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Eiszeit
Eiszeit
Während die Ukraine jetzt schwimmende russische Gasförderplattformen im Schwarzen Meer mit Raketen angreift, die sich etwa 100 Kilometer von der Küste des Gebiets Odessa und 150 Kilometer von der Halbinsel Krim im Schwarzmeerschelf befinden, ist die ukrainische Regierung sehr euphorisch, was einen raschen EU-Beitritt betrifft.
Da stelle ich mir doch die Fragen, woher die Ukraine plötzlich Raketen mit dieser Reichweite hat und womit sie die Euphorie bezüglich des Kandidatenstatus beim EU-Beitritt begründet. Eine Empfehlung der EU-Kommission ist noch lange keine Abstimmung – und die müsste einstimmig erfolgen. Selenskyj spricht von einer „historischen Woche“.
Österreich knüpft allerdings seine Zustimmung beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag an Fortschritte im Beitrittsprozess der Westbalkanstaaten und der liegt derzeit offenbar auf Eis. Ob Ungarn zustimmt, muss auch mit einem großen Fragezeichen gesehen werden. Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg hat völlig Recht damit, wenn er sagt: „Wir dürfen nicht den Eindruck erwecken, dass es eine Zwei-Klassen-Gesellschaft gibt“. Damit erwartet Österreich, dass es beim EU-Gipfel ein klares Signal Richtung Osten, aber auch Richtung Südosten gibt. Gemeint sind die Balkanstaaten, die schon deutlich länger auf diesen Schritt warten.
Für Dmitri Medwedew sind hingegen atomare Abrüstungsgespräche kein Thema: „Wir haben derzeit keine Beziehungen zu den USA. Sie sind auf der Kelvin-Skala bei null. Derzeit gibt es keinen Bedarf, mit den USA über nukleare Abrüstung zu verhandeln. Das ist schlecht für Russland. Die USA sollten von selbst angekrochen kommen und darum bitten„. Unnötig zu erwähnen, dass niemals jemand bei Russland angekrochen kommen wird.
So wird die Eiszeit zwischen Russland und allen westlich orientierten Staaten noch sehr lange dauern – zumindest so lange, bis Russland von der „Größenwahn“ genannten Krankheit geheilt ist
Völlig realitätsfremd
Völlig realitätsfremd
So sehr man auch die Ukraine unterstützen möchte, um den russischen Angriffskrieg zu beenden, muss man auch die Grenzen dieser Unterstützung sehen. Es geht dabei nicht nur um Waffenlieferungen, bei denen jedes Mal genau abgewogen werden muss, welche Art von Waffen noch der Verteidigung dienen, oder gar zu Angriffen auf russisches Staatsgebiet animieren.
Einem wesentlichen Verlangen der ukrainischen Führung kann und wird nicht nachgekommen werden. Selenskyj glaubt, dass sein Land innerhalb von ein paar Wochen der EU als Vollmitglied beitreten könnte. Dieser Zahn muss ihm gezogen werden und unser Karl hat daher genau das Richtige gemacht. Er spricht explizit von einem „Europäischen Vorbereitungsraum“ zur Annäherung an die Standards der EU. Standards, welche die Ukraine noch lange nicht erfüllt.
In der Phase des bestehenden Krieges kann von einer EU-Mitgliedschaft sowieso keine Rede sein. Nehammer: „Man muss dieselben Maßstäbe anwenden, die auch bei anderen Beitrittswerbern aus dem Westbalkan zur Anwendung kommen. Ein schneller Vollbeitritt der Ukraine ist aus meiner Sicht unrealistisch„.
Die EU soll dafür einen „Europäischen Vorbereitungsraum“ schaffen. Damit wird ermöglicht, die Zusammenarbeit Schritt für Schritt zu stärken und sich immer besser an die EU-Standards anzupassen. Österreich habe das jahrzehntelang so gemacht, mit europäischen Freihandelsabkommen, bis es 1995 EU-Mitglied geworden ist.
Es scheint aus Sicht der Ukraine nur „Entweder, oder“ zu geben. Eine schrittweise Kooperation ist aber der einzig mögliche Weg zu einer Vollmitgliedschaft und das muss auch Selenskyj sehen, ob es ihm nun passt oder nicht. Es geht bei diesen kleinen Schritten um „den Handel, den Warenverkehr vor allem auch auf dem Dienstleistungssektor, die Energie- und Klimapolitik, um erneuerbarer Energie und Wasserstofftechnologie, um den Verkehr, wie der grenzüberschreitende Straßenbau, die Bereiche Wissenschaft und Bildung, die Ernährungssicherheit sowie die gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik und natürlich auch die Bekämpfung der Korruption. Damit wären dann auch EU-Fördermittel möglich.
