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Zielperson Sebastian Kurz
Leicht durchschaubar sind die permanenten Angriffe der Opposition gegen die Regierung und auch das Ziel scheint klar zu sein: Der Sturz der Regierung und eine recht zweifelhafte Art, die vollständige Kontrolle über den österreichischen Staat zu bekommen. Begonnen hat alles mit dem Verlust des Innenministeriums der FPÖ. Selten hat man eine so traute Einigkeit der Oppositionsparteien gesehen. Von „schwarzen Netzwerken“ war die Rede und von einem „übertriebenen Machtanspruch“ der nunmehr türkisen ÖVP.
Aber geht es wirklich nur um die verloren gegangene Macht der Opposition? Nein, ich denke, die Zielperson ist Sebastian. Solange er das Zugpferd einer durchaus erfolgreichen Regierung ist dürfte die Chance auf einen Machtwechsel zu rot, rotbraun – oder rotblau, pink oder was auch immer unwahrscheinlich sein.
Daher ist mir völlig klar, wobei es bei der neuesten Beschuldigung, im U-Ausschuss gelogen zu haben, tatsächlich geht. Die Umfragen zeigen deutlich, dass wirklich niemand aus der Opposition das Format hat, die aktuellen Probleme – wie die schwerste Gesundheits- und Wirtschaftskrise seit 100 Jahren zu bewältigen. Die heiße Luft der Opposition mag zwar unangenehm sein und sie behindert auch die Arbeit der Regierung, aber sie kratzt nicht wirklich am Ansehen von Sebastian.
Der Vorwurf, im U-Ausschuss gelogen zu haben, obwohl Wahrheitspflicht besteht, würde sich spätestens vor Gericht als Blase mit der heißen Oppositionsluft erweisen. Davon abgesehen würde man das Rechtssystem ad absurdem führen, denn bei keiner Befragung muss ein Beschuldigter nicht die Wahrheit sagen, wenn er sich selbst belasten würde. Doch Sebastian hat nichts getan, wofür es sich lohnen würde, zu lügen. Dagegen sind die Vorgänge um den NEOS Abgeordneten Brandstätter, die nur einen Tag vor der Anzeige gegen Sebastian aufgetaucht sind (Welch ein Zufall) sehr wohl relevant.
Bei allen Vorwürfen und oft sehr persönlichen verbalen Angriffen gegen die Regierung ist es immer nur um Sebastian gegangen – soviel ist klar. Das Gute daran ist: Die österreichische Bevölkerung ist nicht so dumm, um dieses Spiel der Opposition nicht zu durchschauen.
Eigenartige Zufälle
Es ist schon eigenartig, dass ausgerechnet jetzt Sebastian als Beschuldigter bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft geführt wird. Einen Tag nach Bekanntwerden der zweifelhaften Verbindungen vom NEOS-Abgeordneten Brandstätter. Das Kanzleramt sieht „tiefen Hass gegenüber Sebastian Kurz“. Das dürfte aber nicht nur auf Brandstätter zutreffen, sondern auch für die ursprünglich ÖVP-Abtrünnige Meinl-Reisinger, die gar nicht so zufällig Vorsitzende der NEOS ist.
„Dass er immer wieder unwahre Behauptungen und Gerüchte in die Welt setzt, um den Bundeskanzler zu diskreditieren, wie Falschaussage im U-Ausschuss oder Aussagen, Sebastian Kurz wäre bei Frau Spiegelfeld auf Mallorca zu Gast gewesen, zeigen seine Aversion gegen Sebastian Kurz.“ Viel mehr als diese Stellungnahme aus dem Kanzleramt muss man dazu eigentlich nicht sagen.
Worum ging es in der Brandstätter-Sache? Andreas Hanger, ÖVP-Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss, nahm die zunächst vom exxpress.at publizierten Vorwürfe auf, ob ein heimisches Unternehmen mittels Zahlungen an die Firma von Brandstätters Ehefrau dessen journalistische Berichterstattung beeinflussen konnte.
Meiner Ansicht nach ergibt sich das ganz automatisch – selbst ohne Zahlungen. Einerseits Politik, andererseits Medien. Und das im Doppelpack. Da würde es mich wirklich überraschen, wenn die perfekte Kommunikation über das heimische Wohnzimmer gesteuert wird.
Brandstätter als Aufdecker und Hüter von Moral und Rechtsstaat.Doch diese Nebelgranaten werden dem Duo hoffentlich bald auf die Füße fallen. was von dieser Sache zu halten ist, dürfte nach Aussagen Brandstätters klar sein: „Das ist eine Angelegenheit zwischen Kurz und mir“ und weiter: „Wenn ihm die ÖVP den Krieg erkläre oder mit Zerstörung droht, dann solle man mit ihm Krieg führen, aber nicht mit seiner oder über seine Frau“ (hat Brandstätter nach eigenem Bekunden im Ibiza-Untersuchungsausschuss von Kurz-Beraterin Gabriele Spiegelfeld gehört)
Als Kind haben wir das auch gespielt. „Stille Post“! Diesmal ist es nur unangenehmer und lästiger, denn das behindert auch die Regierungsarbeit, Es muss ein erhebendes Gefühl des Oppositionspolitikers sein, wenn er blind in alle Richtungen feuern darf – in der Hoffnung, er würde Sebastian irgendwann treffen.
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