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Wenn Tobi träumt
Wenn Tobi träumt
Die wichtigste Frage: Wer ist Tobi? Genauer gesagt, es handelt sich um den Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp. Tobi, weil er wegen der Bundespräsidentenwahl (wieder einmal) tobt. So stellt er fest: „Eine Minute nach dem amtlichen Wahlergebnis wird die Bevölkerung wieder mit Corona-Schikanen belastet“
Ich sehe in der Wiedereinführung der Maskenpflicht in bestimmten Bereichen keine Schikane, sondern eine logische Folge der aktuellen Welle, die offenbar nur deshalb entstanden ist, weil sich gewisse Leuten nicht nur an nichts gehalten hätten, sondern Infektionen richtig provoziert haben. Das konnte nicht gutgehen, denn Corona ist noch lange nicht vorbei. Etwas Gutes gibt es allerdings: Die vierte Impfung bietet auch eine gewisse Zeit Schutz vor Infektion.
Nepp tut so, als ob extra darauf gewartet wurde, bis die Bundespräsidentenwahl vorbei ist und es mag auch auf den ersten Blick für Laien so aussehen, als ob man so, wie Nepp vermutet, verhindern wollte, dass die „arme FPÖ“ zu viele Stimmen bekommt. Doch politischen Nudisten sei gesagt, dass der Vorsprung von Van der Bellen groß genug war, um kaum durch einen anderen Kandidaten gefährdet zu sein.
Doch „Tobi“ träumt weiter: „Das ist eine Verarschung der Sonderklasse. Diese feigen schwarz-grünen Betrüger gehören von den Wählern in die Wüste gejagt„. Wer allerdings in letzter Zeit mehr als nur FPÖ-Medien verfolgt hat, musste erkannt haben, dass die Wiedereinführung der Maskenpflicht nur eine Zeitfrage ist.
Klein-Herbert muss sich vermutlich erst noch von seinem Schock erholen, aber ich bin sicher, der „Ober-Tobianer“ wird sich noch in entsprechender Lautstärke zu Wort melden. Ihm traue ich sogar zu, das mehr als eindeutige Wahlergebnis anzufechten. Ändern wird das freilich nichts. Aber Hauptsache, die Blau-Braunen machen wieder einen Zwergenaufstand.
Es war immer klar: „Wenn der Winter kommt, wenn die Zahlen steigen, dann wird irgendwann auch wieder die Maskenpflicht in Innenräumen, den öffentlichen Verkehrsmitteln und dem Lebensmittelhandel zurückkehren“ Genau das ist inzwischen eingetreten. Der Zeitpunkt ist übrigens nicht von Wahlen abhängig, sondern von der GEKO und den entsprechenden Prognosen. Aber ich erwarte gar nicht, dass DAS von diesen Tobis auch verstanden wird.
Die Rattenfänger
Die Rattenfänger
Der Bundespräsidenten-Wahlkampf ist vorbei und es wurde sehr deutlich, was die Motivation der Wähler war, einem bestimmten Kandidaten ihre Stimme zu geben. Wenn ich von den Protestwählern absehe und nur diejenigen genauer betrachte, fällt etwas auf: Die österreichische Bevölkerung wurde klar unterschätzt.
So haben sich besonders die beiden absolut rechts orientierten Kandidaten als wahre Rattenfänger entpuppt, die versucht haben, die Wähler damit zu ködern, die Regierung „rauszuschmeißen“ und nach eigenen Vorstellungen neu zusammenzustellen. Dass die Befugnisse des Bundespräsidenten gar nicht so weit reichen, hätten sie sich rechtzeitig überlegen müssen, um halbwegs glaubhaft zu sein.
Zwar kann der Bundespräsident jederzeit die Regierung ohne Begründung zu entlassen, aber es ist nicht ganz so einfach, wie es sich Gerald Grosz oder Walter Rosenkranz vorgestellt haben. Eine Willkür-Entscheidung sieht die Verfassung nämlich nicht vor. Das Parlament kann der Bundespräsident nur auf Vorschlag der Regierung entlassen und einzelne Minister können nur auf Vorschlag des Kanzlers entlassen werden – wie zum Beispiel 2019 Kickl aufgrund eines Vorschlags von Sebastian entlassen wurde.
Auch führt die Entlassung der Regierung nicht automatisch zu Neuwahlen. Diese müsste schon der Nationalrat beschließen. Außerdem müsste eine neue Regierung eine Mehrheit haben, weil ein Misstrauensantrag so eine neue Regierung sonst sofort hinauskatapultieren würde.
