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Russland gegen Österreich?
Russland gegen Österreich?
Wer jetzt noch einen Beweis dafür braucht, dass Putin keine Urteilsfähigkeit mehr besitzt, sollte ich die letzten Aussagen dieses Kriegstreibers vor Augen halten. Mir ist jedenfalls niemand bekannt, der sonst noch ähnliche Vergleiche zieht und es ist wohl nur eine Frage der Zeit, bis Putin unsere Land in die Schublade „Feindesland“ steckt.
So richtet Wladimir Putin scharfe Worte gegen unseren Karl Nehammer und Außenminister Alexander Schallenberg. Man könnte es als belanglose Kriegsrhetorik ansehen, doch diese Vorwürfe dürften bereits vorbereitet gewesen sein. Karl wird als Bundeskanzler eines „scheinbar neutralen Österreichs“ bezeichnet, der in zwei Pressekonferenzen mit einer „emotionalen antirussischen Rhetorik“ hätte er der russischen Regierung einseitige Kriegsentfesselung, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die Verletzung des humanitären Rechts vorgeworfen.
Die Wahrheit ist ja bekanntlich in Russland nicht erwünscht. Doch die Vorwürfe in Richtung Moskau stimmen zu 100 %. Unser Kanzler hätte auch behauptet, dass die Neutralität Österreichs nach dem Zweiten Weltkrieg dem Land durch sowjetische Kommunisten „aufgezwungen“ worden wäre. Doch auch das ist Fakt! Russland hätte niemals dem Ende der Besatzung zugestimmt, wenn sich Österreich nicht zur Neutralität verpflichtet hätte.
Das russische Außenministerium geht ins Detail: „Die Befreiung des Territoriums dieses Landes hatte einen hohen Preis – mehr als 26.000 Soldaten sind dabei gefallen“ Klingt nach einem Vorwurf, der Österreich offenbar zur ewigen Dankbarkeit verpflichten soll. Ich weiß allerdings auch von Erzählungen meiner Granny, wie sehr besonders die russische Besatzungsmacht alleine in Wien gewütet hat. Vergewaltigungen, Misshandlungen, Folter und Plünderungen der noch im österreichischen Besitz befindlichen Güter waren „Alltagsgeschichten“.
Wenn Schallenberg der Russischen Föderation vorwirft, die gesamteuropäische Sicherheitsarchitektur zerstört zu haben, dann ist das eine Tatsache und rechtfertigt SO eine Reaktion nicht: „Wir verurteilen entschieden derartige unbegründete Aussagen und Einschätzungen“ Wie so etwas zu werten ist, dürfte auch klar sein: „In letzter Zeit ist die Qualität der Neutralität merklich erodiert, was man in Zukunft berücksichtigen wird„.
Neutralität bedeutet militärische Neutralität. Sie bedeutet nicht, dass man alles, was sich ein größenwahnsinniger Wladimir befürworten und unterstützen muss. NIEMAND hat Österreich zu einer politischen Neutralität verpflichtet – was nebenbei bemerkt in Europa gar nicht möglich wäre, ohne sich selbst komplett auszugrenzen. DAS konnte und kann sich das Land nämlich nicht leisten.
Schallenberg kommentiert Putins Vorhaltungen diplomatisch, aber deutlich: „Österreich ist militärisch gesehen ein neutraler Staat. Aber wir sind politisch niemals neutral, wenn es um die Achtung des Völkerrechts geht. Wir sind keineswegs neutral gegenüber Gewalt und wir werden nie schweigen, wenn die Souveränität, territoriale Integrität und Unabhängigkeit eines Staates angegriffen wird. Dagegen werden wir immer und auf allen Ebenen entschieden eintreten. Die Einhaltung des Völkerrechts, insbesondere der Bestimmungen des humanitären Völkerrechts, ist unsere rote Linie“ Putin dürfte davon unbeeindruckt sein. Es interessiert ihn genauso wenig, wie die völlige Isolation durch die Weltgemeinschaft (mit wenigen Ausnahmen).
