Home » Beitrag verschlagwortet mit 'Anti-ÖVP-Untersuchungsausschuss'

Schlagwort-Archive: Anti-ÖVP-Untersuchungsausschuss

Wo waren sie denn alle?

Loading

Die Reaktionen auf die Befragung von Sebastian versetzt wohl nicht nur mich in Erstaunen. So behauptet zum Beispiel Nina Tomaselli:

„Die stundenlange Verzögerungstaktik der ÖVP brüskierte heute nicht nur das Parlament, sondern auch die anwesenden Medien. 2 Fraktionen konnten keine einzige Frage stellen. Das hat es noch nie gegeben. Von dem versprochenen Respekt im IbizaUA war heute nicht viel zu sehen.“
SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer ist auch sauer. Er redet wirres Zeug von Zeitschinden durch die türkise Fraktion und sieht die Verantwortung auch bei Sobotka, der ja alle Fragen aus den Reihen seiner eigenen Partei zugelassen hat.
Und dass ein Richter künftig die Befragung in U-Ausschüssen durchführen sollte, wie Sebastian es vorschlägt, passt den NEOS gar nicht. Stephanie Krisper meint dazu: „Wenn man vor der parlamentarischen Kontrolle steht, steht man vor den Abgeordneten“
Mir ist schon klar, dass Krisper diesen Vorschlag ablehnt, denn als Oppositionsabgeordnete können die „Befrager“ mit falschen Behauptungen, einem unwürdigen Umgangston und nach eigenem Belieben auf das „Opfer“ losgehen, wie sie wollen. Einem Richter wäre das nicht möglich, denn der wäre zur Unabhängigkeit verpflichtet. Bei solchen „Fragestellern“ ist es nur eine Zeitfrage, bis das auserkorene Opfer mental zusammenbricht und alles sagt, was genehm ist. In den Staaten nennt man die erweiterte Form solcher Befragungen „Waterboarding“.
Bliebe noch Hafenecker. Laut Hafenecker hätte Sebastian den Ausschuss damit „der Lächerlichkeit preisgegeben“ und obendrein die Opposition um ihr verfassungsmäßiges Recht der Befragung gebracht. „Dieser Kanzler ist eine Schande für diese Republik“
Dann kommen wir doch einmal zu Hafenecker:

Damit dürfte sich wohl jede Frage nach einer „Schande für die Republik von selbst beantworten. Lächerlich ist etwas für mich schon: Dieser Anti-ÖVP Ausschuss, der ja mit Ibiza nichts – aber auch gar nichts zu tun hat. Wenn Vertreter der Grünen und der NEOS bei der Befragung keine Fragen stellen konnten – wo waren sie denn dann? Krisper hat jedenfalls sehr viel gefragt – aber auch viel wirres Zeug geredet.

Teilen

Worum es wirklich geht

Loading

Nichts kann deutlicher aufzeigen, worum es im Untersuchungsausschuss wirklich geht. als die zweifelhafte Art der Befragung von Sebastian von Abgeordneten der Opposition. Da wären Jan Krainer, Stephanie Krisper /NEOS), Hafenecker (FPÖ), Brandstetter (NEOS) und Eva-Maria Holzleitner von der SPÖ.

Obwohl es ein längerer Beitrag ist, lohnt sich die Aufnahme sicher, um sich ein entsprechendes Bild zu machen. Wer allerdings erwartet hat, dass man durch diese neuerliche Befragung Sebastian in Bedrängnis bringen könnte, der wird wohl enttäuscht sein, denn jede Antwort ist schlüssig und im ungünstigsten Fall für die Fragesteller ein klassisches Eigentor.

Sebastian hat es schnell erkannt: „Wenn es einen Ort gibt, in dem es nicht respektvoll zugeht, dann ist es dieser U-Ausschuss“. Die Befragung sollte deswegen künftig von einem Richter durchgeführt werden. Es ist nicht nur die aggressive Stimmung der Opposition, die nicht wirklich an Antworten interessiert ist, sondern auch die Sinnlosigkeit einzelner Fragen, weil die Antwort sowieso klar sein müsste.

Hier geht es nur um den verzweifelten Versuch, Sebastian und die ÖVP zu diskreditieren. Die „Angst der Opposition muss demnach grenzenlos sein, für längere Zeit nichts mehr zu sagen zu haben.

Teilen

Seltsames Rechtsverständnis

Loading

Es mag schon kurios klingen, aber viel besorgniserregender ist das Rechtsverständnis der Opposition. In diesem Fall es „Anti-ÖVP-Untersuchungsausschusses“ wird sogar das Amt des Bundespräsidenten missbraucht, um wirklich alles auszuschlachten, um es politisch nutzbar zu machen – obwohl es gar nichts auszuschlachten gibt.

Van der Bellen wollte sich eigentlich aus dem politischen Tagesgeschehen raushalten. Doch nun wurde er von der Opposition dazu gezwungen, Position zu beziehen und Blümel exekutieren zu lassen. Der Versuch, mit dem Strafrecht Politik zu machen, ist abartig und einmalig in der Politik eines angeblich zivilisierten Landes.

Alleine die Frage von FPÖ-Mandatar Hafenecker, wann Blümel zurücktreten würde, ist schon eine Frechheit und wurde auch nicht zugelassen. Warum Blümel sein Telefonbuch nur mit Geheimhaltungsstufe 4 geliefert hat, ist leicht erklärbar. Es gab nicht nur Drohungen gegen Sebastian und unseren Karl Nehammer, sondern auch gegen Blümel. nebenbei bemerkt hätte ich in diesem fall gar nichts geliefert, denn er privates Telefonbuch geht absolut niemanden etwas an.

Dass Blümel im Ministerium keine persönliche Mail-Adresse hat und Mails nur über die allgemeine Büroadresse bekommt, kann ich mir übrigens gut vorstellen. Ich habe auch keine Mail-Adresse rausbekommen – auch nicht mit möglichen Zufallstreffern.

Wirklich kurios wird es aber jetzt: Die angeblich fehlenden Akten wurden dem Anti-ÖVP-Untersuchungsausschuss geliefert. Doch nicht so, wie es die Opposition gerne gehabt hätte – in einer Datei, sondern im Papierformat. Auch darüber beschwert sich jetzt die Opposition, weil das „Durcharbeiten“ wohl zu lange dauern würde. Für mich ein weiteres Beispiel dafür, dass es der Opposition gar nicht um den Inhalt geht, denn es ist WURSCHT, in welchem Format ich einen Text lese – vorausgesetzt, es ginge wirklich um den Inhalt.

Dass sich Blümel zu Schmids Nachricht an Sebastian der Aussage entschlägt, ist auch nur zu verständlich. Ich hätte da wohl gefragt, ob ich Sebastians Mutter bin, denn was gehen mich fremde Nachrichten an, die nicht einmal an mich adressiert sind? Ach wie schön wäre es, wenn man mich gefragt hätte. Ich hätte viele passende Antworten gehabt und einen abschließenden Hinweis: Dass mich der oppositionelle Anti-ÖVP-Untersuchungsausschuss mich künftig mit GOTT ansprechen sollte, wenn schon erwartet wird, dass ich alles weiß.

Teilen

Seite von

Profil 22020

Motto

Aufgeben kann man einen Brief, aber niemals sich selbst. Das ist keine Option.