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Witzpille Putin

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Witzpille Putin

Manchmal kommt sogar aus Krisenregionen eine unterhaltsame Meldung. Der heutige „Running-Gag“ kommt direkt aus dem Kreml und der hat es in sich. Zunächst möchte man das für Satire halten, aber nein – es ist völlig ernst gemeint:

Putins Mehrheitspartei im russischen Parlament, einiges Russland, will die Umsetzung westlicher Sanktionen unter Strafe stellen. Andrei Alexandrowitsch Klischas hat angekündigt, morgen einen Gesetzesentwurf in der Duma einbringen zu wollen, nachdem die Umsetzung westlicher Sanktionen unter Strafe gestellt werden sollen.

Wer da allerdings als Beschuldigter gelten soll un d welche Strafen es dafür geben soll wurde natürlich nicht erwähnt, doch gerade diese Punkte wären richtig spannend. Ist Putin so verzweifelt, dass er jetzt allen westlichen Ländern Fernsehverbot geben will?  Für mich wäre natürlich noch eine weitere Frage interessant:

Würde es überhaupt für solche „schweren Verstöße“ eine Verhandlung geben? Oder auch die Frage, wie so eine Verhandlung ablaufen soll, ist nicht so unwichtig. Immerhin wären es Verhandlungen ohne Anwesenheit eines Beschuldigten, denn die Vertreter der „bösen Staaten“ haben ja alle Einreiseverbot in Russland.

Die Vermutung des kollektiven Wahnsinns in diesen Kreisen breitet sich bei mir immer weiter aus und es stellt sich die Frage, wie lange dieses „neue Gesetz“ dann gelten soll. nachdem in Russland aber wieder über die Todesstrafe nachgedacht wird – und das ist die ernste Komponente dabei – muss man wohl mit Killergruppen in ganz Europa rechnen, denn ob da noch jemand freiwillig russischen Boden betritt, halte ich für sehr, sehr unwahrscheinlich.

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Wer hätte das gedacht?

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Wer hätte das gedacht?

Klein-Herbert ist gegen Russland-Sanktionen. ÖVP, Grüne, SPÖ und NEOS haben klare Worte für Putins Entsendung russischer Truppen in die Ostukraine. Doch die Blau-Braunen scheren wieder einmal aus: „Sanktionen sind generell ein Schnitt ins eigene Fleisch“. Das bedeutet, dass man Putin alles machen lassen soll, was er will – ob es nun Völkerrechtswidrig ist, oder nicht.

Die Schuld für den eskalierten Konflikt müsste man auch bei den USA, der NATO und der Ukraine suchen. Damit ich das auch richtig verstehe: Russland hat die Ukraine zumindest teilweise bereits in Beschlag genommen. Aber so würde eine FPÖ vermutlich auch handeln. So meint der Impf-Taliban: „Österreich ist ein immerwährend neutrales Land, hat sich im Interesse seiner Bürger aus dem Ukraine-Konflikt herauszuhalten“

Vielleicht sollte er einmal den Begriff „neutral“ neu denken – obwohl denken? Österreich IST militärisch neutral. Trotzdem darf das Land auch eine Meinung haben und sie auch vertreten. Mit ein bisschen Hintergrundwissen wird aber schnell klar, woher die Sympathien der FPÖ für Russland kommen.

2016 gab es ein hochgehaltenes Abkommen der FPÖ mit Putins Partei „Einiges Russland, hat wohlwollende Wahlbeobachter zur Abstimmung über die völkerrechtswidrige Krim-Annexion geschickt und hat am Balkan immer eher russische, als europäische Interessen vertreten. Interessant auch die Aussage vom FPÖ-Außenpolitiksprecher Axel Kassegger: „Es ist im Übrigen auch nicht deeskalierend, wenn der ukrainische Präsident Zelensky anordnet, dass die russische Sprache nicht mehr verwendet werden darf„. Wie war das noch einmal mit der Sprachkultur, als es um Ausländer in Österreich ging?

Jedenfalls sieht sich die FPÖ als einzig möglicher Vermittler in diesem Konflikt. Aus meiner Sicht wäre das allerdings so, als ob in den 30er Jahren Goebbels und Himmler eine Friedensmission in den USA gestartet hätten.

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