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Düstere Zeiten
Düstere Zeiten
Besonders rosige Aussichten sieht man nicht, wenn man in die Zukunft blickt. Wir stehen nicht nur vor einem schweren Rückschlag, was die Pandemie angeht, wir befinden uns auch in einer Teuerungswelle, deren Höhepunkt noch lange nicht erreicht ist. Beide Bereiche hat kaum jemand von uns bisher erlebt – und schon gar nicht zusammen. Auch ist für beide Themen nicht die Regierung verantwortlich. Daher ist es nicht nur dumm, sondern auch unverantwortlich, dort die Schuldigen zu suchen.
Wirtschaftskammer-Chef Harald Mahrer scheint weniger auf Parteilinie (ÖVP) zu sein, sondern eher auf der Ebene der Putin-Kriecher von SPÖ und FPÖ. So will er dem Kriegsverbrecher den roten Teppich ausrollen. Mit seiner Kritik an den Sanktionen gegen Moskau, die bereits Johannes Rauch angesprochen hat, rollt er tatsächlich den roten Teppich für Putin aus – auch, wenn er das bestreitet: „Wenn der Minister mit unwahren Behauptungen arbeitet, anstatt sich mit den massiven ökonomischen Folgen der Sanktionen zu beschäftigen, dann stiehlt er sich billig aus der Verantwortung“ Es sind allerdings keine „unwahren Behauptungen„, denn er stellt sich damit hinter die Erpressungen vom Kriegstreiber in Moskau.
Wenn er sagt, „Sanktionen gegen Russland wegen des Angriffskrieges gegen die Ukraine wurden offenbar nur mit einer Gehirnhälfte gedacht„, dann scheint seine 2. Gehirnhälfte auch nicht so ganz zu funktionieren. Als ob sich Putin mit der Ukraine zufriedengeben würde. Mahrer kann doch nicht wirklich denken, dass Österreich weiterhin ungehindert günstiges Gas aus Russland bekommen würde, wenn Österreich die Sanktionen nicht mittragen würde. Solche Gedanken sind zumindest dumm. Abgesehen davon, dass es keine Pipeline von Russland nach Österreich gibt, wäre Russlands Gas für uns nicht billiger und nebenbei würden wir diesen Krieg zu einem hohen Prozentsatz mitfinanzieren.
Innerhalb Österreichs steuern wir auf eine weit größere Katastrophe zu, wenn die Entwicklung sich nicht schlagartig ändert. Ich gehöre nicht zu denjenigen, die immer versuchen, alles aus der schönsten Sicht zu betrachten, sondern es steht bei mir eine realistische Einschätzung im Vordergrund. Johannes Rauch hat es bereits angedeutet. Wenn auch der Mittelstand Energie und Mieten nicht mehr zahlen kann, ist die Demokratie ebenso in Gefahr, wie das staatliche Gewaltmonopol. Anders ausgedrückt: Wir stehen vor einem Bürgerkrieg, mit Plünderungen, Hausbesetzungen, Überfällen. Und das einzige „Recht“ könnte das Recht des Stärkeren sein, wenn diesem Teuerungskreislauf ein Riegel vorgeschoben wird.
Putin rektal entgegenzukommen, damit er „großzügigerweise“ Gas kostengünstig nach Österreich liefert, ist der vollkommen falsche Weg. Erstens würde das in keinem Fall passieren und dann müsste sich die Weltgemeinschaft überlegen, ob das Land in verschiedenen internationalen Gemeinschaften noch am richtigen Platz ist.
Was wären die nächsten Schritte? Eines der schlimmsten Szenarien wären Neuwahlen, mit dem Ergebnis, dass Putin-Kriecher wie SPÖ oder – noch schlimmer – FPÖ am Ruder wären. Die Kombination von einer Rendi-Wagner und Meinl-Reisinger wäre fatal. Ohne die Grünen, die sich damit völlig unglaubwürdig machen würden, gäbe es keine Mehrheit und es ist fern meiner Vorstellungskraft, dass die beiden „Frustbeulen“ etwas Sinnvolles bewirken könnten.
