Wenn man sonst nichts hat

Es hat schon eine gewisse Dramatik, wenn ich sehe, dass die Angriffe gegen die ÖVP kein Ende kennen. Aber ist es wirklich die „Unfähigkeit zur Problemlösung“, wie immer wieder behauptet wird? Das sehe ich naturgemäß anders. Insbesondere die FPÖ ist fast immer Vorreiter, wenn es um Anschuldigungen, Misstrauensanträge und Zwischenrufe unter der Gürtellinie geht.

Der neueste Streich: Unsere steirische Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß hat gerade einen Misstrauensantrag überstanden – kurioserweise gemeinsam mit der KPÖ. FPÖ-Mandatar Marco Triller: „Die Landesrätin ist nicht mehr Herrin der Lage und muss das Gesundheitsressort umgehend abgeben“. Hintergrund sind die vergangenen Chaos-Tage im steirischen Gesundheitswesen.

Aber war das wirklich der Grund? Schon im Vorfeld war klar, dass es keine entsprechende Mehrheit geben würde. Es gab zwar vorige Woche einen dramatischen Hilferuf der Verantwortlichen am Grazer LKH-Uni-Klinikum bezüglich des akuten Personalmangels. Fakt ist, es fehlen 184 Ärzte und der Vorwurf: „Juliane Bogner-Strauß hätte eine Pressekonferenz der LKH-Verantwortlichen verhindert“. Ich habe Juliane im Rahmen einer Veranstaltung kennengelernt und mangelnden Einsatz kann man ihr bestimmt nicht vorwerfen.

Wenn ich allerdings von eigenen Erfahrungen ausgehe, ist eher anzunehmen, dass diese Verantwortlichen nur öffentlichkeitsscheu sind und schon aus Prinzip jede Verantwortung ablehnen. Da wurde zum Beispiel meine Frau mit einer offenen, etwa 5-7 cm tiefen OP-Wunde nach Hause geschickt. Sie sollte sich selber darum kümmern. In verschiedenen Schreiben, bzw. Beschwerden wurde von „Lüge“ gesprochen und trotz gegenteiligen Entlassungsbefund wäre sie alleine dafür verantwortlich gewesen. Die offiziellen Begründungen: Bettenmangel und die prekäre Personalsituation.

Hier geht es nicht nur um Personalmangel, sondern auch um die Qualität der Ärzte. Wenn ich daran denke, dass eine infizierte und entzündete Verletzung als „Hämatom“ diagnostiziert wurde, frage ich mich, ob andere lebensgefährliche Probleme, wie Blinddarmdurchbruch als „leichte Übelkeit“  bezeichnet wird. Man kann qualifiziertes nicht aus dem Hut zaubern. Und wenn man mit ganz und gar nicht überlastetem Personal zu tun hat, das – aus welchen Gründen auch immer – einfach nicht will, kann man als Politiker kaum etwas machen. Nach eigenen Beobachtungen hat sich das Personal in dieser Klinik garantiert nicht „überarbeitet“.

Die ÖVP wird absichtlich – besonders von FPÖ und SPÖ – zwischen die Stühle gesetzt. Was dem einen zu wenig ist, ist dem anderen zu viel. Das zeigt sich besonders in der Flüchtlings- und Migrationsfrage. Wenn man sich mittig positioniert, kann man es eben niemanden recht machen.

Während die SPÖ am liebsten jedem illegalen Zuwanderer gleich die österreichische Staatsbürgerschaft „schenken“ würde, kann man den Eindruck gewinnen, dass Kickl & Co das Land komplett abschirmen und isolieren will – ohne Rücksicht auf geltendes Recht. Wenn man nun unter den gegebenen Voraussetzungen alles versucht, um die Situation im Land so erträglich wie möglich zu machen, kommt entweder von der einen Seite, oder von der Anderen garantiert ein politischer Angriff.

Für die „Angreifer“ wird die Bevölkerung nur zu gerne als Unterstützer ihrer teilweisen kranken Ansichten missbraucht und einschlägige Medien, die übrigens zu 100 % unter linker oder rechter Vollkontrolle stehen, sind die Hündchen, die der Regierung ans Bein pinkeln. Ich halte die österreichische Bevölkerung nicht für dumm, aber für sehr Leicht Beinflussbar und das zeigt sich nur allzu oft in recht extremen Verhalten.

Aber bietet diese Opposition echte Alternativen an? NEIN! Lösungen für anstehende Probleme gibt es nicht. Da geht es nur um die Behauptung „Wir machen alles besser“. Aber was wäre wenn? Ich will es mir eigentlich nicht vorstellen, denn wenn man etwas zu sagen hätte, müssten auch Lösungen auf den Tisch. Und davon sind sie weit entfernt.