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Völker hört die Signale
Völker hört die Signale
Auf zum letzten Gefecht … So lautet der Text der „roten Hymne“. Kaum war dieser Text so aktuell und bezeichnend, wie heute. Die Signale aus dem Reich der SPÖ hören wir bereits seit Monaten und jetzt könnte es tatsächlich zum letzten großen Gefecht um die Parteiführung kommen. Die heutige Präsidiumssitzung ist erst der Anfang von einem Richtungswechsel der Roten. Letztendlich dürfte es zu einem Mitgliederentscheid kommen, der nicht nur über den Parteivorsitz, sondern auch über den SPÖ Kandidaten für den Kanzlersessel maßgeblich ist. Allerdings: Ein Mitgliederentscheid wäre nicht wirklich bindend.
Die Unterschiede zwischen Pamela Rendi-Wagner und Hans-Peter Doskozil könnten nicht größer sein und auch nicht die politische Richtung der SPÖ. Besonders in der Flüchtlings- und Migrationsfrage ist von Doskozil eine härtere Linie zu erwarten und das dürfte nicht nur bei vielen SPÖ-Mitgliedern Anklang finden, sondern auch bei dem Rest der Bevölkerung. Bei den SPÖ-Wählern kommt Rendi-Wagner zwar immer noch an, aber bei der Gesamtbevölkerung liegt in einer Umfrage definitiv Doskozil vorne.
Von mir aus kann sich die SPÖ gerne weiterhin zerfleischen, aber es könnte auch zu einer massiven Abwanderung der SPÖ-Wähler zur FPÖ kommen. Für uns wäre es schwierig, zahlreiche Wählerstimmen der SPÖ abzugreifen – einfach aus dem Grund, weil eine Regierungspartei schon traditionell im Nachteil ist, wenn in der Bevölkerung Unzufriedenheit herrscht. Da geht es nicht mehr darum, was die Regierung leistet, sondern um eine Art von Protest.
Eines wäre mit der Wahl von Doskozil jedenfalls sicher: Der FPÖ wird das Stimmen kosten, denn Kickl’s Lieblingsthema würde dann von zwei anderen Parteien besetzt werden – von der ÖVP UND von der SPÖ. Obwohl es mir ja egal sein kann, wer in der SPÖ das Ruder in der Hand hat, so ist es bei einem Führungswechsel ein starkes Signal für das ganze Land.
Die Unterstützung vom Wiener Bürgermeister für Rendi-Wagner könnte in weiterer Folge auch die politische Stimmung in Wien komplett verändern. Es ist nichts Neues, dass die Unterstützung für den „falschen Kandidaten“ auch für den Betreffenden selbst und seine Politik fatal ausgehen kann. Ob sich das „rote Wien“ längerfristig dann auch in Richtung Vernunft ändert? Wenn, dann würde es lange dauern – zu sehr war man lange in Wien auf dem roten Holzweg.
Eines ist aber klar: Rendi-Wagner ist so sehr besessen von dem Gedanken, die erste Kanzlerin in Österreich zu werden, dass sie nicht so einfach aufgeben würde und jedem hinten reinkriecht, der ihr das so offenkundige Ziel ermöglichen könnte – selbst, wenn es ein Haufen Nazis sein sollte, denn etwas hat sich in den letzten Jahren immer deutlicher herauskristallisiert: Für Macht tut sie alles. Und sie sagt ja selbst, dass sie den Parteivorsitz ja eigentlich gar nicht haben wollte. Offenbar glaubt sie jetzt, nachdem sie die SPÖ „in einer schwierigen Phase“ übernommen hat, die Genossen würden ihr etwas schulden. Wir wissen aber selbst, dass das Gedächtnis offenbar (auch in der Bevölkerung) nachlässt, wenn kurzfristige Probleme nicht mehr auf dem Tisch liegen.
Wenn man sonst nichts hat
Wenn man sonst nichts hat
Es hat schon eine gewisse Dramatik, wenn ich sehe, dass die Angriffe gegen die ÖVP kein Ende kennen. Aber ist es wirklich die „Unfähigkeit zur Problemlösung“, wie immer wieder behauptet wird? Das sehe ich naturgemäß anders. Insbesondere die FPÖ ist fast immer Vorreiter, wenn es um Anschuldigungen, Misstrauensanträge und Zwischenrufe unter der Gürtellinie geht.
