Wenn Ausnahmen zur Regel werden
Man sollte glauben, dass Tirol eine große Ausnahme darstellt, wenn es um klare Regeln geht. Leider scheinen aber gerade in diesem Bundesland die Ausnahmen zur Regel zu werden. Die ab 14.02.2021 gültige novellierte bayerische Einreise-Quarantäneverordnung beinhaltet die Möglichkeit zum Pendeln aus Virusvariablengebieten. Ab heute gelten Tirol, Tschechien und die Slowakei für Deutschland als „Virusrotationsgebiete“, aus denen nur noch Deutsche, Ausländer mit Wohnsitz in Deutschland sowie deren Angehörige einreisen dürfen.
Doch auch weitere Gruppen dürfen von den Ausnahmen profitieren. Erntehelfer, Gesundheitspersonal und Personen im Transportgewerbe sowie dringende humanitäre Fälle, etwa bei einem Todesfall.
Derzeit findet aber weder eine Ernte statt und was Todesfälle angeht – diese Toten sind auch nächsten Monat noch tot. Ob DAS ein Grund für die Viren-Weitergabe ist, möchte ich bezweifeln. Es wird sicher eine ganze Menge von Personen geben, die sich darauf beziehen – besonders, wenn es um Großfamilien geht, die ein Minimum von 200 Personen umfassen.
Jetzt fordert Tirol auch noch Ausnahmen für Pendler und damit dürften die Ausnahmen zur Regel werden. Welchen Sinn dann überhaupt noch Regeln hätten, ist zumindest fraglich. Günther Platter sieht das natürlich anders: „Ein Verhindern der grenzüberschreitenden Erwerbstätigkeit kann und darf nicht das Ziel eines gemeinsamen Europas sein“
Allerdings befindet sich ganz Europa im Ausnahmezustand und das wird auch noch einige Zeit dauern. Und wenn schon das „gemeinsame Europa“ angesprochen wird, dann frage ich mich, wo denn der gemeinsam bestellte Impfstoff bleibt. Unsere Hausärzte haben z.B. darüber überhaupt keine Information darüber, ob, wann und was geimpft werden soll. Soviel zum Thema „Gemeinsames Europa“.
Ein abgehalfterter Berater
Bis in die Abendstunden waren vier Festnahmen und mehr als 1000 Anzeigen zu verzeichnen. zwei Polizisten wurden verletzt. Das ist die Bilanz der gestrigen verbotenen Demo in Wien. Dazu gehört aber auch der absolut notwendige Einsatz von Polizeihunden.
Der Politikberater und frühere Redenschreiber von Ex-Kanzler Christian Kern Rudi Fußi sieht das freilich anders. Die Arbeit der Polizei mit Blick auf die jüngsten Abschiebungen kommentiert er mit den Worten, „die Wiener Polizisten wären besser darin, unbescholtene Jugendliche zu verprügeln als Maskenpflicht durchzusetzen.“ Und die Polizeihunde hätten eine höhere Intelligenz als dem „Durchschnittsmitarbeiter“ der Landespolizeidirektion Wien.
So sieht es also aus, wenn ein abgehalfterter Politikberater und Redenschreiber vom Ex-Kanzler Kern sich zu Wort meldet, um seine unqualifizierten Ansichten zu verbreiten. Die Diskreditierung der Arbeit der Polizisten und diese auch noch zu beleidigen mag zwar eine durchaus bekannte Machart von Fußi widerspiegeln, aber hinzunehmen ist das nicht.
Unser Karl Nehammer dazu: „Gerade in verschiedenen sozialen Medien habe sich „eine Kultur der maßlosen und völlig unreflektierten Kritik breitgemacht, die man nicht mehr mit dem Recht auf Meinungsfreiheit in Gleichklang bringen kann. Derartiges Verhalten ist genauso gefährlich für unser demokratisches Zusammenleben, wie das Verbreiten von Verschwörungstheorien oder extremistische Ansichten. Besonders in diesen angespannten Corona-Zeiten brauchen die Polizisten Beschimpfungen von Polit-Aktivisten, die keine Ahnung von Polizeiarbeit haben am Wenigsten“
Jetzt wird man sich überlegen müssen, inwiefern die Aussagen von Fußi strafrechtlich relevant sind. Auf jeden Fall sollte er aufpassen, dass ihm nicht einer der intelligenten Polizeihunde ans Fußi pinkelt.
MUSS man eigentlich …?
Nach den heutigen verbotenen Wien-Demos gegen die Corona-Maßnahmen stelle ich mir die Frage, ob man wirklich dämlich sein muss, um bei so etwas mitzumachen. Die Antwort: Vermutlich nicht, aber es dürfte die Sache ungemein erleichtern. Einige sollen auch aus Tirol angereist sein und das bringt mich zur nächsten Frage: Warum riegelt man dieses Bundesland nicht bis zum Ende der Pandemie hermetisch ab – und zwar OHNE Ausnahmen?