Eine weitere Aufgabe des Bundespräsidenten besteht darin, Gesetze auf ihre Verfassungskonformität zu überprüfen und diese dann zu unterzeichnen. Eine Blockade eines Gesetzes aufgrund persönlicher Meinung ist nicht vorgesehen. Die Ankündigung, Gesetze „einfach so“ nicht zu unterzeichnen, ist – um es einmal nett zu sagen – Dummsinn. Gesetze „verordnen“ kann ein Bundespräsident nur in absoluten Ausnahmefällen. Notverordnungen kann es nur geben, wenn das Parlament z.B. im Kriegsfall nicht zusammentreten kann.
So ist auch eine diktatorische „Alleinherrschaft“ des Bundespräsidenten nicht möglich. Notverordnungen brauchen als Basis immer Vorschläge der Bundesregierung und das Einvernehmen des Hauptausschusses des Nationalrats. Der Oberbefehl über das Bundesheer ist im Grunde genommen nur Fassade, denn die Befehlsgewalt über das Heer hat trotzdem die Verteidigungsministerin.
Spannend wäre allerdings gewesen, wie die beiden Rattenfänger Österreich im Ausland vertreten hätten. Es gibt nun einmal Personengruppen, mit denen man einfach nicht spricht und einen Gerald Grosz kann ich mir beim besten Willen nicht als Diplomaten vorstellen. Es wurden also auf dieser Seite Versprechen gemacht, die einfach nicht erfüllbar sind. Van der Bellen ist meiner Ansicht nach nur die zweitbeste Lösung, aber immer noch besser, als zwei größenwahnsinnige Rattenfänger, für die Stabilität sowieso nicht existiert, denn sie leben vom und im Chaos.
Ruhig Brauner
Ruhig Brauner
Offensichtlich reicht es für zwei Kandidaten der Bundespräsidentenwahl nicht, um diesen Unterschied zu erkennen. Es ist ja nicht so, dass die Beiden (Rosenkranz und Grosz) dumm wären. Sie tun sich nur etwas schwer beim Denken. Anders sind diese Allmachtsphantasien nicht zu erklären.
Beide wollen „einfach so“ die Regierung rausschmeißen – obwohl sie das gar nicht können. Die Aussage von Rosenkranz bestätigt das mentale Versagen sogar: „Das ist das Leichteste, was unsere Verfassung hergibt. Das Staatsoberhaupt kann das frei von jeder Vorgabe, auch aus Jux und Tollerei machen“
Mit einem „Fragenkatalogs“ würde er Schwachstellen in der Regierungsmannschaft ausloten und wenn sich der Kanzler weigert , diese „Schwachstellen“ auszumerzen, würde es heißen: „Lieber Kanzler, dann kann ich nur dich als Kapitän entlassen oder die gesamte Regierung“ Und Kickl wartet schon wie ein Geier darauf, dass er Kanzler werden darf. Dass dazwischen auch erst einmal mittels Wahlen das Volk gefragt wird, blendet Rosenkranz einfach aus.
Was könnte er dann machen? Die GEWÄHLTE REGIERUNG nicht angeloben? Das wäre wohl ein schnelles Ende eines Staatsoberhauptes, denn DAS würde sich die Bevölkerung nicht bieten lassen. Autokratische Tendenzen oder Putsch-Fantasien sind tief in der FPÖ verwurzelt. Das sieht man auch an Kickl.
Grosz hat selbstverständlich ähnliche Tendenzen. Man kann ihm nur zugutehalten, dass er trotz seiner FPÖ/BZÖ Vergangenheit politisch etwas zurückgeblieben ist und ähnlich wie Kickl mit dem Leitspruch „Ich will“ handelt. Beide sind allerdings Marionetten des „Braunen“.
Insofern hat der Titel dieses Beitrags nichts mit Pferden zu tun – wie man vielleicht annehmen könnte. es ist viel mehr ein Hinweis für die beiden Putsch-Kandidaten, es etwas ruhiger angehen zu lassen.
Echte „Experten“?
Echte „Experten“?
Forderungen kommen aus allen Richtungen – egal, wie unrealistisch sie auch sein mögen. Da scheinen echte „Experten“ am Werk zu sein. Vor einigen Wochen hat Pamela Rendi-Wagner zum Handy gegriffen und Christian Kern gebeten, sein Know-how auch der SPÖ zur Verfügung zu stellen.
Irgendwie beunruhigt mich das, denn SPÖ und Wirtschaft war schon immer ein unvereinbarer Interessenkonflikt. Jedenfalls schlägt die SPÖ jetzt vor, dass die EU-Mitgliedsstaaten gemeinsam Gas einkaufen und zu einem geschützten Preis von 50 Euro pro Megawattstunde an die Bevölkerung und die Wirtschaft weitergeben. Wenn eine solche Einigung nicht zustande kommt, würden Rendi-Wagner und Kern diesen Plan auch auf nationaler Ebene umsetzen wollen. Für die Bevölkerung soll das eine Ersparnis von 4000 Euro jährlich bringen. Aha – für ALLE zusammen 4000 €? Nicht besonders viel und für jeden Einzelnen 4000 € Ersparnis möchte ich sehen.