Eine klare Haltung
Eine klare Haltung
Die ganze Welt verurteilt die Angriffe von Wladimir Putin auf die Ukraine. Die ganze Welt? Nein, ein kleines gallisches Dorf namens FPÖ mit Kickl an der Spitze scheint nach wie vor Sympathien für Putin zu haben, denn die Haltung der FPÖ zu den Sanktionen lässt kaum andere Schlüsse zu.
Es ist gar nicht so sehr die private Haltung einzelner FPÖ-Funktionäre, sondern die heutige Haltung der Blau-Braunen zu Putin und seinen zweifelhaften Handlungen. dass Putin auf der Hochzeit von der Ex-FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl getanzt hat, kann man noch als Privatangelegenheit durchgehen lassen.
Während die österreichische Bundesregierung eine klare Haltung zum Thema Ukraine zeigt, ist die FPÖ sehr zögerlich und widerspricht sogar jeder klaren Verurteilung der Russischen Föderation durch Österreich. „Mit seiner Positionierung gegenüber Russland verstößt Österreich gegen die „immerwährende Neutralität“, meint die FPÖ.
Bereits zwei Tage vor dem russischen Angriff auf die Ukraine hat Kickl „klargestellt“: „Österreich hat die verfassungsrechtliche Verpflichtung, immerwährend neutral zu sein. Jeder Minister hat einen Eid auf die Verfassung abgelegt. Daraus leitet sich auch ab, dass Österreich weder auf der Seite Russlands noch auf Seite der USA/NATO stehen darf„.
Ich empfehle der FPÖ eine wesentliche Lektüre. Sie nennt sich Verfassung und die ist eindeutig. Kickl stört es, dass Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen und unser Karl Nehammer klare Worte zur russischen Aggression gegenüber der Ukraine finden. Kickl sieht die Statements von Nehammer als „peinlichen Auftritt“, der nicht mit der österreichischen Verfassung kompatibel wäre.
Jetzt wird der Vergleich erst richtig „haarig“: „Die Coronakrise und der Ukraine-Krieg hätten eine Gemeinsamkeit. Es würde sich in beiden Fällen um von der österreichischen Regierung dramatisierte Gefahren handeln, die als Existenzberechtigung, für deren Schaffen dienen sollen.“ Damit deutet Kickl an, dass der Ukraine-Krieg von der österreichischen Bundesregierung initiiert wurde. Es soll eine Art „Ablenkungsmanöver“ für türkis-grüne Verfehlungen sein.
Dass Putin die Angriffe gegen die Ukraine mit „Entnazifizierung“ rechtfertigen will, sollte aber gerade der FPÖ zu denken geben – genauso wie der deutschen AfD – wären doch genau diese Parteien im Focus von Putin, wenn er an dieser Begründung festhält. Ich halte diese „Begründung“ allerdings für genauso aus der Luft gegriffen, wie die Darstellung der FPÖ von Ungeimpften mit „Judensternen“. Der Hang, sich als „Opfer“ darzustellen, eint solche Parteien und Wladimir Putin.
Es ist schon richtig, dass die immerwährende Neutralität 1955 in der Verfassung verankert wurde. Doch für Kickl ist es, wie nur Schlagzeilen zu lesen. Einen Absatz weiter wird auf die Auslegung des Neutralitätsprinzips hingewiesen. Dort steht klar, „dass Österreich Zukunft keinen militärischen Bündnissen beitreten und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder Staaten auf seinem Gebiete nicht zulassen darf. Es dürfen keine Waffen an Kriegsparteien geliefert, oder Überfluggenehmigungen und Truppenverlegungen durch das österreichische Gebiet erlaubt werden. Neutralität bedeutet nicht, politisch neutral, sondern nur militärisch neutral zu sein.
