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Lockdown-Ende für Geimpfte
Lockdown-Ende für Geimpfte
Viele Variablen führen immer wieder zu Spekulationen. Aktuell ist es die Frage nach dem Datum für das Ende des Lockdowns am 12. Dezember (Sonntag), welches von der Regierungsspitze und den Landeshauptleuten auch schriftlich vereinbart worden ist. Der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter: „Genau dieses Versprechen muss man eben jetzt auch halten, denn sonst haben wir die Geimpften auch noch auf der Straße“.
Ich teile diese Befürchtung von Platter, denn es ist nicht hinnehmbar, dass diejenigen, die sich impfen lassen, die Maßnahmen brav einhalten und damit auch die Ungeimpften schützen, die Konsequenzen für widerliches, asoziales Verhalten der Verweigerer und Corona-Leugner mittragen müssen. Außerdem fordert Platter auch eine Testpflicht für ungeimpfte Personen ab Inkrafttreten der Impfpflicht.
Für Impfverweigerer wird der Lockdown natürlich bis zum St. Nimmerleinstag dauern – bis sie eben geimpft sind. Gastronomie, Hotellerie, Kultur und Sport bleiben Ungeimpften dann verwehrt. Nun gibt es ja ganz „Schlaue“, die der Ansicht sind, man könnte die Geldstrafen sowieso nicht bei ihnen exekutieren. Für die gibt es aber auch das Mittel „Ersatzarrest“ ich denke, wenn sich dann erst einmal ein paar „Hardcore-Verweigerer“ ein paarmal nach der Seife bücken müssen, werden sie schon nachgeben. Sie sollten nicht damit rechnen, im Bau Rechte zu haben.
Die Bilanz der Demos in Wien zeigt Zahlen, die man so nicht länger hinnehmen kann und wenn die „Demonstranten“ glauben, sie könnten mit Gewalt den Staat erpressen, dann wird man eben weitere Möglichkeiten finden, sowas zu unterbinden:
➤ Es wurden 67 Anzeigen nach dem Strafgesetzbuch erstattet, darunter Widerstand gegen die Staatsgewalt, Tätliche Angriffe, Sachbeschädigungen, Körperverletzungen
➤ Mehr als 620 Verwaltungs-Anzeigen, fast alle davon aufgrund der Covid-Maßnahmen/Maskenpflicht (Öffis, Reisebusse, Demos)
➤ 5 Polizistinnen und Polizisten wurden verletzt (u.a. Knalltrauma durch Pyro)
➤ 5 Festnahmen nach der Strafprozessordnung
Sie dürfen ja demonstrieren – unter Einhaltung der Sicherheitsmaßnahmen und „ohne Gefährdung der Polizei, ohne Beschädigungen von Hab und Gut, ohne Hass oder Intoleranz oder Antisemitismus.“ Deutlicher als unser Karl Nehammer kann man es kaum formulieren.
Bliebe nur noch die Frage der Kontrolle eines Lockdowns für Ungeimpfte. Da müssten schon auf der Straße Kontrollen stattfinden und bei Geschäften muss man auch sanktionieren, wenn ein Geschäft nicht, oder nur vereinzelt kontrolliert. Auch diese Strafen müssen weh tun, sonst wirken sie nicht. Eine Möglichkeit wäre, ein betreffendes Geschäft sofort für mindestens 3 Monate generell zu schließen. Siegel an die Tür und aus die Maus.
Strafen
Jetzt ist nichts mehr mit dem System „Geldstrafen aus der Portokasse bezahlen“ Die Verletzung der Maskenpflicht kostet keine 25 € mehr, sondern 90 € pro Verstoß. Damit dürfte es schon schwieriger sein, derartige „Unannehmlichkeiten“ schon im Voraus einzuplanen. Es sollte auch nicht damit gerechnet werden, dass diese Strafen sowieso wieder aufgehoben werden. Auch diese Regelung ist durch den Hauptausschuss bestätigt. Aber vielleicht schreiben ja Einige ihre Bettelbriefe an Die FPÖ.
Auch der auf zwei Meter gewachsene Sicherheitsabstand und die neuen Besuchsregeln mit maximal vier Personen aus zwei Haushalten. wird kontrolliert. Strengere Maßnahmen in den Skigebieten gehören jetzt ebenso zum Alltag, wie Tests in den Schulen. Eltern, die sich weigern, ihre Kinder testen zu lassen, dürfen damit rechnen, dass die Kinder zu Hause bleiben müssen.