Der neueste Streich: Unsere steirische Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß hat gerade einen Misstrauensantrag überstanden – kurioserweise gemeinsam mit der KPÖ. FPÖ-Mandatar Marco Triller: „Die Landesrätin ist nicht mehr Herrin der Lage und muss das Gesundheitsressort umgehend abgeben“. Hintergrund sind die vergangenen Chaos-Tage im steirischen Gesundheitswesen.
Aber war das wirklich der Grund? Schon im Vorfeld war klar, dass es keine entsprechende Mehrheit geben würde. Es gab zwar vorige Woche einen dramatischen Hilferuf der Verantwortlichen am Grazer LKH-Uni-Klinikum bezüglich des akuten Personalmangels. Fakt ist, es fehlen 184 Ärzte und der Vorwurf: „Juliane Bogner-Strauß hätte eine Pressekonferenz der LKH-Verantwortlichen verhindert“. Ich habe Juliane im Rahmen einer Veranstaltung kennengelernt und mangelnden Einsatz kann man ihr bestimmt nicht vorwerfen.
Wenn ich allerdings von eigenen Erfahrungen ausgehe, ist eher anzunehmen, dass diese Verantwortlichen nur öffentlichkeitsscheu sind und schon aus Prinzip jede Verantwortung ablehnen. Da wurde zum Beispiel meine Frau mit einer offenen, etwa 5-7 cm tiefen OP-Wunde nach Hause geschickt. Sie sollte sich selber darum kümmern. In verschiedenen Schreiben, bzw. Beschwerden wurde von „Lüge“ gesprochen und trotz gegenteiligen Entlassungsbefund wäre sie alleine dafür verantwortlich gewesen. Die offiziellen Begründungen: Bettenmangel und die prekäre Personalsituation.
Hier geht es nicht nur um Personalmangel, sondern auch um die Qualität der Ärzte. Wenn ich daran denke, dass eine infizierte und entzündete Verletzung als „Hämatom“ diagnostiziert wurde, frage ich mich, ob andere lebensgefährliche Probleme, wie Blinddarmdurchbruch als „leichte Übelkeit“ bezeichnet wird. Man kann qualifiziertes nicht aus dem Hut zaubern. Und wenn man mit ganz und gar nicht überlastetem Personal zu tun hat, das – aus welchen Gründen auch immer – einfach nicht will, kann man als Politiker kaum etwas machen. Nach eigenen Beobachtungen hat sich das Personal in dieser Klinik garantiert nicht „überarbeitet“.
Die ÖVP wird absichtlich – besonders von FPÖ und SPÖ – zwischen die Stühle gesetzt. Was dem einen zu wenig ist, ist dem anderen zu viel. Das zeigt sich besonders in der Flüchtlings- und Migrationsfrage. Wenn man sich mittig positioniert, kann man es eben niemanden recht machen.
Während die SPÖ am liebsten jedem illegalen Zuwanderer gleich die österreichische Staatsbürgerschaft „schenken“ würde, kann man den Eindruck gewinnen, dass Kickl & Co das Land komplett abschirmen und isolieren will – ohne Rücksicht auf geltendes Recht. Wenn man nun unter den gegebenen Voraussetzungen alles versucht, um die Situation im Land so erträglich wie möglich zu machen, kommt entweder von der einen Seite, oder von der Anderen garantiert ein politischer Angriff.
Für die „Angreifer“ wird die Bevölkerung nur zu gerne als Unterstützer ihrer teilweisen kranken Ansichten missbraucht und einschlägige Medien, die übrigens zu 100 % unter linker oder rechter Vollkontrolle stehen, sind die Hündchen, die der Regierung ans Bein pinkeln. Ich halte die österreichische Bevölkerung nicht für dumm, aber für sehr Leicht Beinflussbar und das zeigt sich nur allzu oft in recht extremen Verhalten.
Aber bietet diese Opposition echte Alternativen an? NEIN! Lösungen für anstehende Probleme gibt es nicht. Da geht es nur um die Behauptung „Wir machen alles besser“. Aber was wäre wenn? Ich will es mir eigentlich nicht vorstellen, denn wenn man etwas zu sagen hätte, müssten auch Lösungen auf den Tisch. Und davon sind sie weit entfernt.
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