Pensionen würden wieder einmal für viele Jahre einen absoluten Stillstand erleben, auch Pflegegeld und andere Sozialleistungen würden stagnieren – so wie auch bisher unter roten Kanzlern. Wäre den Roten daran gelegen, die kalte Progression abzuschaffen, oder entsprechend staatliche Zahlungen anzupassen, anstatt in parteieigene Vereine zu investieren, dann hätten sie es getan. Zeit genug hatten sie dafür. Und so ganz nebenbei hätten wir tausende von (illegalen) Migranten (keine Flüchtlinge, die wieder zurückgehen) in Österreich, die zwar nichts zum Staat beitragen müssen, aber dafür großzügig gesponsert werden.
Bliebe noch die FPÖ. Doch wer will schon einen lebendigen Nationalsozialismus in einer österreichischen Regierung? Das hatten wir schon einmal – mit bekanntem Ergebnis. Es widerstrebt mir, daran zu denken, dass Erz-Nazis Regierungspositionen für mehr als ein paar Monate haben könnten.
Aus meiner Sicht wäre das einzig Sinnvolle. Mieten und Energiekosten staatlich zu begrenzen, ohne die Konzerne anzufüttern. D.h. Entlastungen müssten direkt den Verbrauchern zugutekommen. Daneben muss auch die Berechnung der Stromkosten geändert werden. Es kann nicht sein, dass der teuerste Gasanbieter, den Strompreis vorgibt. Wenn ein Stromanbieter sagt, dass der Strom zu 100 % aus Wasserkraft kommt, kann es nicht sein, dass mir der teuerste Gasanbieter den Strompreis vorgibt, weil er „zufällig“ 1 Terrawatt Strom durch Gas erzeugt und dadurch unglaubliche Summen durch eine allgemeine Strompreiserhöhung mitkassiert. Wenn dieser Anbieter mit günstigeren Preisen nicht mithalten kann, hat er eben Pech gehabt.
Das mag nicht „unternehmerfreundlich“ klingen, ist aber in unserer Situation anders nicht zu handhaben. Was bringt es Unternehmen und der freien Marktwirtschaft, wenn sich die Produkte wie Sprit oder andere Formen der Energie niemand leisten kann? Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen und keiner kann mir erzählen, dass irgendeine andere Regierung bisher mit Pandemie, Krieg und Wirtschaftskrise gleichzeitig konfrontiert war. So sollte sich die Opposition lieber geschlossen halten, anstatt permanent politische Bomben zu werfen.
Größenwahn und Frust
Größenwahn und Frust
Zwei Dinge, die bekanntlich eng beieinander liegen, zeigen sich bei Beate Meinl-Reisinger immer deutlicher. Selten habe ich so viel Frust bei einer einzelnen Frau gesehen, wie bei ihr. Das ehemals „liberale Forum“, das sich ja jetzt „NEOS“ nennt und demnach von Haiders „Spaßkabinett“ abstammt, hat eine Vorsitzende, die entweder viel Humor hat, oder schlicht größenwahnsinnig geworden ist.
Sie hat eine ganz besondere Ansicht zur ÖVP: „Besser, die zerbröseln nicht ganz und ich kann mir aussuchen, mit wem ich koaliere“. Also ob die NEOS als Frustschleuder jemals in die Situation kommen würden, einen Führungsanspruch stellen zu können: So meint die ehemalige ÖVP Frau: „Eine Erneuerung ohne uns wird es nicht geben, daher stellen wir einen gestalterischen Führungsanspruch.“
Ob ihr schon einmal jemand gesagt hat, dass die NEOS niemals mehr sein werden, als ein Mehrheitsbeschaffer? Meinl-Reisinger wird sich niemals „aussuchen“, mit wem sie koaliert. Dafür müssten sie die stimmenstärkste Partei sein und da sehe ich die Chancen mehr als schlecht für Pinky. Eines dürfte allerdings klar sein: Der Frust wird sich weiter steigern und das sehe ich mir gerne an – am Besten erste Reihe fußfrei.
Charakterlicher Totalschaden
Die Reaktionen auf die Regierungsumbildung bei der ÖVP waren klar. Viel wichtiger ist allerdings das charakterliche Outing der Oppositionsparteien. Mit einem einfachen Ausdruck kann man das gut beschreiben: Ein einziger charakterlicher Totalschaden, den man im KFZ-Bereich zur Verschrottung freigeben würde.
