupt einen Sitzplatz ergattern konnte. Es wäre Erdogan durchaus zuzutrauen, von der Leyen auf dem Boden sitzen zu lassen. Es sollte an der Verbesserung der Beziehung der Staatengemeinschaft mit der Türkei gearbeitet werden. So eine Sitzordnung trägt bestimmt dazu bei.
Am Durchsetzungsvermögen der Kommissionspräsidentin sollte vielleicht noch etwas gearbeitet werden. Andererseits muss man sich die Frage stellen, ob sich DAS überhaupt noch lohnt. Was mich dabei irritiert, dass die EU nach wie vor dem türkischen Diktator so weit hinten reinkriecht, dass man zehn Proktologen Brauehen würde, um sie wieder rauszubekommen.
Jedenfalls ging es darum, Erdogan noch mehr Geld in den Rachen zu werfen, damit er sich doch bitte, bitte an das Flüchtlingsabkommen hält. Fakt ist aber, dass er JEDE Gelegenheit nutzen wird, die EU zu erpressen. Es war nicht nur einmal so und es wird auch nicht das letzte Mal sein, dass er so handelt. Dass der Türkei-Beitritt immer noch nicht endgültig vom Tisch ist, entzieht sich meinem logischen Verständnis. Es sind die Außengrenzen der EU MIT ALLEN MITTELN zu schützen und seine zahlreichen Fans in Europa dürfen gerne wieder nach Hause fahren.
Biontech / Pfizer
Eine Menge Aufregung verursacht derzeit das Verhalten der Pharmafirma Biontech / Pfizer. Nach dem Prinzip: Wer mehr zahlt, wird bei der Lieferung bevorzugt, gibt es im Grunde genommen gar keine Lieferschwierigkeiten. Der Impfstoff geht nur woanders hin. Südafrika hat keine Probleme und auch die neueste Bestellung aus den USA von 200 Millionen Dosen scheint kein Problem zu sein.
Der Skandal könnte aber durchaus noch viel größer sein, denn mit der Argumentation von Biontech / Pfizer dürfte es auch schwer sein, die Lieferung einzuklagen. Die EU hat IMPFDOSEN bestellt. Das bedeutet 5 Dosen pro Ampulle. Da jetzt aber pro Ampulle 6 oder sogar 7 Dosen verwendet werden, rechtfertigt das Pharmaunternehmen eine verminderte Lieferung damit, dass der Lieferrückstand gar nicht so groß sein kann und demnach auch kein Rechtsanspruch auf die ausstehenden Lieferungen besteht.
Damit dürfte das Unternehmen zumindest rechtlich halbwegs abgesichert sein, denn wie gesagt: Es wurden nicht Ampullen bestellt, sondern Impfdosen. Die EU hat damit rechtlich gesehen bei 2 Dosen pro Ampulle für nichts bezahlt. Und Biontech / Pfizer freut sich. Da hat sich die „Chefverhandlerin“ von der Leyen einen kapitalen Fehler erlaubt. Ich bin auf die Erklärung schon gespannt.
Das große Versagen
Irgendwie habe ich gehofft, dass Österreich eine gute medizinische Versorgung hat und Diese auch genutzt wird. Aber es zeichnet sich immer mehr das große Versagen im Gesundheitssektor ab. Nur, um ein paar Beispiele zu nennen:
Bis Sonntagmittag sind in Wien bereits 2.040 Wiener geimpft worden. Ab heute kommen weitere 5.000 Impfdosen zur Verfügung. Daneben gibt es 11 Impfzentren, Impfbim, Impfstraßen und mobile Impfung. Bis zum offiziellen bundesweiten Impfstart am 12. Jänner sollten bereits 7.040 Menschen geimpft worden sein.
Die Bundesländer dürften diesen Wettlauf mit der Zeit aber wohl verlieren, denn Impfdosen gibt es nicht. Lt. Apotheke wird es noch Monate dauern, bis in Graz Covid-19 Impfstoffe zu haben sind. Das bedeutet, dass ausgerechnet Wien, wo es die meisten Corona-Leugner, Maskengegner und Ignoranten gibt, die sich sowieso an NICHTS halten, offenbar alles abgreifen und die Bundesländer durch die Finger schauen.
Ich sehe die Situation also nicht ganz so optimistisch wie Sebastian, wenn er sagt: „Aber am meisten motiviert mich, dass wir wissen, dass diese Krise nicht von Dauer sein wird“ Ich sehe noch viele Lockdowns – schon weil vor und nach einem Lockdown, alle Hirntoten Geschäfte und Einkaufszentren stürmen, die Vergnügungssüchtigen unbedingt alle Freizeiteinrichtungen nutzen wollen und Viele ohne Rücksicht die Lokale stürmen.
Auf diese Art wird es niemals passieren, dass die Zahlen sinken. Eine Auswahl wie es sie beim „Freitesten“ gegeben hätte, funktioniert nicht, weil jeder Test nur eine kurze Momentaufnahme ist und man theoretisch schon auf dem Weg ins Café infiziert werden kann. Man könnte auf den Gedanken kommen, dass Anschober nur die Statistik mit negativ Getesteten aufwerten will, denn einen Sinn sehe ich in dieser gewünschten Freitest-Aktion nicht.
Das nächste Versagen liegt bei der Impfstoff-Bestellung der EU. Biontech / Pfizer haben angeboten, mehr Impfstoff zu liefern, doch das wurde von der Kommissionschefin abgelehnt. Sie wartet lieber auf billigere Varianten. Für mich ist damit Eines klar: Ab sofort ist jeder Corona-Tote Anschober und von der Leyen zuzuordnen. Das sage ich als Risikopatient, der vom Versagen im Gesundheitsbereich schlicht genug hat!
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