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Was bleibt vom Ibiza-Untersuchungsausschuss?
Einfache Frage – einfache Antwort: NICHTS !
Theoretisch könnten man diesen Ibiza-Untersuchungsausschusses weiterspinnen bis in die Zeit vor Kreisky. Aber mit Ibiza hat weder der Untersuchungsausschusses etwas zu tun, noch mit den „geladenen Gästen“. Beispiel Blümel: Wenn unser Finanzminister nicht mit auf Ibiza war, um der Runde Strache Getränke zu servieren, hätte man eine Verbindung von Anfang an ausschließen müssen.
Das Gleiche gilt für irgendwelche getätigten Aussagen von Sebastian, die als falsch ausgelegt wurden. Und selbst dem Nationalratspräsidenten Sobotka wurde Befangenheit vorgeworfen, Menschen kommen in einem Chatprotokoll vor, die mit Ibiza gar nichts zu tun haben und Viele, die den Datenschutz hochhalten, treten ihn jetzt mit Füßen.
Der „Untersuchungsgegenstand“ ist Ibiza, der Haus und Hofschnüffler, die falsche Russin, von der ich immer noch nicht mit Sicherheit weiß, ob sie nicht ein Mann war, Strache, Gudenus und vielleicht noch die Teletubbies – aber sicher niemand von der derzeitigen Regierung. es geht längst nicht mehr um den Verkauf einer Tageszeitung, oder um informelle Befragungen. Es geht um den Versuch, das Image von Sebastian und der Regierung mit Dreck zu bewerfen und auf die ein oder andere Art einen Machtwechsel zu erzwingen.
Interessant da bei ist allerdings, dass gerade diejenigen, die bei mir in der ersten Verdachtsreihe stehen, wenn es denn wirklich um Ibiza ginge, erstaunlich schweigsam sind, obwohl sie doch sonst den Mund so weit offen haben. Herbert Kickl wäre da bei mir der erste Kandidat, denn ich stelle mir immer zuerst die Frage: „Cui bono“ – also wer hat am meisten davon profitiert, Strache abzusägen?
Davon redet heute niemand mehr. Warum auch? Es geht schon lange nicht mehr um Ibiza.
Was bleibt vom Ibiza-Untersuchungsausschuss?
Sicherlich eine provokante Frage, doch die Antwort dürfte noch deutlich mehr Beteiligte und Unbeteiligte auf die sprichwörtliche Palme bringen: NICHTS! Inzwischen geht es längst nicht mehr um Strache, falsche, russische Oligarchen-Schauspielerinnen oder eine mögliche Einflussnahme auf die größte Tageszeitung in Österreich.
Der Ibiza-Untersuchungsausschuss wurde um 180 Grad gedreht und wurde zum „Kurz muss weg-Untersuchungsausschuss“. Interessantes Detail dabei: Die ursprüngliche Schauspielertruppe Strache, Gudenus und andere Figuren, die auch tatsächlich in Ibiza dabei waren sind inzwischen gar nicht mehr im Gespräch. Warum auch? Es geht schließlich nicht um Gerechtigkeit oder echte Aufklärung. Die FPÖ bringt kaum noch jemand mit Ibiza in Verbindung. Ein gewollter Schachzug?
Inzwischen werden so viele Dinge zusammen, dass kaum noch jemand einen Überblick hat, worum es eigentlich geht. Aber etwas zieht sich wie ein roter Faden durch das ganze zu einem Komödienstadel verkommenen Verfahren: Der Versuch, Sebastian zu Fall zu bringen und der ÖVP alles anzukreiden, was die Urheber dieser Farce selbst verbockt haben.
Ein Beispiel? Andreas Holzer, der frühere Leiter der Soko Tape und heutige Chef des Bundeskriminalamts würde natürlich Fragen zu Zusammenhängen zwischen den Kriminalfällen Wirecard und Ibiza beantworten, allerdings – und das kann ihm niemand verdenken – unter Ausschluss der Medienöffentlichkeit.
Der WKStA wird immer wieder vorgeworfen, Aktenteile an Medien zu spielen. So ganz von der Hand zu weisen ist das allerdings nicht – auch wenn das bestritten wird. Und was die Medien bereits aus dem ursprünglichen Ibiza-Untersuchungsausschuss gemacht haben, ist bekannt. Wie Bluthunde stürzen sie sich auf eine vermeintliche Falschaussage von Sebastian und hoffen, damit die große Aufgabe, Sebastian und die ÖVP zu stürzen und mit Unterstützung von zusammengewürfelten Informationen, die nicht einmal in sich einen Zusammenhang bilden, zu diskreditieren.