Natürlich darf Österreich Sanktionen gegen einen Aggressor mittragen. Alles andere würde sogar dem Völkerrecht widersprechen. Kickl beschwert sich über die „Strategie der absoluten Parteilichkeit und Einseitigkeit“. Die Haltung der Bundesregierung ist kein Widerspruch zum Prinzip der Neutralität, wie sie in der Verfassung verankert ist.
Kickl und seinen Gesinnungsgenossen empfehle ich, zumindest auf dem Klo weder Pornos, noch Rosamunde Pilcher zu lesen, sondern zur Abwechslung einmal die Verfassung. Das dürfte für sie eine ganz neue Erfahrung sein.
Kickls Rede
Man kann durchaus sagen, dass Kickl etwas verinnerlicht hat. Nein, nichts mit Vernunft oder Logik, sondern die Verbalakrobatik, die er immer wieder zum Besten gibt. So auch bei der gestrigen Demonstration in Innsbruck, die was die Teilnehmeranzahl betrifft, wohl eher ein Fiasko für die FPÖ war.
Es wäre mir erst gar nicht aufgefallen, aber der Impf-Taliban scheint gewisse Schwierigkeiten zu haben, sich die Themen seiner Ansprachen zu merken. Erst, nachdem ich den zentralen Ausschnitt bearbeitet habe und damit die Birne von Kickl etwas größer wurde, war deutlich zu sehen, dass er offenbar sehr oft auf seinen Schummelzettel nachsehen muss, was er eigentlich sagen wollte. Das möchte ich natürlich niemandem vorenthalten.
Inhaltlich muss man nicht wirklich viel dazu sagen, denn bis auf die Putzfrau im Parlament dürfte er so ziemlich jeden in der Regierung angegriffen und beleidigt haben. Egal, ob das unsere Karo Edtstadler, Tourismusministerin Köstinger, Karl Nehammer oder auch Werner Kogler ist.
Er hat sich nicht einmal bemüht, seine Angriffe irgendwie zu „verschachteln“. Es muss ja auch der Dümmste kapieren, was und wer gemeint ist. Kickl ist sich auch sicher, dass es noch in diesem Jahr Neuwahlen geben wird und dass ausgerechnet ER als großer Gewinner daraus hervorgehen würde. Aber größenwahnsinnig war er wohl immer schon.
Interessant auch, dass er immer wieder versucht, die Stimmung abzuschätzen und dabei schon öfter einmal den Faden verliert. Aber dafür hat er ja seinen Schummelzettel vor sich liegen und wenn man weiter weg steht, merkt man seine verstohlenen Blicke auf seine Beleidigungsliste gar nicht. Wie gesagt – mir wäre es im Originalvideo auch nicht aufgefallen.
Weihnachtswünsche
Weihnachtswünsche
Ein Jahr voller interessanter und teilweise absurder Ereignisse geht zu Ende. Es gab verschiedene Kanzler, die jeder auf seine Art eine hervorragende Arbeit geleistet haben und jeder Einzelne hatte zu gegebener Zeit seine Berechtigung – der Situation angepasst. Koalitionspartner, die widersprüchlicher nicht sein könnten, haben einen Weg gefunden, schwierige Kompromisse zu schließen, die am Ende das Bestmögliche für die Bevölkerung erreicht haben.
Der schwierigste Part steht aber noch bevor und da bedarf es mehr, als nur eine verständliche Kommunikation mit der Bevölkerung. Es braucht in mehreren Dingen einen Schulterschluss – auch mit Oppositionsparteien. Das Wichtigste ist der Schutz von Leben und Gesundheit der gesamten Bevölkerung und da haben trotz widersprüchlicher Ansichten endlose Diskussionen keinen Platz. Die Pandemie wird nicht einfach verschwinden und es ist ein völlig falscher Zugang, mit Elementen zu diskutieren, die ausschließlich eigene Interessen in den Vordergrund stellen.