Von Kickl erwarte ich mir wirklich nichts anderes. Er versucht, die Grünen zu überreden, die Koalition zu sprengen, um für ihn die gewünschten Neuwahlen zu ermöglichen und meint, dass an Neuwahlen kein Weg vorbeiführen würde. Vielleicht hat er noch zu viel von seinem Wurmmittel im Keller, das er unter die Leute bringen will, um die Menschen nicht nur mit seinem Hass, sondern auch mit dem Wurmmittel zu vergiften. dass sich die Gründen damit auf viele Jahre selbst ins OUT befördern würden, weil sie dann als Koalitionspartner immer ein unkalkulierbares Risiko für jeden wären, ist ihm natürlich egal.
Die Umgestaltung der Regierung mit einer „Kindesweglegung“ zu vergleichen, ist ein weiterer Punkt, der den miesen Charakter verdeutlicht. Das verharmlost so ein Verbrechen auf das Schändlichste. Schon fast witzig wirkt die Aussage: „Das skandalöse Verhalten der ÖVP in der Corona-Politik“ sind Grund genug für Neuwahlen“ Für Kickl ist es also ein Skandal, die Menschen NICHT sterben zu lassen, kostenlose Impfungen zu organisieren und tausende Menschenleben zu retten. Deutlicher kann man seinen charakterlichen Totalschaden kaum zeigen.
Der Chef der sozialistischen Jugend, Paul Stich ist allerdings auch nicht viel besser: „Die Chaos-ÖVP reicht den Kanzlersessel herum wie manche Jugendliche einen Joint“ Er scheint sich damit auszukennen. natürlich versucht Stich gleich einmal, der zukünftigen Staatssekretärin einen 3-Punkte-Plan zur Unterstützung der Jugend in der Corona-Krise vor die Nase zu halten.
Und wer war noch einmal die andere Hyäne im Oppositionsreigen? Ach ja, die gescheiterte Ex-ÖVP Frau, die ursprünglich zum Liberalen Forum (NEOS) gelaufen ist. jetzt fällt mir nicht einmal der Name ein – so unbedeutend ist sie wohl.
Von Macht besessen
Es gibt wohl keinen besseren Ausdruck dafür, was derzeit in der politischen Landschaft zu sehen ist. Während sich die Opposition, die Imbissbuden-Besitzer, die Wirte u.a. zu Scheinexperten verwandeln, gibt es offenbar nur ein Ziel: Die Regierung und letztendlich ganz Österreich in einen Dämmerzustand der Anarchie zu versetzen.
Der ÖVP wird vorgeworfen, von Macht besessen zu sein, doch dieses Phänomen sehe ich eher bei anderen Fraktionen. Nehmen wir einmal die Roten. Rendi-Wagner verscherbelt ihren Polit-Kadaver – oder was eben von der SPÖ noch übrig ist – an den tiefbraunen Moloch, der natürlich auch seine Machtansprüche geltend machen will, zum Discountpreis, nur damit sie endlich Kanzlerin spielen kann.
Daneben gibt es noch Beate Meinl-Reisinger, die mit den NEOS versucht, zu alter Größe zurückzufinden. Dazu muss man wissen, dass sie zwar bekannterweise scheinbar aus der ÖVP abstammt, aber das ist nur die halbe Wahrheit. Die NEOS sind nichts Anderes, als ein anderer Name des LIF (Liberales Forum), welches ja von der FPÖ abgespalten wurde. Die Gründerin Heide Schmidt war seit 1973 Mitglied der FPÖ und sogar von 1990 bis 1993 Stellvertreterin von Jörg Haider. Im Jahr 1993 hat sie unter anderem mit Friedhelm Frischenschlager, der bekannterweise den Kriegsverbrecher Reeder per Handschlag in Österreich begrüßt hatte, die FPÖ verlassen und das LIF gegründet. Aus diesem Topf stammt also Meinl-Reisinger. Kein Wunder also, dass die NEOS im Grunde genommen auf einer ähnlichen Schiene fahren, wie ein Herbert Kickl. Natürlich ist Meinl-Reisinger schon aufgrund der Biografie machtbesessen.
Über Kickl muss man nicht viel sagen. Seine politische Einstellung lässt sich in den Geschichtsbüchern nachlesen. Vom 20. Januar 1933 bis 8. Mai 1945. Verwandte Ideen und Ziele prägen die FPÖ bis heute. Es kann nicht mit Sicherheit gesagt werden, ob klein Herbert im Geschichtsunterricht gefehlt hat, oder ob er sich diesen Abschnitt als Vorbild heranzieht.