Und diejenigen, die am meisten davon profitieren würden, lehnen sich zurück und beschäftigen sich erst einmal mit einer Obmann-Frage. Solange dieser Untersuchungsausschuss zu einem „Kurz muss weg-Untersuchungsausschuss“ wird, besteht kaum eine Gefahr, dass man sich mit der ursprünglichen Aufgabe IBIZA beschäftigt. Und die sensationsgeilen Medien spielen natürlich mit – im eigenen Interesse, denn nur große Schlagzeilen verkaufen sich gut.
Kickls Schmerzen
Aua ist auch eine Art Emotion, dachte sich Herbert Kickl und hat einen wahren Aufschrei auf Facebook losgelassen: „Die Wähler haben immer Recht. Wenn man gewinnt, ist es so. Und auch wenn man verliert, hat der Satz seine Gültigkeit. Das Wahlergebnis in Wien ist mehr als bitter. Dieser enorme Verlust an Vertrauen schmerzt unendlich. Die Arbeit ganz vieler über einen langen Zeitraum ist zunichtegemacht. Jeder Versuch, das schönzureden, ist zum Scheitern verurteilt.“
Interessant auch, dass es diesmal keine Schuldzuweisung gegeben hat: „Nicht andere Parteien haben uns diesmal besiegt. Die FPÖ selbst hat dieses Geschäft für unsere Gegner erledigt. Deshalb kann der Erfolg der Zukunft auch nur aus uns selber kommen.“
„Die Schlüssel dazu heißen Arbeit, Bodenhaftung, Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit. Dazu kommen Mut, Durchhaltevermögen und ein Herz für unsere Bevölkerung. Wir müssen für die Österreicher da sein, für ihre Interessen, Sorgen und Nöte. Das ist unsere Pflicht als soziale Heimatpartei.“
Mit dieser Aussage „Bodenhaftung, Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit“ hat er allerdings dieses schöne „Eingeständnis“ wieder zerlegt. Das sind Attribute, die mit der FPÖ nicht sehr viel zu tun haben. Oder wie erklärt er sich das permanente „Wegleugnen“ von Corona? Es ist ja recht unwahrscheinlich, dass Corona für die FPÖ auf Einmal doch existiert – gewissermaßen „Existenz per Parteiverordnung“.
Aber das war nicht alleine für den phänomenalen Absturz der FPÖ in Wien. Ein weiterer Grund, liegt wohl darin, dass der Wähler vielleicht nicht ganz so dement ist, wie Kickl sich das vorgestellt hat. So könnte man durchaus im Namen aller anderen Parteien vorschlagen, Straches Oligarchen-Nichte für das Bundesverdienstkreuz vorzuschlagen. Den hat Kickl offenbar schon aus dem blauen Register gedanklich gestrichen.
Die permanente Hetzerei der FPÖ gegen die Regierung hat den Rest erledigt. Jemand, der grundsätzlich gegen Alles ist, Demonstrationen gegen alles organisiert, die am Ende nur dem Alkoholkonsum zugutekommen und die Bevölkerung dadurch massiv gefährdet, wird eben vom Wähler entsprechend „belohnt“.
Positives Wahlergebnis
Die Wien-Wahl liegt hinter uns und erwartungsgemäß hat die SPÖ Diese auch gewonnen. Klarer Verlierer wahren zwei rechte Parteien Noch vor fünf Jahren hat Strache mit der FPÖ in Wien noch das beste blaue Ergebnis aller Landtagswahlen außerhalb Kärntens – 30,8 Prozent – geholt. Dieser Traum der Blauen hat sich diesmal nicht erfüllt. Nachfolger Dominik Nepp hat die FPÖ in die Einstelligkeit geführt.
Noch vor der Briefwahlauszählung ist klar:
SPÖ – 43,09 Prozent (+3,50 Prozent)
FPÖ – 8,92 (-21,87)
GRÜNE – 12,21 (+0,37)
ÖVP – 18,47 (+9,23)
NEOS – 6,92 (+0,76)
LINKS – 2,02 (+0,95)
THC – 4,32
Dass die Wahl „im roten Wien“ für uns nicht zu gewinnen war, konnte Jeder auch ohne Kristallkugel vorhersehen. Aber Sebastian hat deutliche Worte für das doch bemerkenswerte Ergebnis gefunden. Und was ist mit dem Team H.C. Strache? Dieses Team dürfte sich nun auflösen. Strache will wieder „Unternehmer“ sein. Aber da war doch noch etwas. Ach ja, Ibiza, Veruntreuung, kuriose Finanzierungen etc. Da könnten durchaus ein paar Jahre Unterkunft auf Staatskosten möglich sein.
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