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Turbulenzen
Der Rücktritt von Sebastian von allen politischen Ämtern war für mich nicht unbedingt unvorhersehbar. Es ist nur allzu verständlich, dass man in seinem Leben auch hin und wieder andere Prioritäten setzen muss. Wenn – und das hat er sehr treffend ausgedrückt – das Feuer, das den Antrieb gibt, kleiner wird und die Aufgabe auch kaum noch „Spaß macht“, ist es Zeit, sich zurückzuziehen. Das ist eine persönliche Entscheidung, die absolut nichts mit dem blau-braunen Impf-Taliban Kickl zu tun hat. Wir danken Sebastian für seinen Einsatz für das Land in den letzten 10 Jahren und wünschen ihm in seiner neuen Herausforderung als Familienmensch und „Neu-Vater“ nur das Beste.
Der nächste Rücktritt war ebenso vorhersehbar, Alexander Schallenberg musste vorübergehend die Kanzlerposition besetzen und auch, wenn er in dieser kurzen Zeit mit nicht weniger Leidenschaft seine Arbeit erledigt hat, so war doch klar, dass diese Lösung nicht von Dauer sein wird. Man muss der aktuellen Situation entsprechen und Schallenbergs Spezialgebiet ist die Diplomatie im Ausland. Im Augenblick sehe ich aber die weitaus größeren Probleme innerhalb Österreichs, die mit Diplomatie schwer bis gar nicht zu lösen sind.
Es braucht einen Hardliner wie unseren Karl Nehammer, der Durchsetzungsstärke und Konsequenz mit den gebotenen Mitteln umsetzt und die „zweite Ebene“ auch überzeugen kann. Daher ist es wichtig, dass es dafür auch die Zustimmung des Koalitionspartners und der türkisen Landeshauptleute gibt.
Der dritte Rücktritt betrifft unseren Finanzminister Gernot Blümel. Und auch dieser Rückzug ist mehr als verständlich. Auch hier dürfte es im privaten Bereich viele Gespräche gegeben haben, die ihn zu diesem Schritt bewogen haben. Wenn man als Politiker nicht nur um das eigene Leben fürchten muss, sondern auch um das Leben der Familie, bleiben nicht mehr viele Optionen. Entsprechende Drohungen gab es in der jüngsten Vergangenheit genug.
Wenn man die Täter nicht kennt, aber trotzdem weiß, aus welcher Richtung diese Drohungen kommen, ist das erste Ziel, sich und vor allem seine Familie zu schützen – auch, wenn es die Karriere kosten sollte. Ich habe eine sehr klare Vorstellung, aus welcher Richtung solche Anarchisten kommen, denn ich kenne solche Drohungen seit über 20 Jahren. Der Unterschied zu damals ist nur, dass ich damals „im Leben noch etwas vorhatte“, bei dem mir ein „plötzliches Ableben“ im Weg gestanden hätte.
Heute sieht die Sache etwas anders aus. Großartige Pläne habe ich nicht mehr und mein Gesundheitszustand würde sie auch nicht mehr zulassen. Ein tiefes „Schlammtauchen“ im Sumpf der heimischen politischen Landschaft wäre mir nicht mehr möglich. Eigentlich schade, denn ich habe sehr klare Vorstellungen darüber, wer im „Hohen Haus“ gar nichts zu suchen hat. Ob dieses „Problem“ mit verfassungsrechtlich einwandfreien Methoden zu regeln ist, steht auch auf einem anderen Blatt.
Ich könnte mir sehr gut vorstellen, dass diese massiven Drohungen auch zu Sebastians Entscheidung beigetragen haben. Wenn man Familie hat, sieht man solche Dinge doch etwas anders. Für mich gilt schließlich auch, primär die Familie zu schützen und dann erst mich selbst. Es bleibt leider nur allzu oft nicht bei Drohungen und man muss sich vorstellen, dass man sich ja auch in der Öffentlichkeit bewegen muss. Für den Eigenschutz reicht es nicht, „Bewacher“ an seiner Seite zu haben, die einem bis vor die Badezimmertür nachlaufen, es reicht auch nicht eine Waffe in Griffweite zu haben. Man muss auch die Fähigkeit und die Bereitschaft haben, jedes Mittel der Notwehr auch einzusetzen. Und das ist für Viele gar nicht so einfach.