Niemand hat die Ausrede, sich keine FFP2-Maske leisten zu können. Die meisten Supermärkte bieten diese Masken zum Preis von 59 Cent an und Andere geben sie überhaupt gratis ab. Eine angebliche Maskenbefreiung muss vom AMTSARZT bestätigt werden und dann dürfen die FFP2-Masken ausnahmsweise gegen ein Visier getauscht werden. GAR nichts zu verwenden bedeutet vorsätzliche Gemeingefährdung. Mir bräuchte Keiner mit dem Spruch kommen: „Ich kann aus „psychischen Gründen“ keinerlei Maske tragen“ Dafür habe ich NULL Verständnis und da stehe ich auf dem Standpunkt: Wer psychisch so drauf ist, dass er Andere vorsätzlich gefährden MUSS, der soll gefälligst zu Hause bleiben. Hart aber im Interesse aller Anderen.
Quarantänebrecher
Es gibt immer wieder Menschen, die glauben, sich über alles hinwegsetzen zu können. Lächerliche Geldstrafen könnte man ja sowieso anfechten und wenn „nichts zu holen ist“ ist man sowieso gegen Strafen immun. Dass es aber ganz anders kommen kann, sieht man an zwei Beispielen. Es empfiehlt sich also nicht, auf der Ignorantenwelle zu reiten.
Voriges Jahr im April hatte eine 54 Jahre Frau aus Deutschland nach positiver Corona-Testung von der Bezirkshauptmannschaft einen Absonderungsbescheid erhalten. Sie hatte trotzdem ihre Wohnung verlassen, um sich mit dem Taxi in einen Supermarkt zu fahren. Ihre Ausrede: Die Mindestbestellsummen in den Online-Shops der Supermärkte waren ihr zu hoch. Außerdem hat sie durch die Benutzung des Lifts in ihrem Wohnhaus zur Entsorgung des Mülls Mitbewohner ihres Mehrparteienhauses gefährdet Trotz Verwarnung hat die 54-Jährige bis zur Verhandlung noch mehrfach das Haus verlassen.
Für eine Frühpensionistin sind 10.800 Euro sicher viel Geld, doch der Staatsanwaltschaft ging es auch um die abschreckende Wirkung: „Sie haben sich einen Dreck geschert, ob Sie Leute anstecken, Sie waren so dreist, dass man Sie sogar verhaften musste!“ So wurde die Forderung der Staatsanwaltschaft begründet. Und sie hat völlig recht damit.
Nun hat das Oberlandesgericht das Urteil bestätigt und wenn die Frau nicht zahlen kann oder will, gibt es immer noch den Ersatzarrest – und der dürfte bei dieser Summe länger dauern.
Etwas günstiger kommt ein 26-jähriger Tiroler davon. Der Mitarbeiter einer Unterländer Gemeinde hat sogar ohne Mund-Nasen-Schutz – den Friedhof besucht und danach einen Abstecher zum Bauhof gemacht. Ihn kostet die Quarantäneverweigerung 4080 Euro. Vielleicht wurde es deshalb günstiger, weil er die „Bewohner“ des Friedhofs kaum infizieren konnte. Die Missachtung der Quarantäne bleibt aber trotzdem.
Sinnlos und dumm
Seit heute früh geht schon eine Meldung durch alle Medien. Die Frau hat auch dafür gesorgt, dass es möglichst viele Menschen erfahren. Die Linzerin Alexandra Pervulesko versucht gegen jede Vernunft und vor Allem gegen die Regierung in den Krieg zu ziehen. Doch das Einzige, das sie dabei ziehen wird, ist den Kürzeren.
Sie will also tatsächlich heute ihre Bar trotz Lockdown öffnen. Kostenpunkt für diese verbotene und sinnlose Aktion: 30.000 €. Mit vielen Gästen sollte sie aber nicht rechnen. Immerhin warten auf jeden Gast 1.450 € Geldstrafe. Die staatlichen Unterstützungen würden nicht ausreichen, behauptet sie. Angehäufte Schulden und Umsatzentgang würden diese Hilfen bei Weitem übersteigen.
Diese Wutwirtin behauptet, dass sie auf der Straße sitzen würde, wenn sie jetzt nicht öffnen würde. SO schnell landet niemand auf der Straße. Aber sie gibt immerhin zu, dass sie mit den Maßnahmen überfordert ist: „Als Gastronomen wurden wir schon mit dem 1. Lockdown im Frühjahr in eine Situation gedrängt die nicht zu bewältigen ist. Ich kann nicht wie eine Mama immer hinter den Gästen her sein“
Das bedeutet aber auch, dass diese Wirtin gar kein Interesse daran hat, sich an Regeln zu halten. DAS können Andere nämlich auch. Ob sich Maskenpflicht und Abstandsregeln verwirklichen lassen, kann sie nicht sagen. Doch damit dürfte sie sowieso nicht mehr aufsperren – auch nicht ohne Lockdown.