Es ist völlig korrekt, dass Länder, wie Frankreich, Deutschland und auch Österreich massive Bedenken haben, das Fenster zu einer Vollmitgliedschaft der Ukraine aufzumachen, denn „EU-tauglich“ ist die Ukraine noch lange nicht. Es wäre verlogen, der Ukraine diesbezüglich in der aktuellen Situation Hoffnungen zu machen, die nicht erfüllt werden können.
Allianzen
Allianzen
Während die Ukraine in die Europäische Union drängt, versuchen Schweden und Finnland unter den Sicherheitsschirm der NATO zu kommen. In beiden Fällen sollten diese Organisationen gestärkt werden und Hilfen im Krisenfall für diese Länder garantieren.
Im ersten Fall ist aus meiner Sicht zumindest Vorsicht angebracht, denn wie bereits in der jüngeren Vergangenheit ersichtlich war, hat die ukrainische Regierung keinerlei Probleme, mit Druck und Anschuldigungen westliche Länder zu Handlungen zu bewegen, die ein weitaus größeres weltweites Chaos zur Folge hätten. Doch in diesem Fall wäre Einstimmigkeit der 27 EU-Länder notwendig und die halte ich für ausgeschlossen.
Ähnlich sieht es aus, wenn es um einen eventuellen NATO Beitritt von Finnland und Schweden geht. Auch in diesen Fällen wäre die Einstimmigkeit aller NATO-Staaten erforderlich. Derzeit sieht es aber nicht so aus, als ob es eine solche geben würde, denn die Türkei als stimmberechtigtes NATO-Mitglied versucht, politisches Kleingeld zu gewinnen.
Recep Tayyip Erdogan hat große „Vorbehalte“ gegen einen NATO-Beitritt gegen diese nordischen Länder, obwohl mit der Beistandspflicht auch er profitieren würde. Er hat „keine positive Meinung“ dazu. Seine Haltung begründet er damit, dass sich skandinavische Länder „wie ein Gästehaus für Terrororganisationen“ verhalten würden. Gemeint ist damit, dass sich skandinavische Länder Mitgliedern der in der Türkei verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Unterschlupf bieten würden – also denjenigen, die Erdogan auch im eigenen Land gegen den Strich gehen.
Inzwischen wird vom Kriegstreiber Putin, ein möglicher NATO-Beitritt der beiden Länder würde als feindseliger Schritt gewertet, der die Sicherheit Russlands bedrohen würde. Auch die unbedeutende Pamela Rendi-Wagner hat sich zur internationalen Politik geäußert: „Waffen und Sanktionspakete werden mittelfristig nicht reichen, diesen Krieg zu beenden“. Ihr fehlt „dieselbe Intensität und Anstrengung seitens Europas, wenn es darum geht, wie wir auf diplomatischem Wege aus diesem Krieg herauskommen“
Das ist in diesem Chaos wohl die „unterhaltsame Komponente“, denn eine SPÖ-Vorsitzende, die NULL internationale Erfahrung hat und der Ansicht ist, dass man einem Kriegsverbrecher, der nicht alle Latten am Zaun hat, hinten reinkriechen soll, kann man nicht ernst nehmen. Sie scheint noch nicht verstanden zu haben, dass man mit Wahnsinnigen nicht diskutieren kann. Derartige Versuche gab es genug.
Das liebe Geld
Das liebe Geld
Eine Schlagzeile, wie ein Schock. Ob es Wirklichkeit wird, gilt als wahrscheinlich – vorausgesetzt, es findet sich da eine 100 % Mehrheit. Doch das möchte ich bezweifeln. „Brüssel erwägt gemeinsame Schuldenaufnahme für Hilfe“! War es nicht so, dass sich immer wieder gegen eine Vergemeinschaftung von Schulden ausgesprochen wurde? Dabei handelt es sich nicht einmal um ein Land, das in absehbarer Zeit EU-Vollmitglied sein könnte. Es geht um Hilfe für die Ukraine.
Der von Russland angegriffene Staat braucht für die nächsten drei Monate etwa 15 Milliarden Euro. Die etwas seltsam anmutende Begründung: In der Pandemie hatten die Europäischen Länder bereits zusammen Schulden aufgenommen, um den 750 Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds zu füllen. Eine Pandemie, die IN Europa enorme Kosten verursacht hat und ein gemeinsamer Weg zwingend vorgegeben war. Das wurde auch in einigen Ländern als EINMALIGES HANDELN eingestuft.