Diese Scheindemonstranten verbreiten die Südafrika-Mutation in ganz Österreich und gehören nicht nur hart bestraft. es muss verhindert werden, dass sie überhaupt auf die Idee kommen, das Bundesland zu verlassen. Da sollte das Bundesheer SÄMTLICHE Zufahrtsstraßen abriegeln. Wer da unbedingt glaubt, in Wien demonstrieren zu müssen, der muss eben zu Fuß gehen.
Natürlich versucht die Polizei grundsätzlich deeskalierend auf die Demonstranten einzuwirken. Aber man darf nicht vergessen, dass es sich um VERBOTENE Demos handelt, die nur Krawall und Anarchie zum Ziel haben. Federführend waren auch diesmal rechtsextreme Netzwerke.
Eine der wenigen nicht verbotenen Versammlungen sollte mit 50 Menschen im Resselpark am Karlsplatz stattfinden. Aber schon vor Beginn waren es bereits mehrere Hundert Teilnehmer. da diese Demo mit 50 Teilnehmern angemeldet war, müsste so eine Demo sofort aufgelöst werden. Sie entspricht nicht der Anmeldung. Einschlägig bekannte Rechtsextreme verurteilte Neonazis und Fußball-Hooligans waren anwesend. Die Tests der angereisten Tiroler werden laut der Wiener Polizei nicht kontrolliert.
Mit oder ohne Tests – das Bundesland ist abgeriegelt und niemand der Demonstranten kann einen echten Grund geltend machen, Tirol zu verlassen, denn der Demo-Tourismus ist KEIN Grund. Vielleicht ist aber auch nur die Polizei zu „nett“, denn man könnte ganz anders gegen rechtsradikale Demos und Solche, die bewusst Andere gefährden, massiv vorgehen – so, dass ihnen jede Lust am Demonstrieren vergeht.
Fakezahlen
Eine interessante Aktion war jetzt Söders Grenzschließung zu Österreich – weil wir ja wegen der Mutationen und der hohen Infektionszahlen ein Mutations- und Risikogebiet sind. Deutschland steht ja angeblich so gut da und hat auch kaum Corona-Probleme.
Die Sache hat nur einen kleinen Haken: Man muss die Frage stellen, wie viele Testungen es in Österreich gibt und wie viele in Deutschland. In Deutschland wird nämlich nur getestet, wenn man diese Tests selber zahlt oder wenn man Symptome hat. Da sind 8000 Neuinfektionen bei 80 Millionen Einwohnern tatsächlich nicht viel.
Ein Lockdown ist in Deutschland damit kaum zu rechtfertigen und so ist es kein Wunder, dass z.B. Köln demnächst wieder alles aufmachen will. Und bestimmt ist jetzt auch wieder Österreich für deutsche Infektionszahlen verantwortlich. Auf die Idee, dass vielleicht Deutschland die Mutationen nach Österreich getragen hat, kommt offenbar Keiner.
Das System „Keine Tests – keine Infektionen“ wird nicht funktionieren und schon bald wird sich dieses System rächen. Die derzeit angegebenen Infektionszahlen sind also nichts Anderes als Fakezahlen. Aufgrund dieser Zahlen kann man Österreich schon lange nicht mehr mit Deutschland vergleichen. Das Einzige, das tatsächlich umfassend hilft, ist das sofortige Schließen ALLER Grenzen für den Personenverkehr.
Zombie-Unternehmen
Die Corona-Krise hat bereits einige Firmen in die Pleite gerissen, obwohl Viele Unterstützung vom Staat bekommen haben. Langsam aber sicher sind wir aber auf dem Weg zur Unternehmens-Triage. Das bedeutet, man wird sich langfristig überlegen müssen, ob man ein bestimmtes Unternehmen rettet oder eben nicht.
Ein Unternehmen, das auf soliden Beinen steht und nur durch Corona in eine finanzielle Schieflage geraten ist, muss – besonders wenn viele Arbeitsplätze betroffen sind – unbedingt gerettet werden. Da sehe ich auch staatliche Unterstützung als gerechtfertigt an.
Es gibt aber auch diese „Zombie-Unternehmen“, die ohne staatliche Unterstützung sowieso schon einen Insolvenzantrag stellen müssten, weil sie schon vor Corona an der Pleitemarke gekratzt haben. Bei diesen Unternehmen muss man sich ernsthaft die Frage stellen, ob es nicht sinnvoll ist, diese Unternehmen fallen zu lassen, weil die Pleite auch nach Corona eine absehbare Zeitfrage ist. Es wäre pure Geldverschwendung, solche Unternehmen künstlich am Leben zu erhalten. Auf diese Art würde man sich nach einem wirtschaftlichen Neustart eine unendlich große Zahl an kranken Firmen heranzüchten.