Solche Aktionen erinnern mehr an einen Machtkampf mit den Behörden, denn für einen angeblichen Überlebenskampf ist diese Aktion wirklich zu dumm – besonders, weil sie diesen Schritt auch schon im Vorfeld groß angekündigt hat. Und wenn sie Pech hat, wandert sie mit ihren Gästen zusammen in den Bau, denn wenn sie die Geldstrafe nicht zahlt, gibt es Ersatzarrest. Und da habe ich NULL Mitleid.
Beschränkungen
Dass es wieder zu einem Lockdown kommen wird, war angesichts der steigenden Infektionszahlen zu erwarten – auch wenn es nur ein „Teil-Lockdown“ ist. Neu dürften aber die zu erwartenden nächtlichen Ausgangsbeschränkungen von 20 Uhr bis 6 Uhr sein. Daher richten sich die neuesten Widerstände gegen diese Beschränkungen.
# „Kurz gesagt, ab 20h bekommt man in der 2 Mio. Stadt Wien nichts mehr zum Essen. Viel Spaß den Polizisten im Nachtdienst.“ ist nur einer der beschränkten Kommentare, die im Netz zu finden sind. Natürlich hat in Wien kein Mensch ausreichende Lebensmittelvorräte, um 10 Stunden ohne Einkauf zu überleben. Man könnte glauben, dass auf diese Art die Hälfte aller Wiener in dieser Zeit verhungern müssen.
# Auch eine interessante Aussage: „Ich lasse mich sicher nicht ab 20 Uhr zu Hause einsperren. Die Geldstrafe kalkuliere ich mit ein. Wird sowieso wieder aufgehoben“ Dumm ist nur, dass diesmal alles rechtlich abgesichert ist und neben Geldstrafen auch Ersatzarrest droht.
Dass mit dieser Maßnahme lediglich größere nächtliche Zusammenkünfte – egal in welchem Bereich – verhindert werden sollen, ist wohl für die „Beschränkten“ nicht nachvollziehbar. Doch ohne diese Maßnahmen rechne ich mit mehr als 10.000 Neuinfektionen in 24 Stunden spätestens Ende nächster Woche. Die Menschen blenden immer häufiger jede Vernunft aus. Gleichzeitig wären Diejenigen aber die Ersten, die nach einem Intensivbett schreien würden, wenn klar ist, dass sie selbst betroffen sind, und zwar genügend Betten vorhanden wären, aber eben kein entsprechendes Personal.
Es ist klar, dass wir zwar mitten in der 2. Welle sind, aber der theoretische Höhepunkt noch lange nicht erreicht ist. Der kommt erst, wenn Corona und die Grippewelle zeitlich zusammen fallen. Ein „Normalzustand“ in Bezug auf Gesundheit und Wirtschaft wird noch lange – sehr lange dauern – falls es überhaupt jemals wieder eine „Nach Corona = vor Corona“ geben wird. Es wird sich Einiges ändern. Die Ausrichtung der Wirtschaft ebenso, wie der Alltag in Beruf und Administration. Und die Bevölkerung wäre gut beraten, sich mit dieser Tatsache anzufreunden, denn wer sich nicht anpassen will, der wird vermutlich langfristig auf der Strecke bleiben.
Vermeidbar?
Der zweite Lockdown rückt näher und ich stelle mir die Frage, ob er vermeidbar gewesen wäre. DASS ein weiterer Lockdown bevorsteht, halte ich für mehr als wahrscheinlich. Deutschland macht so gut wie alles zu. Das Gastgewerbe wird auf NULL heruntergefahren – im günstigsten Fall wird es noch Essenslieferungen geben. Alle Events werden gestrichen und auch die Kontakte werden auf ein Minimum eingeschränkt. Schulen und Kindergärten sollen offen bleiben.
Österreich wird mit Deutschland und den anderen europäischen Partnern „weiterhin eng abgestimmt im Kampf gegen die 2. Welle der Pandemie vorgehen“ Das bedeutet aber auch, dass Österreich ein ähnlicher Lockdown bevorsteht. Wenn man die Zahlen vergleicht und auf die Bevölkerungsanzahl umrechnet, steht Österreich um Einiges schlechter da als Deutschland, denn umgerechnet würden die österreichischen Zahlen 35.000 Neuinfizierte in Deutschland bedeuten. Und so Viele sind es nun doch nicht.
Die Frage bleibt: Wäre so eine Situation in Österreich vermeidbar gewesen? Ja, WENN:
Wenn man die Grenzen – und zwar ALLE – dicht gemacht hätte. Wenn es die Möglichkeit gegeben hätte, Partys, Großdemonstrationen, aber auch sonstige größere Zusammenkünfte unterbinden hätte können. Aber das haben ja die Oppositionsparteien „erfolgreich“ verhindert. Ja, es sind auch Fehler passiert. Zum Beispiel hätte ich niemals die Maskenpflicht vor Ende der kommenden Grippesaison aufgehoben. Auch da würde das Ansteckungsrisiko gesenkt werden.