Es ist eine Art Kriegszustand mit einem einzigen wirklichen Feind: Das Coronavirus! Oppositionsparteien, die das ganze Jahr in einer surrealistischen Garage leben und nicht einmal erkennen, welchen Schaden sie für alle Österreicher und Österreicherinnen verursachen, kann man zwar nicht ignorieren, aber man muss sie in ihre Schranken weisen. Ihren „Fans“ kann man nur versuchen klarzumachen, dass sie Rattenfängern nachlaufen, die uns in eine längst verdrängte Vergangenheit führen wollen.
Zukunft bedeutet, nach vorne zu blicken und diese Weitsicht wünsche ich Dir, lieber Karl, in jedem Moment Deiner Amtszeit. Unnötig zu erwähnen, dass dafür ein angstfreies Arbeiten und beinhartes Durchsetzungsvermögen nötig ist. Unbequeme Entscheidungen werden sich häufen, aber mit einem gemeinsamen Ziel fällt es leichter, denn der Zusammenhalt ist die wichtigste Voraussetzung für einen erfolgreichen Weg – so unbequem auch einzelne Schritte sein mögen.
Von meiner Seite wünsche ich allen Followern und vernünftig denkenden Menschen ein friedliches und besinnliches Weihnachtsfest ohne zu große Zukunftsangst. Jede schwere Zeit hat auch einmal ein Ende – auch, wenn sie endlos erscheint. Aufgeben kann man einen Brief, aber niemals sich selbst. Auch bei mir hat sich im Laufe der Jahre sehr viel geändert und ein gutes Beispiel ist ein Gedicht, dass ich im Alter von 12 Jahren verfasst habe. Von dieser Stimmung ist längst nichts mehr vorhanden.
Der alte Mann vom Nachbarhaus
ist traurig und betrübt
Er sieht oft stumm zum Fenster raus
weiß, dass es niemand gibt
der ihm noch wichtig wär´
Zwar sitzt er oft beim Radio
doch Freunde hat er keine mehr.
Jeden Tag geht er den Berg hinauf
zum Grab von seiner Frau
Dort legt er frische Blumen drauf
spaziert dann durch die Au
und hört den Wind
der ihm erzählt von seiner Zeit als Kind.
Seit Tagen sieht man ihn nicht mehr
den alten Mann vom Nachbarhaus
Man fragt sich, was geschehen wäre
und geht man dann zum Friedhof raus
steht dort ein Grabstein mehr.
gestorben an Kummer Leid und Not
war viel zu viel allein zu Haus
Ging selber in den Tod,
der alte Mann vom Nachbarhaus.
Regierungsumbildung
Regierungsumbildung
Es kann weiter gearbeitet werden. Die neue Regierung ist angelobt und etwa 300 Demonstranten haben ich am Ballhausplatz versammelt, um – ja um was eigentlich? Die Angelobung verhindern? Lächerlich! Zu verhindern, dass die angelobten Kanzler und Minister zu ihrem Arbeitsplatz kommen? Nein, so dumm können nicht einmal diese Demo-Grüppchen sein. Oder doch?
Mir ist völlig klar, dass FPÖ, MFG und andere nicht zu begreifende Fraktionen lieber ganz andere Leute in der Regierung sehen würden. Als Gesundheitsminister zum Beispiel „Heinrich Lebersaufmichtot“, der seinen Heimatort Kalksburg noch nie verlassen hat, weil ihn sein Schlangenlinien-Gang immer wieder vor die heimische Haustür führt. Oder vielleicht als Finanzminister den geschätzten „Dagobert Schwimmimgeld“, der zwar nicht rechnen kann, aber dafür nur eine saubere polierte Münzsammlung besitzt.
Als Außenminister wäre der Lieblingskandidat sicher Gaddafi Jr. gewünscht gewesen, der ohnehin nicht handlungsfähig wäre, weil er immer noch seine Munitionsdepots putzen muss. Aber im Nahen Osten kennt er sich sicher aus. Es wird doch noch Aufzeichnungen von Papa geben?