Wenn ein blau-brauner Kickl jetzt triumphiert, so zeigt das nicht, dass er „ein Spiel gewonnen hat“, sondern es ist eine Art Geständnis, für diese Art des politischen Terrors verantwortlich zu sein, denn NUR DAMIT war es möglich, wichtige „Spielfiguren“ auf dem politischen Schachbrett auszuschalten. Es war daher ohne diese zweifelhaften anarchistischen Methoden, bei denen er sich den radikalsten Zweig des Nationalsozialismus zunutze macht, nicht möglich, politische Gegner zu Rücktritt zu bewegen und für mich ist eines vollkommen klar: Auf diese Art wird Österreich ganz schnell wieder zum besetzten Gebiet, denn das Ausland hat das dunkelste Kapitel nicht aus den Geschichtsbüchern gestrichen. (aus den Prophezeiungen von Frauchens Salatschüssel).
Wir können nicht mehr?
„Angesichts der Dauer der Maßnahmen, des permanenten Verschiebens von Entscheidungen, der fehlenden Planungssicherheit sowohl in den Familien – Stichwort Schule – als auch in den Unternehmen, der negativen wirtschaftlichen Auswirkungen des Zusperrens vieler Lebensbereiche, steigender Arbeitslosigkeit und der eingeschränkten Bewegungsfreiheit sagen viele:,Wir können nicht mehr‘“ ist die Interpretation der aktuellen Polit-Umfrage von IFDD-Chef Christoph Haselmayer.
Erschreckend ist nur, dass 31 Prozent für Kickl sind. Also rund ein Drittel der Österreicher mit zweifelhafter Gesinnung? Nicht so ganz. Es sollte eine repräsentative Umfrage werden. Aber in Wahrheit wurden gerade einmal 800 Personen über 16 Jahren befragt und bei ihnen liegt die Zustimmung zu den Maßnahmen der Regierung inzwischen unter 50 %.
Aber es ist schon gut, dass wir nicht in einem totalitären Staat leben und die Anarchisten noch halbwegs eingebremst werden. So ist die Geduld von Sebastian durchaus zu bewundern. Ich hätte an seiner Stelle ganz anders reagiert. Aber das wäre auch das Ende von Österreich, wie wir es kennen: Einfach alles öffnen, keine Einschränkungen mehr, die vulnerablen Personen mit bewaffneter Miliz beschützen und alles Übrige seinen Lauf lassen. Ich hätte schon längst die Einstellung gewonnen: „Sie wollen es nicht anders – sollen sie sich doch alle vom Virus ins Grab bringen lassen“.
Wenn diese Corona-Leugner, Verschwörungstheoretiker, Anarchisten und Hetzer gegen die Regierung unter sich bleiben würden, dann hätte sich das „Problem“ in einem absehbaren Zeitraum erledigt. Aber leider sind diese Gruppen immer noch Teil der Bevölkerung – obwohl sie sich im Grunde genommen davon schon losgesagt haben. Anders ist deren Verhalten nicht zu erklären. Ein Verhalten, das sich durch Egoismus, asozialem Handeln und vorsätzlicher Gefährdung immer deutlicher zeigt.
„Wir können nicht mehr“ ist eine Aussage, die ich jemandem zubillige, der sich in einer lebensbedrohenden Situation befindet – nicht aber Leuten, die „nur“ auf Annehmlichkeiten verzichten müssen. Sie sollten daran denken, dass sie alle nicht da wären, wenn unsere Eltern und Großeltern nach dem 2. Weltkrieg dieselbe Einstellung gehabt hätten, denn der Wiederaufbau mit all den Entbehrungen hat deutlich länger gedauert.
Geduld
In Lockdown-Zeiten ist es besonders schwierig, von der Bevölkerung Geduld einzufordern. Überhaupt dann, wenn man aus der Presse von Nachrichten mit Rückschlägen überhäuft wird. Dass sich eine gewisse Corona-Müdigkeit eingestellt hat, ist verständlich, denn Diejenigen, die sich an die Maßnahmen halten, sind letztendlich auch Diejenigen, die am meisten darunter zu leiden haben. Dieser Teil der Bevölkerung sieht es einfach nicht mehr ein, nur noch das Notwendigste einkaufen zu können, den physischen Kontakt im Bekanntenkreis auf fast NULL zu reduzieren und sich nicht mehr im Lieblingslokal zu treffen.