Aber wenn man schon einmal so gehandelt hat, kann man das ja auch unter ganz anderen Umständen so handhaben, oder nicht? Ich finde, dass es etwas ganz anderes ist, ein angegriffenes Drittland mit vorhandenen Mitteln zu unterstützen, als auf Jahrzehnte an neu gemachten Schulden zu knabbern, obwohl noch keineswegs sicher ist, dass die Ukraine jemals ein EU-Land sein wird. Ich sehe auch keine Erklärung, wofür das Geld sein soll. Bei permanenten Angriffen von Wiederaufbau zu sprechen, erscheint mir recht seltsam. Also kann es sich nur um Geld für Waffen handeln.
Wenn es ums Geld geht, steht natürlich auch Ungarn in der ersten Reihe. So wird aktuell behauptet, dass Kroatien dem ungarischen Staat „das Meer weggenommen hätte. Das wäre auch der Grund für die ablehnende Haltung Ungarns zum Öl-Embargo gegen Russland. Es geht dabei offenbar um die kroatische Küste, die in der Donaumonarchie teils zum ungarischen Landesteil gehört hat. Orban begründet das mit seinem einfachen Gemüt: „Diejenigen, die ein Meer und Häfen haben, sind in der Lage, Öl auf Tankern zu transportieren. Wenn sie uns das nicht weggenommen hätten, hätten wir auch einen Hafen. Ungarn braucht für eine sichere Ölversorgung eine neue Pipeline-Verbindung mit Kroatien“ Ungarn will Garantien, dass sich Zagreb am Bau der Pipeline beteiligt, sowie Garantien der Finanzierung durch die EU.
Offen gesagt verstehe ich nicht so ganz, warum man Ungarn unter den gegebenen Umständen nicht schon längst aus der EU entfernt hat, denn mehr als Forderungen hat das Land offenbar nicht zu bieten.
Deutschland schuld am Krieg?
Deutschland schuld am Krieg?
Verzweiflung ist eine Sache und sie ist auch verständlich. Ob solche Äußerungen noch mit „Verzweiflung“ zu tun haben, lasse ich aber dahingestellt, denn hier geht es um eine klare Schuldzuweisung der Kriegsursache. Bei allem Verständnis muss man sich auch fragen, wie die Zukunft aussieht, wenn man an einen möglichen EU-Beitritt der Ukraine denkt. Es stimmt wohl, dass man seine „Freunde“ erst in Krisen wirklich kennenlernt und ich muss mich schon fragen, wie sich ein EU-Land „Ukraine“ mit so einer Regierung veralten wird.
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba fordert vom deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz eine schnelle Zusage zur Lieferungen von schweren Waffen bzw. Kampfflugzeugen: „Ich hoffe, dass Scholz eine positive Entscheidung fällt. Argumente gegen eine Lieferung der geforderten Waffen sind nicht stichhaltig“. Der Krieg hätte vermieden werden können, wenn Deutschland früher Waffenlieferungen zugelassen hätte„.
Der Krieg hätte auch „in dieser Form“ vermieden werden können, wenn die Ukraine Atomwaffen gehabt hätte, was zum Glück nicht der Fall ist. Leidtragend ist wie immer die Bevölkerung, aber möge die EU vor solchen Regierungschefs geschützt werden. Argumente gegen eine solche Lieferung wären nicht stichhaltig?
Mir würden da eine ganze Reihe von Argumenten einfallen. Die Aussage, dass die ukrainischen Piloten keine „Einweisung“ bräuchten, sondern sich innerhalb von drei Tagen die Handhabung der Maschinen selbst beibringen könnten, ist schon sehr vermessen. Ich schätze, sie würden z.B. einen „Tornado“ nicht einmal vom Boden bekommen. Auch satellitengestützte Flugabwehrraketen sind wohl kaum im Moment brauchbar, denn das setzt auch Zugang zu NATO-Satelliten voraus und als Nicht-Mitglied der NATO dürfte das kaum der Fall sein.
Außerdem muss man damit rechnen, dass der Kriegstreiber Putin die Lieferung von NATO-Waffen als direkte Einmischung betrachtet, wenn diese Waffen von Deutschland kommen. Er erinnert ja immer wieder an die „historische Verantwortung“ Deutschlands.
Es zeigt sich jeden Tag aufs Neue: Ich bedaure die Ukrainische Bevölkerung und bin für jede humane Unterstützung. Aber ich komme immer mehr zu der Überzeugung, dass sich die ukrainische Führung (vielleicht später) in der EU nicht so verhalten würde, wie man es sich von einem Gemeinschaftsmitglied erwarten würde.
Putin, der Baumeister
Putin, der Baumeister
Der Titel lässt vermuten, dass Wladimir Putin etwas Sinnvolles aufbauen will, dass er versucht, etwas zu konstruieren, das dem eigenen Land ebenso nützt, wie der Weltgemeinschaft. Doch seine Pläne erinnern eher an eine komplette Fehlkonstruktion. Ein Haus, das bereits zusammenfällt, bevor der erste „Bauabschnitt“ begonnen hat.