Für den Innenminister hätte diese Opposition nicht lange suchen müssen. Ein ganzer Reitstall hätte sich da angeboten – allen voran der Ponyflüsterer – der mit der blauen Karotte im Ohr. Und als Staatssekretärin wäre die nette Dame vorgesehen gewesen, die immer auf dem Besen über Kickls Kopf ihre Runden dreht.
Wenn ich mir die möglichen Kandidaten so betrachte, bin ich wirklich froh, dass die Angelobung mit fähigen Leuten so problemlos über die Bühne gegangen ist Und die möchte ich zu ihren neuen Ämtern herzlich beglückwünschen.
Turbulenzen
Der Rücktritt von Sebastian von allen politischen Ämtern war für mich nicht unbedingt unvorhersehbar. Es ist nur allzu verständlich, dass man in seinem Leben auch hin und wieder andere Prioritäten setzen muss. Wenn – und das hat er sehr treffend ausgedrückt – das Feuer, das den Antrieb gibt, kleiner wird und die Aufgabe auch kaum noch „Spaß macht“, ist es Zeit, sich zurückzuziehen. Das ist eine persönliche Entscheidung, die absolut nichts mit dem blau-braunen Impf-Taliban Kickl zu tun hat. Wir danken Sebastian für seinen Einsatz für das Land in den letzten 10 Jahren und wünschen ihm in seiner neuen Herausforderung als Familienmensch und „Neu-Vater“ nur das Beste.
Der nächste Rücktritt war ebenso vorhersehbar, Alexander Schallenberg musste vorübergehend die Kanzlerposition besetzen und auch, wenn er in dieser kurzen Zeit mit nicht weniger Leidenschaft seine Arbeit erledigt hat, so war doch klar, dass diese Lösung nicht von Dauer sein wird. Man muss der aktuellen Situation entsprechen und Schallenbergs Spezialgebiet ist die Diplomatie im Ausland. Im Augenblick sehe ich aber die weitaus größeren Probleme innerhalb Österreichs, die mit Diplomatie schwer bis gar nicht zu lösen sind.
Es braucht einen Hardliner wie unseren Karl Nehammer, der Durchsetzungsstärke und Konsequenz mit den gebotenen Mitteln umsetzt und die „zweite Ebene“ auch überzeugen kann. Daher ist es wichtig, dass es dafür auch die Zustimmung des Koalitionspartners und der türkisen Landeshauptleute gibt.
Der dritte Rücktritt betrifft unseren Finanzminister Gernot Blümel. Und auch dieser Rückzug ist mehr als verständlich. Auch hier dürfte es im privaten Bereich viele Gespräche gegeben haben, die ihn zu diesem Schritt bewogen haben. Wenn man als Politiker nicht nur um das eigene Leben fürchten muss, sondern auch um das Leben der Familie, bleiben nicht mehr viele Optionen. Entsprechende Drohungen gab es in der jüngsten Vergangenheit genug.
Wenn man die Täter nicht kennt, aber trotzdem weiß, aus welcher Richtung diese Drohungen kommen, ist das erste Ziel, sich und vor allem seine Familie zu schützen – auch, wenn es die Karriere kosten sollte. Ich habe eine sehr klare Vorstellung, aus welcher Richtung solche Anarchisten kommen, denn ich kenne solche Drohungen seit über 20 Jahren. Der Unterschied zu damals ist nur, dass ich damals „im Leben noch etwas vorhatte“, bei dem mir ein „plötzliches Ableben“ im Weg gestanden hätte.
Heute sieht die Sache etwas anders aus. Großartige Pläne habe ich nicht mehr und mein Gesundheitszustand würde sie auch nicht mehr zulassen. Ein tiefes „Schlammtauchen“ im Sumpf der heimischen politischen Landschaft wäre mir nicht mehr möglich. Eigentlich schade, denn ich habe sehr klare Vorstellungen darüber, wer im „Hohen Haus“ gar nichts zu suchen hat. Ob dieses „Problem“ mit verfassungsrechtlich einwandfreien Methoden zu regeln ist, steht auch auf einem anderen Blatt.