Daher sollte bei jeder Hilfe vom Staat eine Prognose erstellt werden, wie es denn mit der Überlebensfähigkeit aussieht. Ein wirtschaftlicher Neustart kann nur gelingen, wenn man sich auf gesunde Unternehmen verlassen kann und so tragisch auch Einzelschicksale sein mögen: Ein kleines Land wie Österreich kann es sich nicht leisten, einen wirtschaftlichen Neustart mit kranken Unternehmen zu wagen.
Gemeinsamkeiten
Man sollte es kaum für möglich halten, aber wenn es im Impfverweigerer geht, finden sich sogar Gemeinsamkeiten unter „natürlichen Feinden“. Hierzulande ist es keine Überraschung, dass die Mehrheit der FPÖ nicht nur Corona-Leugner sind, gegen Maßnahmen protestieren und eine entsprechende Impfung strikt ablehnen.
Weniger bekannt ist, dass diese Impfgegner durchaus Gemeinsamkeiten mit den Taliban haben. Diese Gruppierung vermutet hinter Impfungen eine westlich-jüdische Verschwörung. Die Impfstoffe würden die biologische Reproduktion der Gläubigen gezielt stören. Im Norden Nigerias behaupten die islamischen „Gelehrten“, die Amerikaner würden damit versuchen, junge Frauen unfruchtbar machen.
Ideologen lassen sich nicht von Argumenten beeinflussen. Sie haben ihre eigenen Theorien, die sie von zweifelhaften wissenschaftsfeindlichen Quellen gerne übernehmen. Alle genannten Gruppen fühlen sich als Opfer einer vermeintlichen Impf-Diktatur, die weder Solidarität, noch Vernunft kennen. Nebenbei sei noch erwähnt, dass der Biontech / Pfizer Impfstoff nach einer neuen Studie auch gegen die südafrikanische Mutation wirkt.
Ein Grund mehr für mich, diesen Impfstoff mehr Vertrauen entgegen zu bringen, als einem AstraZeneca Mix, dessen Wirksamkeit mit 52 % bis 70 % angegeben wird und gegen die südafrikanische Mutation wirkungslos zu sein scheint. Trotzdem ist ALLES besser, als eine Impfung komplett zu verweigern, weil man ein bisschen Kopfschmerzen und ein paar Tage Abgeschlagenheit fürchtet. Ein kritischer Umgang mit der Impfung ist EINE Sache – eine Verweigerung aus ideologischen Gründen hat nur eine Nebenwirkung: Hohlraum-sausen statt Kopfschmerzen.
Endgültig gekippt
Ich frage mich schon seit Jahren, wann der Zeitpunkt kommt, an dem die FPÖ endgültig den Boden der Seriosität verlassen wird. Dieser Zeitpunkt dürfte jetzt gekommen sein. dass die „Doppelspitze“ mit Norbert Hofer als FPÖ-Chef und Herbert Kickl als FPÖ-Klubobmann nur ein Showeffekt war, sollte, wirklich Jedem klar gewesen sein. Vermutlich geht Hofer nicht einmal aufs Klo, ohne Kickl zu fragen.
Kickl werden schon lange Chef-Ambitionen nachgesagt. Die FPÖ als Chef zu übernehmen, ist eine „reizvolle Überlegung“ für ihn.Natürlich bestreitet Kickl, dass es dafür einen Plan geben würde. Wenn ihn die Partei allerdings fragen und Hofer neue Wege einschlagen würde, wäre er dazu durchaus bereit. Kickl dazu wörtlich:
„Wenn sich die Situation ergibt und die Partei vor einer Situation steht, wo sich diese Frage stellt, dann würde ich nicht sagen: Ich mache das nicht. Sonst wäre es ja sinnlos, dass ich das Ganze über all die Jahre mit aufgebaut habe“ Auch Norbert Hofer hat sich überraschend dazu gemeldet: „Ich schließe jedwede Koalition meiner Partei mit der ÖVP unter Sebastian Kurz aus. Nach einer geplatzten Koalition mit der SPÖ, einer mit der FPÖ, wird nun eine gescheiterte Variante mit den Grünen folgen. Die Ära Kurz ist zu Ende“
Gleichzeitig forderte Hofer die gesamte Bundesregierung zum Rücktritt auf: „In der Causa Blümel, den Untersuchungsbericht zum Terroranschlag in Wien und den Corona-Verordnungen der Regierung sieht Hofer diesen Schritt als „unumgänglich“. Als unumgänglich sehe ich eher die komplette Auflösung der FPÖ.