Es bringt wenig, an die Geduld der Bevölkerung zu appellieren, wenn man sieht, dass Andere sich einen Dreck darum scheren, was erlaubt oder verboten ist. Dazu kommt, dass es genau diese Anderen sind, die für die Maßnahmen und den „Dauerlockdown“ verantwortlich sind. Überfüllte Skianlagen, Eislaufplätze, illegale Partys, Reiserückkehrer, die jede Möglichkeit nutzen, um Regeln zu umgehen, Demonstranten, die sogar von einer Demo zur Anderen reisen, um Maskenpflicht, Abstände und Kontaktbeschränkungen zu umgehen und jede Demo zu einer Krawall und Sauforgie machen, sind die Bilder die uns jeden Tag erreichen.
Dazu das absolute Impfchaos, welches uns die EU und das Gesundheitsministerium bescheren, die zweifelhaften Machenschaften gewisser Pharmafirmen, denen es nur um Gewinnmaximierung geht und die sehr zweifelhafte Verteilung des vorhandenen Impfstoffs. Wenn ich da an den Wr. Gesundheitsstadtrat Hacker denke, der sich von den Bundesländern Impfstoffdosen „ausborgen“ will, damit er schneller seine Schafe ins Trockene bekommt – vielleicht nur deshalb, dass er politisch überlebt, dann formen sich meine Griffel vorsorglich schon einmal zu einer Art Würgegriff.
Anders ausgedrückt heißt das nur, dass es Hacker völlig egal ist, ob Menschen in anderen Bundesländern verrecken, solange es nur möglich ist, weiterhin Demonstrationen zu erlauben, so schnell wie möglich in Wien ein halbwegs normales Leben zu ermöglichen und am Ende als der große Held dazustehen.
Es dürfte schwierig sein, Geduld und Verständnis von der gesamten Bevölkerung für eine Lockdown-Verlängerung zu erwarten, wenn nicht einmal annähernd ein Ende der Maßnahmen abzusehen ist. Im Gegensatz zu Sebastian bin ich nicht von einer „Normalität“ im Sommer überzeugt. Nicht, weil diese Maßnahmen gar keine Wirkung gezeigt hätten, sondern weil deutlich zwei Gruppen zu sehen sind: Diejenigen, die sich an alles halten und größtenteils zu Hause bleiben und Diejenigen, die auf dem Egotrip reiten und alle Maßnahmen mit den Füßen treten – so als würden sie danach als die großen anarchistischen Helden dastehen.
Nicht mehr einzusehen
Der Lockdown war notwendig. Etwas Anderes hätten die Zahlen gar nicht zugelassen. Wohlgemerkt – der ERSTE. Beim Zweiten waren schon verschiedene Fragen da, die von „War das wirklich notwendig?“ bis hin zu „Geht das nicht anders?“.Sowohl beim ersten als auch beim zweiten Lockdown war ein interessantes Phänomen zu beobachten: Sowohl VOR dem Lockdown als auch NACH dem Lockdown wurden von einer unendlichen Anzahl Menschen die Geschäfte gestürmt, als würde es nie wieder etwas zu Kaufen geben. Beliebtester Artikel: Klopapier, welches gleich im Jahresvorrat eingekauft wurde – und zwar in beiden Fällen.
Daneben verschiedene Konsumgüter, die man bisher überhaupt nicht vermisst hat und jetzt sinnlos zu Hause herumstehen. Da wurden für EIN Kind zwei Fahrräder in verschiedenen Größen gekauft. Naja, das Kind wächst ja auch noch.
Der dritte Lockdown wäre sicherlich nicht notwendig gewesen, WENN man sich denn an die Vorgaben gehalten hätte. Und auch jetzt während des Lockdowns denken immer weniger Leute, sich an irgendetwas zu halten. Auch in den „Zwischenlockdownzeiten“ habe ich selten so viele Menschen in öffentlichen Verkehrsmitteln und auf der Straße gesehen, die alle möglichen Ziele gehabt haben – nur nicht die bekannten Ausnahmen.