Ich könnte mir sehr gut vorstellen, dass diese massiven Drohungen auch zu Sebastians Entscheidung beigetragen haben. Wenn man Familie hat, sieht man solche Dinge doch etwas anders. Für mich gilt schließlich auch, primär die Familie zu schützen und dann erst mich selbst. Es bleibt leider nur allzu oft nicht bei Drohungen und man muss sich vorstellen, dass man sich ja auch in der Öffentlichkeit bewegen muss. Für den Eigenschutz reicht es nicht, „Bewacher“ an seiner Seite zu haben, die einem bis vor die Badezimmertür nachlaufen, es reicht auch nicht eine Waffe in Griffweite zu haben. Man muss auch die Fähigkeit und die Bereitschaft haben, jedes Mittel der Notwehr auch einzusetzen. Und das ist für Viele gar nicht so einfach.
Wenn ein blau-brauner Kickl jetzt triumphiert, so zeigt das nicht, dass er „ein Spiel gewonnen hat“, sondern es ist eine Art Geständnis, für diese Art des politischen Terrors verantwortlich zu sein, denn NUR DAMIT war es möglich, wichtige „Spielfiguren“ auf dem politischen Schachbrett auszuschalten. Es war daher ohne diese zweifelhaften anarchistischen Methoden, bei denen er sich den radikalsten Zweig des Nationalsozialismus zunutze macht, nicht möglich, politische Gegner zu Rücktritt zu bewegen und für mich ist eines vollkommen klar: Auf diese Art wird Österreich ganz schnell wieder zum besetzten Gebiet, denn das Ausland hat das dunkelste Kapitel nicht aus den Geschichtsbüchern gestrichen. (aus den Prophezeiungen von Frauchens Salatschüssel).
Zusammenhänge
Je mehr Zeit vergeht, umso deutlicher kristallisieren sich auch die Zusammenhänge der Angriffe gegen Sebastian und die ÖVP heraus. Nach der gestrigen Behauptung von Matthias Strolz, dass Sebastian ihm gegenüber gesagt hätte, er könnte lügen, nachdem Strolz diese Fähigkeit für sich bestritten hat, betritt nun eine neue Protagonistin die Bühne.
Die frühere Richterin, Präsidentschaftskandidatin und NEOS-Abgeordnete Irmgard Griss: „Strolz hatte das Scheitern der Gespräche unverblümt mit „Lügen“ des ÖVP-Chefs begründet. Aber der Grund für den Abbruch der 2016 stattgefundenen Gespräche ist die Tatsache gewesen, dass sich Kurz nicht von der ÖVP emanzipieren wollte“
Sebastian hatte die frühere Richterin kontaktiert und gefragt, ob sie bereit wäre, mit ihm zusammenzuarbeiten. Da die NEOS ihren Präsidentschaftswahlkampf unterstützt hatten, hat sie vorgeschlagen, auch diese in das Projekt einzubinden. Die so „saubere Partei“ ist also doch nicht ganz so sauber, wie sie tut und dass sich Sebastian letztendlich gegen eine Zusammenarbeit entschieden hat, weil er sich von der ÖVP nicht angrenzen wollte, dürfte den NEOS immer noch ein schmerzhafter Dorn in der Fußsohle sein.
Dass damit auch eine Beate Meinl-Reisinger wild um sich schlägt, um Sebastian nachhaltig zu schaden, ist nur ein Zusammenhang, der sich aus der Aussage von Irmgard Griss ergibt. Die Lüge soll laut Strolz bei Sebastian ein „Standardinstrument“ sein? Das sieht aber plötzlich in diesem Zusammenhang ganz anders aus. Dass die NEOS mangels Zusammenarbeit mit dem „Zugpferd Sebastian“ nicht in ungeahnte Höhen geflogen sind, ist für sie einfach „dumm gelaufen“ So bleibt ihnen nichts, als auf Attacke zu schalten und ihrem Hass auf Sebastian freien Lauf zu lassen.
