Wenn ich lese, dass von verschiedenen Seiten ein „verstörendes Sittenbild bei der ÖVP angesprochen wird, dann muss ich mich auch fragen, welches Charakterbild sich von Recht, Medien, Opposition und Leuten, die absolut nichts (mehr) zu sagen haben, für mich darstellt.
Charakter von DIESER Opposition erwarte ich mir wirklich nicht. Eine Pamela Rendi-Wagner, die sich nicht zu schade ist, sich an ihren „Erzfeind“ zu verscherbeln, eine Beate Meinl-Reisinger, Parlamentarische Mitarbeiterin von Othmar Karas 2005–2006, ehemals Referentin der ÖVP Wien 2010–2012, Abgeordnete zum Nationalrat für NEOS-LIF 29.10.2013 – 29.01.2014, bevor sich das Liberale Forum (LIF) mit NEOS zusammengeschlossen hat und nun als NEOS auftritt.
Zur Erinnerung: Das „liberale Forum“ mit Heide Schmidt und Friedhelm Frischenschlager, der von 1983 bis 1986 Verteidigungsminister war und über die peinliche Sache mit dem verurteilten NS-Kriegsverbrecher Walter Reder der von Frischenschlager bei dessen Rückkehr nach Österreich per Handschlag begrüßt wurde.
Der „Wechselbalg“ Meinl-Reisinger, will sich jetzt als „moralisch überlegen“ präsentieren und glaubt, ein Recht darauf zu haben, auf die ÖVP einzudreschen? Wenn Moral ein Laib Brot wäre, dürfte der moralische Anspruch von Meinl-Reisinger nicht einmal für ein Canapé reichen.
Über den Charakter von Herbert Kickl inklusive der gesamten FPÖ muss man nicht wirklich viel sagen. Die unzähligen „Einzelfälle“ sprechen eine deutliche Sprache.
Ein weiteres Charakterbild sehe ich ganz deutlich bei den Medien – im In- und Ausland. Während in den Medien zu lesen war, wie gut doch Sebastian für ganz Europa ist, sehr viel für Österreich und Europa erreicht hat und deshalb insbesondere von Deutschland neidisch bewundert wurde, hat sich die Meinung dieser Medien über Nacht geändert.
So schreibt jetzt die Süddeutsche Zeitung: „Das Bild, das sich aus den bekannt gewordenen Chats ergibt, zeigt einen Menschen, der keine Moral hat und dem Werte nichts bedeuten. „, die SZ nennt Sebastian einen „Mann ohne Moral“, die italienische Corriere della Sera meint: „Das Märchen Sebastian Kurz, dem Wunderkind der Politik, der Wien verzaubert hat, ist zu Ende.“
Was die Justiz angeht, muss man sich fragen, ob eine Unabhängigkeit überhaupt noch gegeben ist, denn weder eine Unschuldsvermutung, noch ein Mindestmaß an Geheimhaltung über laufende Verfahren sehe ich als gegeben an. Was die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft angeht, ist von einer Unparteilichkeit nun wirklich nicht die Rede. Sie wurde zum Handlanger der Opposition.
Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass im Falle einer Verurteilung Sebastian den Hut nehmen müsste. Nicht aber wegen einer VORVERURTEILUNG von Medien, Opposition, oder Leuten, die so viel Dreck am Stecken haben, dass sie nur noch in ihrem eigenen Sumpf schwimmen können. „Zufällig“ fällt mir das ein Giftpilz und ZackZack ein.
Politik ist kein Geschäft für Mimosen oder Menschen, die keine harten Worte vertragen können. Was für die Öffentlichkeit bestimmt ist, deckt sich nur selten mit Formulierungen im politischen Alltag. Oder wurden etwa unter Haider die „dreckigen Judenwitze“ von Bezirksräten bei Besprechungen veröffentlicht? Wurde veröffentlicht, dass intern über eine „Staatsübernahme“ durch die FPÖ gesprochen wurde? Oder dass man falsche Mitgliederzahlen von einer FGÖ bereits 1998 der Öffentlichkeit präsentiert hat? Nicht, dass ich wüsste!
Für die Öffentlichkeit mag ein rauer Umgangston intern durchaus fragwürdig – vielleicht sogar ein Schock sein. Aber das ist Politik, die sich in KEINER Partei stilistisch intern unterscheidet. Wer sowas als moralisch verwerflich verurteilt, hat zwar grundsätzlich recht, aber er hat Politik auch nicht verstanden – besonders wenn er selbst aus einer politischen Partei kommt und letztendlich genau so handelt, wie diejenigen, die er verurteilt.
Wichtig – und das einzige Kriterium sollte sein, wie man was der Öffentlichkeit präsentiert und wie man sich im In- und Ausland gibt. Was groß aufgebauscht wird, darf und sollte nur dann relevant sein, wenn es BEWIESENE und VERURTEILTE Gesetzesverstöße sind. Interne Umgangsformen und widerrechtlich an die Öffentlichkeit geratene Äußerungen, die keine strafrechtliche Relevanz haben, wären im Privatbereich sogar geschützt. Es kann nicht sein, dass nicht öffentliche Gespräche nicht denselben Schutz haben, wie ein Gespräch am privaten Frühstückstisch. Das angesprochene „beschädigte Sittenbild“ hat inzwischen nur noch den Zweck, politische Gegner zu diskreditieren. Doch wer politisch aktiv ist, sollte lieber hinter seinen Grabstein zurückkriechen und schlafen, bis es Politik nicht mehr gibt, wenn er glaubt, sich von diesen „Umgangsformen“ freisprechen zu können.
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