Dass besonders Gastgewerbe und Hotellerie zu leiden haben, ist nachvollziehbar. Aber nachdem ich gestern im Bus ein Gespräch mitangehört habe, nachdem die größte Sorge von zwei etwa 20-Jährigen darin besteht, alle Papiere für einen Slowenien-Urlaub nächste Woche zu bekommen, dann weiß ich, dass der österreichische Tourismus davon sowieso nicht profitiert. Nur ein paar weitere Infizierte bei der Rückkehr werden sich finden.
Es besteht zwar keine akute Gefahr des Bettenmangels in Spitälern, aber wir sind auf dem besten Weg dorthin. Nicht sofort notwendige OPs wurden bereits verschoben. Was jetzt fehlt, sind klare Vorgaben, an die sich JEDER zu halten hat – ohne fadenscheinige Ausreden. Anschobers Appelle und Empfehlungen sind genauso sinnvoll, wie der Versuch, einen Pudding an die Wand zu nageln. Wer sich nicht daran hält, muss unmittelbare Konsequenzen spüren und das sind Geldsträfelchen eher lächerlich, denn die Betreffenden glauben sowieso, dass sie nicht exekutierbar wären, oder dass man nur lange genug warten muss, bis sie aufgehoben werden.
Wenig hilfreich
Leider muss ich feststellen, dass trotz aller aktuellen Probleme für mache Gruppierungen Parteipolitik offenbar wichtiger zu sein scheint, als die Lösung dieser Probleme. So sollte es bis zu jedem Verantwortlichen inzwischen durchgedrungen sein, dass die Wien-Wahl gelaufen ist und der Konkurrenzkampf zumindest im Moment nur eine untergeordnete Rolle spielen sollte.
Die Reihenfolge müsste lauten: Corona bzw. Infektionszahlen vermindern —> Wirtschaft und Arbeitsplätze sichern —> Innerstaatliche Sicherheit —> Umwelt und Klima —> Dann kommt lange nichts und erst ganz zum Schluss Parteipolitik. Kultur und Bildung, sowie Freizeit gehören zwar auch dazu, aber das geht ohne das Andere nicht und ist daher irgendwo dazwischen einzuordnen. Reisefreiheit ist ein gutes Beispiel dafür, dass diese Punkte alle irgendwie verschachtelt sind.
Es wäre Wahnsinn, unbeschränkte Reisefreiheit zuzulassen, während die Zahlen weiterhin in diesem Ausmaß steigen. Das Ergebnis hat man bei Reiserückkehrern vom Balkan gesehen. Und das Ende ist noch lange nicht erreicht. Das Ende der Herbstferien dürfte ein erneutes Ansteigen der Infektionszahlen bedeuten. Es bedeutet also einen direkten Einfluss auf die ersten drei Punkte.
Derzeit gibt es auch unterschiedliche Ansichten innerhalb der Regierung, was z.B. Sperrstunden angeht. Die 22 Uhr Regelung lehnen Wien, Niederösterreich und Oberösterreich ab. So wird an einem Kompromiss von 23 Uhr gearbeitet. Einigkeit herrscht aber darüber, dass die Visiere – wie bereits im Großteil der EU-Staaten – nicht mehr als Ersatz für Masken gelten dürfen. Das deckt sich auch mit wissenschaftlichen Untersuchungen.
Wenig hilfreich sind allerdings verschiedene Aktionen, die nur Parteipolitik als Hintergrund haben. Dazu gehören Demos gegen Corona-Maßnahmen, das hartnäckige Vorgehen der Oppositionsparteien gegen alle vernünftigen und lebensrettenden Maßnahmen der Regierung, verbale Angriffe, die einfach „nur so“ in den Raum gestellt werden und natürlich das konsequente Ignorieren einer „verordneten Quarantäne“, welches sich vorzugsweise bei Anhängern der Opposition zeigt.
Mir ist völlig unklar, was nachweislich Infizierte in der Öffentlichkeit zu suchen haben, mit öffentlichen Verkehrsmitteln durch halb Österreich fahren oder gar Massenveranstaltungen besuchen. Das mag vielleicht wie eine Präsentation des oppositionellen Widerstandes aussehen, weil immer wieder dieselben „Argumente“ von Einschränkungen der persönlichen Freiheit, Menschenrechte usw. fallen, wie sie auch die Opposition präsentiert, aber es ist nichts weiter als eine vorsätzliche Gemeingefährdung. Und genau das sollte viel härter sanktioniert werden. Dramatisch sehe ich allerdings, dass Einige bereits Geldstrafen im „Reisebudget“ einplanen, ohne sich über den gesundheitlichen Aspekt Gedanken zu machen.
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