Von der Macht besessen könnte auch auf die Grünen zutreffen, denn die „Freude an der Politik“ scheint ihnen, jetzt nachdem sie ihre wichtigsten Punkte mit der ÖVP durchgesetzt haben, abhanden gekommen zu sein. verständlich, denn was würden sie die restliche Zeit der Legislaturperiode machen, wenn es für sie nichts mehr zu machen gibt? Wenn sie also nichts Wichtiges mehr zu sagen haben, könnten die Grünen schnell auf die Idee kommen, die Koalition hinzuwerfen und ihr „Heil“ (wie immer man das auch interpretieren mag) woanders zu suchen, bevor noch jemand auf die Idee kommt, auf dieser Seite einmal genauere Nachforschungen anzustellen.
Die ÖVP soll also von der Macht besessen sein? So eine Aussage gehört für mich zum Gag des Jahres.
Zusammenhänge
Je mehr Zeit vergeht, umso deutlicher kristallisieren sich auch die Zusammenhänge der Angriffe gegen Sebastian und die ÖVP heraus. Nach der gestrigen Behauptung von Matthias Strolz, dass Sebastian ihm gegenüber gesagt hätte, er könnte lügen, nachdem Strolz diese Fähigkeit für sich bestritten hat, betritt nun eine neue Protagonistin die Bühne.
Die frühere Richterin, Präsidentschaftskandidatin und NEOS-Abgeordnete Irmgard Griss: „Strolz hatte das Scheitern der Gespräche unverblümt mit „Lügen“ des ÖVP-Chefs begründet. Aber der Grund für den Abbruch der 2016 stattgefundenen Gespräche ist die Tatsache gewesen, dass sich Kurz nicht von der ÖVP emanzipieren wollte“
Sebastian hatte die frühere Richterin kontaktiert und gefragt, ob sie bereit wäre, mit ihm zusammenzuarbeiten. Da die NEOS ihren Präsidentschaftswahlkampf unterstützt hatten, hat sie vorgeschlagen, auch diese in das Projekt einzubinden. Die so „saubere Partei“ ist also doch nicht ganz so sauber, wie sie tut und dass sich Sebastian letztendlich gegen eine Zusammenarbeit entschieden hat, weil er sich von der ÖVP nicht angrenzen wollte, dürfte den NEOS immer noch ein schmerzhafter Dorn in der Fußsohle sein.
Dass damit auch eine Beate Meinl-Reisinger wild um sich schlägt, um Sebastian nachhaltig zu schaden, ist nur ein Zusammenhang, der sich aus der Aussage von Irmgard Griss ergibt. Die Lüge soll laut Strolz bei Sebastian ein „Standardinstrument“ sein? Das sieht aber plötzlich in diesem Zusammenhang ganz anders aus. Dass die NEOS mangels Zusammenarbeit mit dem „Zugpferd Sebastian“ nicht in ungeahnte Höhen geflogen sind, ist für sie einfach „dumm gelaufen“ So bleibt ihnen nichts, als auf Attacke zu schalten und ihrem Hass auf Sebastian freien Lauf zu lassen.
Inzwischen kommen auch aus einer anderen Richtung seltsame Ideen. Hinter den Kulissen erzählen sich Grüne, dass man hinterfragen muss, „ob der durch und durch türkise Nehammer während solch heikler Ermittlungen Innenminister sein kann“. Doch sie fürchten, dass weitere Personaldebatten der Koalition das Genick brechen würden. wie recht sie doch haben.
In Bezug auf den neuen Untersuchungsausschuss erklärt die grüne Fraktionsführerin Nina Tomaselli, dass sie keine Veranlassung sieht, dass der Untersuchungsgegenstand eingeschränkt wird – sich also gegen die gesamte ÖVP richtet. Außerdem sagt sie dass sie sich für den neuen Ausschuss einen anderen Vorsitzenden wünscht – genauso wie die Opposition. Offenbar glauben die Grünen, dass sie jederzeit mit einem anderen Koalitionspartner weiterregieren könnten. Wenn dieser Schuss nicht nach hinten losgeht…
Charakterbilder
Wenn ich lese, dass von verschiedenen Seiten ein „verstörendes Sittenbild bei der ÖVP angesprochen wird, dann muss ich mich auch fragen, welches Charakterbild sich von Recht, Medien, Opposition und Leuten, die absolut nichts (mehr) zu sagen haben, für mich darstellt.