Dazu kommt, dass ein scheinbar unbegrenzter Reiseverkehr nach Österreich stattfindet – natürlich immer wieder Corona im Gepäck. Dass immer mehr Gastronomen ohne Erlaubnis öffnen, sich überhaupt nicht um Strafen kümmern und eine stetig ansteigende Anzahl von illegalen Partys zu sehen ist ist nur die Krönung des asozialen Verhaltens.
Da kann ich schon verstehen, wenn immer mehr Menschen die Ansicht vertreten: „Es reicht! Ich halte mich an die Regeln und wegen solchen Egoisten lebe ich schon seit Monaten fast im Dauerlockdown“ Das ist auch nicht mehr einzusehen.
Daher:
Grenzen absolut dicht
Strafen, die auch weh tun. Es kann nicht sein, dass man schon vorsätzlich die Regeln missachten kann, weil man die Geldstrafen schon einkalkuliert hat.
Auch wenn das Demonstrationsrecht ein hohes Gut ist, muss man jede Demonstration verbieten, solange Corona das beherrschende Thema ist. Warum? Weil es bei einem Großteil der Demonstranten nur darum geht, zu zeigen, dass man „nicht zur Gesellschaft gehört“ zu saufen (Die Bierdosen am Rande der Demos sprechen eine deutliche Sprache), auf Krawall gebürstete Anarchisten, die sowieso gegen Alles sind und auch noch von den Oppositionsparteien unterstützt werden. Die haben allerdings ein ganz anderes Interesse: Sie wollen nur die Regierung scheitern sehen. Und dafür wenden sie JEDES Mittel an, das die Infektionszahlen steigen lässt. Und nicht zuletzt die Berufskriminellen, Rechtsradikalen und Staatsverweigerer. Es hat sich ein richtiger Demo-Tourismus entwickelt, den man nur dadurch verhindern kann, wenn man örtliche Beschränkungen, wie max. 2 km vom Wohnsitz erlässt. Wenn dann Jemand in einem anderen Bundesland angetroffen wird – sofort ohne Umwege in den Bau.
(K)eine Frage der Interpretation
Ich finde es erstaunlich, dass immer wieder versucht wird, Maßnahmen, Regeln und Einschränkungen nach eigenen Vorstellungen zurechtzubiegen. Doch kann man wirklich die an sich klaren Vorschriften interpretieren wie man will? Von mir gibt es dafür ein klares NEIN!
Beliebte Ziele knapp hinter der südlichen Grenze verlocken im Moment zu entspannenden Tagesausflügen. Dafür wird eine klare Lockdown-Regel ganz bewusst falsch ausgelegt und. Den eigenen Haushalt zur körperlichen und psychischen Erholung zu verlassen, bedeutet NICHT, dass man ins benachbarte Ausland fahren darf. So muss man sich nicht wundern, wenn es saftige Strafen hagelt.
Aber auch weiter entfernte Ziele werden mit diesem falschen Argument bereist. Die Tatsache, dass auch Flughäfen geöffnet sind, bedeutet nur, dass Reisen aus beruflichen Gründen erlaubt bleiben müssen. Private Kurztrips sind nicht erlaubt.
Inzwischen drehen in den europäischen Metropolen immer mehr Menschen völlig durch. Ohne Abstände und Masken gehen viele tausend Menschen auf die Straße, um gegen den aktuellen Lockdown sowie gegen Polizeigewalt und für „Pressefreiheit“ zu demonstrieren. Autos werden in Brand gesteckt und auf Plakaten finden sich Parolen wie „Hört auf, uns zu kontrollieren“ oder auch „Keine Lockdowns mehr“. Polizisten werden angegriffen und verletzt und wenn man schon dabei ist, outet man sich gleich auch als „Berufsanarchist“
Leider sind gerade diese Leute nicht intelligent genug, um zu sehen, dass gerade sie selbst Lockdowns mit ihrem Verhalten verursachen. Die „Pressefreiheit“ sehe ich übrigens nicht eingeschränkt – es sei denn, dass neuerdings auch einschlägige rechtsradikale Verlage und ihre Schundblätter darunter fallen. Für mich stellt sich allerdings die Frage, ob Jemand, der nicht eine vorhersehbare begrenzte Zeit Einschränkungen hinnehmen kann, überhaupt lebensfähig UND gesellschaftsfähig ist.
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