Eine andere Lösung

Die heutigen Demonstrationen in Wien sind im vollen Gang und wenn ich mir die Bilder betrachte, sehe ich deutlich mehr extremistische Tendenzen, als noch vor ein paar Wochen. Mit dem verfassungsrechtlich verankerten Demonstrationsrecht und Meinungsfreiheit hat das alles selbstverständlich nichts mehr zu tun. Im Gegenteil, diese Gewaltbereitschaft ist ein MISSBRAUCH des Demonstrationsrechts.

Ich finde es zwar gut, dass die Exekutive versucht, deeskalierend im Hintergrund zu bleiben, aber man sieht immer deutlicher, dass darauf überhaupt kein Wert gelegt wird. Im Gegenteil – es wird die Konfrontation gesucht. Zu einer Gegendemonstration hat die Wiener Grüne Birgit Hebein aufgerufen. Bereits Mittags hatten sich über tausend Demonstranten der autonomen Antifa am Stephansplatz  versammelt, die sich „solidarisch gegen die Pandemie“ gegeben haben, aber auch gegen Antisemitismus und Faschismus. Natürlich wird versucht, die Impf- und Maßnahmengegner nicht mit den linken Gruppierungen zusammentreffen zu lassen.

Ich frage mich allerdings so langsam, warum man die beiden Fronten nicht bewusst zueinander führt. Abends lässt man dann einfach die MA 48 durch die Straßen fahren und den Müll aufsammeln. Ärztliche Behandlung dürfte es für die Gewaltfuzzis natürlich nicht geben – ebenso wenig wie Krankenhausbetten. Ich würde sagen, wer Straßenkrieg will, bekommt ihn auch. es ist nicht einzusehen, warum immer wieder die Exekutive zum Handkuss kommen und sich angreifen lassen soll. In solchen Fällen gäbe es schließlich auch die Möglichkeit einer Lösung, die das Problem von selbst erledigen könnte.

Um solche Gewalteskalationen örtlich einzugrenzen, müsste eben auch das Bundesheer etwas tun und Straßenzüge mit entsprechender Gerätschaft abgrenzen. Außerdem kann und darf es nicht sein, dass Kinder als Schutzschild gegen Wasserwerfer und Tränengas mitgenommen werden. In solchen Fällen würde ich die Kinder automatisch in staatliche Obhut nehmen und den Eltern jedes Recht auf die Erziehung dieser Kinder aberkennen, denn man braucht nicht viel Fantasie, um sich vorzustellen, was aus Kindern solcher Eltern wird.

Eine weitere Maßnahme wäre, jeden einzelnen Teilnehmer solcher Gewaltdemos namentlich und fotografisch zu erfassen, damit sie im Netz veröffentlicht werden können. Immerhin hat jeder anständige Mensch das Recht zu erfahren, von wem eine Gefahr für Leib und Leben ausgeht. Bei Terroristen macht man das schließlich auch. Da ist ein Unterschied? NEIN, Gewalt bleibt Gewalt – egal von welcher Seite sie kommt.