Charakter von DIESER Opposition erwarte ich mir wirklich nicht. Eine Pamela Rendi-Wagner, die sich nicht zu schade ist, sich an ihren „Erzfeind“ zu verscherbeln, eine Beate Meinl-Reisinger, Parlamentarische Mitarbeiterin von Othmar Karas 2005–2006, ehemals Referentin der ÖVP Wien 2010–2012, Abgeordnete zum Nationalrat für NEOS-LIF 29.10.2013 – 29.01.2014, bevor sich das Liberale Forum (LIF) mit NEOS zusammengeschlossen hat und nun als NEOS auftritt.
Zur Erinnerung: Das „liberale Forum“ mit Heide Schmidt und Friedhelm Frischenschlager, der von 1983 bis 1986 Verteidigungsminister war und über die peinliche Sache mit dem verurteilten NS-Kriegsverbrecher Walter Reder der von Frischenschlager bei dessen Rückkehr nach Österreich per Handschlag begrüßt wurde.
Der „Wechselbalg“ Meinl-Reisinger, will sich jetzt als „moralisch überlegen“ präsentieren und glaubt, ein Recht darauf zu haben, auf die ÖVP einzudreschen? Wenn Moral ein Laib Brot wäre, dürfte der moralische Anspruch von Meinl-Reisinger nicht einmal für ein Canapé reichen.
Über den Charakter von Herbert Kickl inklusive der gesamten FPÖ muss man nicht wirklich viel sagen. Die unzähligen „Einzelfälle“ sprechen eine deutliche Sprache.
Ein weiteres Charakterbild sehe ich ganz deutlich bei den Medien – im In- und Ausland. Während in den Medien zu lesen war, wie gut doch Sebastian für ganz Europa ist, sehr viel für Österreich und Europa erreicht hat und deshalb insbesondere von Deutschland neidisch bewundert wurde, hat sich die Meinung dieser Medien über Nacht geändert.
So schreibt jetzt die Süddeutsche Zeitung: „Das Bild, das sich aus den bekannt gewordenen Chats ergibt, zeigt einen Menschen, der keine Moral hat und dem Werte nichts bedeuten. „, die SZ nennt Sebastian einen „Mann ohne Moral“, die italienische Corriere della Sera meint: „Das Märchen Sebastian Kurz, dem Wunderkind der Politik, der Wien verzaubert hat, ist zu Ende.“
Was die Justiz angeht, muss man sich fragen, ob eine Unabhängigkeit überhaupt noch gegeben ist, denn weder eine Unschuldsvermutung, noch ein Mindestmaß an Geheimhaltung über laufende Verfahren sehe ich als gegeben an. Was die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft angeht, ist von einer Unparteilichkeit nun wirklich nicht die Rede. Sie wurde zum Handlanger der Opposition.
Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass im Falle einer Verurteilung Sebastian den Hut nehmen müsste. Nicht aber wegen einer VORVERURTEILUNG von Medien, Opposition, oder Leuten, die so viel Dreck am Stecken haben, dass sie nur noch in ihrem eigenen Sumpf schwimmen können. „Zufällig“ fällt mir das ein Giftpilz und ZackZack ein.
Politik ist kein Geschäft für Mimosen oder Menschen, die keine harten Worte vertragen können. Was für die Öffentlichkeit bestimmt ist, deckt sich nur selten mit Formulierungen im politischen Alltag. Oder wurden etwa unter Haider die „dreckigen Judenwitze“ von Bezirksräten bei Besprechungen veröffentlicht? Wurde veröffentlicht, dass intern über eine „Staatsübernahme“ durch die FPÖ gesprochen wurde? Oder dass man falsche Mitgliederzahlen von einer FGÖ bereits 1998 der Öffentlichkeit präsentiert hat? Nicht, dass ich wüsste!
Für die Öffentlichkeit mag ein rauer Umgangston intern durchaus fragwürdig – vielleicht sogar ein Schock sein. Aber das ist Politik, die sich in KEINER Partei stilistisch intern unterscheidet. Wer sowas als moralisch verwerflich verurteilt, hat zwar grundsätzlich recht, aber er hat Politik auch nicht verstanden – besonders wenn er selbst aus einer politischen Partei kommt und letztendlich genau so handelt, wie diejenigen, die er verurteilt.
