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Zielperson Sebastian Kurz

Leicht durchschaubar sind die permanenten Angriffe der Opposition gegen die Regierung und auch das Ziel scheint klar zu sein: Der Sturz der Regierung und eine recht zweifelhafte Art, die vollständige Kontrolle über den österreichischen Staat zu bekommen. Begonnen hat alles mit dem Verlust des Innenministeriums der FPÖ. Selten hat man eine so traute Einigkeit der Oppositionsparteien gesehen. Von „schwarzen Netzwerken“ war die Rede und von einem „übertriebenen Machtanspruch“ der nunmehr türkisen ÖVP.

Aber geht es wirklich nur um die verloren gegangene Macht der Opposition? Nein, ich denke, die Zielperson ist Sebastian. Solange er das Zugpferd einer durchaus erfolgreichen Regierung ist dürfte die Chance auf einen Machtwechsel zu rot, rotbraun – oder rotblau, pink oder was auch immer unwahrscheinlich sein.

Daher ist mir völlig klar, wobei es bei der neuesten Beschuldigung, im U-Ausschuss gelogen zu haben, tatsächlich geht. Die Umfragen zeigen deutlich, dass wirklich niemand aus der Opposition das Format hat, die aktuellen Probleme – wie die schwerste Gesundheits- und Wirtschaftskrise seit 100 Jahren zu bewältigen. Die heiße Luft der Opposition mag zwar unangenehm sein und sie behindert auch die Arbeit der Regierung, aber sie kratzt nicht wirklich am Ansehen von Sebastian.

Der Vorwurf, im U-Ausschuss gelogen zu haben, obwohl Wahrheitspflicht besteht, würde sich spätestens vor Gericht als Blase mit der heißen Oppositionsluft erweisen. Davon abgesehen würde man das Rechtssystem ad absurdem führen, denn bei keiner Befragung muss ein Beschuldigter nicht die Wahrheit sagen, wenn er sich selbst belasten würde. Doch Sebastian hat nichts getan, wofür es sich lohnen würde, zu lügen. Dagegen sind die Vorgänge um den NEOS Abgeordneten Brandstätter, die nur einen Tag vor der Anzeige gegen Sebastian aufgetaucht sind (Welch ein Zufall) sehr wohl relevant.

Bei allen Vorwürfen und oft sehr persönlichen verbalen Angriffen gegen die Regierung ist es immer nur um Sebastian gegangen – soviel ist klar. Das Gute daran ist: Die österreichische Bevölkerung ist nicht so dumm, um dieses Spiel der Opposition nicht zu durchschauen.

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