Inzwischen kommen auch aus einer anderen Richtung seltsame Ideen. Hinter den Kulissen erzählen sich Grüne, dass man hinterfragen muss, „ob der durch und durch türkise Nehammer während solch heikler Ermittlungen Innenminister sein kann“. Doch sie fürchten, dass weitere Personaldebatten der Koalition das Genick brechen würden. wie recht sie doch haben.
In Bezug auf den neuen Untersuchungsausschuss erklärt die grüne Fraktionsführerin Nina Tomaselli, dass sie keine Veranlassung sieht, dass der Untersuchungsgegenstand eingeschränkt wird – sich also gegen die gesamte ÖVP richtet. Außerdem sagt sie dass sie sich für den neuen Ausschuss einen anderen Vorsitzenden wünscht – genauso wie die Opposition. Offenbar glauben die Grünen, dass sie jederzeit mit einem anderen Koalitionspartner weiterregieren könnten. Wenn dieser Schuss nicht nach hinten losgeht…
Kickls Sandkastenspiele
Ich habe heute die Nationalratsdebatte gesehen. Es ist schon komisch: Jedes Mal, wenn ich Klein Herbert sehe, sehe ich einen großen Sandkasten vor mir, der für Klein-Herbert immer noch zu klein ist. Nach dem Motto: „Mit Dir spiele ich erst, wenn ich Dir das Schäufelchen auf den Kopf hauen darf“, versucht er jedem klarzumachen, dass er ja der schlaue Arzt ist, der er bei den Doktorspielen auch immer sein darf – immer therapeutisch aktiv mit Fruchtsäften und Bitterstoffen.
Dass er bald gar keine Freunde mehr zu spielen hat, sieht man nicht nur daran, dass ihm jetzt unser Karl Nehammer das „Du-Wort“ entzogen hat. Das mag nicht so tragisch sein, als wenn ich einmal zu jemandem „SIE“ sage, denn das mache ich für gewöhnlich nur, um demjenigen die letzte Ehre zu erweisen. Aber nach so einer Äußerung beim Asylthema, ist das durchaus verständlich: „Gar nix haben sie kapiert, statt kapiert, haben Sie kapituliert!“ meint Klein Herbert zu unserem Karl Nehammer.
Wenn man aber Parteiobmann sein will, muss man auch Gegenstimmen ertragen können. Gegenstimmen, wie „In der Kickl-Welt ist die Doppelmoral zu Hause. Nach außen tritt die FPÖ gegen die Impfung auf, aber hinter den Kulissen hat sich die FPÖ-Spitze sehr wohl impfen lassen“. Und auch damit hat Karl Nehammer Recht: „Der FPÖ-Chef verhält sich erbärmlich gegenüber Patienten mit Langzeitfolgen und den Hinterbliebenen der zahlreichen Covid-Todesopfer.“
Aber wird Klein-Herbert deshalb aufhören, mit den Förmchen zu werfen? Kaum vorstellbar. Er würde wohl eher den Sandkasten leer saugen, um zu verhindern, dass andere darin spielen können. Eine Charakterfrage, die sich schon bei Sandkastenspielen zeigt. Aber soviel erwarte ich ja von Klein-Herbert gar nicht!
War es das jetzt?
Eine Demonstration, zu der die Junge SPÖ ebenso aufgerufen hat, wie die Wr. Grünen, lässt tief blicken, was die Zukunft unseres Landes betrifft. Hier einmal zur „Einstimmung“ der Text der SPÖ-Jugend:
Kurz will unter seiner Regierung keine Hilfe suchenden Menschen aus Afghanistan aufnehmen. Nehammer sucht gar nach Alternativen zu Menschenrechten, um sogar weiterhin nach Afghanistan abzuschieben statt zu evakuieren.