Wichtig – und das einzige Kriterium sollte sein, wie man was der Öffentlichkeit präsentiert und wie man sich im In- und Ausland gibt. Was groß aufgebauscht wird, darf und sollte nur dann relevant sein, wenn es BEWIESENE und VERURTEILTE Gesetzesverstöße sind. Interne Umgangsformen und widerrechtlich an die Öffentlichkeit geratene Äußerungen, die keine strafrechtliche Relevanz haben, wären im Privatbereich sogar geschützt. Es kann nicht sein, dass nicht öffentliche Gespräche nicht denselben Schutz haben, wie ein Gespräch am privaten Frühstückstisch. Das angesprochene „beschädigte Sittenbild“ hat inzwischen nur noch den Zweck, politische Gegner zu diskreditieren. Doch wer politisch aktiv ist, sollte lieber hinter seinen Grabstein zurückkriechen und schlafen, bis es Politik nicht mehr gibt, wenn er glaubt, sich von diesen „Umgangsformen“ freisprechen zu können.
Die Nacht der langen Gesichter
Der gestrige Rückzug vom Kanzleramt war letztendlich ein genialer Schachzug von Sebastian und alleine die Gesichter von zwei wütenden Hyänen und einem Pitbull an der Leine waren absolut sehenswert. Es war die Nacht der langen Gesichter, denn es wurde von der Opposition nicht bedacht, dass sie Sebastian nicht einfach in Luft auflösen kann. Er macht weiter. Nicht als Kanzler, sondern als Parteivorsitzender und Klubobmann der ÖVP.
Das bedeutet, dass er bei allen Sitzungen anwesend sein kann und sich die Opposition an Sebastians Gesicht mehr als bisher gewöhnen muss. Pamela Rendi-Wagner hat sich ohne Not aber gleich demaskiert. Etwas, dass sie wohl anders geplant hatte. Sie hat gezeigt, dass sie, um ihre Ziele zu erreichen, auch den Weg einer politischen Kurtisane gehen würde, als sie sich Herbert Kickl symbolisch an den Hals geworfen hat, um zumindest eine Duldung einer Rendi-Wagner Kanzlerschaft zu erreichen.
Dafür hätte sie wohl auch jeden Preis gezahlt – zum Beispiel Kickls Lieblingsministerium an ihn zu übergeben. Ihr rotes Tuch Herbert Kickl in die Regierung zu hieven, war ganz plötzlich keine Frage mehr für sie und ich frage mich, ob sie ihm das Innenministerium bereits versprochen hat. Die SPÖ wird künftig wohl ohne die Umfallerin Rendi-Wagner gehen müssen, denn es ist fraglich, ob die Genossen bei den roten Wählern noch gut ankommt, nachdem sie sich so „herzlich“ ihrem natürlichen Feind offeriert hat.
Die nächste auf der Liste ist NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Sie meint: „Eigentlich müsste auch für einen Klubchef untadeliges Verhalten die Voraussetzung sein“ Was aber wie Partei-intern in der ÖVP geregelt wird, geht sie einfach ausgedrückt einen feuchten Dreck an. Und nebenbei würde ich einer Abtrünnigen, die sagt, die ÖVP vernichten zu wollen, auch nicht unbedingt „untadeliges Verhalten attestieren. Dass es Sebastian ums Land geht, will sie nicht glauben. ich würde sagen, das ist IHR Problem.
Das wirre Geschwätz von Herbert Kickl, der wie ein bissiger Pitbull so gerne von der politischen Leine gelassen werden wollte, ergibt für mich keinen Sinn: „Kurz plant offenbar, die ganze Affäre zu einer unendlichen Geschichte zu machen, bis die ÖVP das Justizministerium wieder besetzt. Kurz mag als Kanzler weg sein – aber das türkise System ist nach wie vor voll da“
Er scheint damit gerechnet zu haben, dass sich die ÖVP auflöst und Kickls Gesinnung als einzig wahre „Polit-Religion“ anerkennt. Wahrscheinlich will er auch noch für andere Parteien die grundsätzlichen Entscheidungen treffen. Was Kickl wohl am meisten befürchtet, ist Sebastians Möglichkeit, sich ganz dem Entkräften der Vorwürfe gegen ihn zu widmen und als Phönix aus der Asche bei den nächsten Nationalratswahlen als Spitzenkandidat der ÖVP erscheint. Eines ist klar: Sollten sich Beweise finden, dass die Opposition alles, was strafbar sein könnte, konstruiert hat, dürfte sich auch deren Parteiförderung auf das Minimum reduzieren, das diese Parteien dann noch repräsentieren.