Eine „Causa Blümel“ gibt es nicht. Es war aber schon damals klar: die ÖVP keine Spenden von Glücksspielunternehmen, Waffenproduzenten oder Tabakkonzernen annimmt. dass war bereits vor vier Jahren klar, als der damalige Chef der Novomatic um ein Gespräch über Spenden an die Volkspartei gebeten hat. Die Spendenliste ist öffentlich und nebenbei vom Rechnungshof geprüft. es gab keine Spende der Novomatic an die Landespartei Wien oder die Bundespartei. Das BVT hat bekanntlich Kickl „geschrottet“, weil er es für seine Zwecke entsprechend umbauen wollte und die Corona-Verordnungen sind nun einmal unumgänglich, auch wenn sie Corona-Leugnern der „Gegen Alles Partei“ nicht passen.
Und so ganz nebenbei: Ich bin Hofer wirklich dankbar, dass die FPÖ jedwede Koalition mit und ausschließt. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass Sebastian bei einer Kickl-FPÖ an die Tür klopft und um eine Koalition bettelt.
Ein gutes Ergebnis
Auf den ersten Blick könnte man glauben, dass die Zahl der Neuinfektionen vom Donnerstag (1.577) recht hoch ist. Und ohne Hintergrund mag das auch stimmen. Aber man darf etwas nicht vergessen: Die Anzahl der Testungen im Verhältnis zur Bevölkerungsanzahl ist europaweit nicht so hoch wie bei uns. Immerhin waren es bei uns 1,2 Millionen Testungen in 5 Tagen (ohne Schüler).
Im Verhältnis dazu ist das Ergebnis gar nicht so schlecht. Aber ich warne davor, jetzt leichtsinnig zu werden, denn bei gleichbleibender Anzahl der Tests würden Zahlen um die 10.000 Neuinfektionen auch nicht überraschen, wenn man Maßnahmen ignoriert
Und noch etwas: Den Frust der Tiroler kann man durchaus verstehen und die Abschottung des Bundeslandes ist bestimmt keine Schuldzuweisung – auch wenn die Grenzen absolut dicht sein müssten. Aber es ist eine Tatsache, dass es da die meisten Fälle mit der südafrikanischen Mutation gibt und das Tückische dabei ist, dass derzeit keine Impfung gegen diese Mutation nützen würde und die gesamte Bevölkerung dieser Mutation hilflos ausgeliefert wäre.
Ungleichbehandlung?
Die Seilbahnbetreiber sind sauer – so sauer, dass sie offenbar große Probleme haben, klar zu denken. So soll es jetzt verpflichtende Tests für Seilbahn-Benutzer geben. Seilbanner-Obmann Franz Hörl sieht damit das Saisonende: „Wir glauben, dass es eine Ungleichbehandlung wäre. Bei anderen Verkehrsmitteln wie U-Bahnen oder öffentlichen Bussen braucht es auch keine negativen Tests der Benutzer“
ICH glaube hingegen nicht, dass man mit der Seilbahn ins Büro oder zum Arzt fährt. Es handelt sich also um ein reines Freizeitvergnügen, das keine Notwendigkeit darstellt. Trotzdem hofft er, dass die neuerliche Verschärfung doch noch scheitert. Es sieht so aus, als ob es keine anderen Probleme gäbe, wenn man sich über ein mögliches vorzeitiges Saisonende so sehr aufregt, dass man die dümmsten Vergleiche zieht.
Eine Kleinigkeit wäre da noch zu erwähnen: Der Seilbahn Obmann Franz Hörl ist so ganz nebenbei Tiroler und was derzeit in Tirol passiert, wird ihn wohl erst dann interessieren, wenn er selbst mit der südafrikanischen Mutation auf der Intensivstation liegt.
Einreiseverbot für Sebastian
Tirols FPÖ-Chef Markus Abwerzger ist die Entscheidung, Tirol zur Sperrzone zu erklären, ein großer Dorn im Auge. Südafrika-Mutation und die damit verbundenen Gefahren sind ihm sowieso egal. Aber das lässt Abwerzger zu recht kuriosen Ideen kommen: Er würde „Sebastian ein Einreiseverbot in Tirol geben“.
Abgesehen davon, dass mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit von Sebastian derzeit kein gesteigertes Interesse an einem Tirol-Urlaub vorhanden sein dürfte, sollte Markus Abwerzger einmal eine Geografie-Nachhilfestunde nehmen – und zwar dringend. Es gibt derzeit so viele unterbeschäftigte Nachhilfelehrer.
Die Idee dahinter: Tirol gehört tatsächlich zu Österreich und innerhalb eines Landes ein Einreiseverbot zu erteilen, ist mental schon etwas dürftig. Aber vielleicht ist für Abwerzger Tirol so etwas wie ein Staat mit Abwerzger als Möchtegern-Diktator. jedenfalls ist die Idee mit dem Einreiseverbot für Sebastian eines der kuriosesten Dinge, die ich in letzter Zeit von den Blauen gehört habe.
Seite von
Neueste Kommentare