Dafür soll es aber keine Kosten für Kurzarbeit geben, weil Betriebe wegen der hohen Energiekosten nicht mehr produzieren können. Also liebes dynamische Duo: Egal, wie die Kosten auch aussehen mögen: Wenn kein Gas geliefert wird und auch die anderen Brennstoffe knapp werden, könnt ihr einkaufen WOLLEN, soviel die Speicher fassen können. Es kann das beste Pferd ohne Heu nicht furzen.
Ein anderer „echter Experte“ scheint Bundespräsidentschaftskandidat Michael Brunner zu sein: „Die Regierung hat im Zuge der Corona-Maßnahmen über 100 Verfassungsbrüche begangen, sollte ich Bundespräsident werden, würde ich sie sofort absetzen“. Auch sonst spart der MFG-Kandidat nicht mit Kritik: „Waffenlieferungen des Westens an die Ukraine ist Kriegstreiberei. Österreich müsse hier sofort ausscheren und vielmehr eine aktive Neutralitätspolitik betreiben“ Darauf muss man wohl nicht näher eingehen. Er würde sich sicher gut machen in der Präsidentschaftskanzlei, wenn er schon Österreich als Kriegstreiber bezeichnet. Vielleicht als Briefbeschwerer oder als Schirmständer.
Für Pensionisten fordert dieser „Experte“ 20 % Pensionserhöhung. ICH auch. Werde ich jetzt Bundespräsident? 😀 Walter Rosenkranz wäre ja auch nur ein „Systemkandidat“ Mich würde dabei allerdings interessieren, welchem System Brunner angehört. Vielleicht dem System „Putins Stangenhalter? Gespannt bin ich, welche Figuren jetzt noch aus ihren Löchern kriechen, um sich wichtig zu machen. Kandidaten gäbe es genug dafür.
Bundespräsidentenwahl
Bundespräsidentenwahl
Ich wurde in letzter Zeit öfter gefragt, wen ich denn bei dieser bevorstehenden Wahl unterstützen würde. Wie so oft folge ich nicht unbedingt dem vorgezeichneten Weg. Dabei sehe ich mir die Kandidaten sehr genau an. Ich sollte doch Van der Bellen unterstützen, wurde mir „empfohlen“.
Doch egal, von wem solche Empfehlungen kommen, ich bilde mir eine eigene Ansicht zu verschiedenen Dingen – so auch zur Bundespräsidentenwahl. Für mich gibt es durchaus auch Ausschlussgründe. Dazu gehören Kandidaten, die aus dem rechtsradikalen Spektrum kommen, wie Rosenkranz oder auch der Groszkotz. Diesen „Spitzenmann“ von der Bierpartei sehe ich nur als „humorvolle Beigabe“ auf dem Stimmzettel.
„Nur keine Änderungen“ wäre ein Motiv, um Van der Bellen zu wählen. Doch Stillstand gab es in den letzten Jahren genug. Außerdem bin ich Pragmatiker und ich sehe daher nicht, dass jemand, der am 18. Jänner 1944 die komplette Amtsperiode, mit einem dienstfähigen Gesundheitszustand überlebt. Darum unterstütze ich einen meiner Ansicht nach sehr fähigen Mann, der nicht nur mit an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit eine komplette Amtszeit überlebt, sondern auch bewiesen hat, dass er durchaus in der Lage ist, unter schwierigen Bedingungen zu arbeiten.
Meine Unterstützung für Tassilo Wallentin
Man darf nicht vergessen: Wer in den Staaten (Kalifornien) besteht, kann es überall schaffen. Kein Entscheidendes Kriterium, aber nicht unwichtig für Tassilo Wallentin – übrigens am 25.12.73 geboren und damit Steinbock. Internationaler Rechtsanwalt und Autor der Kronenzeitung. Er ist also durchaus Kummer gewöhnt und auch nicht empfindlich, wenn es einmal harte Bandagen gibt. Freiwilliger beim Bundesheer als Gebirgsjäger hat ihm die nötige Disziplin verliehen.
In Zeiten wie diesen hat so eine Aussage schon Gewicht: „Ich werde mich als Bundespräsident für sichere Grenzen und ein modernes Asylrecht nach dem Vorbild der USA und Australiens einsetzen.“ Damit ist ein klarer Weg gegen Schlepper und Wirtschaftsflüchtlinge vorgezeichnet.