Nur ein Eindruck
Aber es ist ein sehr deutlicher Eindruck, dass die Opposition am letzten Loch pfeift, wenn man die Reaktionen auf die Hausdurchsuchungen bei der ÖVP liest. Ich frage mich, was passiert, wenn die Wünsche der Blau-Braunen und der Rosa-Roten nicht erfüllt werden – und davon gehe ich auch aus.
Alleine die absurde Forderung von FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz nach einer Untersuchungshaft wegen Verdunkelungsgefahr von Sebastian und anderen zahlreichen ÖVP-Mitarbeitern würde mich schon sehr an eine massive mentale Störung erinnern. Die Aussage, dass angesichts der jüngsten Aussagen aus der ÖVP klar wäre, „dass die Hausdurchsuchungen verraten wurden“, sollte zu denken geben.
Zu denken gibt mir jedenfalls so eine Aussage: „Die Opposition sieht die Razzien als Bestätigung für den Korruptionsverdacht„. Das bedeutet nämlich, dass eine Razzia für die Opposition nicht nur nur ein Verdacht, sondern bereits eine Verurteilung ist. Und DAS ist eine bedenkliche Auffassung des Rechtsstaates.
Wenn diese Hausdurchsuchungen tatsächlich verraten worden sein sollen – wie kommen diese Fuzzis auf die absurde Idee, dass da irgendetwas zu finden wäre? Immerhin hält sich dieses Hausdurchsuchungsgerücht ja schon einige Zeit.
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch sieht alles so wie immer: „Für Kurz und die türkise Familie wird es immer enger.“ Das türkise Kartenhaus bricht für ihn krachend zusammen. Was aber, wenn Deutsch selbst krachend zusammenbricht, wenn seine Hoffnungen nicht erfüllt werden? „Kurz ist auf Tauchstation und schickt seine Handlanger Gaby Schwarz und Andreas Hanger aus, um die unabhängige Justiz zu diskreditieren und in ihrer Aufklärungsarbeit zu behindern“, meint die SPÖ.
Dass Staatsbesuche zu einer „Tauchstation“ gehören, ist mir zwar neu, aber ich bin ja auch kein SPÖ-Schnurli, der bedauert, nicht mehr viel zu sagen zu haben. Und die NEOS? „Die Verdachtsfälle rund um illegale Parteienfinanzierung und Stimmenkauf durch Inserate hätten sich spätestens seit dem Projekt Ballhausplatz gehäuft“ Da wüsste ich gerne, was das Projekt Ballhausplatz ist und auch, wie man durch Inserate „Stimmen kauft“ wäre interessant zu erfahren. MEINE Stimme wurde jedenfalls von niemandem gekauft. Aber vielleicht ist das bei den NEOS so üblich, dass eine Beate Meinl-Reisinger entsprechende öffentliche Auftritte hat – bei „Wer will mich“.
Natürlich gehen die Vorhaltungen der NEOS noch weiter: „Während die ÖVP seit Wochen systematisch die unabhängige Justiz mit haltlosen Vorwürfen beschießt, schaut die grüne Ministerin wort- und tatenlos zu“. Vielleicht liegt das einfach daran, dass die Vorwürfe gar nicht so haltlos sind, wenn sie die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft betreffen.
Auch bei den Fellners (die Verleger-Brüder Wolfgang und Helmuth Fellner („Österreich“, oe24) gab es Hausdurchsuchungen. Im Verlagshaus in der Wiener Innenstadt wurden Dokumente mitgenommen. Es sollen Inseratendeals und Zahlungen des Finanzministeriums (Volumen: 1,3 Millionen Euro) an „Österreich“/oe24 ab dem Jahr 2016 gewesen sein. Komisch – bei der SPÖ, Falter und Standard gab es keine Hausdurchsuchungen. Woran DAS wohl liegt?
