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Seltsames Rechtsverständnis

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Es mag schon kurios klingen, aber viel besorgniserregender ist das Rechtsverständnis der Opposition. In diesem Fall es „Anti-ÖVP-Untersuchungsausschusses“ wird sogar das Amt des Bundespräsidenten missbraucht, um wirklich alles auszuschlachten, um es politisch nutzbar zu machen – obwohl es gar nichts auszuschlachten gibt.

Van der Bellen wollte sich eigentlich aus dem politischen Tagesgeschehen raushalten. Doch nun wurde er von der Opposition dazu gezwungen, Position zu beziehen und Blümel exekutieren zu lassen. Der Versuch, mit dem Strafrecht Politik zu machen, ist abartig und einmalig in der Politik eines angeblich zivilisierten Landes.

Alleine die Frage von FPÖ-Mandatar Hafenecker, wann Blümel zurücktreten würde, ist schon eine Frechheit und wurde auch nicht zugelassen. Warum Blümel sein Telefonbuch nur mit Geheimhaltungsstufe 4 geliefert hat, ist leicht erklärbar. Es gab nicht nur Drohungen gegen Sebastian und unseren Karl Nehammer, sondern auch gegen Blümel. nebenbei bemerkt hätte ich in diesem fall gar nichts geliefert, denn er privates Telefonbuch geht absolut niemanden etwas an.

Dass Blümel im Ministerium keine persönliche Mail-Adresse hat und Mails nur über die allgemeine Büroadresse bekommt, kann ich mir übrigens gut vorstellen. Ich habe auch keine Mail-Adresse rausbekommen – auch nicht mit möglichen Zufallstreffern.

Wirklich kurios wird es aber jetzt: Die angeblich fehlenden Akten wurden dem Anti-ÖVP-Untersuchungsausschuss geliefert. Doch nicht so, wie es die Opposition gerne gehabt hätte – in einer Datei, sondern im Papierformat. Auch darüber beschwert sich jetzt die Opposition, weil das „Durcharbeiten“ wohl zu lange dauern würde. Für mich ein weiteres Beispiel dafür, dass es der Opposition gar nicht um den Inhalt geht, denn es ist WURSCHT, in welchem Format ich einen Text lese – vorausgesetzt, es ginge wirklich um den Inhalt.

Dass sich Blümel zu Schmids Nachricht an Sebastian der Aussage entschlägt, ist auch nur zu verständlich. Ich hätte da wohl gefragt, ob ich Sebastians Mutter bin, denn was gehen mich fremde Nachrichten an, die nicht einmal an mich adressiert sind? Ach wie schön wäre es, wenn man mich gefragt hätte. Ich hätte viele passende Antworten gehabt und einen abschließenden Hinweis: Dass mich der oppositionelle Anti-ÖVP-Untersuchungsausschuss mich künftig mit GOTT ansprechen sollte, wenn schon erwartet wird, dass ich alles weiß.

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