Für uns sind Menschenrechte definitiv nicht verhandelbar! 🙅♀️🙅🙅♂️
Deswegen gehen wir morgen auf die Straße und fordern laut und deutlich:
✊Kurz und Nehammer absetzen!
✊Abschiebungen stoppen!
In der Aussendung zur Demonstration wird die Politik von unserem Karl Nehammer und Sebastian als „menschenverachtend“ bezeichnet. „Die ÖVP muss endlich Platz machen: Platz für Menschenrechte und für gelebte Solidarität und Zusammenhalt!“
Pikantes Detail: Auf Facebook teilt Werner Kogler ein Posting der Bundes-Grünen, in welchem die „sofortige Evakuierung all jener, die um ihr Leben fürchten müssen“ gefordert wird. Wenn man sich ansieht, dass „zufällig“ mehr Afghanen als andere Ausländer in Österreich straffällig werden und die Tatsache, dass Österreich deutlich mehr Afghanen als andere Länder (40.000) aufgenommen hat, muss man sagen, dass die Kapazität mehr als erschöpft ist – zumal nicht zu erwarten ist, dass diese Migranten dauerhaft bleiben. Damit sind sie keine Flüchtlinge mehr. Oder wie von der Leyen es ausdrückt: „Wir müssen ihnen eine neue Heimat geben“.
Vielleicht wird schon bald wieder die Bevölkerung entscheiden müssen, ob sie sich den Maßstäben von Rot und Grün unterwirft, oder das eigene Land behalten will. Immerhin: In Deutschland gab es bereits Fälle, in denen verurteilte und abgeschobene Straftäter mit dem nächsten „Schub“ Flüchtlinge wieder im Land waren und die Respektlosigkeit gegenüber unserer Kultur würde die eigene Bevölkerung sich schon bald nicht mehr sicher fühlen lassen.
Traumatisiert?
Nach der Pressekonferenz von unserem Karl Nehammer und dem Wiener Polizeipräsidenten Gerhard Pürstl hat sich doch tatsächlich ein Journalist gefunden, der die Frage in den Raum gestellt hat, ob man sich genügend um junge Afghanen kümmert: „Hier geht es um Asylsuchende, die außer Krieg in ihrer Heimat nur Krieg erlebt haben. Unabhängig von ihrer Tat sollte Österreich nicht mehr tun, wenn es um Traumatisierungen geht?“
Damit liefert dieser ORF-Journalist gleich die passende Ausrede für jede Art von Gewalttat, die es in Österreich gibt. Also meine Frau ordnet an, dass ich den Müll rausbringen soll und dabei war ich doch so sicher, dass ich mit der Hochzeit eine Sklavin gefunden hätte, die so etwas für mich erledigt (Ironie OFF). Bin ich jetzt auch so traumatisiert, dass ich jede Art von häuslicher Gewalt rechtfertigen kann? Wohl kaum!
Und wenn ich bei Behörden abblitze, weil ich nicht alle Unterlagen zusammen habe, bin ich dann traumatisiert genug, um Reichsbürger zu werden und auf illegalen Demos auszurasten? Auch nicht! Im Umkehrschluss bedeutet es, dass jeder Asylant, der nicht in vollem Umfang das bekommt, was er haben will, zum Killer werden dürfte, weil er ja so viel Negatives erlebt hat.
Wenn DAS tatsächlich ein „Ausreden-Kriterium“ ist, dann dürfte kein einziger Schutzsuchender österreichischen Boden betreten, denn es ist unmöglich, jeden Asylanten an die Hand zu nehmen und ihm langsam beizubringen, was man in einem halbwegs zivilisiertem Land nicht machen sollte. Solchen Journalisten empfehle ich allerdings, nur noch auf Pressekonferenzen der Teletubbies zu gehen.
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