Die Stellungnahme vom Verlag: „Zu keinem Zeitpunkt gab es zwischen der Mediengruppe ÖSTERREICH und dem Finanzministerium eine Vereinbarung über eine Bezahlung von Umfragen durch Inserate. Tatsächlich sind alle Inseratenzahlungen des Finanzministerium durch das Transparenzgesetz offengelegt.“ Für jede Meinungsumfrage in den Fellner-Medien gebe es „einen Auftrag durch die Mediengruppe ÖSTERREICH und eine Bezahlung jeder Umfrage durch die Mediengruppe ÖSTERREICH nach marktüblichen Preisen“
Damit verfestigt sich bei mir jedenfalls der Eindruck, dass es der Opposition um nichts anderes geht, als die ÖVP zu diskreditieren – aber auch, dass dieser Haufen am letzten Loch pfeift und wenn der gewünschte „Erfolg“ nicht eintritt, dürfte es für die wohl dunkelschwarz aussehen.
Keiner mag mich
Mit diesen Worten hat sich Herbert Kickl vermutlich ins Badezimmer zurückgezogen, um lange und bitterlich zu heulen. Seine Verzweiflung dürfte grenzenlos gewesen sein, als er die breite Ablehnung zu spüren bekommen hat. SPÖ und NEOS wollen irgendwie nichts mit Rumpelstilzchen zu tun haben. Und nicht einmal in der eigenen Partei trifft er mit seinem Vorschlag, Sebastian zu stürzen und mit einem „wilden Haufen“ die Regierung zu übernehmen.
Einen fliegenden Koalitionswechsel hat die SPÖ sogar per Vorstandsbeschluss ausgeschlossen. Hans Peter Doskozil und Michael Ludwig sehen da ebenfalls keine Zukunft. Vielleicht will die SPÖ einfach nicht zu einer 1,5 % Partei verkommen.
Und die NEOS? Beate Meinl-Reisinger sieht das pragmatisch: „Da sind doch die einen oder anderen inhaltlichen Themen mehr als nur ein Fragezeichen“ Und für Norbert Hofer kommt eine Anti-ÖVP-Koalition sowieso nicht in Frage.
Kickl wird sich nun die Frage stellen müssen, warum ihn Keiner mag. Ich könnte ihm einen Tipp geben, aber dann wird dieser Beitrag bis zur nächsten Nationalratswahl sicher nicht fertig und der arme Herbert sitzt dann immer noch im Badezimmer und denkt, und denkt, und denkt
Weihnachten – The day after
Bei allen guten Wünschen, die unsere Vorsichtsmaßnahmen vor dem Fest begleiten, wird nur allzu gern vergessen, was für Chaos erst nach den Feiertagen losbricht. Auch das gilt es zu verhindern – irgendwie.
Rendi-Wagner wird ihre 200. rote Krawatte umtauschen, nachdem sie ihre Fans darauf mehrfach hingewiesen hat, dass sie nicht männlich ist und daher solche Dinger nur ganz selten trägt. Armin Wolf (Keine Ahnung, wie ich jetzt auf den komme) gibt seinen 35. Knigge zurück, bevor er ihn zu den anderen Ausgaben stellen muss, die sowieso nie gelesen werden.
Kickl lässt die geschenkten Baupläne für das Lager, in dem er Flüchtlinge konzentrieren wollte, neu und größer zeichnen – in der unverständlichen Hoffnung, dass sie doch einmal gebraucht werden und Beate Meinl-Reisinger wird versuchen, ihren Gutschein für Haarentfernung auf den Zähnen einzulösen – wobei das bei körpernahmen Dienstleistungen vielleicht nicht ganz so einfach werden dürfte.
Alle Anderen? Die werden das übliche nach weihnachtliche Chaos verursachen, in die Geschäfte stürmen, Gutscheine einlösen, Geldgeschenke in Zeug umtauschen, die sowieso kaum jemand braucht und ein Upgrade von der gut gemeinte Größe 36 bei String-Tangas auf Größe 62 durchführen.
Dass damit natürlich auch wieder so richtig die Infektionszahlen steigen werden, ist schon heute abzusehen, denn mit der Vernunft rechne ich nur sehr eingeschränkt vor Weihnachten – und nach Weihnachten schon gar nicht – auch weil die Silvesterpartys wie ein Damoklesschwert über uns schweben.
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