Diese „Konstruktion“ versucht Putin im eigenen Land als Erfolgsmodell zu verkaufen und die hauseigenen Medien sollen den Russen klarmachen, dass der Krieg in der Ukraine „gut, sinnvoll und vor allem gerecht“ wäre. Dazu nutzt dieser Kriegsverbrecher vor allem verschiedene Desinformationskampagne, wie zum Beispiel Fakebilder, die nicht einmal besonders aufwendig gestaltet sind, wie man am Beispiel sieht.
Die angebliche Bedrohung durch die Ukraine würde nur dann einen Sinn ergeben, wenn Putin die Ukraine tatsächlich als nicht existenzberechtigtes Land sieht und nicht nur die Krim, sondern die gesamte Ukraine als russisches Territorium betrachtet. Diese Art von Größenwahn ist aber nur Teil des Wahnsinns.
Der Kriegstreiber Putin glaubt, durch die heimischen Medien, die Zustimmung der eigenen Bevölkerung zu seinem Machtwahnsinn zu haben. Womit er nicht gerechnet hat: Die sozialen Medien kann er schon technisch nicht von der Bevölkerung fernhalten. Dasselbe gilt für verschiedene westliche Nachrichtensender. Immerhin haben auch Russen im Laufe der Jahrzehnte gelernt, Zugang zu westlichen Medien zu bekommen.
Putins „Bauplan“ für ein neues „großrussisches Reich“ war von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Ein wichtiges „Objekt“, die russischen Oligarchen, deren Interesse fast ausschließlich auf den Finanzmärkten zu suchen ist, verlieren aufgrund der Sanktionen jedes Interesse daran, Putins Politik weiterhin zu unterstützen.
Die Ukraine zählt zu den weltgrößten Weizen-Exporteuren. Einer der wesentlichen Gründe für den vermeintlichen Anspruch der Russischen Föderation. Putins Misswirtschaft wäre beim eigenen Volk schnell sichtbar, wenn es hungert. Russland war immer noch eines der wichtigsten Exportländer für die Ukraine. Putin befürchtet nun, dass dieser Markt sich gänzlich westlich orientiert und Russland nicht mehr beliefert wird.
Eisenerz, Graphit, Titan, Nickel, Lithium sind für die Ukraine weitere wichtige Exportgüter, von denen der Neidhammel Russland abgeschnitten wäre und mit den noch unerschlossenen Schiefergas-Vorkommen könnte die Ukraine auch bald völlig unabhängig vom russischen Gas sein.
In den EU-Staaten kauft die Ukraine vor allem Maschinen, Chemikalien und Industriegüter. Von den 30 kritischen Rohstoffen, wie Lithium oder Kobalt, besitzt die Ukraine alleine 21. Für die EU könnte damit die Ukraine einer der wichtigsten Handelspartner werden, zudem dieses Land auch zu einem wichtigen Wasserstofflieferanten werden könnte. Bisher war die Abhängigkeit von Russland die Wettbewerbsfähigkeit der ukrainischen Wirtschaft gebremst. Putin fürchten die Loslösung dieser Abhängigkeit wie der Teufel das Weihwasser.
Als Baumeister, der etwas Produktives konstruieren könnte, hat Putin mit dem Angriff auf die Ukraine komplett versagt. Das einzugestehen, wäre allerdings gleichbedeutend mit dem politischen Sturz im eigenen Land. Eine weitere Befürchtung Russlands ist die mögliche Sanierung des überalterten Maschinen- und Kraftwerksparks durch die EU, um die Exporte zu steigern, denn diese Exporte würden nicht nach Russland gehen. Wirtschaftlich wäre ein EU-Beitritt der Ukraine ein komplettes Desaster für Putin.
Dieser Kriegsverbrecher hat sich mit dem Angriff auf die Ukraine den friedlichen Zugang zur Weltwirtschaft komplett verbaut und anstatt der Ukraine etwas anzubieten, das die Annäherung an den Westen zumindest verzögert, hat Putin sich entschlossen, mit Gewalt das zu nehmen, was im rechtmäßig nie gehören wird.
Dieser Schritt hat die Russische Föderation unter Putin fast 100 Jahre zurückgeworfen und die Drohung mit Nuklearwaffen, scheint seine „Hilflosigkeit“ zu bestätigen. Er sollte sich aber überlegen, dass er dem Westen damit nicht nur großen Schaden zufügen könnte. Es wäre gleichbedeutend mit der völligen Auslöschung von Putins Traum einer Großmacht der Russischen Föderation, denn für einen entsprechenden Gegenangriff würde es allemal noch reichen und DAS sollte der Kriegshetzer auch wissen.
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