Für Wallenstein sind auch politische Richtungen verschwimmend und das ist nicht unbedingt ein Nachteil: „Warum etwa muss ein Sozialdemokrat automatisch für Genderwahn und überbordende Zuwanderung sein? Wieso ist man im rechten Eck, wenn man wieder „Recht und Ordnung“ auf den Straßen haben will? Die Denkmuster der Vergangenheit passen nicht mehr in unsere Zeit.“
Und die Wirtschaftskrise? „Die Europäische Zentralbank hat die Geldmenge verachtfacht. Sie verteilt unser Vermögen an Krisenländer um. Am Ende steht Armut für alle“ Mit anderen Worten: Österreich kann nicht das Sozialamt für die ganze Welt sein und das entspricht auch meiner Position.
Für die Mehrheit in unserem Land ist auch das Bargeld ein wichtiger Faktor: „Regierungen und Zentralbanken sollen ungehinderten Zugriff auf unsere Bankkonten erhalten. Die Einhebung von Vermögenssteuern für überschuldete Staatshaushalte, Krisenländer und Banken ließe sich auf Knopfdruck durchziehen. Selbst Haushalte mit geringem Einkommen würden nicht verschont bleiben. All das wäre das Ende des Geldes als privates Eigentum.Ich werde das nicht zulassen. Das Bargeld muss in der Verfassung verankert werden.“ Deutlicher kann man es nicht sagen.
Unnötig zu erwähnen, dass an der Neutralität nicht gerüttelt wird. Das bedeutet aber auch keine Unterstützung für den Kriegsverbrecher Putin und seinen Schergen.
Und dann gibt es einen Punkt, der mit ganz gut gefällt: Wie Klein-Herbert meint, ist er „jedenfalls zur Erkenntnis gelangt, dass die gesellschaftlichen Kontakte und die ganze Art von Herrn Wallentin, nicht so sehr mit dem Projekt einer sozialen Heimatpartei kompatibel sind, wie er sich das vielleicht vorgestellt hat„.
Ein eigener Kandidat der FPÖ
Ein eigener Kandidat der FPÖ
Es ist wirklich kaum zu glauben, dass die FPÖ einen eigenen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl aufstellen will – zumal ja auch die Personaldecke nicht so dick ist. Sollte Kickl auf die Idee kommen, Norbert Hofer als Kandidaten zu präsentieren, den er ja eiskalt „abgesägt“ hat, würde das seiner Glaubwürdigkeit noch mehr schaden, als die Empfehlung seines Wurmmittels.
Aus Sicht der FPÖ käme vielleicht auch Dagmar Belakowitsch in Betracht, obwohl ich mir nicht vorstellen kann, dass sie optisch gut in Klassenzimmern oder in Amtsgebäuden gut ankommt. Es wäre aber ein guter Grund, alle Behördenwege nur noch Online zu erledigen. Diese ästhetisch ansprechende Frau könnte sogar den Russland-Ukraine-Konflikt beenden, wenn sie in der Hofburg zum Tanz bittet. Die Konfliktparteien würden vermutlich in verschiedene Richtungen flüchten und – Problem gelöst! Die heimischen Schüler würden zwar traumatisiert aus den Klassenzimmern kommen, aber sie sind ja durch die Pandemie schon Kummer gewöhnt.
Michael Schnedlitz wäre auch eine Option. Er würde jeden Blödsinn absegnen, der der Impf-Taliban vorgibt. Immerhin zählt ja auch die Parteitreue mehr, als jede Verbindung zum „Vaterland“ Immerhin ist er – natürlich nach seinem Boss – so intelligent, dass er sogar bei Parlamentsreden die unfallfreie Schnappatmung beherrscht.
Bliebe noch der Super-Gau. Der „Führer himself“ als Bundespräsident. Kann sich jemand Kickl als Staatsoberhaupt vorstellen? So mit Gratis-Wurmmittel am Nationalfeiertag für alle Sozialhilfeempfänger, die sich das Zeug sonst nicht leisten könnten. Weihnachtsansprachen beginnen dann künftig mit „Liebe Kameraden“ und Beerdigungen von politischen Gegnern mit „Wieder einen geschafft“. Am 1. Mai gibt es für die Feiern der SPÖ eigene Wimpel zum freudigen Fahnen schwenken in den neuen Landesfarben Blau-Rot und als neue Nationalhymne wird das „Wessel-Lied“ (Die Fahne hoch) etabliert – ganz im Sinne der Tradition von 1929.
Doch gerade diese letzte Option hat einen Schönheitsfehler. Die Amtszeit würde wie von selbst auf 6 Monate verkürzt werden. Ach, es gibt ja so viele arbeitslose Sniper. Ich bin mir also nicht so sicher, dass es wirklich einen eigenen Kandidaten der FPÖ für das Amt des Bundespräsidenten geben sollte. Moralisch tiefer sinken als im Moment kann die Partei immer – auch wenn da nicht mehr viel Spielraum nach unten ist.
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